…nur in Verbindung mit dem Zellseperator erfüllen kann, erfährt sie im Wortlaut "Zubehör zu einem medizinischen Apparat oder Gerät" der Position 9018 wohl eine genauere Beschreibung als in der Beschreibung "andere Ware aus Kunststoff" gemäß ihrer stofflichen Beschaffenheit. Die verfahrensgegenständliche Plasmaflasche ist daher im Sinne…

…nur in Verbindung mit dem Zellseperator erfüllen kann, erfährt sie wohl im Wortlaut "Zubehör zu einem medizinischen Apparat oder Gerät" der Position 9018 eine genauere Beschreibung als in der Beschreibung "andere Ware aus Kunststoff" gemäß ihrer stofflichen Beschaffenheit. Die verfahrensgegenständliche Plasmaflasche ist daher im Sinne…

…nur in Verbindung mit dem Zellseperator erfüllen kann, erfährt sie im Wortlaut "Zubehör zu einem medizinischen Apparat oder Gerät" der Position 9018 wohl eine genauere Beschreibung als in der Beschreibung "andere Ware aus Kunststoff" gemäß ihrer stofflichen Beschaffenheit. Die verfahrensgegenständliche Plasmaflasche ist daher im Sinne…

…Position 9018 sind medizinische Geräte, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe einzureihen. Im Sinne der Erläuterungen zum Harmonisierten System gehört zu dieser Position eine besonders große Anzahl…

…die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. Teil II - Zolltarif enthält den Abschnitt XVI, der das Kapitel 85 (Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren; Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte)…

…anderem medizinische Apparate und Geräte, so dass der Wortlaut den gegenständlichen Pulsfrequenzmesser durchaus einschließe. Der Hinweis in den Erläuterungen, wonach die in die Position 9018 einzureihenden Geräte üblicherweise die Handhabung durch Ärzte in deren Berufspraxis verlangen würden, stelle kein Ausschließlichkeitskriterium dar. Es gehöre zu den…

…Rechnungen nun einerseits einen Handel mit Werkzeugen und medizinischen Artikeln betreiben würde und andererseits insbesondere über einen entsprechenden Wissensstand oder Kenntnisse verfügen müsste, die ihm zur Erbringung von Forschungsarbeiten befähigen, erging mit Datum 11.2.2003 ein zweiter Vorhalt an den Bw. Zu den verkauften…

…unabhängig davon, ob ein Anstellungsvertrag im Sinne des Gemeinschaftszollrechtes vorliege oder nicht, ausreichend sei. Die B-AG habe mittlerweile das verfahrensgegenständliche Kfz zu einem Pauschalpreis von netto 9.293,68 Schweizer Franken verkauft. Der im Zollverfahren festgesetzte Nettowert (Schätzwert) von 9.028,82 Euro entspreche…

…führe zu einer Ungleichbehandlung und Unregelmäßigkeit in der Besteuerung und im Wettbewerb. Über die Berufung wurde erwogen: 1. Körperschaftsteuer: Die maßgeblichen Bestimmungen der BAO lauten: "§ 34 Abs. 1: Die Begünstigungen, die bei Betätigung für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke aus abgabenrechtlichen Gründen in einzelnen Abgabenvorschriften…

… 167 Abs. 2 BAO hat die Abgabenbehörde unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse des Abgabenverfahrens nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine Tatsache als erwiesen anzunehmen ist oder nicht. Unstrittig ist: Die Bw. ist ein Unternehmen mit Jahresumsätzen zwischen rund 4,270.000,00 ATS und…

…Koordinationsbedarf und führe zu höheren Telefonkosten als üblich. Der Dienstgeber leiste dafür keinen Ersatz. Zur Veranschaulichung listete die Bw. eine Reihe von Anlässen auf, bei welchen die Benutzung ihres Privattelefons erforderlich sei. So verwies sie auf Stundenverschiebungen im Fall ihrer Erkrankung oder bei Kollision mit…

…gegenstandslos zu erklären, so kann die Abgabenbehörde zweiter Instanz die Berufung durch Aufhebung des angefochtenen Bescheides und allfälliger Berufungsvorentscheidungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz erledigen, wenn Ermittlungen unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine…

…Bei dem medizinischen Begriff "Karpaltunnelsyndrom" handelt es sich um ein Kompressionssyndrom des Nervus medianus im Bereich der Handwurzel, dessen typisches Erstsymptom nächtlich auftretende Schmerzen oder Missempfindungen sind, die von der Hand in den gesamten Arm einstrahlen können; im fortgeschrittenen Stadium kann es zu einem Muskelschwund…

…1) Beweise sind von Amts wegen oder auf Antrag aufzunehmen. (2) Die Abgabenbehörde kann die Beweisaufnahme auch im Wege der Amtshilfe durch andere Abgabenbehörden vornehmen lassen. (3) Von den Parteien beantragte Beweise sind aufzunehmen, soweit nicht eine Beweiserhebung gemäß § 167 Abs. 1 zu entfallen hat…

…absolut notwendig sei, einen erhöhten Schlafplatz sowie eine qualitativ hochwertige Matratze zu haben. Dieses Schreiben stelle jedoch keine ärztliche Anordnung oder medizinische Verschreibung dar. Dieses Bett samt Matratze sei grundsätzlich für jeden Steuerpflichtigen verwendbar. Es handle sich somit um keinen Heilbehelf oder Behindertenhilfsmittel, sondern um…

…dass bei einem Arzt nicht (Anmerkung der Referentin: jedenfalls nicht allein) ein bestimmter Raum oder Schreibtisch zur Ausübung seiner Tätigkeit im Vordergrund steht, sondern die Möglichkeit, über die entsprechenden medizinischen Geräte und Apparaturen und die Behandlungsräumlichkeit bei Bedarf jederzeit verfügen zu können. Das dauerhafte Vorhandensein…

…Telefon - Terminvereinbarung - Beratung vor Ort - Vermietung, Bestellung, Bearbeitung von medizinischen Fragen per Telefon oder Faxanfragen bei der Partnerfirma - Aufstellung u. Installation der Geräte wieder vor Ort beim Kunden. Durch diesen Ablauf fallen auch die Reisekosten an. Fallweise Teilnahme an Veranstaltungen zur Präsentation ~ Die telefonische…

…Gebühr zähle zur Gänze zu den Kosten der privaten Lebensführung. Diesen Ausführungen entgegnete der Bw. in einer schriftlichen Stellungnahme vom 8. Februar 2010, die Privatanteile beim PC-Zubehör und beim Fax-Papier seien zu hoch angesetzt, weil er das Fax-Gerät ausschließlich für seine berufliche…

…sind. Derartige Aufwendungen sind nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenates dann als Kosten im Sinne einer außergewöhnlichen Belastung zu sehen, wenn triftige medizinische Gründe zur Abwehr eines konkreten medizinischen Nachteiles vorliegen würden. Diese Gründe müssen sich als feststehende oder sich konkret abzeichnende ernsthafte gesundheitliche Nachteile darstellen…