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UFSW RV/0776-W/06Umsätze einer Röntgenordination eines Privatspitals sind der Ordination und nicht dem Spital zuzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2010Teil 3/4

…Z 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: ... 18. die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime sowie jener Anstalten, die eine Bewilligung als Kuranstalt oder Kureinrichtung nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften über natürliche Heilvorkommen und Kurorte besitzen, soweit sie von Körperschaften des öffentlichen…

UFSW RV/0901-W/06Umsätze einer selbständigen Röntgenordination in einem Privatspital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.05.2010Teil 2/2

…Z 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei: ... 18. die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime sowie jener Anstalten, die eine Bewilligung als Kuranstalt oder Kureinrichtung nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften über natürliche Heilvorkommen und Kurorte besitzen, soweit sie von Körperschaften des öffentlichen…

UFSG RV/0548-G/05Die Veräußerung geerbter Antiquitäten über einen Zeitraum von zwei Jahren begründet die Unternehmereigenschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.03.2007

…März 2007 in 8018 Graz, Conrad von Hötzendorf-Straße 14-18, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Bw. ist ein gemeinnütziger Verein zur Beschäftigung und Unterstützung von Blinden und Sehbehinderten. Für die Veranlagungsjahre 1998 bis 2000 fand eine abgabenbehördliche…

UFSG RV/0498-G/10Institut für Computertomographie in der Rechtsform einer GesbR - Krankenanstalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…BGBl. Nr. 756/1996 sieht den ermäßigten Steuersatz von 10 % vor für: "die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden- und Siechenheime sowie jener Anstalten, die eine Bewilligung als Kuranstalt oder Kureinrichtung nach den jeweils geltenden Rechtsvorschriften über natürliche Heilvorkommen und Kurorte besitzen, soweit…

UFSF RV/0021-F/06Wellness- und Seminarleistungen als Haupt- oder Nebenleistungen zur Beherbergungsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006Teil 1/2

…Der Arrangementpreis richtet sich nach Art und Anzahl der darin angebotenen Anwendungen. Unter Berufung auf die Begünstigung der Umsätze von Kuranstalten in § 10 Abs 2 Z 15 und dem AII-inclusive-Erlass in Rz 1206 der USt-RL wurden sowohl Tagesprogramme als auch Arrangements dem…

UFSL RV/0159-L/04Auslandsreisen eines Kunsterziehers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005Teil 1/2

…Dr. Thomas Becker (Soziologe am Kulturwissenschaftlichen Seminar, Humboldt-Universität zu Berlin) Zum Verhältnis von Individualisierung und Normalisierung | 11.00 Uhr | Pause | 11.30 Uhr | Anthropologie: 'Blinde Flecken' und Perspektiven der Historisierung Prof. Dr. Dietmar Kamper (Interdisziplinäres Zentrum für Historische Anthropologie, Freie…

UFSG RV/0391-G/05Unterbringung von pflegebedürftigen Personen im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

…ein wichtiges Indiz dafür, dass die Pflegeleistungen im Rahmen der Sozialhilfe erbracht würden. Die abweisende Berufungsvorentscheidung wurde vom Finanzamt folgendermaßen begründet: Ab 1. Jänner 1985 seien die Umsätze, soweit sie in der Betreuung, Beherbergung und Versorgung von pflegebedürftigen Personen bestehen, umsatzsteuerfrei, wenn diese Personen im…

UFSL RV/0052-L/081. Luxustangente und Privatanteil auch von Betriebskosten eines PKW 2. Tageszeitungen als Fachliteratur 3. Dienstverhältnis mit dem Zivildienst leistenden und studierenden Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…5 in Verbindung mit § 26 Z 4 des Einkommensteuergesetzes 1988), - Ausgaben für im Wohnungsverband gelegene Räume (insbesondere Lagerräumlichkeiten und Kanzleiräumlichkeiten), - Ausgaben anläßlich der Bewirtung von Geschäftsfreunden, - üblicherweise nicht belegbare Betriebsausgaben wie Trinkgelder und Ausgaben für auswärtige Telefongespräche. Der Durchschnittssatz beträgt 12% der Umsätze (§ 125 Abs…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…wenn von optimaler Raumnutzung und hervorragendem Gesamtkonzept gesprochen wird. Die allgemein gehaltenen Berufungsausführungen zur Kunstausübung stützen sich insbesondere auf die Beurteilung durch die Kurie im Sozialversicherungsrecht und die Auszeichnungen, welche jedoch primär für Design - überdies in der Vergangenheit - vergeben wurden. Zum Blindenheim wurden keine objektbezogenen…

UFSG RV/0080-G/081. Verluste im Anlaufzeitraum bei einem Warenpräsentator (Amway-Vertreter) 2. Vitaminpräparate als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2009

…das nach folgendem System funktioniert: "Es werden Handelspipelines organisiert. Ziel ist es, durch Vernetzung von Haushalten einen Umsatz von 10.000 Punkten (=21% in der Bonustabelle) zu erreichen, wobei jeder Haushalt bloß seinen Eigenbedarf deckt. Jeder Haushalt ordert die Produkte im eigenen virtuellen Einkaufscenter (www…

UFSW RV/2595-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 2/2

…1994 hat somit das Finanzamt von Amts wegen Unternehmern im Sinne des § 2 UStG 1994, die im Inland Lieferungen oder sonstige Leistungen erbringen, für die das Recht auf Vorsteuerabzug besteht, eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nummer) zu erteilen, wobei für Unternehmer, die ihre Umsätze ausschließlich gemäß …

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 2/2

…1994 hat somit das Finanzamt von Amts wegen Unternehmern im Sinne des § 2 UStG 1994, die im Inland Lieferungen oder sonstige Leistungen erbringen, für die das Recht auf Vorsteuerabzug besteht, eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nummer) zu erteilen, wobei für Unternehmer, die ihre Umsätze ausschließlich gemäß …

UFSW RV/0637-W/07Ein Mietvertrag berechtigt i.Z. mit den Zahlungsbelegen nur dann zum Vorsteuerabzug, wenn der Vertrag alle Elemente einer Rechnung enthält.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2007

…Finanzamtes Wien 8/16/17 betreffend Umsatzsteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In der Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2004 machte die Bw. Umsätze i. H. von € 20.000.- und Vorsteuern i. H. € 3.681…

UFSK RV/0167-K/06Kindergartenkosten und Aufwendungen für eine Au-Pair-Hilfe als agB.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2007

…95 (netto) - bestanden. Die Mithilfe im ehelichen Betrieb habe sich mehrheitlich auf Umsätze bezogen, die im Rahmen von gemeinsamen Vortragstätigkeiten erzielt worden seien und habe einen Anteil von beinahe der Hälfte am Gesamterfolg des Gewerbebetriebes zur Folge gehabt. Folgerichtig wäre ohne kostenpflichtige Kinderbetreuung und daher…

UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…sämtliche im Jahr 2007 getätigten Umsätze aufgelistet werden. 3) Einen Kontoauszug für das Jahr 2007 betreffend ein Wohnbauförderungsdarlehen in Höhe von 15.000,00 € als Beweis dafür, dass im Jahr 2007 an Darlehensrückzahlungen und Zinsen ein Betrag in Höhe von insgesamt 225,00 €…

UFSW RV/0931-W/03Bei formellen Mängeln in Rechnungen ist der Vorsteuerabzug zu versagen. Treten im Ermittlungsverfahren weitere maßgebliche Elemente hinzu, die zu Zweifeln am vorgeblich leistenden Unternehmen Anlass geben (Unterschriftsfälschungen...) so ist die Annahme, dass es sich bei diesen Unternehmen um solche handelt, die nur zu dem Zweck gegründet wurden, um überhöhte Rechnungen zu legen, gerechtfertigt und vom Vorliegen verdeckter Ausschüttungen auszugehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.07.2007Teil 1/2

…die B aus Kosteneinsparungsgründen im Herbst 2001 von der x5 nach x2 übersiedelt sei und dort eine Bürogemeinschaft mit der Z-KEG und der ASZ bestanden habe. Von dort seien alle Büroangelegenheiten der B erledigt worden. In der Blindengasse 6 würden sich bis heute sämtliche…

UFSL RV/1953-L/02Einnahmen eines Gesellschafter-Geschäftsführers als Ablöse für gemeinsam der GmbH und ihm wegen dieser Funktion eingeräumten Franchise- und Pachtrechte gehören zu den Einkünften gem. § 22 Z 2 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2007

…Pflegegeld, Pflegezulage, Blindengeld oder Blindenzulage) erhält, soweit sie die Summe dieser pflegebedingten Geldleistungen übersteigen. Im gegenständlichen Fall hat der Bw. einen Bescheid des zuständigen Landesinvalidenamtes vom 9. November 1983 vorgelegt, mit dem eine Minderung der Erwerbsfähigkeit des Bw. von 70% festgestellt wurde. Dem Bw. steht…

UFSW RV/1039-W/06Vorsteuerabzug für eine seit vielen Jahren erfolglose Verwertung von Mietrechten an innerstädtischen Kellerlokalen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2011Teil 1/2

…sie die Unternehmereigenschaft unserer Mandantschaft in Frage stellt und daher den Vorsteuerabzug nicht anerkennt. Weiters tätigt die Abgabenbehörde die Aussage, dass seit 1994 keine Umsätze von der Gesellschaft gemeldet wurden, woraus offensichtlich geschlossen wird, dass keine unternehmerische Tätigkeit vorliegt. Dieser spärlichen Argumentation ist nicht zu…

UFSW RV/1315-W/08Abgrenzung einer nachhaltigen Tätigkeit von einer gelegentlichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009Teil 1/2

…der vorliegenden Unterlagen, Steuererklärungen und Umsatzsteuervoranmeldungen 2008 wird dokumentiert, dass die Umsätze aus Verwertungsrechten nur mehr in sehr geringer Höhe vorhanden sind. Nachdem diese Einnahmen typischerweise auf eine besondere in der Lebensführung der Bw begründete Neigung zurückzuführen sind, ist von einer Liebhabereivermutung gem. § 1 Abs…

UFSI RV/0281-I/09Zurechnung der Umsätze von Begleithostessen an den Betreiber der Begleitagentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2013Teil 2/2

…indem sie als einzelhandelskaufmännische Unternehmerin im Rahmen der von ihr betriebenen Begleitagentur ,X' Umsätze und Erlöse ihres Unternehmens nicht im buchhalterischen Rechenwerk und in den diesbezüglichen Jahressteuererklärungen (samt den Bezug habenden Unterlagen) erfasste und indem sie nicht die Gesamtleistung der vereinnahmten Entgelte der Umsatzsteuerpflicht unterzog…