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130 Treffer1585 msnur geltende Fassungen
EStR 2000 Rz 5289–529316.2.12 Vervielfältigungstheorie
geltende FassungRichtlinien22.03.2005

…geht dann verloren, wenn die Zahl der Mitarbeiter und der Aufträge besonders groß ist und deshalb die Aufträge nicht mehr von den freiberuflich vorgebildeten Berufsangehörigen eigenverantwortlich bearbeitet werden können. Rz 5293: Bei den Einkünften aus sonstiger selbständiger Arbeit gilt die uneingeschränkte Vervielfältigungstheorie. Demnach macht die…

UFSW RV/0054-W/02Vervielfältigung der Arbeitskraft - keine selbständige, sondern gewerbliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2003

…tw. im Beisein einzelner Mitarbeiter), die Endverhandlung mit dem Kunden führt und jene Arbeiten aussucht, die dem Kunden vorgelegt werden. Es wird daher von der Betriebsprüfung festgehalten, dass bei Vervielfältigung der Arbeitskraft in diesem Ausmaß die Voraussetzungen des § 22 Abs. 1 Z. 1 4. Satz…

EAS 3093Pauschalentgelte für Software-Updates und Software-Beratung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/2805-IV/4/200928.10.2009

Wird von einer österreichischen Kapitalgesellschaft selbstentwickelte Software an Kunden in Indien zur Eigennutzung (nicht zur Vervielfältigung) verkauft, stellen die hierfür geleisteten Entgelte auch dann keine in Indien steuerlich erfassbaren Lizenzgebühren dar, wenn die Standardsoftwareprodukte aus dem Internet heruntergeladen werden (Hinweis auf die maßgebenden Abgrenzungskriterien in…

EAS 1998Vertrieb deutscher Softwareprodukte über die Schweiz und Österreich in Osteuropa und im Nahen Osten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftA 13/2-IV/4/0201.03.2002

…wobei die Endverbraucher das Softwareprodukt zwar nutzen, nicht aber vervielfältigen dürfen und weil sie das ausschließliche Urheberrecht der deutschen Herstellerfirma anerkennen müssen. Das Wesen einer Lizenzgebühr (einer Gebühr für ein "copyright") liegt in der Abgeltung der Erlaubnis, einen immateriellen Vermögenswert zu kopieren und auf diese…

UFSW RV/2610-W/09Einkünfte aus Gewerbebetrieb bei nicht unterrichtender Tätigkeit des Fahrschuleigentümers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2010

…oben beschriebenen fehlenden persönlichen Voraussetzungen gem. KFG - für das Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb für die Fahrschule A. vorgebracht: Das Finanzamt ist zwar der in der Literatur und Rechtsprechung vertretenen "eingeschränkten Vervielfältigungstheorie" gefolgt, und in seinem BP-Bericht angeführt und auch festgestellt, dass daraus folge…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…vom 19. 12. 1991) werde festgehalten, dass laut BFH der Lieferungsanteil dann in den Vordergrund trete, wenn über die bloße Vervielfältigung hinaus, aus den Fotokopien oder Abzüge neue Gegenstände (Bücher, Broschüren aber auch Zeitungen und andere periodische Druckschriften) hergestellt würden. Neu sei der Gegenstand, wenn…

BFG RV/5100103/2022Entgelt für die Übertragung von urheberrechtlich geschützter Software als Lizenzgebühr iSd Art.12 DBA China?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2024Teil 3/3

Die Endkunden erwerben keine urheberrechtlich geschützten Rechte wie etwa Vervielfältigung, Sublizenzierung oder Weiterentwicklung. Die Software darf nur intern verwendet werden, die Verwendungsmöglichkeiten sind durch Modullizenzen numerisch beschränkt. Die gegenständlichen Verträge übertragen keine Urheberrechte an die ***9***. Die ***9*** erwirbt von der Beschwerdeführerin Softwarepakete, die auf…

BMF-010221/0776-VI/8/2014Vereinbarung zwischen den zuständigen Behörden von Österreich und Guernsey betreffend Kostenregelung zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Vogtei Guernsey über den Informationsaustausch in Steuersachen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0776-VI/8/201409.07.2015

…weiteren ("außergewöhnliche") Kosten sind von der ersuchenden Partei zu tragen. 2. Zu den außergewöhnlichen Kosten zählen unter anderem folgende Kosten: (i) angemessene Kosten für die Vervielfältigung und die Übermittlung großer Mengen an Unterlagen oder Aufzeichnungen an die zuständige Behörde der ersuchenden Partei; (ii) angemessene Gebühren…

GebR 2025 Rz 1364–137027.3.4.2. Urheberrechtliche und leistungsschutzrechtliche Nutzungsverträge sowie Patent-, Marken- und Musterlizenzverträge
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…§ 40a ff UrhG). Der Urheber kann die Nutzung seines Werks durch Nutzungsverträge (Lizenzverträge) Dritten übertragen, denen dadurch die ansonsten grundsätzlich dem Urheber vorbehaltene körperliche Verwertung (Verbreitung, Vervielfältigung) oder unkörperliche Verwertung (Sendung, Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht, öffentliche Zurverfügungstellung) eingeräumt wird. Der Lizenzvertrag kann als Werknutzungsrecht ausgestaltet…

ZK-22601.8. Antifraud Transit Informations System - ATIS
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Behörden die systematische Vervielfältigung der "Vorab-Ankunftsanzeige" über die Beförderung von Waren, die in das Versand- bzw. TIR-Verfahren übergeführt wurden. Ein Duplikat der Nachricht wird automatisch an das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) übermittelt. Geltungsbereich Die zuständigen Behörden genehmigen die systematische Vervielfältigung der "Vorab…

EStR 2000 Rz 5227–523616.2.4 Krankenanstalten
geltende FassungRichtlinien14.12.2011

…Praxis und insbesonders danach, ob der Arzt bzw. die Ärzte eigenverantwortlich, leitend und persönlich tätig werden (eingeschränkte Vervielfältigungstheorie). Rz 5229: Gewerbliche Einkünfte liegen vor, wenn neben dem Heil- bzw. Forschungszweck aus der Beherbergung und Verpflegung der Kranken ein besonderer Gewinn angestrebt wird, der Betrieb der…

EStR 2000 Rz 526616.2.9a Vermögensverwaltende Tätigkeiten
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Vermögens. Die Verwaltung des eigenen Vermögens (§ 32 BAO) führt zu Einkünften aus Kapitalvermögen oder Einkünften aus Vermietung und Verpachtung. Für die Einkünfte aus einer vermögensverwaltenden Tätigkeit gilt die uneingeschränkte Vervielfältigungstheorie (vgl. Rz 5293). Rz 5266b: Die Verwaltung fremden Vermögens muss Hauptzweck der Tätigkeit sein, Vermögensverwaltung…

EAS 3408Digitale Produkte und Dienstleistungen im KFZ-Handel
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0243-IV/8/201803.09.2018

… 99 Abs. 1 Z 3 EStG 1988, wenn ein Werknutzungsrecht im Sinne des Urheberrechtsgesetzes eingeräumt ist, die Software auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zu nutzen (zB Recht zur Vervielfältigung oder Modifikation). Kommt es zur Veräußerung der Rechte, dh. dem Veräußerer steht danach keine weitere Verfügungsmacht…

EAS 3370Speichermedien- und Reprographievergütung im DBA-USA
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0603-VI/8/201503.02.2016

…3258, EAS 3318). Davon unterscheidet sich die Speichermedien- und die Reprographievergütung jedoch bereits ihrem Wesen nach. Schon aus den Gesetzesmaterialien zu § 42b Urheberrechtsgesetz geht hervor, dass beide Vergütungsansprüche "den Urhebern Einnahmen aus der Vervielfältigung zum eigenen bzw. privaten Gebrauch sichern sollen" (ErlRV 687, XXV. GP…

UZKArtikel 72 Nicht in den Zollwert einbezogene Bestandteile
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…in dem der Kredit zur Verfügung gestellt wurde, d)Kosten für das Recht auf Vervielfältigung der eingeführten Waren in der Union, e)Einkaufsprovisionen, f)Einfuhrabgaben und andere in der Union aufgrund der Einfuhr oder des Verkaufs der Waren zu zahlende Abgaben, g)unbeschadet des Artikels…

ZK-06903. Nicht in den Zollwert (Transaktionswert) einbezogene Bestandteile nach Art. 72 UZK
geltende FassungRichtlinien07.02.2018

…reinen Luftfrachtkosten entsprechend dem Anhang 23-01 UZK-IA aufzuteilen. 3.4. Nachweis der Vervielfältigungs- und Senderechte Bei Masterbändern, Filmrollen, DVDs, Videokassetten, Dias und Ähnlichem, die mit dem Recht auf Vervielfältigung erworben sind (Artikel 72 Buchstabe d UZK), reicht es für die getrennte Ausweisung aus…

BFG RV/7102838/2023Unwirksamkeit eines Zurechnungsfortschreibungsbescheides, weil die Zustellung nicht an den nach § 81 Abs. 2 BAO von der Miteigentümergemeinschaft namhaft gemachten Miteigentümer erfolgte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.03.2024

…solche auch zurückweisen würde. Er habe keinen Zugang zum "schwarzen Brett" (versperrt), pflege keinerlei Kontakt mit den Miteigentümern und habe keine Möglichkeiten der Vervielfältigung oder Weiterreichung der Information. Der Versuch der Zustellung zu seinen Händen sei daher mit einem Zustellmangel behaftet, den er zu beheben…

BFG RV/7100746/2011Im Wohnungsverband gelegenes Arbeitszimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2016

…Schnitt, die Nachvertonung und Vervielfältigung von Videos und DVD's am Computer. Für videojournalistische Tätigkeiten werde das Endprodukt ebenfalls im Arbeitszimmer vorgeführt (Endpräsentation). Mit Berufungsvorentscheidung vom 10.02.2011 wurde der Berufung teilweise Folge gegeben und der angefochtene Bescheid insoweit abgeändert als die vom Bf…

UFSL RV/0690-L/10Tätigkeit eines Musikproduzenten als Liebhabereitätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012Teil 1/2

…September 2001 die Gewerbeberechtigung der "Herstellung und Vervielfältigung von Tonaufnahmen auf Tonträgern jeder Art". In den Jahren 2001 bis 2008 erzielte er aus dieser Tätigkeit folgende Einnahmen und machte folgende Betriebsausgaben geltend: | Jahr | Umsatz | Betriebsausgaben | Steuerliches Ergebnis | 2001 | |…

UFSW RV/3089-W/09Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…bloße Nebentätigkeit, die alleine bewältigt werden kann, deutlich hinausgeht. Die fehlende Fremdüblichkeit aus der Vervielfältigung Umsatzerlöse versus Personalkosten sei daher nicht nachvollziehbar. Im Rahmen mehrerer Ersuchen um Ergänzung wurden dem Finanzamt folgende Unterlagen in Kopie bzw. im Original vorgelegt: -Jahreslohnkonto Frau S.K. 2007(von…