…nur in Verbindung mit dem Zellseperator erfüllen kann, erfährt sie im Wortlaut "Zubehör zu einem medizinischen Apparat oder Gerät" der Position 9018 wohl eine genauere Beschreibung als in der Beschreibung "andere Ware aus Kunststoff" gemäß ihrer stofflichen Beschaffenheit. Die verfahrensgegenständliche Plasmaflasche ist daher im Sinne…

…nur in Verbindung mit dem Zellseperator erfüllen kann, erfährt sie wohl im Wortlaut "Zubehör zu einem medizinischen Apparat oder Gerät" der Position 9018 eine genauere Beschreibung als in der Beschreibung "andere Ware aus Kunststoff" gemäß ihrer stofflichen Beschaffenheit. Die verfahrensgegenständliche Plasmaflasche ist daher im Sinne…

…nur in Verbindung mit dem Zellseperator erfüllen kann, erfährt sie im Wortlaut "Zubehör zu einem medizinischen Apparat oder Gerät" der Position 9018 wohl eine genauere Beschreibung als in der Beschreibung "andere Ware aus Kunststoff" gemäß ihrer stofflichen Beschaffenheit. Die verfahrensgegenständliche Plasmaflasche ist daher im Sinne…

…8548 oder 9033) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind; b. andere Teile und anderes Zubehör sind, wenn zu erkennen ist, dass sie ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder…

…Anschaffung einer Matratze samt Zubehör (1.950 Euro), eines Schlafkissens (108,00 Euro), sowie eines "Gerät" (980,00 Euro). Als "Hilfsmittel" iSd § 4 aB-VO gelten Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen (z.B. Prothesen) oder die…

…Position 9018 sind medizinische Geräte, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe einzureihen. Im Sinne der Erläuterungen zum Harmonisierten System gehört zu dieser Position eine besonders große Anzahl…

…Apparate und Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen". Laut Erläuterungen zur KN gehören zu dieser Position alle elektrischen Maschinen, Apparate und Geräte, die in anderen Positionen dieses Kapitels weder genannt oder inbegriffen noch in irgendeiner Position eines anderen Kapitels…

…ua medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte. Der Wortlaut dieser Position gibt keinen weiteren Aufschluss über die Eigenschaften dieser Instrumente, Apparate oder Geräte. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Position 9018 nach der HS-Erläuterung zu dieser Position eine Anzahl von Instrumenten, Apparaten und Geräten umfasst…

…ua medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte. Der Wortlaut dieser Position gibt keinen weiteren Aufschluss über die Eigenschaften dieser Instrumente, Apparate oder Geräte. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Position 9018 nach der HS-Erläuterung zu dieser Position eine Anzahl von Instrumenten, Apparaten und Geräten umfasst…

…ua medizinische Instrumente, Apparate oder Geräte. Der Wortlaut dieser Position gibt keinen weiteren Aufschluss über die Eigenschaften dieser Instrumente, Apparate oder Geräte. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Position 9018 nach der HS-Erläuterung zu dieser Position eine Anzahl von Instrumenten, Apparaten und Geräten umfasst…

…Zoll zu Unrecht erfolgt. Dazu ist zu erwägen: Der Wortlaut der Position 9013 der KN zu Kapitel 90 (OPTISCHE;PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-PRÜF-ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARARE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR…

…Anmerkung 9c zu Kapitel 84 genannte Maschinen, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör, a.n.g. | 8487 | Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, anderweit in Kapitel 84 weder genannt noch inbegriffen (ausg. Teile mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen…

…in Anmerkung 11 C zu Kapitel 84 genannte Maschinen, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör | 8487 | Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlussstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen…

…HS Erläuterungen zu Abschnitt XVI, lauten unter Rz 55: Aus Transportgründen werden viele Maschinen und Apparate in zerlegtem Zustand gestellt. Obwohl es sich in diesem Fall um eine Anzahl von Einzelteilen handelt, ist das Ganze als Maschine oder Apparat und nicht in eine Position für…

…1 Buchstabe g zu Abschnitt XVI ("Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-, Bild-, und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-, Bild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte"), der die Kapitel 84 und 85 umfasst, gehören zu Abschnitt XVI nicht…

…Klammern zu setzen (zB [2] oder [3]). 3/37. Identifikationsnummer zusätzliche(r) Wirtschaftsbeteiligte(r) in der Lieferkette Dieses Datenelement besteht aus zwei Komponenten: 1. Funktionscode Folgende Parteien können angegeben werden: | Funktionscode | Partei | Beschreibung | CS | Sammelladungsspediteur | Spediteur, der (in einem…

…oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8430 bestimmt | 8450 | Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung; Teile davon | 8455 | Metallwalzwerke und Walzen dafür; Teile von Metallwalzwerken | 8466 | Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder…

…oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8430 bestimmt | 8450 | Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung; Teile davon | 8455 | Metallwalzwerke und Walzen dafür; Teile von Metallwalzwerken | 8466 | Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder…

…Gebietskörperschaft oder eine von den zuständigen Behörden zur abgabenfreien Entgegennahme derartiger Gegenstände befugte gemeinnützige Vereinigung im Zollgebiet der Union gerichtet werden | 82 Buchst.Buchstabe c | C56 | Von Lieferanten unentgeltlich an ihre Kunden gerichteten Werbegegenstände ohne eigenen Handelswert, die ausschließlich zu Werbezwecken verwendbar…

…von Hand zu führen | 8468 | Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten oder Schweißen, auch wenn sie zum Brennschneiden verwendbar sind, jedoch ausgenommen solche der Position 8515; Maschinen und Apparate zum autogenen Oberflächenhärten | 8471 | Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder optische…