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104 902 Treffer685 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 3251–328224. Differenzbesteuerung (§ 24 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 5805 00 00 der Kombinierten Nomenklatur); e)Textilwaren für Wandbekleidung nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 6304 der Kombinierten Nomenklatur). f)Originalwerke aus Keramik, vollständig vom Künstler…

ZK-250010.1.4. Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Art. 234 Abs. 3 Buchstabe a UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien01.07.2022

…den Mitgliedstaaten festgelegten Ausnahmefällen darf bei vor dem 1. Januar 1989 hergestellten Bildgüssen die Höchstzahl von acht Exemplaren überschritten werden; handgearbeitete Tapisserien (KN-Code 5805) und Textilwaren für Wandbekleidung (KN-Code 6304) nach Originalentwürfen von Künstlern, höchstens jedoch acht Kopien je Werk; Originalwerke aus Keramik…

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 2/3

…d) Tapisserien, handgewebt, nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 58 05 der Kombinierten Nomenklatur), e) Textilwaren für Wandbekleidung nach Originalentwürfen von Künstlern, jedoch höchstens acht Kopien je Werk (aus Position 6304 der Kombinierten Nomenklatur). 46. Antiquitäten, mehr als 100…

UZK-DAKapitel 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position 5802 oder 5806. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5801 (a) | - bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Geweben, Filzen oder Vliesstoffen mit Vor- oder…

UZK-DAKapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code 2017HS-Code 2022 (*) | Warenbezeichnung | Primärregeln | 6301 | Decken. | Wie für die Teilpositionen angegeben | | - aus Filzen oder Vliesstoffen: | | ex 6301 (a) | - - nicht getränkt…

UZK-DAKapitel 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

… präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche steife Gewebe, von der für die Hutmacherei verwendeten Art. | Herstellen aus rohen Geweben | 5902 | Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder Viskose. | Herstellen aus Garnen | 5903 | Gewebe, mit Kunststoff getränkt…

UZK-DAKapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

Kapitel 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen Restregel zum Kapitel Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der - gemessen am Wert - größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. | HS-Code…

UFSW RV/3181-W/09Liebhaberei und kein Anlaufzeitraum bei einem nebenberuflich tätigen Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

…in Zusammenhang stehenden Mehrkosten abdeckende Ertragssteigerung verbunden sein muss. Bereits die Vergangenheit hat gezeigt, dass der - zum Verkauf von A Produkten - zusätzliche Verkauf von Textilwaren für die Firma Z GmbH keine Verbesserung der Ertragslage brachte. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dies bei den Produkten (Maßhemden)…

UZK-DAKapitel 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue, Seilerwaren
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 5602 (a) | bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Fasern oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Filzen mit Vor- oder Endbearbeitungen | ex 5602 (b) | getränkt…

UZK-DAAbschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet, Grège oder Abfällen von Seide, chemischen Vormaterialien oder Spinnmasse oder synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, Kabeln aus Filamenten oder Abfällen aus Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet oder Bedrucken oder Färben…

AH-4110Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.11.2010

…Beispiel für Twinsets: Büstenhalter (Kategorie 31) mit Slip bzw. Unterhose aus Gewirken oder Gestricken (Kategorie 13) oder alternativ Slip bzw. Unterhose aus anderem Material (Kategorie 18). 11.2. Warenzusammenstellungen laut Zolltarif Die Anwendung der für zolltarifarische Zwecke definierten Warenzusammenstellungen für die handelspolitischen Maßnahmen für Textilwaren…

UZK-DAKapitel 60 Gewirke und Gestricke
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke. | Wie für die Teilpositionen angegeben | ex 6001 (a) | - bedruckt, gefärbt (einschließlich weiß gefärbt) | Herstellen aus Garnen oder Bedrucken oder Färben von rohen oder vorgebleichten Gewirken und Gestricken mit Vor- oder Endbearbeitungen | ex 6001 (b…

UFSZ3K ZRV/0247-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.06.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0245-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2005

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0256-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0250-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0252-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0254-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…

UFSZ3K ZRV/0248-Z3K/02Allgemeines Präferenzsystem, Formvorschriften für einen Ursprungsnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.08.2004

…Abkommens oder der autonomen Zollpräferenzmaßnahmen handelt. Im verfahrensgegenständlichen Fall wurde für Waren aus dem Libanon die Überführung in den freien Verkehr beantragt. Die Europäische Gemeinschaft gewährt Zollpräferenzen für gewerbliche Fertigwaren oder Halbfertigwaren, für Textilwaren und für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern (Allgemeines Präferenzsystem)…