…einen Milchfettgehalt kleiner als 1,5 GHT und einen Milchproteingehalt unter 2,5 GHT würde sich für X. daher die Unterposition 2106 9092 60 ergeben. In der dagegen fristgerecht erhobenen Beschwerde beantragte die Bf. die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung und die Aufhebung des bekämpften Bescheides…

Zu den Beweisantrag." Beziehung des seinerzeitigen Zollverfahrensaktes betreffend die erstmalige Einfuhr des Produktes X. durch die Y. und die Abfrage der Importe betreffend das Produkt X. vom Iran nach Österreich durch die Y. bzw. die Bf." ist festzustellen, dass im Hinblick auf abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht im…

…darauf hingewiesen, dass Hinterviertel im Sinne der Unterposition 0201 20 50 das Filet enthalten müssen. Die bereits herausgeschnittenen Filets wären in der Folge in einer Kiste der Sendung beigegeben und bei den restlichen Hintervierteln das Herausschneiden der Filets gestoppt worden. Auf Grund der von A…

…Anmeldung eingeführt werde. Eine Einfuhr in unverändertem Zustand liege bei der differenzierten Erstattung allerdings nur vor, wenn das in das Drittland eingeführte Erzeugnis durch das Einfrieren in der Erstattungsnomenklatur nicht unter eine andere Unterposition falle, für die eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt worden sei…

…20 Abs.6 lit.a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur - nicht die Überschriften, sondern der Wortlaut der Positionen bzw. Unterpositionen sowie die Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln gelten (siehe dazu auch Ruppe…

…ohne Knochen, Rippen gezogen, mit Schwarte gehandelt habe. Im Zolltarif würden als "Bäuche" im Sinne der Unterpositionen 0203 1915, 0203 2915, 0210 1211 und 0210 1219 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder…

…2 a), 3 b) und 6 für die Auslegung der KN und dem Wortlaut der Tarifpositionen 6909 und 6909 19 00 sind diese Waren als "andere keramische Waren zu chemischen oder technischen Zwecken" in die Unterposition 6909 19 00 einzureihen. Der Regelzollsatz beträgt 5 %. Einreihungsverordnungen…

…dass die Zollstelle sofort und eindeutig feststellen kann, zu welcher Position oder Unterposition der Kombinierten Nomenklatur die Waren gehören. b) Die Bezeichnung Haushaltsgeräte als Subsumtionsbegriff wird selbst von der den Bescheid erlassenen Zollbehörde nicht bestritten. c) Eine Zollschuld nach Art. 203 der VO (EWG) 2913…

…1 und 6 für die Auslegung der KN und dem Wortlaut der Tarifpositionen 8536 und 8536 6990 90 sind diese Waren als "andere Steckvorrichtungen zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen für eine Spannung von 1.000 V oder weniger" in die Unterposition 8536 6990 90 einzureihen…

…Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung…

…der Position 9506 des Harmonisierten Systems gehandelt hat, unstrittig. Im Beschwerdeverfahren wurde lediglich die Einreihung in die von der belangten Behörde herangezogene Unterposition bestritten. Unbeschadet der vorstehenden Ausführungen ist festzuhalten, dass Holzlaminate zur Snowboardherstellung Gegenstand des von der Bf. im Berufungsverfahren vorgelegten Tarifierungsvorschlages zu Zahl:…

…28 Abs. 4 genannten Behandlungen zur Erhaltung der Erzeugnisse in unverändertem Zustand nur durchgeführt werden, wenn das in das Drittland eingeführte Erzeugnis in der Erstattungsnomenklatur nicht unter eine andere Unterposition fällt, für die eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt wurde, für die das ausgeführte Erzeugnis…

…einer Krankheit, Operation oder Verletzung diene. Des Weiteren treffe weder der Hinweis auf die Erläuterungen zum HS zu Position 6404 noch Punkt 1 und 2 des Avises zum HS zu Unterposition 6402 99 auf das Produkt zu. Mit Berufungsvorentscheidung vom 25. Mai 2005, Zahl 500…

…Jänner 1995 bis 31. Dezember 1997): "mittelschwere Öle" (Unterpositionen 2710 00 41 bis 2710 00 59) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210 Grad Celsius einschließlich der Destillationsverluste weniger als 90 RHT und bis 250 Grad Celsius mindestens 65…

Unterposition 8704 21 Nummer 1: "Vierradangetriebenes Kraftfahrzeug mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung mit einem Hubraum von 2779 cm³, einer Doppelkabine und einer getrennten Ladefläche auf einem separaten Fahrgestell. Die Gesamtnutzlast (Personen, einschließlich Fahrer und Facht) beträgt 625 kg mit einer vorgesehenen Frachtkapazität von ca. 350 kg…

Änderung der Unterposition der KN und damit verbunden zu einer Erhöhung des Gewichtszollsatzes. Da bei allen verfahrensgegenständlichen Abfertigungen der Fallgruppen 1) und 2) ein fob-Preis, der nicht dem tatsächlichen fob-Preis entsprach, erklärt worden war, hat die Bf. bei allen verfahrensgegenständlichen Abfertigungen eine wesentliche…

…vom Einreihungsvorschlag der Beschwerdeführerin (Bf), die eine Einreihung in die Warennummer 9506 9190 00 als Sportgerät begehrt hatte, wies das Zollamt Wien mit der verfahrensgegenständlichen VZTA der Ware die Unterposition 5607 4911 00 der KN für Bindfäden, Seile und Taue zu. Dagegen erhob die Bf…

…VZTA), VZTA-Nummer AT zZz betreffend die Einreihung eines Fahrzeuges mit der Handelsbezeichnung xxx in die Kombinierte Nomenklatur (KN). Das Zollamt Wien wies darin das angeführte Fahrzeug als PKW der Unterposition 8703 3219 der KN zu. Gegen diese verbindliche Zolltarifauskunft erhob die Bf. mit Schriftsatz…

…Nummer AT ZZZ, betreffend die Einreihung eines Fahrzeuges mit der Handelsbezeichnung "xxx" in die Kombinierte Nomenklatur (KN). Das Zollamt Wien wies darin das angeführte Fahrzeug als PKW der Unterposition 8703 3319 00 der KN zu. Gegen diese verbindliche Zolltarifauskunft erhob die Bf. mit Schriftsatz vom…

…Bezug auf Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen, wenn sie nur elektrisch oder elektrohydraulisch angetrieben werden (aus Unterposition 8703 10 90 und 8703 90 der Kombinierten Nomenklatur). 3. Vorgänge in Bezug auf Fahrschulkraftfahrzeuge, Miet-…