…die zur Ermittlung des Zollwerts von Waren dienen, in einer anderen Währung als der des Mitgliedstaats ausgedrückt, in dem die Bewertung vorgenommen wird, so ist als Umrechnungskurs der von den dafür zuständigen Behörden ordnungsgemäß veröffentlichte Kurs anzuwenden. Dieser Umrechnungskurs hat so genau wie möglich den…

…derzeit nicht teilnehmen, wird die Ausgleichszahlung weiterhin nach dem im Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung verlautbarten Umrechnungskursen zur Ermittlung des Zollwertes sowie zur Berechnung der Umsatzsteuer (Einfuhrumsatzsteuer) gemäß § 5 Abs. 5 des Umsatzsteuergesetzes 1994, BGBl. Nr. 663/1994, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr…

…nicht hätten ermittelt werden können. In Erwiderung dessen führte die Bf. aus, sie habe sich zur Vermittlung der Einkäufe bei den türkischen Lieferanten des türkischen Vermittlers Ö. bedient, wobei die Verrechnung der dem Vermittler zustehenden Einkaufsprovision in der Weise erfolgte, dass der türkische Lieferant dem…

…Transaktionswert (Kaufpreis) im Sinne des Artikels 29 ZK vor. Zur Ermittlung des Zollwertes der eingeführten Ware war in der Folge die Anwendungsmöglichkeit der in Artikel 30 Absatz 2 ZK angeführten Ermittlungsmethoden in der dort vorgegebenen Reihenfolge zu prüfen.   Die Heranziehung des Transaktionswertes gleicher Waren …

…Die Bestimmungen für die Ermittlung der Bemessungsgrundlagen finden sich in Art.29 ff. ZK und Art.165 ZK-DVO sowie in § 5 Umsatzsteuergesetz (UStG). Zu dem verhältnismäßig komplizierten Reglement in ZK und ZK-DVO zur Ermittlung des Zollwertes wurden in der Berufungsvorentscheidung auszugsweise die im…

…habe Trockenfrüchte und Verpackungsmaterial zur Verpackung an ein Tochterunternehmen in der Slowakei geliefert. Anlässlich der Einfuhr der verpackten Trockenfrüchte sei ein unrichtiger Wert angemeldet worden, weil bei der Ermittlung des Zollwerts dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis gemäß Artikel 32…

…32 (Faktum 5) zum Zollwert, die an die DInt. in Rechnung gestellt worden war. Dass der Warenempfänger, die Firma G., als Käufer für diese Kosten aufzukommen hatte, ist dem Aktenvorgang nicht zu entnehmen. Da bei der Ermittlung des Zollwerts nach Artikel 29 ZK gemäß Artikel…

…bei der Ermittlung des Zollwerts nicht dem für die eingeführten Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis hinzugerechnet werden dürfen. Gemäß Art. 157 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 zur Festlegung des Zollkodex der…

…Jahr 1996 mit der Begründung, dass bei einigen Zollanmeldungen ein unrichtiger Zollsatz, falscher Währungscode bzw. Umrechnungskurs zum Tragen gekommen sei, auf 5,4206 abgeändert. Die belangte Behörde geht bei der Ermittlung des Zollwerts u.a. davon aus, dass die D. Produktions Ges.m.b.H…

…Erbrecht mit seinen starren Erbquoten zur Anwendung und stand daher im Zeitpunkt des Erbfalles noch nicht fest, mit welchem Anteil jeder der drei Erben vom Wert des australischen Liegenschaftsvermögen partizipiert. Es wurde daher vom Finanzamt im angefochtenen Bescheid bei Ermittlung des steuerpflichtigen Erwerbes der Bw…

…und Einfuhrumsatzsteuer (EU) = 119.002, 24 beträgt somit ATS 793.224,63 (= unter Beachtung der Rundungsvorschrift des § 204 BAO € 57.645,84). Die zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage der für den Zoll hinzuzurechnenden ausländischen Transportkosten bzw. für die Einfuhrumsatzsteuer hinzuzurechnenden inländischen Transportkosten wurden…

…und Einfuhrumsatzsteuer (EU) = 110.203, 98 beträgt somit ATS 644.933,49 (= unter Beachtung der Rundungsvorschrift des § 204 BAO € 46.869,18). Die zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Für den Zoll hinzuzurechnenden ausländischen Transportkosten bzw. für die Einfuhrumsatzsteuer hinzuzurechnenden inländischen Transportkosten wurden…

…an Zoll (Z5) = 673.814,32 und Einfuhrumsatzsteuer (EU) = 110.025,50 beträgt somit ATS 783.839,82 (= unter Beachtung der Rundungsvorschrift des § 204 BAO € 56.963,87). Die zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Für den Zoll hinzuzurechnenden ausländischen Transportkosten bzw…

…und Einfuhrumsatzsteuer (EU)= 109.462, 63 beträgt somit ATS 780.707,06 (= unter Beachtung der Rundungsvorschrift des § 204 BAO € 56.736,19). Die zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Für den Zoll hinzuzurechnenden ausländischen Transportkosten bzw. für die Einfuhrumsatzsteuer hinzuzurechnenden inländischen Transportkosten wurden…

…die Berechnung des Zolls den Betrag 134.043,32 ATS heranziehe, als Bemessungsgrundlage für die EUSt jedoch den Betrag 150.260,23 ATS, während nach § 5 UStG 1994 der Umsatz bei der Einfuhr nach dem Zollwert der eingeführten Waren berechnet wird. Der zur Anwendung gebrachte…

…Folgt man der Sachverhaltsdarstellung des Bf. so hätte H.H. für den Kauf eines sich in guten Zustand befunden habenden A.H. über Vermittlung der L an D.A. einen Kaufpreis von USD 30.000,00 (= S 357.000,00, Umrechnungskurs:1 USD =…

…räumte ein, die Berichtigung von Unrichtigkeiten gemäß § 293b BAO (2006) und die Zusammenzählung beider Pensionen - jedoch nur zur Ermittlung des auf die inländischen Bezüge anzuwendenden Steuersatzes - zu akzeptieren, beharrte jedoch auf der Rechtsansicht, die von den USA einbehaltene Steuer sei auf die österreichische Einkommensteuer anzurechnen…

…und werde diesem monatlichen Anspruch ja auch dadurch Rechnung getragen, dass der Ermittlung des Differenzbetrages monatliche Umrechnungskurse zugrundegelegt werden. Das Finanzamt habe jedoch die erhaltenen ausländischen Beihilfen aller Kinder über das ganze Jahr ungeachtet von Nicht-Anspruchszeiten in Österreich zusammengezählt und dem österreichischen Anspruch gegenübergestellt…

…zur Ermittlung eines kalkulatorischen Wareneinsatzes angesetzte Betriebsfaktor der A.GmbH nicht aus dem Vergleichsbetrieb, sondern aus einer im Zuge der Betriebsprüfung erfolgten Einzelkalkulation übernommen wurde. Dennoch ist dem Finanzamt im Ergebnis darin zuzustimmen, dass ein Vergleich mit dem (zum Zusammenschlussstichtag durchaus erfolgreich geführten) Einzelbetrieb des…

…die in dem jeweiligen Mitgliedstaat geltende Umsatzgrenze fallen, oder ob zur Ermittlung des für die Inanspruchnahme der Kleinunternehmerbefreiung maßgeblichen Jahresumsatzes die im gesamten Gemeinschaftsgebiet erzielten Umsätze zusammenzurechnen sind und dann hinsichtlich dieser zusammengerechneten Umsätze zu prüfen ist, ob diese unter der im jeweiligen Mitgliedstaat festgesetzten…