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UFSW RV/0656-W/04Auflösung der Rückstellung bei Wegfall der Unsicherheit der Höhe nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2005

…handelt es sich bei der in der Bilanz zum 31.12.2000 enthaltenen "Rückstellung sonstige" um jene im Jahr 1999 hinsichtlich des zu erwartenden Honorars T. gebildete Rückstellung. Das bedeutet, dass die Auflösung der Rückstellung - trotz Wegfalles der Unsicherheit der Höhe nach - im Jahr 2000…

UFSW RV/1871-W/09Abbruch der Vermietung eines Zweifamilienhauses vor Erreichen eines Gesamtüberschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011Teil 1/2

…sei der - nicht aus Bescheidbegründungen oder Aktenvermerken nachvollziehbare - Grund für die ursprüngliche Vorläufigkeit der Veranlagungen bis 2006 wahrscheinlich derjenige gewesen, dass es das Finanzamt als unsicher angesehen habe, dass ein positiver Gesamtüberschuss erzielt werde. Nach (damaliger) Ansicht des Referenten sei der Wegfall der ursprünglichen Unsicherheit…

UFSF RV/0165-F/08Endgültige Abgabenfestsetzung bei fehlender Bezeichnung der Ungewissheit im vorläufigen Bescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…worden sind, obwohl eine (dem Abgabepflichtigen auf beliebige Art bekannt gemachte) Unsicherheit im dargelegten Sinn nicht bestanden hat. Wenn im nunmehrigen Verfahrensstadium der Vertreter des Bw (im nachhinein) einzuräumen scheint, dass Grundlage der nunmehrige Endgültigerklärung der Wegfall der Ungewissheit hinsichtlich der Einkunftsquelleneigenschaft ist, so ändert…

UFSG RV/0904-G/09Beginn der Verjährung bei vorläufigen Bescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…könne der Wegfall der Unsicherheit "frühestens in dem Zeitpunkt eingetreten sein, als erstmals Kenntnis über das Ausbleiben von Einnahmen und Umsätzen erlangt wurde". Dieser Zeitpunkt wäre wohl am ehesten der 7. März 2005 gewesen (Einlangen der Information vom 30. Dezember 2004 über die "Aufgabe der…

UFSW RV/1850-W/06Beendigung einer Vermietung einer Eigentumswohnung im 8. Jahr wegen angeblicher Schwierigkeiten bei der Mietersuche, Parkplatzproblemen mit nachfolgender Privatnutzung führt zu einen abgeschlossenen Beobachtungszeitraum mit ausschließlich negativen Ergebnissen und somit zu Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…wann die Verjährung beginnt Nach der Rechtsmeinung von Reeger/Stoll (Kommentar zur BAO) beginnt die Verjährung auch bei einem vorläufigen Bescheid nach § 200 BAO mit Ablauf des Jahres, in dem die Unsicherheit - unabhängig davon, ob die Behörde oder Partei vom Wegfall der Unsicherheit Kenntnis hat…

UFSG RV/0228-G/10Vorzeitige Beendigung einer "großen" Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2013Teil 1/2

…die dem Finanzamt erst im Zuge einer Kontrollmitteilung bekannt gewordene Veräußerung des Vermietungsobjektes kurz vor Wegfall der Mietzinsbeschränkungen von privaten Motiven getragen zu sein. Wie sonst sei die Veräußerung eines Vermietungsobjektes erklärlich, von dem behauptet worden sei, es sei zur Aufbesserung der Pension angeschafft worden…

UFSW RV/2081-W/06Abschreibbarkeit einer Rauchfangkehrerkonzession.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2008

…Rechnung getragen. Darüber hinaus wurde auch der anteiligen Unterhaltsabsetzsetzbetrage, der seitens des Bw. nachträglich beantragt wurde, berücksichtigt. Der Einkommensteuerbescheid des Jahres 2003 war aufgrund obiger Ausführungen zu Ungunsten des Bw. abzuändern. Dem Wegfall der Unsicherheiten hinsichtlich der Abschreibbarkeit der Rauchfangkehrerkonzession war Rechnung zu tragen und…

UFSW RV/0041-W/06Vorläufige Festsetzung der Grunderwerbsteuer vom dreifachen Einheitswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2007

…Vereinbarung mit der Vertragspartnerin über genaue Modalitäten des Schulschwimmens-, ermittelt werden kann. Dem Wegfall der bestehenden Unsicherheit kann in diesem Fall durch keinen anderen Verfahrenstitel als durch eine vorläufige Festsetzung gemäß § 200 BAO Rechnung getragen werden. Eine Zuwiderhandlung gegen das öffentliche Interesse an der Einbringung…

UFSL RV/0408-L/08Schätzung eines Schaustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.07.2009

…Auch bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG sind Aufzeichnungen iSd § 126 BAO zu führen. Die Nichtbeachtung der Formvorschriften des § 131 BAO führt zum Wegfall der Rechtsvermutung einer ordnungsmäßigen Führung nach § 163 BAO, ein Umstand der die Abgabenbehörde zur Schätzung berechtigt. Der Unabhängige Finanzsenat…

UFSZ3K ZRV/0066-Z3K/04Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.10.2004

…treten, die Unsicherheit oder Unentschiedenheit in der Beurteilung von Rechtsfragen oder Unklarheiten in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (Alexander in Witte, Kommentar Zollkodex, 3. Auflage, Art. 244, Rz. 17). Bei der Beurteilung des begründeten Zweifels sind im Wesentlichen die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs zu berücksichtigen. Es…

UFSF RV/0186-F/101. Laufende Halbjahres-AfA sowie Absetzung für eine außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung - vorweggenommene Werbungskosten? 2. Schätzungsberechtigung - Höhe der Schätzung? 3. Anwendung der Gaststättenpauschalierung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.04.2012Teil 2/2

…ist allerdings dennoch nicht sanktionslos. Die Nichtbeachtung führt zum Wegfall der Rechtsvermutung des § 163 BAO (danach haben Bücher und Aufzeichnungen, die den Vorschriften des § 131 entsprechen, die Vermutung ordnungsmäßiger Führung für sich und sind der Erhebung der Abgaben zugrunde zu legen, wenn nicht ein begründeter…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 2/4

…die Unsicherheit bei den Getränkeumsätzen durch die im bisherigen Verfahren zugerechnete SZ-Höhe gerade noch zureichend abgedeckt. Spürbar höhere SZ-Zurechnungen wären aus Sicht des unabhängigen Finanzsenates aber ebenso vertretbar gewesen. ad b) SZ im Beherbergungsbereich: Auch für den Bereich der Frühstückspension und der Appartementvermietung…

UFSW RV/0911-W/09Liebhaberei bei nebenberuflicher Tätigkeit als Psychotherapeut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2011

…Eckwerten: 1. Reduzierung der Mietausgaben auf 64,9% ihres ursprünglichen Betrages von 1999 an 2. Wegfall der Personalfixkosten mit Beginn 2009 (s.o.) 3. Nachhaltige Erhöhung der Honorareinnahmen 7.2 Ein bedeutender Unsicherheitsfaktor in der vorgelegten Prognoserechnung ist die weitere Entwicklung der Honorareinnahmen. Für 2008…

UFSG RV/0269-G/09Schätzung eines Gastwirtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…der mündlichen Berufungsverhandlung nochmals wieder gegeben hat, die Mittel für die Schwarzlöhne stammten aus den Privatentnahmen bzw. von ihrem persönlichen Geld, widerspricht jedoch den Denkgesetzen. Davon könnte nur bei Vorliegen einer karitativen Tätigkeit ausgegangen werden. Auch die Erklärung, dass die Mitarbeiter, durch den Wegfall der…

UFSW RV/3478-W/08Liebhabereibeurteilung einer großteils fremdfinanzierten Eigentumswohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2009Teil 1/2

…Liebhabereibeurteilung durch die Finanzbehörde zu entgehen. Der Wegfall dieses jährlich anfallenden Zinsaufwandes in Höhe von € 1.723,00 sowie der Ansatz der Bankzinsen ohne jährlicher Indexsteigerung von 2% reduziere den Zinsaufwand in den vorgelegten Prognoserechnungen 3-5 erheblich, wodurch ein Gesamtüberschuss innerhalb von 20…

UFSG RV/0725-G/06Wegfall der Ungewissheit im Sinne des § 200 Abs. 2 BAO durch Beendigung des Berufungsverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2008

…da sich auf Grund des Wegfalls der Ungewissheit die Betrachtungsweise der Verjährung verändere. Die Bestimmung des § 200 Abs. 2 BAO, wonach die vorläufige Abgabenfestsetzung durch eine endgültige Festsetzung zu ersetzen ist, wenn die Ungewissheit beseitigt ist, stelle auf den Zeitpunkt der Beseitigung der Ungewissheit ab…

UFSZ3K ZRV/0332-Z3K/02Wegfall der Stammforderung führt zur Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2003

…weil der Bf. nicht mehr beschwert ist. Weil der Stammbescheid (Abgabenbescheid), den das Aussetzungsverfahren betroffen hat, also eine der wesentlichsten Anspruchsvoraussetzungen ersatzlos weggefallen ist, war die Beschwerde als unbegründet abzuweisen. Aus einer ex ante Betrachtung heraus ist festzuhalten, dass Unsicherheiten und Unklarheiten in der Beurteilung…

UFSZ3K ZRV/0415-Z3K/02Wegfall der Stammforderung führt zur Abweisung eines Antrages auf Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2003

…weil der Bf. nicht mehr beschwert ist. Weil der Stammbescheid (Abgabenbescheid), den das Aussetzungsverfahren betroffen hat, also eine der wesentlichsten Anspruchsvoraussetzungen ersatzlos weggefallen ist, war die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.   Aus einer ex ante Betrachtung heraus ist festzuhalten, dass Unsicherheiten und Unklarheiten in der…

UFSF RV/0433-F/08Liebhaberei bei Vermietung einer Ferienhütte: Zulässigkeit der Beurteilung als umsatzsteuerliche Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2011

…2006, nicht aber deren Vorläufigkeit bekämpft. Der Unabhängige Finanzsenat hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass es am Bw bzw. seinem steuerlichen Vertreter gelegen sein wird, die Liebhbareivermutung durch eine alle vorstehend angeführten Umstände berücksichtigende (adaptierte) Prognose zu widerlegen und jene Unsicherheiten im Tatsachenbereich auszuräumen, die…

UFSW RV/1871-W/09Abbruch der Vermietung eines Zweifamilienhauses vor Erreichen eines Gesamtüberschusses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011Teil 2/2

…Fall des Bw mit ohnehin späterem Wegfall der Ungewissheit nicht herangezogen zu werden). Die Verjährung hinsichtlich der angefochtenen Bescheide für die Jahre 1999 bis 2005 hat daher gemäß § 208 Abs. 1 lit. d BAO mit Ablauf des Jahres 2008, in welchem die Unsicherheit weggefallen ist…