…Top 24 Wenn die Bw. vorbringt, dass die Wohnung Top 24 (Nutzfläche 72,82 m²) die Kategorie ,,D unbrauchbar" aufgewiesen habe und in einem derart desolaten Zustand gewesen sei, dass diesbezüglich sogar ein Schadensbehebungsauftrag der Baupolizei vom 4.8.1983 vorgelegen habe, ist diesbezüglich festzuhalten…

…erheblichen Kosten verbunden gewesen war, so waren diese beiden in Bestand gegebenen Wohnungen durch diese gefährliche elektrische Anlage bedingt als unbrauchbar zu bewerten; damit wäre die Vorschreibung eines Bestandzinses, wie er der Höhe nach eine der Ausstattungskategorie D verschiedenen Wohnung entspricht, in Hinblick auf die…

…II Nr. 296/2006 und 295/2008 kann der Vermieter eine Erhöhung der Hauptmietzinse für eine Wohnung nicht verlangen, wenn es sich um eine Wohnung der Ausstattungskategorie D handelt und für sie ein Hauptmietzins vereinbart wurde, der 0,73 €/ 0,77 € je Quadratmeter…

…dass im Falle eines vor dem 1. März 1994 geschlossenen Hauptmietvertrages der Vermieter den Hauptmietzins für eine Wohnung der Ausstattungskategorie D in nichtbrauchbarem Zustand auf EUR 0,66 pro m² und Monat anheben kann, wenn der bisherige Hauptmietzins unter dem jeweils anzuwendenden Betrag liegt. Da…

…SWK 1989, A I 291). Nach der derzeitigen Aktenlage waren die Wohnungen vor der Durchführung der Elektroleitungsarbeiten als solche der Ausstattungskategorie D unbrauchbar im Sinn des auf das in Rede stehende Haus in Anwendung zu bringenden Mietrechtsgesetzes zu deuten. War der Nutzwert der Einkunftsquelle nach…

…allerdings sind aufgrund der niedrigen Ausstattungskategorie D unbrauchbar, D brauchbar und C auch bei Neuvermietungen nur geringe Mieten zu erzielen. Demnach betrugen zum Zeitpunkt der Bewertung bis auf die Wohnung Top 6 die Mieten der Wohnungen der Kategorie D unbrauchbar je m² und Monat ATS…

…des Bw. in der M.-Gasse existier(t)en drei selbständige Wohnungen. Nach dem Inhalt des Mietvertrages vom 2. Nov. 1988 lag eine Wohnung der Ausstattungskategorie B ohne jeden Zweifel vor. Für dieses Mietverhältnis wäre somit jedenfalls ein angemessener, ortsüblicher Hauptmietzins nach Abs. 1 leg…

…folgende Wohnungen abgeschlossen: 2.5.1 Mietvertrag A über Wohnung in Krems, AA, Ausstattungskategorie A, Wohnnutzfläche 92,60 qm, Mietvertragsbeginn März 2004, monatlicher Hauptmietzinse 545,00 €, d.s. 5,89 €/qm 2.5.2 Mietvertrag B über Wohnung in Krems, BB, Ausstattungskategorie A…

…getragen worden. Dafür sei der Mietvertrag mit der zukünftigen Schwiegertochter und nicht mit dem Sohn der Bw. abgeschlossen worden. Die Wohnung werde im Mietvertrag als solche der Ausstattungskategorie A, in ordnungsgemäßem Zustand und einer Fläche von 86 m² ausgewiesen. Als Mietentgelt werde ein Pauschalbetrag von…

…m2 beträgt, die Wohnung zumindest aus Zimmer, Küche (Kochnische), Vorraum, Klosett und einer dem zeitgemäßen Standard entsprechenden Badegelegenheit (Baderaum oder Badenische) besteht und über eine gemeinsame Wärmeversorgungsanlage oder eine Etagenheizung oder eine gleichwertige stationäre Heizung und über eine Warmwasseraufbereitung verfügt, - die Ausstattungskategorie D, wenn sie…

…als neue Mieter, habe § 16 Abs. 1 Z 3a MRG gegolten, der für eine Wohnung der Ausstattungskategorie A, B oder C in einem Gebäude mit nicht mehr als vier selbständigen Wohnungen die Vereinbarung eines für den Mietgegenstand nach Größe, Art und Beschaffenheit, Lage, Ausstattungs- und…

…| Liegen die Voraussetzungen des Abs. 1 nicht vor, so darf der zwischen dem Vermieter und dem Mieter für eine gemietete Wohnung der Ausstattungskategorien A, B oder C vereinbarte Hauptmietzins je Quadratmeter der Nutzfläche und Monat den angemessenen Betrag nicht übersteigen, der ausgehend vom Richtwert …

…wonach für Kategorie C der Abschlag 50 % beträgt). Der Kategoriebetrag je Quadratmeter der Nutzfläche und Monat für eine nicht brauchbare Wohnung der Ausstattungskategorie D betrug im Zeitpunkt des Beginns des Mietverhältnisses per 1.5.1995 gemäß § 15a MRG S 7,40. Über Vorhalt des Referenten…

…eine Wohnung der Ausstattungskategorie A oder eine Geschäftsräumlichkeit auf € 1,75, für eine Wohnung der Ausstattungskategorie B auf € 1,32, für eine Wohnung der Ausstattungskategorie C oder eine Wohnung der Ausstattungskategorie D in brauchbarem Zustand auf € 0,89 und für eine Wohnung…

…auf die Ausstattung einer Wohnung nach Kategorie A zu schließen. Vielmehr müsse nach § 15a MRG selbst bei Kategorei B eine "dem zeitgemäßen Standard entsprechende Badegelegenheit" bestehen. Auf Grund der ursprünglichen Ausstattung diese Badezimmers wäre zum Zeitpunkt des Eintritts in das Mietverhältnis maximal Ausstattungskategorie C vorgelegen.…

…bestehenden quantitativen Wohnungsbedarfes oder eines qualitativen Wohnfehlbestandes geeignet sind, oder aus anderen Gründen im öffentlichen Interesse liegt und dem Mieter Ersatz beschafft wird; | | 16. | der Hauptmieter einer Wohnung der Ausstattungskategorie "D" weder bereit ist, eine vom Vermieter im Sinn des § 4 Abs…

…quantitativen Wohnungsbedarfes oder eines qualitativen Wohnfehlbestandes geeignet sind, oder aus anderen Gründen im öffentlichen Interesse liegt und dem Mieter Ersatz beschafft wird; 16. der Hauptmieter einer Wohnung der Ausstattungskategorie "D" weder bereit ist, eine vom Vermieter im Sinn des § 4 Abs. 4 angebotene Standardverbesserung zuzulassen…

…quantitativen Wohnungsbedarfes oder eines qualitativen Wohnfehlbestandes geeignet sind, oder aus anderen Gründen im öffentlichen Interesse liegt und dem Mieter Ersatz beschafft wird; 16. der Hauptmieter einer Wohnung der Ausstattungskategorie "D" weder bereit ist, eine vom Vermieter im Sinn des § 4 Abs. 4 angebotene Standardverbesserung zuzulassen…

…vorgeschrieben worden war, legten die auf die Bestandnehmer bezogenen Mietzinsdaten in der im Arbeitsbogen abgelegten Mietzinsliste offen. Dass es sich bei der Wohnung Top 8 um eine solche der Ausstattungskategorie D gehandelt hatte, bewies der zwischen dem Hausverwalter als Vertreter der Hausgemeinschaft und Mag. C…

…Nr. 13 (Ausstattungskategorie A - 55,94 m²) ab 1. Dezember 1996 zu. Die für top Nr. 17 getroffenen Mietzinsvorschreibungen (Hauptmietzins, Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag, freie Vereinbarung, Betriebskosten und Mehrwertsteuer) werden unverändert für top 13 übernommen. Nach dem Ableben von Frau ... K... fällt die Wohnung top Nr…