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UFSW RV/0054-W/02Vervielfältigung der Arbeitskraft - keine selbständige, sondern gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

…tw. im Beisein einzelner Mitarbeiter), die Endverhandlung mit dem Kunden führt und jene Arbeiten aussucht, die dem Kunden vorgelegt werden. Es wird daher von der Betriebsprüfung festgehalten, dass bei Vervielfältigung der Arbeitskraft in diesem Ausmaß die Voraussetzungen des § 22 Abs. 1 Z. 1 4. Satz…

UFSW RV/2610-W/09Einkünfte aus Gewerbebetrieb bei nicht unterrichtender Tätigkeit des Fahrschuleigentümers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…oben beschriebenen fehlenden persönlichen Voraussetzungen gem. KFG - für das Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb für die Fahrschule A. vorgebracht: Das Finanzamt ist zwar der in der Literatur und Rechtsprechung vertretenen "eingeschränkten Vervielfältigungstheorie" gefolgt, und in seinem BP-Bericht angeführt und auch festgestellt, dass daraus folge…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…vom 19. 12. 1991) werde festgehalten, dass laut BFH der Lieferungsanteil dann in den Vordergrund trete, wenn über die bloße Vervielfältigung hinaus, aus den Fotokopien oder Abzüge neue Gegenstände (Bücher, Broschüren aber auch Zeitungen und andere periodische Druckschriften) hergestellt würden. Neu sei der Gegenstand, wenn…

UFSL RV/0690-L/10Tätigkeit eines Musikproduzenten als Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 1/2

…September 2001 die Gewerbeberechtigung der "Herstellung und Vervielfältigung von Tonaufnahmen auf Tonträgern jeder Art". In den Jahren 2001 bis 2008 erzielte er aus dieser Tätigkeit folgende Einnahmen und machte folgende Betriebsausgaben geltend: | Jahr | Umsatz | Betriebsausgaben | Steuerliches Ergebnis | 2001 | |…

UFSW RV/3089-W/09Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…bloße Nebentätigkeit, die alleine bewältigt werden kann, deutlich hinausgeht. Die fehlende Fremdüblichkeit aus der Vervielfältigung Umsatzerlöse versus Personalkosten sei daher nicht nachvollziehbar. Im Rahmen mehrerer Ersuchen um Ergänzung wurden dem Finanzamt folgende Unterlagen in Kopie bzw. im Original vorgelegt: -Jahreslohnkonto Frau S.K. 2007(von…

UFSG RV/0756-G/07Verfassungswidrigkeit der Erbschaftssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2009

…März 2007, kundgemacht. Der Verfassungsgerichtshof hatte in diesem Erkenntnis keine Bedenken gegen die Erhebung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer an sich geäußert. Seine Überlegungen richteten sich gegen die pauschale Vervielfältigung der längst historischen Einheitswerte bei der Bewertung der Liegenschaften, die er als nicht realitätsgerecht und sachlich…

UFSL RV/0580-L/07Nach bestimmten Merkmalen abgeschlossener Personenkreis erfüllt nicht die Voraussetzung der Öffentlichkeit, im Geschäftsbereich fehlendes Bewusstsein der Freigebigkeit, Besuch der Hausmesse ist Gegenleistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2008

…nur beschränkt öffentlich. Das übermittelte Vorteilsheft enthält die originalen Geschenk-Kupons. Diese Kupons sind gleichzeitig die Teilnahmekarte für das Gewinnspiel. Teilnahmeberechtigt sind alle vollständig ausgefüllten Original-Kupons (Nachdruck oder sonstige Vervielfältigung untersagt), die den Firmenstempel des Teilnehmers (Unternehmens) enthalten und während der Orientierung 2007 bei…

UFSL RV/0413-L/05Arbeitszimmer eines hauptberuflich Vortragenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2008

…Vorbereitung der Prüfungen (Fragen und deren organisatorische Vorbereitung), Vorbereitung der Moderationsmittel und deren Erstellung (Flipchartblätter Bilderbögen etc.), Vervielfältigung der Datenträger und Übungsunterlagen (Kopieren), Beurteilungs- und Leistungsbewertung der Kursteilnehmer (z.B. für AMS-Projekte), Nachbetreuung von Kunden bei Firmenkunden (Mitarbeitergespräche). Seine Kurs und Themenschwerpunkte (Auszug aus…

UFSW RV/1589-W/06Die vertragliche Einräumung eines entgeltlichen Nutzungsrechtes an einem Rechnungsprogramm plus der damit verbundenen Software unterliegt der Bestandgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2007

…die in Rede stehenden Computerprogramme zur Installation und zum Einsatz in seinem Unternehmen zu nutzen, ein Verwertungsrecht iSd § 15 UrhG (Installation und Benutzung als Vervielfältigungshandlung) eingeräumt, und somit eine Werknutzungsbewilligung ISd § 24 UrhG erteilt. Mit Berufungsvorentscheidung vom 24 .April 2006 wurde diese Berufung als unbegründet…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…Format, S/W, Farbe, etc. und Zusatzleistungen wie falten, heften und/oder klammern) laut dem beim Drucker aufliegenden Stammdatenausdruck eingegeben. Der in der EDV erfasste Vervielfältigungsvorgang, d. h. der Druck in der vorgegebenen Mengeneinheit, in der gewünschten Format- und Farbkonstellation und die Zusatzleistungen (falten, heften…

UFSG RV/0600-G/02Haftungsinanspruchnahmen als Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

…auf eine Klärschlamm-Restentsorgungsanlage zurück zu führen. Danach werde die Anlage entweder selbst oder durch Dritte errichtet werden. Spätere Einnahmen würden durch die Vervielfältigung der Anlage erzielt werden. Etwa zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Erfindung und Patenterteilung (Nr. 0007, Urkunde vom abc) errichteten E.H…

UFSW RV/1498-W/09Die Vereinbarung der Verlängerung eines Baurechtes ist ein selbstständiges der Grunderwerbsteuer unterliegendes Rechtsgeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2013

… 15 Abs.1 BewG kapitalisierte jährliche Bauzins mit € 800.431,67 angesetzt worden. (= jährlicher Bauzins= € 52.203,200 x 115,333 = Vervielfältigungsfaktor gemäß § 15 Abs.1 BewG) Mit Verlängerungsvereinbarung vom 02.12.2008 wurde dieses Baurecht zu den gleichen Bedingungen um…

UFSW RV/0800-W/02Einkünfte aus Kapitalvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2006

…Im Hinblick auf die Tatsache, dass weder die Einstellung der Gewinnchance nachgewiesen, noch Freispiele aufgezeichnet wurden, wandte die Abgabenbehörde zur Ermittlung der Umsatzsteuerbemessungsgrundlagen den Vervielfältigungsfaktor von 1,8 an. Die Einwendungen der GesmbH, im Jahr 1987 seien die Aufstellungsmonate geringer gewesen, sind durch die Feststellungen…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/03Vorschreibung von Lagerkosten für wegen Verletzung von Markenschutzrechten zurückbehaltene Waren an den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.09.2003

…EG /Nr. 3295/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über Maßnahmen zum Verbot der Überführung nachgeahmter Waren und unerlaubt hergestellter Vervielfältigungsstücke oder Nachbildungen in den zollrechtlich freien Verkehr oder in ein Nichterhebungsverfahren, sowie zum Verbot ihrer Ausfuhr oder Wiederausfuhr (Amtsblatt Nr. L 341 vom…

UFSW RV/2381-W/09AKM- und SKE-Altersquoten sind einkommensteuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2013

…angehört hat (vgl. UFS vom 30.10.2012, RV/3574-W/08). Die soziale und kulturelle Einrichtung der Austro Mechana (SKE) - Schwestergesellschaft der AKM, die die urheberrechtlichen Nutzungsrechte der mechanischen Vervielfältigung und Verbreitung gegenüber der Tonträgerindustrie, der Video- und Filmindustrie, der Leerkassettenindustrie, Hörfunk und Fernsehen…

UFSW RV/2051-W/10Auch Projekthonorare eines Gesellschafter-Geschäftsführers sind DB- und DZ-pflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…unbearbeitete Ausschnitte aus dem Werk oder der Produktion für Waren und Dienstleistungen jeder Art zu werben. 5.3 das Tonträgerrecht, d.h. das Recht zur Herstellung, Vervielfältigung und Verbreitung von Schallplatten, Bandkassetten oder sonstigen Tonträgern, die unter Verwendung des Soundtracks der Produktion oder unter Nacherzählung…

UFSL RV/0495-L/10Lektorentätigkeit bei Fachhochschule des bfi - Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2012

…und die Erstellung von Unterlagen als Vorbereitung für Lehrveranstaltungen enthalten. Dem/Der FH-LektorIn steht es frei, diese Unterlagen zeitgerecht an die Studiengangsleitung zur Vervielfältigung zu übermitteln. Die Fachhochschule des bfi Wien Gesellschaft m.b.H. stellt keine Fachliteratur für den/die FH-LektorIn zur…

UFSW RV/2463-W/10Bei der Erbschaftssteuer ist hinsichtlich des Zeitpunktes der Steuerschuldentstehung nicht auf die Einantwortung abzustellen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.08.2011

…März 2007, kundgemacht. Der Verfassungsgerichtshof hatte in diesem Erkenntnis keine Bedenken gegen die Erhebung einer Erbschafts- und Schenkungssteuer an sich geäußert. Seine Überlegungen richteten sich gegen die pauschale Vervielfältigung der längst historischen Einheitswerte bei der Bewertung der Liegenschaften, die er als nicht realitätsgerecht und sachlich…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

… 1.6 die Produktion von Werken der Literatur, der Ton- und Filmkunst und/oder die Aufnahme oder Übertragung derartiger Werke auf Bild- und Schallträger sowie die Vervielfältigung von Bild- und Schallträgern; 1.7 die Errichtung von Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland sowie der…

UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/07Hinzurechnung von Lizenzgebühren für auf Karaoke-Geräten gespeicherte Musiktitel; Unwirksamkeit bedingter Verhandlungsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.04.2010

…zu speichern. Diesbezüglich sei darauf hinzuweisen, dass sowohl nach nationalen als auch internationalen Bestimmungen als Abgeltung von Urheber- und Werknutzungsrechten für jede Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken eine Lizenzgebühr zu entrichten sei. Aus Vereinfachungsgründen sei die Entrichtung der Gebühr über den Lieferanten abgewickelt worden. Statt…