…absehbaren Zeitraumes (20 Jahre) zu erwarten gewesen sei. Die Tätigkeit sei vor Erzielen des Gesamterfolges beendet worden. Für die Beendigung seien Schwierigkeiten in der Abwicklung des eingegangenen Bestandverhältnisses (Unwägbarkeiten) maßgeblich gewesen. Private Motive seien für die vorzeitige Beendigung nicht ausschlaggebend gewesen. Es werde daher beantragt…

…Rolle, dass die Betätigung wegen Unabwägbarkeiten vor Erzielen eines Gesamterfolges eingestellt worden sei. So wurde eingewendet (vgl. die Berufung vom 31. März 2006), dass Frau K aufgrund ihrer Krebserkrankung nicht mehr in der Lage gewesen sei, die erforderlichen Aufgaben der Vermietungstätigkeit auszuüben. Ohne diese Unabwägbarkeit…

…Nutzungsdauer Voraussetzung für die Anerkennung der IZP sei. Diese Rechtsansicht ergebe sich aus vergleichbaren gesetzlichen Bestimmungen sowie analogen Schlüssen aus Lehre und Rechtsprechung. Von dieser Mindestbehaltefrist ausgenommen sein könnten lediglich Unabwägbarkeiten, die im gegenständlichen Fall jedoch nicht vorliegen würden. Die steuerliche Vertreterin verweist nochmals darauf…

…zu indizieren". Eine Massnahme wird demnach nur dann als strukturverbessernde Massnahme angesehen, wenn der sich Betätigende (betriebs-)wirtschaftlich sinnvoll auf Verluste verursachende Ereignisse, seien es gewöhnliche Risiken oder Unwägbarkeiten, reagiert. Diese nach § 2 Abs 1 Z 6 LVO zu prüfenden Verbesserungsmassnahmen müssen nicht tatsächlich zum…

…Finanzstrafakt Bl. 5). Um aber für Zwecke des Finanzstrafverfahrens Unabwägbarkeiten einer derartigen Schätzung zu Lasten des Beschuldigten jedenfalls auszuschließen, ist bei der Feststellung des strafrelevanten Verkürzungsbetrages im Zweifel zugunsten für Mag.X ein weiterer Abschlag vorzunehmen. Dieser wird in freier Beweiswürdigung einvernehmlich mit einem Viertel…

…vorgelegen haben. Zumal in Anbetracht des Zeitablaufes konstatiert der Berufungssenat aber, um Unabwägbarkeiten einer Beweisführung jedenfalls zu Gunsten des Beschuldigten auszuschließen, dass er vielleicht doch noch einmal den steuerlichen Angelegenheiten des Unternehmens nicht ausreichend Aufmerksamkeit geschenkt hat, sohin nochmals ein bedingter Vorsatz des Beschuldigten nicht…

…Begründung führte das Finanzamt aus, dass nach ständiger Rechtsprechung nur Tätigkeiten, die auf Dauer gesehen positive Einkünfte erwarten lassen, als Einkunftsquelle gelten. Im vorliegenden Fall lägen Unabwägbarkeiten, welche die Erzielung eines Gesamterfolges verhindern, nicht vor, weshalb von Liebhaberei auszugehen sei. Da die Vermietungstätigkeit beendet worden…

…der Grundvoraussetzung für die steuerliche Begünstigung des § 36 EStG. Das Verfahrensergebnis widerlegt das Berufungsvorbringen, die durch den Gläubigerverzicht gelungene Sanierung sei durch nachträgliche Unabwägbarkeiten, wie insbesondere den Austritt wichtiger Mitarbeiter und den Umsatzeinbruch durch deren in der Folge gegründetes Konkurrenzunternehmen, untergraben und letztlich beseitigt worden. …

…Hälfte vorzunehmen sei, um jedenfalls im Finanzstrafverfahren alle Unabwägbarkeiten einer Schätzung zu Lasten des A auszuschließen. Von den Verfahrensparteien wurde einer derartigen Schätzung der Verkürzungsbeträge zugestimmt und auf die Aufnahme zusätzlicher ergänzender Beweise durch den Berufungssenat verzichtet. In der Sache bestritt der Beschuldigte, die ihm…

…ist. Zusätzlich ist auch der Zeitablauf seit Tatbegehung zu bedenken, welcher das Erinnerungsvermögen sämtlicher im gegenständlichen Fall involvierten Personen trüben muss. Um jedenfalls alle Unabwägbarkeiten der im gegenständlichen Fall erforderlichen Schätzungen zum Nachteil des Beschuldigten auszuschließen, wird für Zwecke des Finanzstrafverfahrens von den ansich in…

…Finanzstrafakt Bl. 5). Um aber für Zwecke des Finanzstrafverfahrens Unabwägbarkeiten einer derartigen Schätzung zu Lasten des Beschuldigten jedenfalls auszuschließen, ist bei der Feststellung des strafrelevanten Verkürzungsbetrages im Zweifel zugunsten für Mag.X ein weiterer Abschlag vorzunehmen. Dieser wird in freier Beweiswürdigung einvernehmlich mit einem Viertel…

…Im Zweifel zu Gunsten für den Beschuldigten werden daher - um jedenfalls allen Unabwägbarkeiten einer Schätzung für Zwecke des Finanzstrafverfahrens Genüge zu tun - jeweils Vorsteuern im Ausmaß von 45 % der festgestellten Umsatzsteuern laut Rechnungslegungen bei der Berechnung der strafbestimmenden Wertbeträge zum Abzug gebracht. In freier Beweiswürdigung…

…Strittig ist einerseits, ob die vom Finanzamt erfolgte Vorschreibung verfahrenskonform erfolgte (Auffassung des Finanzamtes) oder ob eine Verletzung von Verfahrensvorschriften vorliegt (Auffassung der Bw.) und andererseits ob Unwägbarkeiten gegeben sind, die einen steuerunschädlichen Verkauf der genannten Wirtschaftsgüter ermöglichen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist Folgendes auszuführen: Gemäß…

…Betätigung sei ein Nachweis erforderlich, dass die Vermietung nicht von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant gewesen sei, sondern sich die Beendigung erst nachträglich, insbesondere nach Eintritt konkreter Unwägbarkeiten, ergeben habe (unter Hinweis auf VwGH 1.11.2002, 99/15/0012). Von der steuerlichen Vertretung…

…entspricht es daher dem Sinn dieser Investitionsförderung, den größten Teil der Nutzungsdauer (= mehr als die Hälfte der Nutzungsdauer) als längeren Zeitraum anzusehen. Von dieser Behaltefrist kann nur im Falle von nachträglichen Unabwägbarkeiten (zB Schaden aufgrund höherer Gewalt, unvorhergesehene Unbrauchbarkeit im Betrieb) abgesehen werden. Im…

…Argumente ist von den bei den Nachkalkulationen im Abgabenverfahren ermittelten Umsatzdifferenzen ein Abschlag um die Hälfte vorzunehmen, um mit der für ein Finanzstrafverfahren notwendigen Sicherheit diesbezüglich alle Unwägbarkeiten in objektiver, aber auch in subjektiver Hinsicht ausschließen zu können. Die Umsatzdifferenzen für 1998 beliefen sich auf…

…das Fahrzeug nach knapp einem Dreivierteljahr mit der Begründung, dass das Fahrzeug zu hohe Innengeräusche erzeuge. Fahrzeuggeräusche stellen jedoch grundsätzlich keine Unwägbarkeiten dar, die im Nachhinein plötzlich auftreten und die Unbrauchbarkeit des Wirtschaftsgutes für den Betrieb bewirken. Jedes Fahrzeug erzeugt je nach Modell in unterschiedlicher…

…GL, Anh I/2 Anm 7). Treten daher durch unerwartete Umstände (zB unvorhersehbare Investitionen, Schwierigkeiten in der Abwicklung eines eingegangenen Vertragsverhältnisses, "Verlust" der persönlichen Arbeitskraft und vergleichbare Unabwägbarkeiten) unvorhergesehene Aufwendungen (bzw. ein Einnahmenausfall) auf, die (der) ein Ausbleiben des Gesamterfolges bewirken, sind diese Verluste für…

…die Bw. auf die ausführliche Stellungnahme vom 17. Jänner 2006. Schwankungen seien normal und entsprächen den Unabwägbarkeiten des täglichen Lebens. Der Grund dafür, dass in einem Monat des Jahres X der Umsatz größer oder kleiner als dieser im gleichen Monat des Jahres Y sei, werde…

…dafür, dass die Vermietung nicht von vornherein auf einen begrenzten Zeitraum geplant gewesen wäre, und sich die Beendigung erst nachträglich, durch den Eintritt konkreter Unwägbarkeiten ergeben hätte, seitens des Bw nicht erbracht werden konnte. In der gegen diese Bescheide eingebrachten Berufung vom 21. 12. 2009…