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UFSS RV/0073-S/08Eine Wertfortschreibung ist unzulässig, wenn die Wertgrenzen nicht überschritten werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2010

…sachliche Zuständigkeit der Behörde erster Instanz (VwGH 26.4.1967, 1392/66 ; 4.7.1979, 364/79 u. 24.10.1986, 84/17/151)." Da die Wertfortschreibung mangels Erreichen der Wertgrenzen des § 21 Abs. 1 Z. 1 BewG unzulässig war, war der angefochtene Bescheid gemäß …

UFSL FSRV/0028-L/05Von einem Rechtsanwalt zur Abwendung einer Hausdurchsuchung in seinen eigenen Kanzleiräumen freiwillig herausgegebenen Beweisunterlagen gegen seinen Mandanten; Prüfung deren Beschlagnahmefähigkeit durch den Spruchsenatsvorsitzenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)26.05.2010Teil 1/2

…0041, etc.). Es stehe bei der gegebenen Aktenlage außer Frage, dass die Wertgrenzenüberschreitung für die Behörde erster Instanz nicht nur erkennbar, sondern dieser definitiv bekannt gewesen sei. Die gerichtliche Zuständigkeit sei schlicht umgangen worden, was den angefochtenen Bescheid mit Rechtswidrigkeit belaste. b) Dem angefochtenen Bescheid…

UFSW RV/0558-W/04Wertfortschreibung beim Zukauf von Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…übersteigen. Zum Stichtag 1. Jänner 1990 betrugen die Wertgrenzen für eine Abweichung beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen entweder mehr als ein Zwanzigstel, mindestens aber S 2.000,-- oder mehr als S 50.000,-- von dem zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert. | Einheitswert zum 1. Jänner…

UFSW RV/1285-W/02Die amtswegige Wiederaufnahme eines Artfortschreibungsbescheides ist zulässig, wenn einzelne Gebäudeteile nicht erfasst wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…eine - der Artfortschreibung immanenten - Wertänderung im Zusammenhang mit der Änderung der Art des Bewertungsgegenstandes. Die Berücksichtigung von Wertabweichungen erfolgt daher im Zusammenhang mit Artfortschreibungen ohne Rücksicht auf die Wertgrenzen. Die Bewertung wurde ihrer Höhe nach nicht bekämpft. 2. Zur Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs…

UFSW RV/0873-W/05Wirtschaftliche Einheit bei Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2007

…P., dem Berufungswerber, in ihr alleiniges Eigentum die Wertgrenzen überschritten wurden. Die Berufung wendet sich gegen die Miteinbeziehung der im Alleineigentum der Ehegattin des Berufungswerbers stehenden Liegenschaften in diesen unter diesem EW-AZ erfassten landwirtschaftlichen Betrieb. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs. 1…

UFSW RV/1528-W/08Zuwendung eines Hochzeitsgeschenkes im Wert von rund € 70.000,00 durch einen Freund des Bräutigams ist kein übliches Gelegenheitsgeschenk
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2012

…zu bezeichnen, jedoch ist die Höhe des zugewendeten Betrages dadurch beschränkt, dass sie den Lebensverhältnissen der Beteiligten entsprechen muss. Darüber hinausgehende Geschenke sind in vollem Umfang steuerpflichtig. Die Festlegung relativer Wertgrenzen, die die Leistungsfähigkeit des Geschenkgebers in die Beurteilung einbezieht, erweist sich als schwierig, kann…

UFSW FSRV/0165-W/07Verdacht der Abgabenhehlerei und der Monopolhehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.10.2010

…Überwachung wahrscheinlich dazu beitragen werde, eine mit Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr bedrohte Vorsatztat aufzuklären. Im vorliegenden Fall seien nicht die Gerichte, sondern die Verwaltungsbehörden zuständig. Die Wertgrenzen des § 58 Abs. 2 FinStrG seien auch nicht erreicht. Über die Bf. könne daher wegen eines…

UFSW RV/1735-W/04Hinzurechnung von im Zuge einer Hausdurchsuchung aufgefundenen Sparbüchern und Wertpapierdepots
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008Teil 1/2

…1989, 1991 und 1993 wird teilweise Folge gegeben. Die Vermögensteuerbescheide zu den Stichtagen 1.1.1991 und 1993 waren aufzuheben, da auf Grund der jeweiligen Höhe des Gesamtvermögens lt. Berufungsentscheidung die Wertgrenzen des § 13 Abs. 1 Z. 1 Vermögensteuergesetz für eine Neuveranlagung (Abweichung in Höhe…

UFSW RV/0021-W/02Nachweis der subjektiven Bereicherungsabsicht bei objektiv überhöhten Kaufpreisforderungen aus Verkäufen der Gesellschafter an die in ihrem Alleineigentum stehende GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2008Teil 2/2

…Bandbreite an Auslegungen zu ermöglichen. Da sich nun zweifelsfrei die Ehegatten Ba in der Kaufpreisfestsetzung vom 12. Juni 1990 innerhalb der damaligen Wertgrenzen der Unternehmensgutachten bewegt haben, ist unseres Erachtens auch im Rahmen der Fremdüblichkeit bereits aus diesem Grund die Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung völlig…

UFSI FSRV/0027-I/06Irrtümliches Einschreiten eines sachlich unzuständigen Spruchsenates
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)08.02.2008

…1 lit. a FinStrG sind beim Finanzamt Innsbruck als Organ sämtlicher Finanzämter des Landes Tirol entsprechende Spruchsenate eingerichtet. Die Durchführung der mündlichen Verhandlung und die Fällung des Erkenntnisses obliegt unter anderem im Falle des Überschreitens bestimmter Wertgrenzen einem derartigen Spruchsenat gemäß § 58 Abs. 2 FinStrG…

UFSK FSRV/0005-K/06Entscheidung eines sachlich unzuständigen Spruchsenates
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.04.2007

…1 lit. a FinStrG sind beim Finanzamt Klagenfurt als Organe sämtlicher Finanzämter des Landes Kärnten entsprechende Spruchsenate eingerichtet. Die Durchführung der mündlichen Verhandlung und die Fällung des Erkenntnisses obliegt unter anderem im Falle des Überschreitens bestimmter Wertgrenzen einem derartigen Spruchsenat gemäß § 58 Abs. 2 FinStrG…

UFSL RD/0005-L/06Devolutionsantrag zur Durchsetzung des Rechtes auf Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…der Devolutionswerberin vom 15. Februar 2005 sowie zu diversen persönlichen und telefonischen Vorsprachen Stellung und teilte u.a. mit, dass durch die gegenständliche Flächenänderung die Wertgrenzen gem. § 21 BewG nicht erreicht worden seien. In ihrer an das Finanzamt gerichteten Eingabe vom 3. März 2006 stellte…

UFSW RV/1392-W/04Bewertung einer geschenkten unbebauten Teilfläche aus einer bebauten Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2005

…der gemäß § 25 abgerundete Wert, der sich für den Beginn eines Kalenderjahres ergibt, von bestimmten Wertgrenzen des zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert abweicht und zu einer Artfortschreibung, wenn die Art des Bewertungsgegenstandes von der zuletzt im Einheitswertbescheid festgestellten Art abweicht. Das bedeutet, dass es zu…

UFSW RV/1391-W/04Bewertung einer geschenkten unbebauten Teilfläche aus einer bebauten Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2005

…der gemäß § 25 abgerundete Wert, der sich für den Beginn eines Kalenderjahres ergibt, von bestimmten Wertgrenzen des zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert abweicht und zu einer Artfortschreibung, wenn die Art des Bewertungsgegenstandes von der zuletzt im Einheitswertbescheid festgestellten Art abweicht. Das bedeutet, dass es zu…

UFSW RV/3268-W/02Feststellung eines besonderen Einheitswertes nach § 19 Abs. 3 ErbStG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2005

…der gemäß § 25 abgerundete Wert, der sich für den Beginn eines Kalenderjahres ergibt, von bestimmten Wertgrenzen des zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert abweicht und zu einer Artfortschreibung, wenn die Art des Bewertungsgegenstandes von der zuletzt im Einheitswertbescheid festgestellten Art abweicht. Das bedeutet, dass es zu…

UFSW RV/1945-W/03Fehlende Aktivlegitimation des Einschreiters, Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2004Teil 1/2

…Abs. 1 WTBG: Den zur selbständigen Ausübung des Wirtschaftstreuhandberufes Selbständiger Buchhalter Berechtigten ist es vorbehalten, folgende Tätigkeiten auszuüben: | 1. | die pagatorische Buchhaltung (Geschäftsbuchhaltung) einschließlich der Lohnverrechnung und der Erstellung der Saldenlisten für Betriebe im Rahmen der doppelten Wertgrenzen des § 125 der Bundesabgabenordnung, BGBl…

UFSW RV/0560-W/04Wertfortschreibungsbescheid - Teilrechtskraft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…übersteigen. Zum Stichtag 1. Jänner 1991 betrugen die Wertgrenzen für eine Abweichung beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen entweder mehr als ein Zwanzigstel, mindestens aber S 2.000,-- oder mehr als S 50.000,-- von dem zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert. | Einheitswert zum 1. Jänner…

UFSW RV/0559-W/04Wertfortschreibung bei Liegenschaftskauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…übersteigen. Zum Stichtag 1. Jänner 1994 betrugen die Wertgrenzen für eine Abweichung beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen entweder mehr als ein Zwanzigstel, mindestens aber S 2.000,-- oder mehr als S 50.000,-- von dem zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert. | Einheitswert zum 1. Jänner…

UFSW RV/0557-W/04Stichtag der Fortschreibung bei einem Antrag auf Fortschreibung ohne Bekanntgabe eines Stichtages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2004

…Zum Stichtag 1. Jänner 1990 betrugen die Wertgrenzen für eine Abweichung beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen entweder mehr als ein Zwanzigstel, mindestens aber S 2.000,-- oder mehr als S 50.000,-- von dem zum letzten Feststellungszeitpunkt festgestellten Einheitswert. Gegenüber dem letzten Feststellungszeitpunkt lagen im…

UFSW RV/3585-W/11Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2013

…einfachen Bestattung' scheidet demnach aus, da es kein einfaches Begräbnis an sich gibt. Demzufolge können in der Praxis auch nicht fixe Wertgrenzen, etwa S 20.000,-, aufgestellt werden (RPflSlg A 7677). Wenngleich bei der Beurteilung der Angemessenheit der Begräbniskosten vorwiegend auf das hinterlassene Vermögen des…