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UFSI RV/0382-I/11Betriebsübergabe: Die auf die Liegenschaft entfallende Gegenleistung (Schuldübernahme) ist im Wege einer Verhältnisrechnung, ausgehend von Verkehrswerten, zu ermitteln; ein Firmenwert ist nicht als Aktivum ansetzbar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2012

…gegenständlich keine Gesamtbewertung des Unternehmens, sondern eine Bewertung der einzelnen, dem Bw zugekommenen Wirtschaftsgüter im Rahmen der Verhältnisrechnung zugrunde zu legen und zu beurteilen ist, in welchem Umfang die erbrachte Gegenleistung einerseits auf die Liegenschaft und andererseits auf die sonstigen Vermögenswerte entfällt (vgl. zum "Firmenwert"…

UFSL RV/1856-L/02land- und forstwirtschaftliche Übergabe - Berechnung der Bemessungsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2004

…und forstwirtschaftlichen Vermögens zum Wohnungswert ergibt sich, dass ein Teil der Gegenleistung in Höhe von 8.977,20 € auf den Wohnungswert entfallen ist. Da jedoch die Verkehrswerte, die der Verhältnisrechnung zu Grunde gelegt wurden, vom Finanzamt geschätzt wurden, wurde dem Berufungswerber mit dem Vorhalt…

UFSK RV/0111-K/10Ertragsteuerliche Behandlung von Veräußerungsgewinnen, die aus dem Verkauf sukzessiv angeschaffter GmbH-Anteile entstanden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…2 GmbHG nicht möglich sei. Aus diesem Grunde sei eine Verhältnisrechnung anzustellen, im Rahmen derer entsprechend der quotalen Zuordnung des zur Veräußerung gelangten Teiles auch die Anschaffungskosten zu bestimmen seien. Die Folgen einer sukzessiven Veräußerung von GmbH-Anteilen werden in der einschlägigen Fachliteratur kontroversiell behandelt…

UFSI RV/0029-I/08Bäuerliche Übergabe: Strittig ist Beurteilung des "Wohnungswertes" als sonstiges Grundstück, die Bewertung des Ausgedinges und die Begünstigung nach dem NeuFöG, wenn das NeuFö 3 nicht rechtzeitig im Original vorgelegt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…in Kopie vorgelegt. Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 17. Jänner 2008 wurde dahin begründet, dass die NeuFöG-Befreiung nur für die Landwirtschaft vorgesehen sei. Durch eine Verhältnisrechnung sei die Bemessungsgrundlage für den nicht steuerfreien Teil, dh. die nicht-landwirtschaftlichen Grundstücke, ermittelt worden. Im Vorlageantrag vom 31…

UFSI RV/0211-I/13Übergabe Mitunternehmeranteil zusammen mit Grundstück im Sonderbetriebsvermögen: keine Anwachsung, Freibetrag nach § 3 Abs. 1 Z 2 steht zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2013

…| Barwert Leibrente | 245.425,43 | übernommene Passiva € 100.153,17, 90 % | 90.137,85 | gesamte Gegenleistung | 335.563,28 Auf die Liegenschaft entfällt nach obiger Verhältnisrechnung ein Anteil von 89,68 %, das sind € 300.933,15. Gemäß …

UFSK RV/0112-K/10Ermittlung des Veräußerungsgewinnes anlässlich der Veräußerung von sukzessiv (dh. zu verschiedenen Zeitpunkten und verschiedenen Preisen) angeschafften GmbH-Anteilen im Lichte der §§ 30 und 31 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…2 GmbHG nicht möglich sei. Aus diesem Grunde sei eine Verhältnisrechnung anzustellen, im Rahmen derer entsprechend der quotalen Zuordnung des zur Veräußerung gelangten Teiles auch die Anschaffungskosten zu bestimmen seien. Die Folgen einer sukzessiven Veräußerung von GmbH-Anteilen werden in der einschlägigen Fachliteratur kontroversiell behandelt…

UFSI RV/0340-I/11Übergabe Mitunternehmeranteil gemeinsam mit Liegenschaft im Sonderbetriebsvermögen: Abgestellt ua. auf den Gesamtzweck liegt ein einheitliches Rechtsgeschäft vor; die auf das Grundstück proportional entfallende Gegenleistung ist geringer als Wert, daher Bemessung vom dreifachen Einheitswert unter Berücksichtigung des anteiligen Freibetrages nach § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.02.2012

… 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG nicht berücksichtigt." Dem Prüfbericht beigeschlossen sind tabellarische Übersichten betr. die vorgenommene Verhältnisrechnung zur Ermittlung der auf die Liegenschaft entfallenden Gegenleistung sowie, ausgehend von je negativen Kapitalkonten, der Teilwerte der KG-Anteile der beiden Gesellschafter. Das Finanzamt hat unter Verweis…

UFSK RV/0160-K/06Gemischte Schenkung von (begünstigtem) landwirtschaftlichem Vermögen und (nicht begünstigtem) Grundvermögen - Aufteilung der Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.12.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Zemrosser und die weiteren Mitglieder HR Dr. Ploner, Heinz Hengl und Mag. Josef Bramer im Beisein der Schriftführerin Claudia Orasch über die Berufung des Bw., vertreten durch Notar, vom 16. Februar 2006 gegen den Bescheid…

UFSL RV/1825-L/02land- und forstwirtschaftliche Übergabe - Ermittlung der Bemessungsgrundlage bei gemischter Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2004

…kann dieser Teil auf Grund der Bestimmung des § 20 Abs. 5 ErbStG 1955 nicht von der Bemessungsgrundlage des schenkungssteuerpflichtigen Erwerbes abgezogen werden. Da jedoch die Verkehrswerte, die der Verhältnisrechnung zu Grunde gelegt wurden, vom Finanzamt geschätzt wurden, wurde der Berufungswerberin mit dem Vorhalt vom 13…

UFSW RV/3936-W/02Das Erbteilungsübereinkommen ist gegenüber dem Erbanfall ein eigener Rechtsvorgang (Börsenumsatzsteuer, Grunderwerbsteuer, Schenkungssteuer). Ist Börsenumsatzsteuer vom gemeinen Wert der GmbH-Anteile festzusetzen, wenn das Erbteilungsübereinkommen insgesamt als gemischte Schenkung beurteilt wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

…Erblassers bezogen. Das Finanzamt hat daher bei der Berechnung gemäß § 20 ErbStG und den Verhältnisrechnungen zu Recht den gemeinen Wert der GmbH-Anteile zum 1.1.1997 verwendet. Für Zwecke der Festsetzung der Börsenumsatzsteuer wurde der gemeine Wert zum Zeitpunkt des Erbteilungsübereinkommens zusätzlich berechnet, siehe…

UFSW RV/3818-W/021.) Ist für Zwecke der Erbschaftssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen nach dem Wiener Verfahren oder der Buchwert heranzuziehen? 2.) Sind Erbanfall und Erbteilungsübereinkommen 1 oder 2 Rechtsvorgänge? 3.) Berechnung des Absetzbetrages gemäß § 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat am 24. Jänner 2008 durch die Vorsitzende Dr. Bavenek-Weber und die weiteren Mitglieder HR Mag. Ilse Rauhofer (§ 270 Abs. 1 Z. 4 BAO), Dkfm. Dr. Peter Bernert und Mag. Marion Ibetsberger über die Berufung der W , Z5.1, Z2…

UFSW RV/1933-W/02Aufteilung des Kaufpreises für ein bebautes Grundstück auf Gebäude und Grund und Boden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2003

…seine bisherige Rechtsprechung anhand eines Beispiels dargelegt, dass der Wert des außer Ansatz zu lassenden Grund und Bodens im Wege einer Verhältnisrechnung, der jene des angefochtenen Bescheides entspricht, zu ermitteln ist. Dabei hat der Gerichtshof ausdrücklich festgehalten, dass die Verhältnisrechnung unabhängig davon zu erfolgen hat…

UFSW RV/3818-W/021.) Ist für Zwecke der Erbschaftssteuer der gemeine Wert von GmbH-Anteilen nach dem Wiener Verfahren oder der Buchwert heranzuziehen? 2.) Sind Erbanfall und Erbteilungsübereinkommen 1 oder 2 Rechtsvorgänge? 3.) Berechnung des Absetzbetrages gemäß § 17 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.01.2008Teil 2/2

…Gesamterwerb § 17 ErbStG wurde aus dem deutschen Erbschaftsteuergesetz übernommen. In Deutschland wurde allerdings 1959 ein Absatz 2 hinzugefügt, wie die Verhältnisrechnung durchzuführen ist: Zur Ermittlung des Steuerbetrags, der auf das begünstigte Vermögen entfällt, ist die Steuer für den Gesamterwerb in dem Verhältnis aufzuteilen, in dem…

UFSW RV/0369-W/02Die Kartenspiele Texas Hold'Em Poker und Pan Nine (Baccara Variante) unterliegen wie das Kartenpokerspiel Seven Card Stud infolge ihrer Glücksspieleigenschaft der Rechtsgebühr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2007Teil 4/4

…bezieht sich auf die Summe der fallenden Rechtsgebühren, die analog zur Degression des Spielkapitals stehen. Der Degressionsabschlag ergibt sich aus der Verhältnisrechnung: S 170.000,00: 100% = S 71.500,00: X). Dies entspricht einem gewogenen Maß, welches einem realen Spielverlauf mit tatsächlicher Abgabenbereitstellung…

UFSL RV/0403-L/11Schwarzlöhne eines Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2013

…verwendet. 2003 und 2004: Aus der Direktbearbeitung (m9-Abfrage) wurden sämtliche Dienstnehmer (nur Arbeiter) herausgefiltert und in ACL eingelesen. Es wurde sodann eine Verhältnisrechnung bezugnehmend auf Arbeitstage (angefallene Gesamtarbeitstage zu den einzelnen Arbeitstagen des jeweiligen Mitarbeiters) angestellt. Dies ergibt dann einen %-Anteil für jeden Arbeiter…

UFSW RV/3691-W/09Keine Werbungskosten bei langfristig leerstehenden Mietobjekten mangels Nachweis der Vermietungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2013

…seitens des Bw. in seinen Erklärungen 2/3 dieses Wertes dem Gebäudewert zugerechnet worden waren. Die Abschreibungsbeträge wurden von der Betriebsprüfung der Verhältnisrechnung des Gutachtens entsprechend angepasst. Der Aufteilungsschlüssel für die Gebäudeabschreibung, sowie für die Gebäudeaufwendungen wurde von der Betriebsprüfung insofern korrigiert, als die Kosten…

UFSL RV/0347-L/12Betriebsübertragung, Einheitswert, Vervielfacher
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.03.2013

…auf das übertragene unbewegliche und bewegliche Vermögen wurde beim unbeweglichen Vermögen der fünffache Einheitswert herangezogen. Dagegen richtet sich die Berufung mit folgender Begründung: Die Heranziehung des fünffachen Einheitswertes zur Ermittlung der Verhältnisrechnung unbewegliches Vermögen und bewegliches Vermögen sei ohne Begründung und ohne gesetzliche Grundlage erfolgt…

UFSL RV/0143-L/12Betriebsübergabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…der Liegenschaftsanteil wurde mit dem 5-fachen (anteiligen) Einheitswert angesetzt (ant. EW = 40.285,23 €) und die Gegenleistung durch eine Verhältnisrechnung ermittelt. Dagegen richtet sich die Berufung mit folgender Begründung: Der VwGH habe im Erkenntnis vom 23.2.1989, 88/16/0105 ausgeführt…

UFSI RV/0799-I/12Betriebsübertragung, nachträgliche Vorlage des Vordruckes NeuFö 3: die rechtzeitige Vorlage des Antrages im Vorhinein ist materiell-rechtliche Voraussetzung für die Begünstigung nach NeuFöG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…keinen Betrieb darstelle, komme für die Übertragung eine Befreiung nach dem NeuFöG nicht in Betracht. Im Rahmen einer Verhältnisrechnung in Gegenüberstellung der (geschätzten) Verkehrswerte von Landwirtschaft und Wohnungswert (so. Gst) ergebe sich für den Wohnungswert ein Anteil von 90,39 % vom Gesamtwert. Als Bemessungsgrundlage für…

UFSI RV/0101-I/11Schuldübernahme bildet weitere Gegenleistung neben eingeräumtem Wohnrecht, weil der Übergeber nicht nur hälftiger Liegenschaftseigentümer sondern auch Kreditnehmer war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…zuzurechnen seien, da er sowohl Kreditnehmer als auch Mithaftender für diese Darlehen sei. In diesem Umfang sei die Bemessungsgrundlage (an die Mutter erbrachte Gegenleistung) zu verringern. Dieser Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung anhand einer Verhältnisrechnung (Gegenüberstellung Verkehrswerte Liegenschaft - so. Aktiva; Steuer vom Wert der Gegenleistung, insoweit…