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UFSG RV/0643-G/10Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, wenn steuerpflichtige Person den Alleinverdienerabsetzbetrag vermittelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der W, vom 2. März 2010 und vom 18. März 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 26. Februar 2010 und vom 12. März 2010 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006, 2008 und 2009 entschieden…

UFSG RV/0314-G/11Kinderfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der AAA, Adresse, vom 4. Februar 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 25. Jänner 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Einkommensteuer für 2010 wird wie…

UFSW RV/2930-W/093.000 € steuerfreier Zuverdienst bei zwei Lohnzetteln?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der NN, geb. GebDat, Adresse, vom 26. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15, vom 13. März 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die…

UFSW RV/0429-W/12Steuerliche Auswirkung von Kinderfreibeträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W.,W-Gasse, vom 29. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk vom 21. Dezember 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird stattgegeben. Die Bemessungsgrundlage und…

UFSW RV/0323-W/131. Kinderfreibetrag 2. Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des XW, vertreten durch Bonafide Treuhand- und RevisionsgmbH, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, 1090 Wien, Berggasse 10, vom 19. September 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 29. August 2011 betreffend Einkommensteuer für das…

UFSI RV/0464-I/11Zuerkennung eines Kinderfreibetrags von 220 €, obwohl der Ehegatte bereits einen Kinderfreibetrag von 132 € (ohne steuerliche Auswirkung) beansprucht hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes A vom 24. August 2011 betreffend Einkommensteuer 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage…

UFSI RV/0569-I/06Progressionsvorbehalt bei Bezügen aus der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2007

…Einkünfte" im Sinne der Bestimmung des § 41 Abs. 3 EStG 1988. Weil sie weiters mit jährlich 1.736 € den Freibetrag von 730 € übersteigen, kann bei der Einkommensermittlung auch kein Veranlagungsfreibetrag berücksichtigt werden, sodass insgesamt spruchgemäß zu entscheiden war. Innsbruck, am 8. November 2007

UFSW RV/2952-W/09Gegenverrechnung mit dem AVAB bei gemäß § 97 Abs. 4 EStG veranlagten ausländischen Kapitalerträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamtes betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Einkommensteuer für das Jahr 2005 beträgt 0 €. Entscheidungsgründe…

UFSK RV/0230-K/10Haushaltshilfe, festgestellte Behinderung iAv 60 v.H., außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2013

…hinsichtlich der Höhe der sonstigen Einkünfte (Berücksichtigung von Fahrtkosten) teilweise statt. Infolge der Anpassung des Veranlagungsfreibetrages änderte sich die Höhe der festgesetzten Einkommensteuer nicht. Im Vorlageantrag vom 20.07.2010 wiederholte der Bw. im Wesentlichen sein bisheriges Vorbringen in Bezug auf die als außergewöhnliche Belastung…

UFSW RV/2029-W/12Einschleifung des Pensionistenabsetzbetrages bei ausländischer Pension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2012

…abgeführt wurde und sich zwischen den monatlich dafür abgezogenen Beträgen und dem in dem Bescheid berechneten Betrag Unterschiede höchstens im Cent-Bereich ergeben können. Die Gesamthöhe der ausländischen Pensionen (nach Abzug des richtig berechneten Veranlagungsfreibetrages) hat sich 2009 gegenüber 2008 um rund 140 Euro erhöht…

UFSL RD/0001-L/09Keine Verpflichtung des Finanzamtes zur Erlassung eines gem. § 295 BAO geänderten Bescheides (ESt), wenn die Erlassung von Grundlagenbescheiden (F-Bescheiden) zu keiner Änderung des abgeleiteten Bescheides führt; daher auch keine Verletzung der Entscheidungspflicht durch das Finanzamt, ein diesbezüglicher Devolutionsantrag ist zurückzuweisen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2009

…§ 188 BAO vom 21.04.2008 über die Gewinnfeststellungen bei den oben angeführten Beteiligungen) laut den Feststellungsbescheiden des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf, hätte - bedingt durch den Veranlagungsfreibetrag - zu keiner Änderung im Bescheidspruch geführt. Der Dw. sei vom Finanzamt (telefonisch) über diesen Umstand informiert…

UFSW RV/1906-W/05Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…Betrag zu erstatten. § 41 Abs. 3 EStG 1988 lautet: Sind im Einkommen lohnsteuerpflichtige Einkünfte enthalten, ist von anderen Einkünften ein Veranlagungsfreibetrag bis zu "730 Euro" abzuziehen. Der Freibetrag vermindert sich um jenen Betrag, um den die anderen Einkünfte "730 Euro" übersteigen. § 46 EStG 1988 lautet…

UFSW RV/2040-W/06Gewinnerhöhender Ansatz des Nachversteuerungsbetrages gemäß § 11a Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2006

…den Einkommensteuerrichtlinien (EStR) 2000, Rz 3860i - den Betrag der Eigenkapitalminderung gewinnerhöhend als Teil der Einkünfte 2005 an (es betrachtete den Nachversteuerungsbetrag als einen Bestandteil des für die Ermittlung des Hälftesteuersatzes maßgeblichen Einkommens), was entsprechende Auswirkungen auf den Veranlagungsfreibetrag gemäß § 41 Abs. 3 EStG 1988 hatte…

UFSW RV/0696-W/03Erstattung von Kapitalertragsteuer nach § 97 Abs. 4 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2003

…diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezieht im Streitjahr neben lohnsteuerpflichtigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auch sonstige Einkünfte sowie endbesteuerte Einkünfte aus Kapitalvermögen, die in Summe unter dem Veranlagungsfreibetrag nach § 41 Abs…

UFSS RV/0745-S/10Veranlagungsfreibetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…sei von den anderen Einkünften nach § 41 Abs. 2 EStG 1988 ein Veranlagungsfreibetrag bis zu 730 Euro abzuziehen. Der Freibetrag vermindere sich allerdings um jenen Betrag, um den die anderen Einkünfte 730 Euro übersteigen würden. Laut der Berechnung des Unabhängigen Finanzsenates stehe im Veranlagungsjahr 2006…

UFSI RV/0582-I/11Besteuerung einer Schweizer Invalidenrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung Bw., vertreten durch Sachwalter, vom 20. Jänner 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 15. Dezember 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…Autor, Musiker und Komponist dergestalt steuerlich erfasst, dass er diese Tätigkeiten dem Finanzamt angezeigt hat, jedoch wegen Nichtüberschreitens des Veranlagungsfreibetrages niemals zur Einkommensteuer veranlagt worden ist. Auch für das Jahr 1990 hat der Bw angeregt, aus dem genannten Grund von einer Veranlagung Abstand zu nehmen…

UFSL RV/0727-L/091. Vertreterpauschale 2. Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO 3. Ermessensübung bei Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.08.2012Teil 1/2

…gemäß § 295 Abs. 1 BAO durchgeführt, die infolge der Berücksichtigung von verrechenbaren Verlusten und des Veranlagungsfreibetrages zu keiner Änderung der Einkommensteuerbemessungsgrundlage sowie der festgesetzten Einkommensteuer führte. Mit Bescheid vom 13. März 2009 wurde der zuletzt genannte Bescheid gemäß § 299 BAO aufgehoben und abermals ein gemäß …

UFSW RV/4249-W/09Abzugsfähigkeit von Zahlungen an Angehörige für die Erstellung von PowerPoint-Präsentationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012Teil 2/2

…wie der Betrag von € 730 ermittelt wurde. Das Finanzamt geht nicht fehl in der Annahme, dass letzterer Betrag mehr auf eine Ausschöpfung des Veranlagungsfreibetrages des § 41 Abs. 3 EStG 1988 als auf ein fremdübliches Leistungsverhältnis hindeutet. Grundaufzeichnungen über die Leistungszeiten wurden während des gesamten…

UFSL RV/0340-L/12Pflichtveranlagung im Zusammenhang mit Nebeneinkünften, Zurückverweisung; großes oder kleines Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2012

…1988 wurden offenbar von der Bwin. zusätzlich noch Einnahmen aus einer unterrichtenden Tätigkeit erzielt (B- Center) in der Höhe von € 743,32 (Entgelt) erzielt. Unter Berücksichtigung eines Veranlagungsfreibetrages würden sich daher geringfügige andere Einkünfte von € 26,64 ergeben. Dieser geringfügige Betrag wurde bislang…