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107 Treffer1743 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0162-I/07Herabsetzung des Säumniszuschlages wegen Nichtvorliegens eines groben Verschuldens beim Abgabepflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2007

…bedient hat (vgl. Ritz, BAO3, § 217 Tz 46). Gegen die grundsätzliche Verlässlichkeit der Bank sprechende Umstände liegen nicht vor. Hätte daher die Bank die Überweisung am 15. September 2006 durchgeführt, wäre unter Berücksichtigung der gemäß § 211 Abs. 2 BAO vorgesehenen Respirofrist von drei Tagen die…

UFSW RV/0415-W/11Erstes fortgesetztes Verfahren: Stattgabe der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Zweites fortgesetztes Verfahren: Die vererbte Leibrentenversicherung ist ein nicht erbschaftssteuerbarer Unterhalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2011

…Vertreters der Bw. Am Beginn des Dienstverhältnisses habe sich der Vertreter durch entsprechende Kontrollen davon überzeugt, dass die Sekretariatsleiterin über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und insbesondere Verlässlichkeit verfüge, um Fristen einzuhalten. Ein derartiges Fristversäumnis sei ihr in ihrer gesamten Tätigkeit noch nicht unterlaufen. Sie könne…

UFSL RV/1193-L/10NLP-Practitioner Seminar als Fortbildung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2011

…Persönliches Anforderungsprofil: - Kommunikationsfähigkeit - Engagement, Flexibilität und Verlässlichkeit - Teamfähigkeit - Bereitschaft zum eigenverantwortlichen und selbständigen Arbeiten - Fähigkeit zur konstruktiven Konfliktlösung - Eigeninitiative - Kundenorientierung - Bereitschaft zur Aus- und Weiterbildung Zusammenhang der Kurskosten mit der beruflichen Tätigkeit - Skillausbau bei folgenden persönlichen Eigenschaften: Kommunikationsfähigkeit (z.B. im Umgang mit "schwierigen" Mitarbeitern)…

UFSW RV/1189-W/101.) Ist die vererbte Leibrentenversicherung ein nicht erbschaftssteuerbarer Unterhalt? 2.) Fortgesetztes Verfahren: Stattgabe der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2010

…Vertreters der Bw. Am Beginn des Dienstverhältnisses habe sich der Vertreter durch entsprechende Kontrollen davon überzeugt, dass die Sekretariatsleiterin über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und insbesondere Verlässlichkeit verfüge, um Fristen einzuhalten. Ein derartiges Fristversäumnis sei ihr in ihrer gesamten Tätigkeit noch nicht unterlaufen. Sie könne…

UFSG RV/0629-G/06Fehler einer Angestellten der Abgabepflichtigen sind nur bei Vernachlässigung der Kontrollpflichten relevant
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2008

…dass sämtliche Beträge in Summe korrekt einbezahlt worden seien und die aufgetretenen Irrtümer auf Grund der dargestellten Umstände nicht auf grobes Verschulden zurückzuführen seien. Inzwischen sei im Zahlungsverkehr die gewohnte Qualität und Verlässlichkeit sichergestellt. Seitens des Finanzamtes wurde vorgebracht, dass die Bw. grobes Verschulden treffe…

UFSG RV/0100-G/041) Leibrentenvertrag oder gemischte Schenkung? 2) Übergabe eines Unternehmeranteils gegen Versorgungsrente an Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2008

…H zu § 15 GebG könne nämlich der Gesamtbetrag wiederkehrender Leistungen, die von der Lebensdauer einer Person abhängen, mit einer auch nur annähernden Verlässlichkeit nur mit den Grundsätzen der Versicherungsmathematik errechnet werden. Dass der Zinssatz von 5,5% auch als Grundlage der Versicherungsmathematik diene, resultiere aus…

UFSW FSRV/0005-W/07Leistungen in der Baubranche, Verkürzungsvorsatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.02.2008

…Gesellschaft die Tätigkeit eingestellt. Die subjektive Tatseite des § 33 Abs.2 lit. a FinStrG sei nicht gegeben, da er auf die Verlässlichkeit des Buchhalters vertraut habe, zudem wäre der Bf. auch bei Kenntnis der Verpflichtung nicht in der Lage gewesen, die fälligen Abgaben zu entrichten…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 2/4

…bezeichneten Wareneinkäufe aufgrund der augenscheinlichen Differenzen betragsmäßig an die verbuchten Eingangsrechnungen angepasst wurden. Gerade aber dann, wenn nicht einmal die Verlässlichkeit der Daten hinsichtlich der offiziellen Wareneinkäufe gegeben sei, könne die BP wohl nicht die Richtigkeit der vorgehaltenen Schwarzeinkäufe für sich in Anspruch nehmen. Sollte…

UFSW RV/1860-W/07Strittig ist, ob die Berufungsfrist (Erbschaftssteuer) unvorhersehbar, unabwendbar und unverschuldet versäumt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…Vertreters der Bw. Am Beginn des Dienstverhältnisses habe sich der Vertreter durch entsprechende Kontrollen davon überzeugt, dass die Sekretariatsleiterin über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und insbesondere Verlässlichkeit verfüge, um Fristen einzuhalten. Ein derartiges Fristversäumnis sei ihr in ihrer gesamten Tätigkeit noch nicht unterlaufen. Sie könne…

UFSF RV/0215-F/051) Beginn des Fristenlaufs für die Vorsteuerberichtigung bei Grundstücken 2) Relevanz unrichtiger behördlicher Rechtsauskünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2007

…betreffende Kaufvertrag am 6. Juni 1994 unterzeichnet worden sei, habe der Bw. im guten Glauben auf die Verlässlichkeit der ihm erteilten Auskunft die Wohnung mit Kaufvertrag vom 10. November 2004 seiner Mutter verkauft. Für diesen Verkauf habe weder seitens des Bw. noch seitens seiner Mutter…

UFSF RV/0109-F/04Geltendmachung von Kosten für persönlichkeitsbildende Seminare als Werbungskosten eines Lehrlingsausbilders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2005

…eines Ausbildungsplanes, Methoden für die praktische Unterweisung, Förderung des Lernwillens, der Leistungsbereitschaft, der Verlässlichkeit zur Zusammenarbeit, der Umgang mit Lehrlingen in schwierigen Situationen, Kontrolle und Beurteilung des Lehrlings. ad 3) Nach Information des Berufungswerbers seien die Seminare "Lebensschule" allgemein zugänglich. Viele Teilnehmer seien Pädagogen, wobei…

UFSW RV/0450-W/07Antrag gemäß § 44 Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2007

…einem Wareneingangsbuch erfasst. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 23. Oktober 2006 abgewiesen, weil die Aufzeichnungen des Jahres 2003 nicht den Verlässlichkeits- und Nachvollziehbarkeitskriterien des § 131 BAO entsprechen würden und somit eine Überprüfung, inwieweit Überschüsse des begünstigungsschädlichen Betriebes für die Förderung der satzungsmäßigen Zwecke verwendet…

UFSW RV/1830-W/04Aufhebung unter Zurückverweisung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.12.2004

…ab dem die Ausnahmegenehmigung beantragt wurde, die Buchhaltung ordnungsgemäß geführt wurde, Ermittlungen dahingehend erforderlich als festzustellen ist, ob die Aufzeichnungen des Bw. für das Jahr 2003 den Verlässlichkeits- und Nachvollziehbarkeitskriterien des § 131 BAO entsprechen (vgl. VwGH v. 27.7.1994, 91/13/0222). Zusammenfassend ist…

UFSW RV/1341-W/13Geschäftsführerhaftung bei faktischem Geschäftsführer und ohne Unterlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2013

…Pflichten befasste Person davor stets sorgfältig gehandelt hätte, so trifft den Geschäftsführer dennoch ein Verschulden, wenn er diese Person trotz ihrer vermeintlichen Verlässlichkeit nicht regelmäßig überwachte. Der Einwand, dass in den ersten beiden Monaten des Jahres 2010 keine Aufträge erteilt worden wären, geht ins Leere…

UFSW RV/3245-W/11Gebührenpflicht für die Verlängerung einer Berufspilotenlizenz (Abweisung des Rückerstattungsantrages)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2013

…ob die Voraussetzungen für die Erteilung (§ 30 Luftfahrtgesetz, LFG) weiter gegeben sind, also darüber hinaus die Verlässlichkeit und die körperliche und geistige Tauglichkeit des Antragstellers. Diese Überprüfungen können nur von der Behörde, nicht vom Prüfer wahrgenommen werden. Die Ausstellung einer Lizenz und Eintragungen in eine…

UFSL FSRV/0038-L/11Hinterziehung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer durch die Nichtabgabe von Voranmeldungen für Mietumsätze.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)23.04.2013

…sondern die Möglichkeit in einem konkreteren Sinn, wie sie etwa einem durch Bedenken erweckten Zweifel, beispielsweise an der diesbezüglichen Verlässlichkeit eines mit der Wahrnehmung eigener abgabenrechtlicher Pflichten betrauten Dritten, entspricht. Der bedingt vorsätzlich Handelnde erkennt somit das Risiko einer Tatbildverwirklichung und schätzt es als so…

UFSW RV/0029-W/13Anmeldung zu FinanzOnline unter Berufung auf eine Vorsorgevollmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2013Teil 1/3

…und erfüllt. Mit einer Vorsorgevollmacht Bevollmächtigte unterliegen außer in den gesetzlich besonders geregelten Fällen (Befürchtungen in Ansehung der Person des Bevollmächtigten, seiner Fähigkeiten und Verlässlichkeit) keiner gerichtlichen Kontrolle durch Bestellung eines Sachwalters (also kein zusätzlicher Überwachungsbedarf!). Das SWRÄG 2006 führte durch die Normierung der Vorsorgevollmacht ( …

UFSW RV/0431-W/04Ermessensübung bei Anwendung der Aufforderung zur Empfängerbenennung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.11.2012Teil 2/3

…von uns beziehen wollen. Selbstverständlich werden wir Ihnen diese Geräte erst dann anbieten, wenn die laufenden Fieldtest ein positives Ergebnis auch hinsichtlich der Verlässlichkeit des Gerätes im Dauerbetrieb erbracht haben." Schreiben der A***** Pr***** Technik GmbH & Co KG vom 23. 7. 1999 an die Me…

UFSW RV/3938-W/08Schätzung einer KEG die ein Bauunternehmen sowie mehrere Kaffeehäuser betrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2012

…Tätigkeiten im Baugewerbe einen guten Namen geschaffen habe. Das gehe nur über Einsatz, Leistung, Verlässlichkeit. Damit - wenn überhaupt - nur sehr schwer in Einklang zu bringen sei die Annahme, er hätte parallel dazu Kaffeehäuser in großem Stil betrieben. Unter 3.4. führte der steuerliche Vertreter aus…

UFSW RV/0918-W/08Behaltefrist bei Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.10.2012

…wolle, obgleich durch eine Reparatur der Rahmen wieder instand gesetzt werden könne, dessen Verlässlichkeit allerdings mit einem unbeschädigten Fahrzeug nicht gleich zu setzen sei. Diese unternehmerische Entscheidung könne aber die Abgabenbehörde nicht als rückwirkendes Argument für die Verweigerung einer IZP in der Form auslegen, dass…