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UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 1/4

…nicht gewährte Rabatte, fehlendes Personal, steigende Umsatzentwicklung etc.), weitere Ungereimtheiten bei der vermeintlichen Zurechnung von Schwarzeinkäufen zu der Nebenbeteiligten aufzuzeigen (z.B. die Anzahl der "schwarz eingekauften Fässer Bier, der Betragsdifferenzen bei der Summe der Einzelpositionen, der unterschiedlichen Preisen und Themen "Kapsreiter" und "Bockbier"). Bei…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 2/4

vorliegenden Beweismittel und der Bestellungsteilungen wie nachfolgend detailliert ausgeführt, zweifelsfrei gesichert und hat nach der allgemeinen Lebenserfahrung eine überragende Wahrscheinlichkeit für sich, als die Behauptung der Bw. keine Schwarzeinkäufe vorgenommen zu haben (näheres vgl. unten). Zusammenfassend gelangt der Senat zur Überzeugung, dass das von der…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 3/4

es sich bei der im gegenständlichen Fall erfassten Adresse - Angabe eines Platzes ohne Nennung einer Hausnummer - um keine ausreichend spezifizierte Adresse handelt, an welche eine Lieferung hätte vorgenommen werden können. Im Schreiben der Bw. vom 29. August 2007 wird vorgebracht, aus dem EDV-Sachverständigengutachten gehe…

UFSW FSRV/0067-W/04Wareneinsatz- und Umsatzverkürzungen und damit auch Abgabenhinterziehung in einem Brauerei-KM Fall bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.02.2008Teil 4/4

2.526,00 Aufgrund der teilweisen Verfahrenseinstellung war mit einer Strafneubemessung vorzugehen. Entsprechend der Bestimmung des § 23 FinStrG ist Grundlage für die Bemessung die Schuld des Täters, wobei Milderungs- und Erschwerungsgründe gegeneinander abzuwägen sind und bei der Bemessung der Geldstrafe zudem die persönlichen Verhältnisse und…

UFSL RV/0120-L/08Endgültiger Bescheid auch dann, wenn vorläufiger Bescheid zu Unrecht erging; Grundsatz der freien Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013Teil 2/2

…das beim Einkauf einen Wert von fast 115.000,-- € (84.667,90 € und 29.276,25 €) ohne Berücksichtigung der Lager- und Transportkosten hatte. Die angeführten Ungereimtheiten konnten zwar auch im Rahmen der mündlichen Verhandlungen nicht beseitigt werden, für weitere Zurechnungen (etwa auch…

UFSW RV/1199-W/06Entstehung des Abgabenanspruches bei Sicherstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…der D-KG vom 19. Dezember 2005 die gegenüber der in Panama ansässigen Offshore-Gesellschaft W-Inc.. bestehenden Verbindlichkeiten erfolgserhöhend auszubuchen gewesen wären, während die neue Verbindlichkeit jedoch mangels Titelurkunde sowie auf Grund anderer Ungereimtheiten (Datum, Unterschrift des Presidente, Höhe der Verbindlichkeit, mangelnde Mitwirkung) nicht…

UFSW RV/1399-W/06Entstehung des Abgabenanspruches bei Sicherstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2007

…der D-KG vom 19. Dezember 2005 die gegenüber der in Panama ansässigen Offshore-Gesellschaft W-Inc.. bestehenden Verbindlichkeiten erfolgserhöhend auszubuchen gewesen wären, während die neue Verbindlichkeit jedoch mangels Titelurkunde sowie auf Grund anderer Ungereimtheiten (Datum, Unterschrift des Presidente, Höhe der Verbindlichkeit, mangelnde Mitwirkung) nicht…

UFSW RV/3315-W/02Der Vorsteuerabzug aus Rechnungen von Kleinunternehmern bei Abgabe eines Regelbesteuerungsantrages ist zulässig. Die Anschrift des Unternehmers gem. § 11 Abs. 1 Z 1 UStG ist vom Sitz oder dem Ort der Geschäftsleitung gem. § 27 BAO zu unterscheiden. Rechnungen im Sinne des UStG haben sowohl den Namen als auch die Anschrift zu enthalten. Bestehen berechtigte Zweifel an der Leistungserbringung an eine Kapitalgesellschaft kann eine verdeckte Ausschüttung vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2003Teil 2/2

…erbracht. Laut Niederschrift mit F.S. wurden Aufzeichnungen wie Stundenlisten, Aufmaskenberechnungen weggeschmissen. Die vorgelegten Unterlagen sind nicht geeignet, die Zweifel der Behörde zu zerstreuen sondern zeigen im Gegenteil weitere Ungereimtheiten auf. So wurde ein Anbotschreiben über das Bauvorhaben W vorgelegt, dass bereits einen Tag nach…

UFSW RV/0576-W/091. Nicht fristgerecht eingebrachte Berufung 2. Abweisung der Berufung gegen einen Zurücknahmebescheid betreffend eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens mangels begründeter Beantwortung des Mängelbehebungsauftrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2013

…25. Juni 2008 Berufung und begründet diese wie folgt: Gemäß § 303 Abs. 1 BAO kann ein Abgabepflichtiger, wenn sich irgendwelche Ungereimtheiten bzw. anders darzustellende Sachverhalte zu seinen Gunsten ergeben, die belastenden Beträge anfechten. Dies sei vom Finanzamt zur Kenntnis zu nehmen und die Wiederaufnahme, die…

UFSW FSRV/0036-W/11Einleitung nach Betriebsprüfung; Vielzahl von Feststellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)28.06.2013

…an, dass der Bf zumindest bedingt vorsätzlich gehandelt haben solle, obwohl für ein vorsätzliches Vorgehen aufgrund der Aktenlage kein Anhaltspunkt bestehe. Die Ermittlung der Steuernachzahlung sei durch kleinere Ungereimtheiten bei den Verkäufen in Bezug auf die Umsatzsteuer von Kraftfahrzeugen ermittelt bzw. neu berechnet worden, ebenso…

UFSL RV/0739-L/08Teilnahme an einem Umsatzsteuerkarussell beim Handel von Computerteilen durch "wissen müssen"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 1/8

…11 | 153 | 5. B.g. Pkt 12 | 153-154 | 5. B.h. Ungereimtheiten weiterer Lieferungen | 154 | 6. Zusammenfassung | 154-160 1. Anlässlich einer Betriebsprüfung (BP) bei der Bw. wurde im Besprechungsprogramm vom 24. Oktober 2007 folgendes festgestellt: a…

UFSF RV/0482-F/12Fremdüblichkeit und Liebhaberei bei Vermietung eines Grundstückes und von zwei Eigentumswohnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013Teil 2/4

…sei nach Ansicht des Finanzamtes nicht fremdüblich. Es bestünden zu viele Zweifel und Ungereimtheiten, welche bei einer Vertragsabwicklung unter fremden Dritten auf diese Art und Weise nicht widerstandslos hingenommen worden wären. Dass seitens des GF der GmbH das Vorhandensein einer schriftlichen als auch einer mündlichen…

UFSI RV/0192-I/13Keine Aussetzung der Einhebung aufgrund einer Beschwerde an die Höchstgerichte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…Zusatzprotokoll vom 20. März 1952 erweiterte Europäische Menschenrechtskonvention den Schutz des Eigentums in die Liste der Menschenrechte aufgenommen hat und weil die Republik Österreich dieses Zusatzprotokoll unterschrieben und ratifiziert hat. Dazu kommen Ungereimtheiten auf Seiten der Finanzbehörde. Bislang wurde nur die Mindest-KöSt für die…

UFSW RV/2454-W/12Geschäftsführerhaftung ohne Zustellung der Grundlagenbescheide an Haftungspflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…hätte sämtliche Abgaben stets pünktlich entrichtet, solange sie bestanden hätte. Am 30. Juni 2005 wäre die Firma wegen Ungereimtheiten des tatsächlichen Eigentümers J.R. geschlossen worden. Die Mitteilung wäre schriftlich an das Finanzamt erfolgt mit dem Ersuchen, die Vorauszahlungen für das Jahr 2006 auf Null…

UFSW RV/0097-W/13Schätzung eines Heurigenbetriebes wegen mangelhafter Kassaführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…hat die Bw drei Kalkulationen für den Aussteckzeitraum 28. Juni bis 13. Juli 2004 vorgelegt. Die aufgehobene Entscheidung sah in diesen Kalkulationen Ungereimtheiten, weil sie zu unterschiedlichen Rohaufschlägen, unterschiedlichen Einnahmen und einer unterschiedlichen Darstellung des Wareneinsatzes geführt hätten, und hegte Zweifel an den angegebenen Portionsgrößen…

UFSW RV/1834-W/12Arbeitnehmer bei Steuer- und Sozialbetrugsgesellschaft. Keine Lohnsteuer einbehalten und abgeführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…weist die Scheinadresse WT auf und wurde von einer schon ab März 2010 inexistenten Firma vorgenommen. Die Vorhaltsbeantwortung des Bw. vom 8.6.2011 weist etliche Ungereimtheiten auf. Der "Kontakt" zur GmbH soll durch einen Bekannten namens "Marco" hergestellt worden sein. Mit wem der Bw…

UFSW RV/1665-W/12Schätzung eines Heurigenbetriebes wegen mangelhafter Kassaführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2012

…hat die Bw drei Kalkulationen für den Aussteckzeitraum 28. Juni bis 13. Juli 2004 vorgelegt. Die aufgehobene Entscheidung sah in diesen Kalkulationen Ungereimtheiten, weil sie zu unterschiedlichen Rohaufschlägen, unterschiedlichen Einnahmen und einer unterschiedlichen Darstellung des Wareneinsatzes geführt hätten, und hegte Zweifel an den angegebenen Portionsgrößen…

UFSI RV/0041-I/11Zustellung durch Hinterlegung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2012

…Dazu führte der Bw im Schreiben vom 3.12.2011 aus, dass er mit dem Zusteller der Post leider immer wieder Probleme gehabt habe und er sich infolge von Ungereimtheiten auch beim Postamt beschwert habe. Wenn ihm am 7.12.2009 zwei Bescheide nicht hätten…

UFSG RV/0384-G/09Schätzung bei einem Spielautomatenaufsteller: Schätzungsberechtigung mangels täglichen Festhaltens der Bareingänge und Barausgänge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012Teil 2/2

…die Zählerstände = Einnahmen händisch übertragen hat , somit Uraufzeichnungen erstellt hat , diese aufbewahrt hat und diese Belegunterlagen als Buchhaltungsgrundlage verwendet hat. Ungereimtheiten bei dieser Erstellung der Uraufzeichnungen für die Einnahmen und Verbuchung dieser Einnahmen wurden vom Betriebsprüfer nicht festgestellt. Für eine Anschaffung von moderneren Automaten…

UFSG RV/0741-G/10Abzinsung niedrig verzinslicher Schulden, die in Anrechnung auf den Kaufpreis übernommen wurden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2012

…und damit die Verbindlichkeiten abzuzinsen wären. Im gegenständlichen Kaufvertrag (richtigerweise Tauschvertrag) sei der Betrag von 134.000,00 € als Berechnungshilfe angeführt worden, um zivilgerichtliche Ungereimtheiten zwischen den Vertragsparteien zu vermeiden. Es sei im Vertrag sogar zur Bedingung erhoben worden, dass er nur in Bestand…