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UFSS RV/0382-S/10Schätzungsbefugnis und Schätzungsmethode beim Vorliegen ausschließlich formeller Mängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2010

…werden könne. Damit ermögliche das Taxameter wie es zurzeit von allen bekannten Taxiunternehmungen in Salzburg verwendet werde keine vollständige Aufzeichnung aller Fahrten und Umsätze. Eine Datenschnittstelle sei nicht vorhanden somit wäre auch der Export auf einen USB Stick im PC daher nicht möglich. Würden täglich…

UFSL RV/1279-L/04Schätzungsbefugnis der Behörde bei mangelhafter Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2008

…erzielt hätte, wenig glaubhaft erscheine. Auch wenn er durch Vorlage von Abrechnungsbelegen seines Geschäftspartners die Umsätze mit diesem nachweisen könne, sei damit seine tatsächliche wirtschaftliche Aktivität noch lange nicht in der Form nachgewiesen, wie sie durch Vorlage von Aufzeichnungen, welche den steuerlichen Vorschriften entsprechen, möglich…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 1/4

…Vorlage von Aufzeichnungen über Gratisabgaben im PZR schuldig. Zu den Prüferfeststellungen betreffend Soda hatte der Bw. in der Berufung vorgebracht, dass pro Tag ca. 4 Portionen Soda als Eigenverbrauch (EV) bzw. Personalverpflegung (PV) für ihn, seine Gattin und die beiden Hilfskräfte zu berücksichtigen seien. Auf…

UFSW RV/2007-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2013Teil 1/2

…Umsätze auf sich und die Kollegen beschränkt, die Höhe der Gesamtumsätze habe er nie geschätzt, kann nur als Versuch, die Tragweite dieser Aussage, in der unmissverständlich von einer Schätzung der Einnahmen die Rede ist, abzuschwächen, verstanden werden. Die Richtigkeit dieser Behauptung ist mangels Vorlage lückenloser…

UFSG RV/0013-G/021. Schätzungsbefugnis und Höhe zugerechneter Sicherheitszuschläge (Gasthaus/Frühstückspension/Appartementvermietung; 2. Privatnutzung/Entnahme eines Gästeappartements; 3. USt-Pflicht von Teilen der Ortstaxe; 4. Nichtsteuerbare unentgeltliche Personalverpflegung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004Teil 3/4

…keine Feststellungen getroffen. Anderseits hat der Bw. im Verfahren ebenfalls lediglich auf deren Vorlage im Prüfungsverfahren verwiesen, ohne damit ein konkretes Vorbringen zu verbinden. Aus der Existenz von Zimmerbelegungsplänen für sich ist in Anbetracht der umfangreichen Mängelfeststellungen, die eine SZ-Zurechnung rechtfertigen, für das Berufungsbegehren…

UFSF RV/0171-F/12Ausgaben für den Erwerb einer noch nicht fertiggestellten Eigentumswohnung als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…mit, von der Errichtung einer Eigentumswohnung könne nur bei Vorliegen der Errichtereigenschaft ausgegangen werden. Diese setze voraus, dass im Zeitpunkt des geltend gemachten Betrages bereits ein Anwartschaftsrecht auf die Eigentumswohnung bestehe. Der Vertrag über die Einräumung des Wohnungseigentums müsse spätestens im Zeitpunkt der Erteilung der…

UFSW RV/1496-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 3/3

…um die tatsächlich gefahrenen Kilometer und somit die Nichterfassung von Einnahmen durch die Bw. zu verschleiern. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung sind im Taxigewerbe Abrechnungsbelege, die den Taxameterstand bei Übernahme und bei Rückgabe des Kraftfahrzeuges durch den Taxilenker auswiesen und auf Grund derer geprüft werden kann…

UFSL FSRV/0018-L/06Beschwerde gegen den Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung, kein Tatvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)27.10.2006

…Übrigen seien laut Mitteilung der honorarauszahlenden Stelle 2002 lediglich Honorare im Ausmaß von 2.313,93 € ausbezahlt worden. Da somit dem Bf. im Zusammenhang mit der Offenlegung des Sachverhaltes in Bezug auf das Leichtflugzeug und der Bekanntgabe zu geringer Einnahmen aus der Fluglehrertätigkeit kein…

UFSI RV/0017-I/05Gebührenpflicht einer Scheidungsfolgenvereinbarung betr. Unterhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…Höhe von je rund € 16.000 seine Familie, soweit möglich, unterstützt, was hinsichtlich der letzten Rate zum 1. Dezember 2004 nicht mehr machbar gewesen sei. Bei Nichtzahlung würden die gesamten Konkursforderungen wieder aufleben. Das Einkommen 2004 belaufe sich laut vorgelegten Abrechnungsbelegen der FirmaW auf…

UFSL RV/0456-L/07Kein Vertrauensschutz bei vorwerfbarer Unkenntnis vom Umsatzsteuer-Betrug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2011Teil 6/8

…MB (keine Kenntnis von den Geschäftsfällen, Abnehmern und der Gutschriftsabrechnung) und den gefälschten Unterschriften auf den Abrechnungsbelegen davon aus, dass MB selbst bei den Anlieferungen nicht anwesend war bzw. zumindest nicht der tatsächliche Geschäftsherr der Lieferungen war. Auch die widersprüchlichen Aussagen von IM dazu (21…

UFSI RV/0302-I/06Konkretisierung des Wiederaufnahmegrundes nach einer Wiederholungsprüfung Zuschätzung auf Grund eines nicht aufgeklärten Vermögenszuwachses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.05.2009Teil 2/2

…Buchhaltungsunterlagen der letzten 10 Jahre unmittelbar vor der (von der Bw zu erwartenden) Wiederholungsprüfung unbeabsichtigt entsorgt worden sind. Dem Prüfer standen daher zur Prüfung im Wesentlichen nur die im Laufe des Prüfungsverfahrens vorgelegte vom steuerlichen Vertreter nicht gelöschte, auf Datenträger vorhandene Buchhaltung des Jahres 2000…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009

…Überführung dieser Waren in den zollrechtlich freien Verkehr für den Bf. erfolgte unter Anwendung der in Titel IX der Zollbefreiungsverordnung normierten Befreiung der von Landwirten der Gemeinschaft auf Grundstücken in einem Drittland erwirtschafteten Erzeugnisse. Das vorliegende Abgabenverfahren betrifft die Einfuhren zwischen August und November 2001…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…dieser Waren in den zollrechtlich freien Verkehr für den Bf. erfolgte unter Anwendung der in Titel IX der Zollbefreiungsverordnung normierten Befreiung der von Landwirten der Gemeinschaft auf Grundstücken in einem Drittland erwirtschafteten Erzeugnisse. Im Zuge einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG überprüfte das Hauptzollamt Wien…

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/06Nachforderung der Zollschuld für zollfrei eingeführte Ernteerzeugnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.03.2009Teil 1/2

…dieser Waren in den zollrechtlich freien Verkehr für den Bf. erfolgte unter Anwendung der in Titel IX der Zollbefreiungsverordnung normierten Befreiung der von Landwirten der Gemeinschaft auf Grundstücken in einem Drittland erwirtschafteten Erzeugnisse. Im Zuge einer Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG überprüfte das Hauptzollamt Wien…

UFSG RV/0280-G/041. Keine Bescheidberichtigung nach § 293b BAO wegen Verstoßes gegen die EStR; 2.) Fiktive Anschaffungskosten eines Schottervorkommens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006Teil 1/2

…nach dem Bruttosystem abgezogen werden. Dass die Bestimmung der Rz 3204 EStR nur für den Fall der so genannten Bruttogewinnermittlung zulässig sei, werde - unter Hinweis auf eine entsprechende Rechtsmeinung von Doralt in dessen Kommentar zu § 8 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG) bezweifelt. Den Steuerpflichtigen stehe die Wahl…

UFSL RV/1039-L/07Sonderklassehonorare eines Arztes und Betriebsausgabenpauschale gemäß § 17 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.04.2008

…Niederschrift über eine beim Bw durchgeführte Nachschau gemäß § 144 BAO vom 12. Juni 2007 wurde festgehalten, dass aus den Abrechnungsbelegen bzw. Auszahlungsbestätigungen, die der Bw von der Krankenanstalt bekommen habe, nicht ersichtlich gewesen sei, ob der Hausanteil gemäß § 54 OÖ KAG einbehalten worden wäre oder…

UFSW RV/0906-W/09Kein Mietverhältnis bei bloßer Gebrauchsüberlassung und fremdunüblicher Mietvereinbarung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 3/3

…§ 11 Anm. 33). Die BP geht in der Stellungnahme zur Berufung betreffend die angefochtenen Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 1999 bis 2004 auf Grund des Umsatzsteuerausweises in den Abrechnungsbelegen betreffend Top 3-6 von einer Steuerschuld gemäß § 11 Abs. 14 UStG 1994 aus. Dazu wendet die…

UFSL RV/0476-L/08Für ein allfälliges Pendlerpauschale ist jene Wegstrecke zu berücksichtigen, die tatsächlich zurückgelegt wurde; auch dann, wenn lediglich eine Schlafstelle am Arbeitsort bewohnt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2009

…Höhe von € 0,73/Nacht zahlen müssen (siehe die Beilage für den jeweils ersten und letzten Abrechnungsbeleg für das Jahr 2004). Punkt 2: Der angeforderten Nachweis über Reisegebühren (die auch dienstliche Lokalaugenscheine umfassen) liege bei. Punkt 3: Hinsichtlich der Höhe der Nächtigungskosten werde auf…

UFSL RV/1284-L/081. Kein Vorsteuerabzug aus selbst erstellten "Rechnungen" 2. Kein Vertrauensschutz bei Nichteinhaltung der gebotenen Sorgfalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.09.2011

…welche er ebenfalls in Kopie vorlege. Auch diese Unterlagen befinden sich in Kopie im Akt. (Anmerkung: Aus der Kopie des Wohnungsmietvertrages ergibt sich Folgendes: Als Vermieter scheint in diesem Vertrag jene Frau auf, die von der Hausverwaltung des Hauses Adresse2 als Mieter der Wohnung Top…

UFSW RV/2646-W/02Schätzung auf Grund nicht gedeckter Lebenshaltungskosten - Taxigewerbe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2003

…die Grundaufzeichnungen nicht aufbewahrt bzw./und lt. Angabe des Bw. die täglichen Aufzeichnungen in der Belegsammlung erfasst, jedoch danach vernichtet wurden. Auf Basis von Erfahrungswerten und Richtlinien der Taxiinnung als auch den Angaben des Bw. betr durchschnittliche Jahreskilometerleistung und Erlöse wurde eine Umsatz- und Gewinnzuschätzung…