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UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 2/3

…d) Tapisserien, handgewebt, nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 58 05 der Kombinierten Nomenklatur), e) Textilwaren für Wandbekleidung nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 6304 der Kombinierten Nomenklatur). 46. Antiquitäten, mehr als 100…

UFSW RV/3181-W/09Liebhaberei und kein Anlaufzeitraum bei einem nebenberuflich tätigen Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…in Zusammenhang stehenden Mehrkosten abdeckende Ertragssteigerung verbunden sein muss. Bereits die Vergangenheit hat gezeigt, dass der - zum Verkauf von A Produkten - zusätzliche Verkauf von Textilwaren für die Firma Z GmbH keine Verbesserung der Ertragslage brachte. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dies bei den Produkten (Maßhemden)…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.06.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0245-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0256-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0250-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0252-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0254-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0248-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0316-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0315-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0314-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0257-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0253-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0251-Z3K/02Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.10.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/02Absehen von der nachträglichen buchmäßigen Erfassung eines Abgabenbetrages wegen Irrtums einer drittländischen (Zoll-)behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2004

…an die Stelle des angefochtenen Bescheides tretende, rechtlich eigenständige Erledigung. Die Europäische Gemeinschaft gewährt im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) einseitig Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren und Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern, um diesen den Zugang zum Markt der…

UFSZ3K ZRV/0017-Z3K/09Voraussetzungen für die Nutzung des erweiterten Vertrauensschutzes bei nachträglicher buchmäßiger Erfassung wegen unrichtiger Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2009

…gestrichen werden. Die Höhe der entstandenen Eingangsabgabenschuld für die verbleibenden 21 Fälle beträgt somit insgesamt: Zoll (A00): EUR 15.289,64 (Differenzbetrag: EUR 14.556,17) Einfuhrumsatzsteuer (B00, EV): EUR 84.549,19 (Differenzbetrag: EUR 4.298,16) Die in Folge der Nacherhebung zu entrichtende…

UFSI RV/0806-I/06Bürgschaftszahlungen für die Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2008

…vorgelegt. Das im September 1993 von BC eröffnete Einzelhandelsgeschäft mit Textilwaren entwickelte sich zunächst wirtschaftlich positiv, bis einschließlich 1996 konnten Gewinne aus dem Gewerbebetrieb erzielt werden. Von einer existenzbedrohenden Notlage eines nahen Angehörigen, die ua. Voraussetzung für die Anerkennung von Bürgschaftszahlungen als außergewöhnliche Belastung ist…