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UFSL ZRV/0125-Z2L/02Ein Zahlungserleichterungsansuchen ist abzuweisen, wenn zum Zeitpunkt der Berufungsentscheidung der Abgabenbetrag bereits entrichtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.06.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 16. März 1999, GZ. 100/34536/1/99, betreffend Zahlungserleichterung, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz…

UFSS RV/0110-S/05Zahlungserleichterung, erhebliche Härte, Entrichtung in Raten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Ansuchen um Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Es werden beginnend mit 10. Juni 2005 monatliche Raten in der Höhe von…

UFSL RV/0671-L/12Keine Zahlungserleichterung bei bestehender Gefährdung der Einbringlichkeit der Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 26. April 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 28. März 2012 betreffend Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Nach Durchführung einer abgabenbehördlichen Prüfung ergingen am 10…

UFSS RV/0100-S/05Zahlungserleichterung in Form einer Ratenbewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des H.E., Sbg., vom 15. März 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt vom 14. Februar 2005 betreffend die Abweisung des Ansuchens vom 23.Jänner 2005 um Gewährung einer Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO entschieden: Der…

UFSW RV/3263-W/11Zahlungserleichterung bei Aussetzung der Einbringung und bestehender eingehaltener Vereinbarung über Ratenhöhe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Rechtsanwalt, vom 27. September 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 2. September 2011 betreffend Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO entschieden: Der Berufung wird stattgegeben und monatliche Ratenzahlungen á € 500,00…

UFSL RV/1173-L/09Zahlungserleichterung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der X, vom 10. September 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 2. September 2009 zu StNr. 000/0000 betreffend Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 11.2.2009…

UFSL FSRV/0004-L/11Gewährung von Zahlungserleichterungen zur Entrichtung von Geldstrafen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.02.2011

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Linz 3, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen HN, Angestellter, geb. 19XX, whft. in T, vertreten durch Dr. Johannes Buchmayr, Rechtsanwalt, in 4020 Linz, Altstadt 15, im Finanzstrafverfahren StrNr…

UFSG RV/0462-G/10Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens (mangelnder Zahlungswille und Einbringungsgefährdung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 31. Mai 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 26. Mai 2010 betreffend Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Ansuchen…

UFSW RV/3624-W/02Zahlungserleichterung bei Zahlungsunwilligkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 21. und 22. Bezirk in Wien vom 17. Jänner 2002 betreffend Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens entschieden:   Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

UFSS RV/0033-S/08Zahlungserleichterung; Ratenbewilligung; erhebliche Härte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der B-ltd, vertreten durch Herbert Bitzner, Wirtschaftstreuhänder, 5020 Salzburg, Rupertgasse 26, vom 3. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Dr. Josef Inwinkl, vom 30. August 2007 betreffend die Abweisung des Zahlungserleichterungsansuchens…

UFSW RV/0234-W/121. Zahlungserleichterung 2. Einkommensteuergutschrift 3. Angemessene Raten bei wesentlich verringertem Rückstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des W.M., (Bw.) vom 22. November 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 3. November 2011 betreffend Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens gemäß § 212 BAO entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben und der…

UFSG FSRV/0020-G/07Beschwerde gegen Zahlungserleichterungsbescheid im Finanzstrafverfahren (Ratenhöhe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.01.2008

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Dr. Wolfgang Vacarescu, Rechtsanwalt, 8010 Graz, Jakominiplatz 16/II, über die Beschwerde des Bestraften vom 15. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

UFSZ2L ZRV/0117-Z2L/04Antrag auf Gewährung einer Zahlungserleichterung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A.., in W., vertreten durch Dr. Martin Drahos, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Rathausstraße 11, vom 11. Oktober 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 6. September 2002, Zl. 100/54375/96-19, betreffend Zahlungserleichterung gemäß Art…

UFSZ3K ZRV/0261-Z3K/02Ersuchen um Zahlungserleichterung unter Verzicht auf die Sicherheitsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.08.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Preschitz - Dr. Stögerer, Rechtsanwälte, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 12. Juli 2001, GZ. aa, betreffend Zahlungserleichterung, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c…

UFSK RV/0141-K/05Nachweispflichten bei Zahlungserleichterung (Ratenzahlungsansuchen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des H.A., S., vom 14. Jänner 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes S.St. vom 17. Dezember 2004 betreffend Ansuchen um Zahlungserleichterung gemäß § 212 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt…

UFSW RV/0839-W/09Keine Zahlungserleichterung mehr, wenn die zu Grunde liegende Abgabe nicht mehr aushaftet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 29. Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 23. Jänner 2009 betreffend Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens gemäß § 212 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Ansuchen vom…

UFSW RV/1578-W/08Für entrichtete Abgaben kommt eine Zahlungserleichterung nicht in Betracht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.09.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger und die weiteren Mitglieder ADir. Helmut Hummel, Kommerzialrat Gottfried Hochhauser und Gerhard Mayerhofer über die Berufung der Bw., vertreten durch Keber & Keber Steuerberatungsges mbH, 1013 Wien, Börsegasse 9/2, vom 25. März 2008…

UFSZ2L ZRV/0246-Z2L/02Aussetzung der Einhebung iVm. einer Beschwerde gegen Zahlungserleichterungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.08.2006

…96, als unbegründet abgewiesen, weil die Aussetzung der Einhebung von Abgaben im Zuge einer Berufung gegen einen Zahlungserleichterungsbescheid nicht in Betracht komme, da diese keine Nachforderung zu Folge habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die am 15. September 1998 beim Hauptzollamt Wien eingelangte Berufung, worin…

UFSF FSRV/0009-F/13Zahlungserleichterungsansuchen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.05.2013

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, HR Dr. Gerald Daniaux, in der Finanzstrafsache gegen a, über die Beschwerde der Beschuldigten vom 5. März 2013 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 19…

UFSW RV/0368-W/06Zahlungserleichterung bewilligt, da keine Gefährdung der Einbringlichkeit gegeben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung von Frau A.E., vertreten durch Dr. Pokornik & Taibel Buchprüfung und Steuerberatung OEG, 1090 Wien, Porzellangasse 48/7a, vom 9. Dezember 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 5. Dezember 2005…