…bedient hat (vgl. Ritz, BAO3, § 217 Tz 46). Gegen die grundsätzliche Verlässlichkeit der Bank sprechende Umstände liegen nicht vor. Hätte daher die Bank die Überweisung am 15. September 2006 durchgeführt, wäre unter Berücksichtigung der gemäß § 211 Abs. 2 BAO vorgesehenen Respirofrist von drei Tagen die…
…Vertreters der Bw. Am Beginn des Dienstverhältnisses habe sich der Vertreter durch entsprechende Kontrollen davon überzeugt, dass die Sekretariatsleiterin über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und insbesondere Verlässlichkeit verfüge, um Fristen einzuhalten. Ein derartiges Fristversäumnis sei ihr in ihrer gesamten Tätigkeit noch nicht unterlaufen. Sie könne…
…Persönliches Anforderungsprofil: - Kommunikationsfähigkeit - Engagement, Flexibilität und Verlässlichkeit - Teamfähigkeit - Bereitschaft zum eigenverantwortlichen und selbständigen Arbeiten - Fähigkeit zur konstruktiven Konfliktlösung - Eigeninitiative - Kundenorientierung - Bereitschaft zur Aus- und Weiterbildung Zusammenhang der Kurskosten mit der beruflichen Tätigkeit - Skillausbau bei folgenden persönlichen Eigenschaften: Kommunikationsfähigkeit (z.B. im Umgang mit "schwierigen" Mitarbeitern)…
…Vertreters der Bw. Am Beginn des Dienstverhältnisses habe sich der Vertreter durch entsprechende Kontrollen davon überzeugt, dass die Sekretariatsleiterin über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und insbesondere Verlässlichkeit verfüge, um Fristen einzuhalten. Ein derartiges Fristversäumnis sei ihr in ihrer gesamten Tätigkeit noch nicht unterlaufen. Sie könne…
…dass sämtliche Beträge in Summe korrekt einbezahlt worden seien und die aufgetretenen Irrtümer auf Grund der dargestellten Umstände nicht auf grobes Verschulden zurückzuführen seien. Inzwischen sei im Zahlungsverkehr die gewohnte Qualität und Verlässlichkeit sichergestellt. Seitens des Finanzamtes wurde vorgebracht, dass die Bw. grobes Verschulden treffe…
…H zu § 15 GebG könne nämlich der Gesamtbetrag wiederkehrender Leistungen, die von der Lebensdauer einer Person abhängen, mit einer auch nur annähernden Verlässlichkeit nur mit den Grundsätzen der Versicherungsmathematik errechnet werden. Dass der Zinssatz von 5,5% auch als Grundlage der Versicherungsmathematik diene, resultiere aus…
…Gesellschaft die Tätigkeit eingestellt. Die subjektive Tatseite des § 33 Abs.2 lit. a FinStrG sei nicht gegeben, da er auf die Verlässlichkeit des Buchhalters vertraut habe, zudem wäre der Bf. auch bei Kenntnis der Verpflichtung nicht in der Lage gewesen, die fälligen Abgaben zu entrichten…
…bezeichneten Wareneinkäufe aufgrund der augenscheinlichen Differenzen betragsmäßig an die verbuchten Eingangsrechnungen angepasst wurden. Gerade aber dann, wenn nicht einmal die Verlässlichkeit der Daten hinsichtlich der offiziellen Wareneinkäufe gegeben sei, könne die BP wohl nicht die Richtigkeit der vorgehaltenen Schwarzeinkäufe für sich in Anspruch nehmen. Sollte…
…Vertreters der Bw. Am Beginn des Dienstverhältnisses habe sich der Vertreter durch entsprechende Kontrollen davon überzeugt, dass die Sekretariatsleiterin über die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und insbesondere Verlässlichkeit verfüge, um Fristen einzuhalten. Ein derartiges Fristversäumnis sei ihr in ihrer gesamten Tätigkeit noch nicht unterlaufen. Sie könne…
…betreffende Kaufvertrag am 6. Juni 1994 unterzeichnet worden sei, habe der Bw. im guten Glauben auf die Verlässlichkeit der ihm erteilten Auskunft die Wohnung mit Kaufvertrag vom 10. November 2004 seiner Mutter verkauft. Für diesen Verkauf habe weder seitens des Bw. noch seitens seiner Mutter…
…eines Ausbildungsplanes, Methoden für die praktische Unterweisung, Förderung des Lernwillens, der Leistungsbereitschaft, der Verlässlichkeit zur Zusammenarbeit, der Umgang mit Lehrlingen in schwierigen Situationen, Kontrolle und Beurteilung des Lehrlings. ad 3) Nach Information des Berufungswerbers seien die Seminare "Lebensschule" allgemein zugänglich. Viele Teilnehmer seien Pädagogen, wobei…
…einem Wareneingangsbuch erfasst. Der Antrag wurde mit Bescheid vom 23. Oktober 2006 abgewiesen, weil die Aufzeichnungen des Jahres 2003 nicht den Verlässlichkeits- und Nachvollziehbarkeitskriterien des § 131 BAO entsprechen würden und somit eine Überprüfung, inwieweit Überschüsse des begünstigungsschädlichen Betriebes für die Förderung der satzungsmäßigen Zwecke verwendet…
…ab dem die Ausnahmegenehmigung beantragt wurde, die Buchhaltung ordnungsgemäß geführt wurde, Ermittlungen dahingehend erforderlich als festzustellen ist, ob die Aufzeichnungen des Bw. für das Jahr 2003 den Verlässlichkeits- und Nachvollziehbarkeitskriterien des § 131 BAO entsprechen (vgl. VwGH v. 27.7.1994, 91/13/0222). Zusammenfassend ist…
…Pflichten befasste Person davor stets sorgfältig gehandelt hätte, so trifft den Geschäftsführer dennoch ein Verschulden, wenn er diese Person trotz ihrer vermeintlichen Verlässlichkeit nicht regelmäßig überwachte. Der Einwand, dass in den ersten beiden Monaten des Jahres 2010 keine Aufträge erteilt worden wären, geht ins Leere…
…ob die Voraussetzungen für die Erteilung (§ 30 Luftfahrtgesetz, LFG) weiter gegeben sind, also darüber hinaus die Verlässlichkeit und die körperliche und geistige Tauglichkeit des Antragstellers. Diese Überprüfungen können nur von der Behörde, nicht vom Prüfer wahrgenommen werden. Die Ausstellung einer Lizenz und Eintragungen in eine…
…sondern die Möglichkeit in einem konkreteren Sinn, wie sie etwa einem durch Bedenken erweckten Zweifel, beispielsweise an der diesbezüglichen Verlässlichkeit eines mit der Wahrnehmung eigener abgabenrechtlicher Pflichten betrauten Dritten, entspricht. Der bedingt vorsätzlich Handelnde erkennt somit das Risiko einer Tatbildverwirklichung und schätzt es als so…
…und erfüllt. Mit einer Vorsorgevollmacht Bevollmächtigte unterliegen außer in den gesetzlich besonders geregelten Fällen (Befürchtungen in Ansehung der Person des Bevollmächtigten, seiner Fähigkeiten und Verlässlichkeit) keiner gerichtlichen Kontrolle durch Bestellung eines Sachwalters (also kein zusätzlicher Überwachungsbedarf!). Das SWRÄG 2006 führte durch die Normierung der Vorsorgevollmacht ( …
…von uns beziehen wollen. Selbstverständlich werden wir Ihnen diese Geräte erst dann anbieten, wenn die laufenden Fieldtest ein positives Ergebnis auch hinsichtlich der Verlässlichkeit des Gerätes im Dauerbetrieb erbracht haben." Schreiben der A***** Pr***** Technik GmbH & Co KG vom 23. 7. 1999 an die Me…
…Tätigkeiten im Baugewerbe einen guten Namen geschaffen habe. Das gehe nur über Einsatz, Leistung, Verlässlichkeit. Damit - wenn überhaupt - nur sehr schwer in Einklang zu bringen sei die Annahme, er hätte parallel dazu Kaffeehäuser in großem Stil betrieben. Unter 3.4. führte der steuerliche Vertreter aus…
…wolle, obgleich durch eine Reparatur der Rahmen wieder instand gesetzt werden könne, dessen Verlässlichkeit allerdings mit einem unbeschädigten Fahrzeug nicht gleich zu setzen sei. Diese unternehmerische Entscheidung könne aber die Abgabenbehörde nicht als rückwirkendes Argument für die Verweigerung einer IZP in der Form auslegen, dass…