…sie hätte die Zollanmeldung daher entsprechend ausfüllen müssen. Bis zur Änderung des TARIC mit 13. Dezember 2013 waren die Glasfasergewebebänder in die Unterposition 7019 4000 90 des TARIC einzureihen. Durch die Änderung der Kombinierten Nomenklatur ist die Position 7019 4000 in die Codes 7019 4000…

…der Zollanmeldung gemäß Art.201 Abs.2 ZK= 19.02.2013) folgende Überschrift Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon Dazu lautet die Unterposition 8443 wie folgt: Druckmaschinen, -apparate und -geräte, zum Drucken mittels Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Pos. 8442 (ausg…

…Gerät daher als "Instrument zum Messen und Prüfen elektrischer Größen, seiner Beschaffenheit nach besonders für die Telekommunikation bestimmt" wie von der Bf. begehrt in die Unterposition 9030 4000 90 der KN einzureihen. Dies auch deshalb, weil es sich laut Stellungnahme des Gutachters (die insofern vom…

…der Einfuhrumsatzsteuer. Die belangte Behörde verweist in den jeweiligen Begründungen auf die in der Anlage zur Niederschrift dargestellten Unstimmigkeiten. Demnach seien die von den indischen Exporteuren an die Beschwerdeführerin gelieferten "Mutterrohre" keine Hohlprofile der Unterposition 7304 49. Bei der Fertigung von Rohren mit kreisförmigen Querschnitt…

…einen Milchfettgehalt kleiner als 1,5 GHT und einen Milchproteingehalt unter 2,5 GHT würde sich für X. daher die Unterposition 2106 9092 60 ergeben. In der dagegen fristgerecht erhobenen Beschwerde beantragte die Bf. die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung und die Aufhebung des bekämpften Bescheides…

Zu den Beweisantrag." Beziehung des seinerzeitigen Zollverfahrensaktes betreffend die erstmalige Einfuhr des Produktes X. durch die Y. und die Abfrage der Importe betreffend das Produkt X. vom Iran nach Österreich durch die Y. bzw. die Bf." ist festzustellen, dass im Hinblick auf abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht im…

…darauf hingewiesen, dass Hinterviertel im Sinne der Unterposition 0201 20 50 das Filet enthalten müssen. Die bereits herausgeschnittenen Filets wären in der Folge in einer Kiste der Sendung beigegeben und bei den restlichen Hintervierteln das Herausschneiden der Filets gestoppt worden. Auf Grund der von A…

…Anmeldung eingeführt werde. Eine Einfuhr in unverändertem Zustand liege bei der differenzierten Erstattung allerdings nur vor, wenn das in das Drittland eingeführte Erzeugnis durch das Einfrieren in der Erstattungsnomenklatur nicht unter eine andere Unterposition falle, für die eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt worden sei…

…20 Abs.6 lit.a) Zollkodex die nach dem geltenden Recht getroffene Feststellung der für betreffende Ware maßgeblichen Unterposition der Kombinierten Nomenklatur - nicht die Überschriften, sondern der Wortlaut der Positionen bzw. Unterpositionen sowie die Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln gelten (siehe dazu auch Ruppe…

…Dieses Verfahren betraf Anmeldungen von Nahtlosrohren aus nicht-rostendem Stahl, kaltgezogen oder kaltgewalzter Unterposition 7304 4100 im Zeitraum Jänner - Oktober 2017 von der in Indien ansässigen Fa. (…) (***2*** …"). 1.1 Dieses Urteil betrifft daher denselben Zeitraum wie der hier verfahrensgegenständliche Bescheid betreffend Importe…

…ohne Knochen, Rippen gezogen, mit Schwarte gehandelt habe. Im Zolltarif würden als "Bäuche" im Sinne der Unterpositionen 0203 1915, 0203 2915, 0210 1211 und 0210 1219 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder…

…sie entweder aus Waren, die unter eine andere Position des Harmonisierten Systems fallen, oder aus Hohlprofilen der Unterposition 7304 49 des Harmonisierten Systems hergestellt worden sind. Zu dieser Regelung hat der Gerichtshof der Europäischen Union in seinem Urteil vom 21. September 2023, C-210/22…

…2 a), 3 b) und 6 für die Auslegung der KN und dem Wortlaut der Tarifpositionen 6909 und 6909 19 00 sind diese Waren als "andere keramische Waren zu chemischen oder technischen Zwecken" in die Unterposition 6909 19 00 einzureihen. Der Regelzollsatz beträgt 5 %. Einreihungsverordnungen…

…dass die Zollstelle sofort und eindeutig feststellen kann, zu welcher Position oder Unterposition der Kombinierten Nomenklatur die Waren gehören. b) Die Bezeichnung Haushaltsgeräte als Subsumtionsbegriff wird selbst von der den Bescheid erlassenen Zollbehörde nicht bestritten. c) Eine Zollschuld nach Art. 203 der VO (EWG) 2913…

…1 und 6 für die Auslegung der KN und dem Wortlaut der Tarifpositionen 8536 und 8536 6990 90 sind diese Waren als "andere Steckvorrichtungen zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen für eine Spannung von 1.000 V oder weniger" in die Unterposition 8536 6990 90 einzureihen…

…Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 für die Auslegung…

…der Position 9506 des Harmonisierten Systems gehandelt hat, unstrittig. Im Beschwerdeverfahren wurde lediglich die Einreihung in die von der belangten Behörde herangezogene Unterposition bestritten. Unbeschadet der vorstehenden Ausführungen ist festzuhalten, dass Holzlaminate zur Snowboardherstellung Gegenstand des von der Bf. im Berufungsverfahren vorgelegten Tarifierungsvorschlages zu Zahl:…

…28 Abs. 4 genannten Behandlungen zur Erhaltung der Erzeugnisse in unverändertem Zustand nur durchgeführt werden, wenn das in das Drittland eingeführte Erzeugnis in der Erstattungsnomenklatur nicht unter eine andere Unterposition fällt, für die eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt wurde, für die das ausgeführte Erzeugnis…

…September 1987, (KN-VO). Für die Anwendung des gemeinsamen Zolltarifs gilt gemäß Art. 57 Abs. 1 UZK als zolltarifliche Einreihung von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden. Gemäß Art. 57 Abs. 4 UZK kann…

…einer Krankheit, Operation oder Verletzung diene. Des Weiteren treffe weder der Hinweis auf die Erläuterungen zum HS zu Position 6404 noch Punkt 1 und 2 des Avises zum HS zu Unterposition 6402 99 auf das Produkt zu. Mit Berufungsvorentscheidung vom 25. Mai 2005, Zahl 500…