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5 862 Treffer1843 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0174-Z1W/02Mineralölsteuernachforderung wegen nicht ordnungsgemäßer Kennzeichnung eines zum Verheizen bestimmten Gasöls
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.11.2003

…Untersuchung des ursprünglichen Musters durch die TUA für die Abgabenvorschreibung maßgebend sei. In der form- und fristgerechten Beschwerde führte die Bf. wiederholend aus, dass durch den amtlichen Verlust des Gegenmusters eine gewünschte Gegenanalyse nicht mehr möglich sei. Bei dem vom Hauptzollamt gezogenen Muster handle es…

UFSW RV/0892-W/03Unzuständigkeit der Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 1/2

…die auf den Pachtflächen gezogenen Feldfrüchte. Stünden mehrere Tätigkeiten zueinander im Verhältnis einer derartigen Verflechtung, so sei davon auszugehen, dass sie eine einheitliche Betätigung bilden, die das Vorliegen eines einheitlichen Betriebes zur Folge habe. Im Falle einer solchen einheitlichen Betätigung sei anhand der Kriterien der …

UFSF RV/0065-F/081. Steuerfreiheit für Montageeinkünfte von ausländischem Arbeitgeber 2. Drittlandentsendung ohne Einfluss auf Grenzgängerstatus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.05.2008

…BGBl. Nr. 40/1980 Auslegungsrelevanz zukommt. Der Senat teilt aus folgenden Gründen nicht die Meinung, dass nach den bei Züger zitierten EAS-Auskünften (zitiert auf Seite 1 des Schriftsatzes vom 12.5.2008) Drittstaateneinsätze jedenfalls zum Verlust der Grenzgängereigenschaft führen. EAS 1442 (SWI 6/1999…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/12Sicherstellungsauftrag gegen potenziell haftungspflichtige Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/4

…gezogenen Muster hinsichtlich der verfahrensgegenständlichen Ware; - die Stellungnahmen des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt über Ersuchen durch den unabhängigen Finanzsenat und - andere bzw. - das gesamte entscheidungsrelevante Vorbringen des Bf. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH stellen Sachverhaltsfeststellungen in einer Berufungsvorentscheidung einen Vorhalt dar, der der…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/12Ermittlungsverfahren bei Sicherstellungsaufträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)21.01.2013Teil 1/3

…Cleaner und Laboranalysen des Mineralöls Olej Rust Cleaner, die Fakturen von der Fa. F an die Fa. L, die CMR-Frachtbriefe, den Handelsvertrag]; - die Untersuchungsbefunde der Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) des Bundesministeriums für Finanzen betreffend die gezogenen Muster hinsichtlich der verfahrensgegenständlichen Ware; - die Stellungnahmen des Zollamtes…

UFSF RV/0455-F/07Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines in Liechtenstein tätigen Bewährungshelfers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2009

…oder aus einem vom Vertragstaat oder der Gebietskörperschaft errichteten Sondervermögen; 2. die Erbringung von Diensten für diesen Staat oder die Gebietskörperschaft, und zwar in Ausübung öffentlicher Funktionen. Die Begriffe "Sondervermögen" und "in Ausübung öffentlicher Funktionen" sind weder im DBA-Liechtenstein noch im OECD-Musterabkommen 1963…

UFSG RV/0229-G/04Der verbilligte Verkauf von Produkten stellt umsatzsteuerrechtlich keine Entgeltsverwendung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2005Teil 2/2

…ähnlich der gegenständlichen zu wählen. Im gegenständlichen Fall wurde - zumindest was die im Betriebsprüfungsbericht dargestellten Musterfakturen anlangt - vom Finanzamt nicht einmal festgestellt oder erwähnt, ob sich bei den genannten Unternehmern um regulär versteuernde Unternehmer oder um Kleinunternehmer handelt, sondern bloß unterschwellig und inzident der Verlust…

UFSS RV/0361-S/031) Körperschaftsteuerliche Existenz eines Vereins erst ab Konstituierung. 2) Fehlerhafte Auflösungsbestimmung in den Statuten eines Vereins verhindert dessen Gemeinnützigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2004

…der Vermögensbindung zitierte VwGH-Erkenntniss Zl. 93/13/0210 sei bei näherer Durchsicht auch nicht auf den gegenständlichen Fall anzuwenden. Dort sei bereits die Eingangsbestimmung verfehlt gewesen und es habe auf Grund des Vereinszweckes (Durchführung eines Seminars) schon zu keiner Gemeinnützigkeit des in Beschwerde gezogenen…

UFSL RV/1095-L/07Vermittlung von Pflegeleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007Teil 3/3

…geleugnet. Die Jahre 1991 bis 1995 waren daher zu schätzen. Die gesamten Feststellungen (Aufzeichnungsmängel, nicht erklärte Erlöse) und die daraus gezogenen Schlüsse der Berufungsbehörde wurden vom VwGH bestätigt. Die Bw. hat aber auch dem (in den oben dargestellten Angelegenheiten erkennenden) VwGH das Recht abgesprochen, die…

UFSW RV/0894-W/05Schätzung eines Friseurbetriebes wegen Einsatz von Manipulationssoftware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 1/2

…erklärten Verlust/Gewinn, d. die "Verustung" eines Personalverbrauches in 12/02 sowie in 06/03 bzw. einer Warenbezugsverpflichtung in 09/02, e. die Festsetzung einer Vorauszahlung an Einkommensteuer für das Jahr 2004 richte. Begründend führte die Bw. dabei im Wesentlichen aus: zur Wiederaufnahme der Verfahren…

UFSL RV/1122-L/07Einnahmen aus Pflegeleistungen im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2008Teil 3/4

…geleugnet. Die Jahre 1991 bis 1995 waren daher zu schätzen. Die gesamten Feststellungen (Aufzeichnungsmängel, nicht erklärte Erlöse) und die daraus gezogenen Schlüsse der Berufungsbehörde wurden vom VwGH bestätigt. Die Bw. hat aber auch dem (in den oben dargestellten Angelegenheiten erkennenden) VwGH das Recht abgesprochen, die…

UFSL FSRV/0079-L/061) Abgabenhinterziehung durch Verschweigen von Einkünften gegenüber der Abgabenbehörde; 2) subjektive Tatseite der §§ 33 Abs. 2 lit. b und 49 Abs. 1 lit. a FinStrG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.03.2007

…bewiesen anzusehen, wenn die Finanzstrafbehörde aus den zur Verfügung stehenden Beweismitteln nach allgemeinen Erfahrungsgrundsätzen und den Gesetzen logischen Denkens gezogenen Schlussfolgerungen zur Überzeugung gelangt ist, dass es sich so ereignet hat (vgl. VwGH 26.5.1993, 90/13/0155). Wenngleich der Bw leugnet, beim BVH…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…des zu Rate gezogenen Parapsychologen, der sich als "Spezialist für Psychokinese" bezeichnet sowie sämtliche esoterische, astrologische und kosmobiologische Dienstleistungen anbietet, ist folgende Information zu entnehmen: "Psychokinese Negative Energien im Menschen entstehen durch negative Empfindungserlebnisse, wie zum Beispiel Traumen, Schicksalsschläge, lieblose Erziehungsprägung, Trennung, Verlust oder auch…

UFSF RV/0225-F/02Verdoppelung des Honorars und zusätzliche Personalgestellungskosten als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2006Teil 1/2

…Rahmenbedingungen aber eine an Neuplanung grenzende Umplanung des ursprünglichen Projektes erfolgt ist und darüber hinaus völlig neue Vermarktungsstrategien entwickelt werden mussten und zudem ein 100% -iges Verwertungsrisiko übernommen wurde, ist die von der Betriebsprüfung gezogene Schlussfolgerung, wonach genau 7 Mio S als Honorar angemessen seien…

UFSL RV/1277-L/06Wissenschaftlich Vortragender benötigt zur Erarbeitung seiner Konzepte kein Arbeitszimmer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2008

…Vermögen und persönlicher Verfügbarkeit wissenschaftlich arbeiten. - Es zeigt sich jedoch auf jeden Fall an den aus der Lebenserfahrung gezogenen Mustern, dass - auch wenn man grundsätzlich dem Bw. darin zustimmt, dass schon eine teilweise Unterbrechung der wissenschaftlichen Tätigkeit dazu führen mag, dass man als Wissenschaftler quasi…

UFSL RV/0908-L/05Werbungskosten in Zusammenhang mit Tätigkeit im Ausland.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2007

…durch genaue Schilderung des Arbeitsplatzes eine exakte Beschreibung des Berufsbildes ihres derzeitigen Berufes vorzulegen. 2. Welches Studium haben Sie an der Montanuniversität in Leoben absolviert ? 3. Dass von Ihnen absolvierte postgraduale Studium - Master of Business Administration in New York - ist näher darzustellen bzw. zu erläutern…

UFSW RV/1776-W/08Wiederaufnahme und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…fanden sich Fahrzeuge nicht im Anlagenverzeichnis, obwohl sie vorhanden waren und die Betriebskosten geltend gemacht wurden. Obwohl der Getränkehandel offiziell erst im Dezember 2005 begonnen worden war, gab es Rechnungen aus dem Jänner 2005 bzw. eine Mastercardeinreichung vom Jänner 2005. Es waren jedoch keine Verkaufserlöse…

UFSW RV/1802-W/08Erfassung veruntreuter Gelder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb beim veruntreuenden, nicht wesentlich beteiligten Gesellschafter; Nichtanerkennung von Betriebsausgaben (Werbungskosten, Kilometergeld, Telefonkosten, Beratungskosten); Qualifikation der Einkünfte als gewerblich und nicht ziviltechnikerähnlich; Wiederaufnahme des Verfahrens;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2008Teil 1/2

…geltend gemachten Kilometergelder für Berlin und Münster stellten daher Werbungskosten dar. Zwecks Klärung des zu Grunde liegenden Sachverhaltes erging ein umfangreiches Vorhaltsschreiben des Unabhängigen Finanzsenates. Dem Bw wurde darin mitgeteilt, dass nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates seine Einkünfte aus der seiner Ansicht nach selbstständigen Tätigkeit…

UFSS RV/0221-S/10Zeitpunkt des Zuflusses einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013Teil 1/2

…grundsätzliche Idee von der Firma C stamme, die tatsächliche manuelle Gestaltungsarbeit habe aber er durchgeführt. (Arbeitsbogen AS 99, 100) Letztlich finden sich zu diesen Verpackungsentwürfen im Arbeitsbogen (AS 154 ff) Muster dieser Rohentwürfe. Das FA folgte auch in diesen Punkten den Feststellungen der Betriebsprüfung und…

UFSK RV/0150-K/05Liebhaberei und Mitunternehmerstellung der Beteiligten bei einem Beteiligungsmodell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 1/3

…damit sich die steuerliche Vertretung auf diese neue Argumentationslinie vorbereiten könne. In diesem Zusammenhang sei jedenfalls festzuhalten, dass die stillen Gesellschafter vertraglich von der Teilnahme am Gewinn und Verlust nicht ausgeschlossen gewesen seien. Wenn das Finanzamt vermute, dass die vertragliche Gestaltung bewusst so erfolgt sei…