…Einkünfte erfließen, sondern diese Wohnung der privaten Nutzung diene und somit die bei der Berechnung des Wertes des Fruchtgenussrechtes geltend gemachten Abzugsposten nicht berücksichtigt werden können. Dieser Schlussfolgerung sei entgegenzuhalten, dass eine Bereicherung der Berufungswerberin nur in dem in der Anzeige vom 31. März 2006…

…Dieses zu Gunsten von derMutter eingeräumte Fruchtgenussrecht könne nicht unter den Begriff der Gegenleistung des § 5 GrEStG subsumiert werden. Es liege lediglich eine einer dritten Personen vorbehaltene Nutzung vor. Die weitere Duldung des bestehenden Fruchtgenussrechtes könne nicht als sonstige Leistung angesehen werden und liege auch…

…es gewesen, dieses für ihn wertlose Fruchtgenussrecht gegen eine Liegenschaft einzutauschen. Herr Franz P. sei nicht berechtigt gewesen, diesen Legehennenstall an fremde Personen weiter zu vermieten oder an diese zu verpachten. Außerhalb der betrieblichen Nutzung hätte der Bruder des Berufungswerbers keinerlei Verwendungsmöglichkeiten gehabt. Mit dem…

…Vertrages der Käufer als Wert der Gegenleistung im maßgebenden Zeitpunkt des Erwerbsvorganges zu erbringen hat. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass beim Verkauf einer Liegenschaft unter Vorbehalt eines Fruchtgenussrechtes der Wert dieser vorbehaltenen Nutzung der Gegenleistung zuzurechnen ist. Wurde jedoch über das Fruchtgenussrecht ein vom Kaufvertrag…

…aus der Summe der von der Erlebenswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte sämtlicher Rentenzahlungen, der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen sowie dauernden Lasten abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung). Dabei ist der Zinssatz gemäß § 15 Abs. 1 BewG anzuwenden. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung…

…aus der Summe der von der Erlebenswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte sämtlicher Rentenzahlungen, der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen sowie dauernden Lasten abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung). Dabei ist der Zinssatz gemäß § 15 Abs. 1 BewG anzuwenden. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung…

…ein wesentlicher Faktor, welcher wiederum den Wert des Fruchtgenussrechtes mindere. Die Bewertung im Vertrag sei von der derzeitigen Situation, im Jahr 2004, ausgegangen, nicht jedoch von versicherungsmathematisch hochgerechneten Werten, bei welchen auch die mitübernommenen Lasten eine Rolle bei der Berechnung spielen müssten. Angesichts der Tatsache…

…Wert der einjährigen Nutzung. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht in Geld sondern in Sachwerten besteht, ist gem. § 17 Abs. 2 BewG mit den am Verbrauchsort üblichen Mittelwerten (Durchschnittswert) anzusetzen. Dabei ist der Betrag maßgebend, den ein Erwerber zur Erlangung desselben oder eines…

…1955/148, idgF, bestimmt sich der Wert (Kapitalwert) einer Rente oder lebenslänglichen Nutzung oder Leistung aus der Summe der von der Erlebniswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte sämtlicher Rentenzahlungen bzw. einzelnen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnungsmethode). Die Bestimmung des § 29…

…unentgeltliche Zuwendung eines Fruchtgenussrechtes an einer Wohnung. Gemäß § 19 Abs. 1 ErbStG richtet sich die Bewertung, soweit nicht im Abs. 2 etwas Besonderes vorgeschrieben ist, nach den Vorschriften des Ersten Teiles des Bewertungsgesetzes (Allgemeine Bewertungsvorschriften, §§ 2 - 17 BewG). Ist die Dauer einer Nutzung oder Leistung…

…Fruchtgenuss, da der Gebrauchsberechtigte die Sache nur so weit verwenden darf, als dies seine persönlichen Bedürfnisse verlangen. In § 521 ABGB ist das "Wohnungsrecht" als das dingliche Recht zum Gebrauch einer Wohnung bestimmt, das je nach dem Umfang der Gestattung entweder den Grundsätzen des (unbeschränkten) Fruchtgenussrechtes (…

…Wert der einjährigen Nutzung. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die nicht in Geld sondern in Sachwerten besteht, ist gem. § 17 Abs. 2 BewG mit den am Verbrauchsort üblichen Mittelwerten (Durchschnittswert) anzusetzen. Dabei ist der Betrag maßgebend, den ein Erwerber zur Erlangung desselben oder eines…

…aus der Summe der von der Erlebenswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte sämtlicher Rentenzahlungen, der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen, sowie dauernden Lasten abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung). Dabei ist der Zinssatz gemäß § 15 Abs. 1 BewG anzuwenden. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung…

…| ergibt einmalig: | 2.509,41 | zuzüglich jährlich vom Wert der jährlichen Nutzung (€ 120x12) 18% | 259,21 Die Jahressteuer ist dabei jährlich im Voraus bis zum tatsächlichen Ende des Fruchtgenussrechtes zu entrichten . Somit konnte dem Berufungsbegehren entsprochen werden und es war…

…aus der Summe der von der Erlebenswahrscheinlichkeit abgeleiteten Werte sämtlicher Rentenzahlungen, der einzelnen wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen sowie dauernden Lasten abzüglich der Zwischenzinsen unter Berücksichtigung von Zinseszinsen (versicherungsmathematische Berechnung). Dabei ist der Zinssatz gemäß § 15 Abs. 1 BewG anzuwenden. Der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung…

…Ermangelung einer gesetzmäßigen Begründung unüberprüfbar macht." Die Berufung wurde vom Finanzamt Feldkirch mittels Berufungsvorentscheidung vom 23.10.2009 als unbegründet abgewiesen. In der Begründung führte das Finanzamt im Wesentlichen aus: "Beim Verkauf wurde an der 65 m² großen Wohnung im 1. OG das Fruchtgenussrecht auf…

… 15 Abs. 1 anzuwenden." Der Jahreswert von Nutzungen und Leistungen richtet sich nach § 17 BewG. Dieser besagt: "(1) Der einjährige Betrag der Nutzung einer Geldsumme ist, wenn kein anderer Wert feststeht, mit 5,5 v.H. anzunehmen. (2) Nutzungen oder Leistungen, die nicht in Geld…

…die Ausführungen der Berufungsvorentscheidung verwiesen. Bewertung des Fruchtgenussrechtes: Rechte auf wiederkehrende Nutzungen und Leistungen sind nach den Vorschriften der §§ 15 und 16 BewG zu bewerten. Hängt die Dauer einer Nutzung oder einer Leistung vom Leben einer oder mehrerer Personen ab, ist der Wert derselben nach …

…Der kapitalisierte Wert des Fruchtgenussrechtes an einer Liegenschaft könne nicht höher sein als der (dreifache) Einheitswert der betreffenden Liegenschaft (VwGH 2. 3. 1972, 929/71). Bei einem eindeutig und mit einem bestimmten ziffernmäßigen Betrag festgesetzten Kaufpreis komme der Abzug von Zwischenzinsen nicht in Betracht (VwGH…

…lebenslange, unentgeltliche, grundbücherlich zu besichernde Fruchtgenussrecht an der Liegenschaft ein. Der Kapitalwert von lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen bestimmt sich, wie oben dargelegt, gem. § 16 BewG nach dem Lebensalter der Berechtigten nach versicherungsmathematischen Grundsätzen (sog. Rentenbarwert). Dabei bestimmt sich der Jahreswert einer Nutzung oder Leistung, die…