Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder Christoph Schmolmüller und Dr. Alois Winklbauer über die Beschwerde der Bf., vertreten durch die Weh Rechtsanwalt GmbH, 6900 Bregenz, Wolfeggstr. 1, vom 20. Mai 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes…

Auf Befragen des Referenten, wie der Ablauf einer Bestellung bei der Bf. vor sich gehe, gab Dr. C. bekannt, dass einerseits nach Auftragserteilung die Fertigung nach Kundenwünschen erfolge, jedoch auch von der Bf. selbst entwickelte Gestricke produziert würden, welche dann erst Kunden zum Kauf angeboten…

…Die ungarische Zollverwaltung beantragte daraufhin gemäß Art. 32 des Beschlusses Nr. 3 die Verifizierung der Rechnungserklärung. Die folgende auf Grund des Prüfungsauftrages vom 15. April 2002 vorgenommene Überprüfung der Bf. durch die Außen- und Betriebsprüfung/Zoll des Hauptzollamtes Wien wurde mit der Schlussbesprechung am 12…

…unbeantwortet geblieben seien. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten seien zur Auffassung gelangt, dass für die Behörden des Ausfuhrlandes durch an sie gerichtete Verifizierungsersuchen eine Verpflichtung zur Kooperation entstehe, die integraler Bestandteil der Präferenzregelungen und Voraussetzung für die Gewährung der Präferenzen sei. Kraft dieser Verpflichtung…

…unbeantwortet geblieben seien. Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten seien zur Auffassung gelangt, dass für die Behörden des Ausfuhrlandes durch an sie gerichtete Verifizierungsersuchen eine Verpflichtung zur Kooperation entstehe, die integraler Bestandteil der Präferenzregelungen und Voraussetzung für die Gewährung der Präferenzen sei. Kraft dieser Verpflichtung…

…nicht aufweisen würden. Dies bestätigt sich um so mehr, indem die ungarische Zollbehörde in ihrem Verifizierungsersuchen zum Ausdruck bringt, dass die von Österreich gelieferten Sendungen beim Warenempfänger sortiert und anschließend in Ungarn auch teilweise in den Wiederverkauf gelangt ist. Die Bf. verweist in diesem Zusammenhang…

…gebrauchte Personenkraftwagen nach Kroatien. In den Ursprungserklärungen der Ausfuhrrechnungen erklärte er als Ausführer, dass die Fahrzeuge EU-Ursprungswaren seien. Augrund eines Verifizierungsersuchens der kroatischen Behörden ordnete das Zollamt beim Bf. eine Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG an. Mit Schreiben vom 9. Jänner 2008 und 7…

…Übermittlung der Jahresabschlüsse zum 28.2.2011 und 29.2.2012 zu rechnen und bis wann sind diese nach deutschem Unternehmensrecht zu erstellen? Diese Jahresabschlüsse und die entsprechenden Bescheide des Finanzamtes München dienen der Verifizierung Ihrer Ankündigung im Schriftsatz vom 5. Juni 2012 zu Pkt…

…185 Abs. 1 lit. a FinStrG mit 80,- € bestimmt. Begründend führte das Zollamt im Wesentlichen aus, dass aufgrund eines Verifizierungsverfahrens zu 5 Ausfuhranmeldungen in der Zeit von Juni 2008 bis Jänner 2009 jeweils die o.a. Rechnungen vorgelegt wurden, auf denen die Bw. mit…

…auf Verlangen der Gesellschaft einen ausreichenden Identitätsnachweis vorzulegen (z. B. die Kopie eines Reisepasses, Führerscheins oder Personalausweises) sowie anderer Dokumente, die die vollständige Verifizierung des Kunden ermöglichen (z. B. eine kürzlich ausgestellte Strom-, Wasser- oder Gasrechnung oder einen Bankauszug). Falls kein gültiger Nachweis erbracht wird…

…nicht in Österreich sondern im Ausland gehabt. Sämtliche Bescheide seien daher aufzuheben. Im Ergänzungsersuchen des Finanzamtes vom 8. November 2010 wurde zwecks Verifizierung des bisherigen Vorbringens der Bw ersucht, die ausländische Wohnsitzadresse bekannt zu geben und eine Vielzahl von Unterlagen (Mietvertrag/Kaufvertrag zur ausländ. Wohnung…

…bzw. bei Geschäftspartner F) und er den österreichischen Wohnsitz in Z während dieser Zeit nicht aufsuche (Angabe der Zeugin BwG). Zur Verifizierung dieser Zeugenangaben wurde in der Folge eine (unmittelbare) Nachbarin zum ob genannten Eigenheim der Familie BW am 3. Mai 2006 als Zeugin einvernommen…

…Bw noch einmal darauf hingewiesen, dass es sich um keine abgabenrechtlichen Auskünfte handeln würde, sondern um Auskünfte, die der Verifizierung der Behauptungen des Herrn A ihm gegenüber dienen würden, also um Tatsachenbehauptungen, die er ohnehin ihm gegenüber bereits offenbart hätte. Er könnte ja sonst diese…

…des Vaters gestanden, durch eine Schenkung an den Bw seine weiteren Kinder finanziell zu benachteiligen. Im Vorhaltschreiben des UFS vom 14. Jänner 2011 wurde zwecks Verifizierung der behaupteten gänzlichen Rückzahlung um diesbezügliche Nachweise ersucht; des Weiteren um Aufklärung der bislang widersprüchlichen Verantwortung dahin, dass zunächst…

…Sohn bereits für die doppelte, für den Abschluss des ersten Studienabschnitt zur Verfügung stehende Studienzeit Familienbeihilfe gewährt worden. Dennoch wäre der Abschluss in dieser Zeit nicht gelungen. Zur Verifizierung der Ausführungen der Berufungswerberin wurde diese ersucht, eine Bestätigung der Universität nachzureichen, mit welcher unter Beweis…

…aufzubewahren. Könne das Zutreffen der Erfordernisse für die Anwendung der Zollpräferenzmaßnahmen nicht nachgewiesen werden, so gelte der Präferenznachweis oder die Lieferantenerklärung als zu Unrecht ausgestellt. Dies sei mit Bescheid festzustellen. Im Zuge des Verifizierungsverfahrens sei die Bf. aufgefordert worden, für die Warenverkehrsbescheinigungen EUR 1 Nrn…

…Dezember 2007 ortsabwesend gewesen und habe sich in geschäftlichen Belangen der Q in Linz und Deutschland aufgehalten und bei R.Z. in Leonding gewohnt. Zur Verifizierung des Parteienvorbringens wurden am 13 Oktober 2008 Aufforderungen zur schriftlichen Zeugenaussage an R.Z. und an die Q erlassen…

…ErbStG samt bezughabender höchstgerichtlicher Judikatur betr. Ablebensversicherungen wurde zwecks Verifizierung der im Berufungsverfahren aufgestellten Behauptungen - dies insbesondere auch unter Bedachtnahme auf die in der Berufung beantragte Parteienvernehmung - um Stellungnahme und Erbringung entweder eines Nachweises oder einer detaillierten Darstellung darüber gebeten, seit wann die Lebensgemeinschaft bestanden…

…Darlegung der Rechtslage zu § 5 Abs. 2 Z 2 Grunderwerbsteuergesetz - zwecks Verifizierung des als überhöht bezeichneten Monatswertes von € 170 um Vorlage des Wohnrechtsvertrages vom Jänner 2004 ersucht; des Weiteren um Bekanntgabe samt Nachweis (zB Pfandurkunde) der Restlaufzeit des Wohnbauförderungsdarlehens. Abschließend wurde zu dem Vorbringen…

…Wissenschaftler ist NLP eine klassische Pseudowissenschaft, da zwar Elemente etablierter Theorien übernommen werden, die Lehre selbst jedoch keine präzisen Aussagen oder Prognosen macht und sich so der Überprüfbarkeit durch Verifizierung und Falsifizierung entzieht. NLP erweckt in diesem Sinne den Anschein der Wissenschaftlichkeit, ohne ihn einzulösen…