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UFSZ3K ZRV/0057-Z3K/05Ausfuhrerstattung, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.06.2005

…diese Ermittlungen von der Abgabenbehörde erster Instanz (Berufungsbehörde der ersten Rechtsstufe) nachgeholt werden. In Ausübung des dem Unabhängigen Finanzsenat zustehenden freien Ermessens war die Beschwerde durch Aufhebung der im Gegenstand angefochtenen Berufungsvorentscheidung unter Zurückverweisung an die Abgabenbehörde erster Instanz zu erledigen. Diese weiteren wesentlichen Ermittlungen…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/06Aufhebung der BVE unter Zurückverweisung an die Rechtsbehelfsbehörde erster Stufe gem. § 289 BAO betreffend Festsetzung von Alkoholsteuer (Verbrauchsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.05.2006

…62/SA, als unbegründet ab, und zwar im Wesentlichen unter Hinweis auf die sich aus §§ 8 Abs.1 Zi.4, 55 AStMG ergebende Rechtslage. Im vorliegenden Fall seien, wie die zollbehördlichen Ermittlungen ergeben hätten, zwei der drei dort normierten Voraussetzungen nicht erfüllt worden, dies mit…

UFSF RV/0156-F/06Aufhebung der angefochten Bescheide (BVEn) und Zurückverweisung gemäß § 289 Abs 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.03.2007

…gelegt wurden. Eine nähere Begründung, die Aufschluss über die Ermittlung der geänderten Bezüge gegeben hätte, enthalten die Sachbescheide nicht. In der Berufung vom 30. Mai 2006 gegen diese Bescheide hat der Bw im Wesentlichen eingewendet, die Zahlen in den angefochtenen Bescheiden seinen unrichtig, diese Beträge…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. § 201 Abs. 1 und Abs. 2 Z 3…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. § 201 Abs. 1 und Abs. 2 Z 3…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. § 201 Abs. 1 und Abs. 2 Z 3…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. § 201 Abs. 1 und Abs. 2 Z 3…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. § 201 Abs. 1 und Abs. 2 Z 3…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…von Bedeutung sind. (2) Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Abgabepflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere Auskunft über Umstände verweigert, die für die Ermittlung der Grundlagen (Abs. 1) wesentlich sind. § 201 Abs. 1 und Abs. 2 Z 3…

UFSI RV/0584-I/02Umsatzschätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid01.03.2005

…welche Grund für die Erlassung des angefochtenen Bescheides waren, weder zur Kenntnis gebracht wurden und auch in keiner Weise Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt wurde, hat das Finanzamt im gegenständlichen Fall wesentliche Ermittlungen im Sinne des § 115 Abs. 1 BAO unterlassen, bei deren Durchführung ein anders…

UFSZ3K ZRV/0347-Z3K/10Nebenwegverkehr, Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2011

…können. Wie bereits ausgeführt, hat die Erledigung einer Beschwerde unter Zurückverweisung der Sache an die Rechtsbehelfsbehörde der ersten Stufe zur Voraussetzung, dass wesentliche Ermittlungen unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden oder eine Bescheiderteilung hätte unterbleiben können. Eingewendete Mängel zur…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/09Eingangsabgabenbefreiung für Übersiedlungsgut, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2010

…Sicht zu beurteilen; ein diesbezügliches Verschulden der Abgabenbehörde erster Instanz ist für die Anwendbarkeit der gegenständlichen Aufhebungsmaßnahme nicht erforderlich. Im gegenständlichen Verfahren ist im Wesentlichen strittig, wo der Bf wie lange seinen gewöhnlichen Wohnsitz gehabt hat. Von den weiteren Ermittlungen wird einerseits abhängen, in welchem…

UFSF RV/0173-F/06Aufhebung und Zurückverweisung gemäß § 289 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.03.2007

…für den herangezogenen Stundenlohn von 5 € sowie das Ermittlungsergebnis für die einzelnen Monate des Bezugszeitraumes bekannt zu geben gewesen. Infolge der fehlenden Sachverhaltsfeststellungen und mangelhaften Auseinandersetzung mit den Einwendungen des Bw in der Berufung bzw. im Vorlageantrages an den UFS, wurden wesentliche Ermittlungen unterlassen…

UFSZ3K ZRV/0145-Z3K/03Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2006Teil 1/2

…Abgabenbehörden von Amts wegen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse zu ermitteln, die für die Abgabepflicht und für die Erhebung der Abgaben wesentlich sind. Eine aufhebende und die Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe zurück verweisende Erledigung einer Beschwerde setzt voraus, dass Ermittlungen (§ 115 Abs…

UFSZ3K ZRV/0145-Z3K/03Aufhebung gemäß § 289 Abs. 1 BAO unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)29.06.2006Teil 2/2

…Auch hier finden sich von Fall zu Fall Aktenvermerke über wesentliche telefonische Befragungen, die eine förmliche Zeugenbefragung als Beweismittel nicht ersetzen können. Die bisher durchgeführten Ermittlungsergebnisse haben für den Berufungssenat im Hinblick auf den Inhalt der Berufungsvorentscheidung bisher mehrfach lediglich generalisierend und teilweise sogar vermutend…

UFSF RV/0322-F/04"Bewertungsrelevante Umstände" eines (neuen) Sachverständigengutachtens als Wiederaufnahmegrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.06.2005

…b) BAO darstellen, auseinandergesetzt hat, führt aber dazu, dass wesentliche Ermittlungen unterlassen wurden, bei deren Durchführung ein anders lautender Bescheid hätte erlassen werden können. Das Finanzamt hat im Bescheid vom 28. Oktober 2004 nur, ohne sachverhaltsbezogene Feststellungen zu treffen und die als neue Tatsachen geltend…

UFSI RV/0092-I/05Gegenleistung im Fall der Übernahme des Gesamthandeigentums durch den verbleibenden Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.05.2005

…Gesellschafter als gesetzlich sachgerechte Methode anerkannt wird. Wurde aufgrund dieses unrichtigen Wertansatzes vom Finanzamt jenes entscheidungsrelevante Zahlenmaterial nicht erhoben, das für die vorzunehmende Berechnung der Gegenleistung bestimmend gewesen wäre, dann hat es wesentliche Ermittlungen (§ 115 Abs. 1 BAO) unterlassen, bei deren Durchführung ein anders lautender…

UFSL RV/0695-L/10Gebührenschuld bei einer Schuldverschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.06.2010

…Bescheid ersetzenden Bescheid der Abgabenbehörde erster Instanz entgegen; § 209a gilt sinngemäß." Im gegenständlichen Fall hat der Verwaltungsgerichtshof aufgezeigt, dass wesentliche Ermittlungen, nämlich zur Frage, ob über die in der Schuldverschreibung enthaltenen Erklärungen hinaus Vereinbarungen zwischen der Bw. und ihrer Alleingesellschafterin getroffen wurden und bejahendenfalls ob…

UFSG RV/0625-G/10Vorsteuer: Pauschale Aberkennung der Vorsteuern ohne Konkretisierung der Gründe rechtfertigt Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.09.2011

…generell zu versagen sei. Der Vorsteuerabzug im Unternehmensbereich ist Voraussetzung für die Neutralität der Mehrwertsteuer und eine wesentliche Säule des Mehrwertsteuersystems. Die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug oder Ausschluss desselben sind im § 12 UStG 1994 geregelt. Stellt sich im Zuge von Ermittlungen heraus, dass dem Steuerpflichtigen…

UFSI RV/0095-I/04Ermittlungspflicht der Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.02.2005

…ermitteln, die für die Abgabepflicht und die Erhebung der Abgaben wesentlich sind (§ 115 Abs. 1 BAO), kommt dabei in erster Linie der Abgabenbehörde erster Instanz zu. Zum einen hat diese eine Berufung erst "nach Durchführung der etwa noch erforderlichen Ermittlungen" der Abgabenbehörde zweiter Instanz vorzulegen (…