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UFSW RV/0247-W/02Abnutzbarkeit von Markenrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…Wirtschaftsgüter, die durch die bestimmungsgemäße Benutzung technisch oder wirtschaftlich verschleißen oder durch Zeitablauf wertlos werden" (VwGH 5.7.1994, 91/14/0110). Zeitlich bedingt kann der Wertverzehr bei bestimmten Rechten sein. Dieser zeitliche (rechtliche Wertverzehr) kann langsamer oder auch rascher als der wirtschaftliche sein. Unbefristete…

UFSG RV/0177-G/051) Bei einer Vermögensanwachsung nach § 142 HGB sind die Investitionen der Vorgesellschaften zu berücksichtigen; 2) Wirtschaftsgüter, die ohne Wertverzehr an den Verkäufer zurückgegeben werden, sind nicht prämienbegünstigt;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2006

…selbst, wenn man die strittigen LKW dem Anlagevermögen zuordnen würde, seien diese nicht prämienbegünstigt, da kein Wertverzehr vorliegen habe können. Ein solcher könne nur durch tatsächliche bestimmungsgemäße Inbetriebnahme oder durch Zeitablauf entstehen, was aber auf den Berufungsfall nicht zutreffe. Es sei nach dem Wortlaut des …

UFSW RV/4643-W/02Abnutzbarkeit einer zeitlich unbefristeten Berechtigung zum Betrieb einer Tankstelle auf öffentlichem Grund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2006

…der Einräumung durch die Gemeinde auf jederzeitigen Widerruf als unbefristete Berechtigung dar, da kein fester Zeitablauf oder eine bestimmte Dauer der Bewilligung festgelegt ist. Als Recht auf unbestimmte Zeit gehört dieses jedoch zum nicht abnutzbaren Anlagevermögen, da kein zeitlicher, rechtlicher oder wirtschaftlicher Wertverzehr festgestellt werden…

UFSW RV/0638-W/03Abnutzbarkeit von Softwaretechnologie, IFB bei Erwerb im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2011

…2.10.1964, 1390/63; 20.11.1996, 94/15/0143). Die erworbene Softwaretechnologie unterliegt einem Wertverzehr durch den laufenden technologischen Fortschritt. Sie ist nur zur Programmierung von Software geeignet, die mit RSA-Algorithmen verschlüsselt wird, nicht jedoch für die Programmierung von Software, die mit…

UFSW RV/1679-W/051) Unterstellung eines Zuflusses von nicht erklärten Mieteinnahmen 2) Abnutzbarkeit von Markenrechten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.07.2009

…Wirtschaftsgüter, die durch die bestimmungsgemäße Benutzung technisch oder wirtschaftlich verschließen oder durch Zeitablauf wertlos werden" (VwGH 5.7.1994, 91/14/0110). Zeitlich bedingt kann der Wertverzehr bei bestimmten Rechten sein. Dieser zeitliche (rechtliche) Wertverzehr kann langsamer oder auch rascher als der wirtschaftliche sein. Unbefristete…

UFSW RV/1828-W/09Aufwendungen für einen Treppenlift als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2010

…Vermögen der Eltern zur Finanzierung eines Treppenlifts nicht vorhanden war. Die steuerliche Berücksichtigung der strittigen Aufwendungen wird auch nicht durch einen Gegenwert gehindert: Eine "Belastung" liegt nach allgemeiner Rechtsansicht nur dann vor, wenn Ausgaben getätigt werden, die zu einem endgültigen Verbrauch, Verschleiß oder sonstigen Wertverzehr…

UFSW RV/0410-W/06Anschaffungszeitpunkt und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2007

…die betriebliche Funktion, die der Unternehmer dem Wirtschaftsgut im Betrieb widme. Abnutzbar sei alles, was einem zeitlichen Wertverzehr unterliege, sei es durch Verbrauch der Substanz, durch Verwendung, Nutzung oder Zeitablauf. Mit der Bestimmung des § 108e Absatz 2 EStG sei die Bestimmung vollständig umschrieben. Daraus ergebe…

UFSL RV/1764-L/02Liebhaberei, wirtschaftliches Eigentum, Fruchtgenuss und vorläufige Bescheide bei der Vermietung einer Ferienwohnung in einem Eigenheim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2005

…an, dass dem Nutznießer nur ein Nutzungsrecht an einer fremden Sache zukomme, der Wertverzehr treffe jedoch den zivilrechtlichen Eigentümer. Der gegen die im letzten Absatz beschriebene Berufungsvorentscheidung gerichtete Vorlageantrag an die Abgabenbehörde zweiter Instanz datiert vom 27. Juni 2002 eingelangt am Montag den 1. Juli…

UFSI RV/0306-I/05- Tagesgelder (Verpflegungsmehraufwendungen) bei eintägig beruflich veranlassten Reisen - Nutzungsdauer einer Schneefräse und der Rechte aus einem Franchisevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

…Rezepturen, Nutzungsrechte, Schutzrechte, Bezugs- u. Vertriebsrechte, Know-how und ähnliche Rechte unterliegen zwar keiner Abnützung, für sie kommt aber für den Fall einer zeitlichen Begrenzung eine durch Zeitablauf bedingte Wertminderung zum Tragen (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer III, Tz. 5 zu § 7 EStG 1988). Die…

UFSL RV/1041-L/10Ein Wärmebezugsrecht ist über den Zeitraum der vereinbarten Nutzungsdauer abzuschreiben iSd § 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

…Rezepturen, Nutzungsrechte, Schutzrechte, Bezugs- u. Vertriebsrechte, Know-how und ähnliche Rechte unterliegen zwar keiner Abnutzung, für sie kommt aber für den Fall einer zeitlichen Begrenzung eine durch Zeitablauf bedingte Wertminderung zum Tragen (vgl. Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer III, Tz. 5 zu § 7 EStG 1988). Die…

UFSS RV/0380-S/07SEG Zulagen, Beweisverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…BW im Werkverkehr sowohl hinsichtlich der Beladung der LKW´s als auch hinsichtlich der Entladung bei der Auslieferung an Kunden als wesentliche Arbeitserschwernis anzusehen. Diese Be- und Entladungen stellen bereits aufgrund der Gewichte der Ladungen eine erhebliche Erschwernis zu normalen Arbeitsbedingungen dar, die durch die Verwendung…

UFSG RV/0542-G/08Keine Inbetriebnahme durch Probebetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.10.2009

…Es kann daher das Erkenntnis 2006/15/0378 eins zu eins auf den Berufungsfall angewandt werden. Mangels eines Wertverzehrs durch den Probebetrieb liegt auch nach diesem Judikat im Berufungsfall der Beginn der AfA nicht im November 2006. Zur geltend gemachten AfA auf Grund von Witterungseinflüssen…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…im Rahmen des Bewilligungsverfahrens ausschließlich die Berufungswerberin gewesen sei. 7.2. "Wertverzehr" durch den Probebetrieb Ein Probebetrieb muss - um den Beginn der AfA auslösen zu können - zu einem Wertverzehr wie bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Wirtschaftsgutes führen (s.o.). Im Prüfbericht ist (unter Tz 3) festgehalten…

UFSL RV/1042-L/06Wertminderung bei Pkw aufgrund hoher Kilometerleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…Sharan zum Ansatz gebracht, die jedoch mit dem tatsächlichen Wertverzehr in einemkrassen Missverhältnis steht. Da das gegenständliche Fahrzeug anfangs Jänner 2006 durch ein Firmenfahrzeug ersetzt wurde - die letzten Fahrten jedoch mit diesem Fahrzeug im Dezember 2005 getätigt wurden - wird daher beantragt, den Wertverlust in Höhe…

UFSL RV/0892-L/05Definition des Begriffs "ungebraucht" iZm der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2007

…auch dadurch untermauert, dass die Maschine bei der Firma W einer Abschreibung unterzogen wurde, und diese Abschreibung ja den Wertverzehr durch Verwendung abgelten soll. Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich nach Ansicht der Referentin, dass die streitgegenständliche Maschine in einem neuwertigen Zustand, aber nicht ungebraucht…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…bestehend aus Arbeitszimmer und Zubehör (Terrasse): Beschreibung der Wohnung, Berechnung durch Bw: In den Betriebsausgaben laut Erklärung erfasst der Bw 44 % der Wohnkosten. Dieser Aufteilungsschlüssel ist in den Einnahmen-Ausgaben-Rechnungen aller Streitjahre explizit angeführt. Die Wohnung des Bw umfasst laut Wohnungsplan 76,48 m2…

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 1/3

…nicht S 100.000,00. Da einerseits der Barwert dieser Zukunftserfolge den Unternehmenswert bei weitem nicht deckt und andererseits ein etwaiger Substanzwert (= Liquidationswert) spätestens nach drei bis fünf Jahren durch Wertverzehr - das eingebrachte Mobiliar war durchwegs gebraucht - aufgebraucht gewesen wäre, würde dieser Sachverhalt spätestens…

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 2/3

…wird von der Bw. in der Berufung auch eingestanden, wenn sie darauf hinweist, dass dieser Substanzwert spätestens nach drei bis fünf Jahren durch Wertverzehr aufgebraucht und dann die Teilwertabschreibung berechtigt gewesen wäre. Dieses ausdrückliche Vorbringen, spätestens 1997, im letzten Jahr vor der Verschmelzung der A…

UFSL RV/0646-L/07Abnutzungspauschale als privat veranlasste Zahlung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2008Teil 1/2

…Linie die normale Abnutzung, aber auch eine darüber hinausgehende gemeint. Da aber die Abschlagszahlung ohnehin geringer sei als der Wertverzehr, der durch die normale Abnutzung repräsentiert werde, sei nach Ansicht des Berufungswerbers die Feststellung eines möglicherweise höheren außerordentlichen Abschreibungsbedarfes nicht erforderlich. Dass mit dem Wort…

UFSW RV/1595-W/08Grundstückstausch, verdeckte Ausschüttung, Übertragung stiller Rücklagen, Rückgängigmachung eines Rechtsgeschäftes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011Teil 2/3

…603.600 | Fraglich ist zunächst welche Restnutzungsdauer den Gebäude beigemessen werden kann. Die (Rest)-Nutzungsdauer ist untrennbar mit der Wertminderung durch Absetzung für Abnutzung (§ 7 EStG) verbunden. Demnach wird dem Wertverzehr von Wirtschaftsgütern durch eine gleichmäßig auf die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer verteilte Absetzung Rechnung getragen…