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UFSL RV/0825-L/05Schulgeld für den Besuch einer freien Waldorfschule auch bei Teilleistungsschwäche keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2007

…da diese auf Grund ihrer speziellen Unterrichtsmethodik am besten für die Tochter geeignet wäre. Die Zwangsläufigkeit zur Wahl einer Schule, die auf derartige Teilleistungsschwächen spezialisiert sei, hätte sich insbesondere auch dadurch ergeben, dass die Tochter in der vierten Klasse Volksschule das Fach Mathematik negativ abgeschlossen…

UFSW RV/1466-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung nur 30% beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2010

…und auch nicht die Therapien. Beigelegt war der Berufung ein Befund des Bundessozialamtes Wien vom 5.11.2008. Diesem ist zu entnehmen, dass aufgrund des Vorbefundes eine Teilleistungsschwäche von 10 % vorliege. Weiters läge aufgrund der Angaben der Mutter Hyperaktivität vor. Der Knabe besuchte die zweite…

UFSW RV/1826-W/06Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2006

…Rechtschreibschwäche" angeführt. Über Aufforderung des Finanzamtes wurde die Tochter der Bw. am 23. August 2005 im Bundessozialamt Wien untersucht und dabei folgendes fachärztliche Sachverständigengutachten erstellt: Anamnese: in 3. Volksschulklasse Teilleistungsschwäche festgestellt - kinesiologische Therapie erhalten; Lyceebesuch seit Kindergartenalter, Wiederholung der 1. Kl. Gymnasium aufgrund der Legasthenie…

UFSW RV/1506-W/04Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2004

…da unter Dauertherapie recidivierend Exacerbationen auftreten. Verhaltensauffälligkeit mit Teilleistungsschwächen Richtsatzposition: 578 Gdb: 030% ICD: Z55.3 Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 30 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Leiden 1 und Leiden 2 beeinflussen sich bezüglich Grad der Gesamtbehinderung nicht. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich…

UFSW RV/0876-W/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…Befunde (02.07.2010) von Herrn Dr. C., Psychologe und Psychotherapeut stammten und dieser eine Teilleistungsschwäche und ein erhöhtes Angstniveau diagnostiziert habe und im Rahmen einer Untersuchung am 11. August 2010 im Bundessozialamt Wien die Diagnose gestellt wurde, dass beim Sohn der Bw neben einer…

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

…Bewusstseins, insbesondere durch Abhaltung von Vorträgen, Herausgabe und Verbreitung von Publikationen und anderer in Frage kommender Medien; e) Anbieten von Tests zur Früherkennung von Teilleistungsschwächen; f) Beratung und Schulung von Eltern und Erziehungsverantwortlichen betroffener Kinder und Jugendlicher; g) Erarbeitung und Weiterentwicklung neuer Lehrmaterialien für Kindergärten…

UFSL RV/0415-L/09Selbstbezug von (erhöhter) Familienbeihilfe bei Unterbringung in einer betreuten Wohngemeinschaft auf Kosten der Sozialhilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…dass Frau W. voraussichtlich dauernd außerstande sein wird sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Wegen der Teilleistungsschwäche und der zunehmenden Persönlichkeits- und Verhaltensstörung, die schon in den psychologischen Befunden von 2001 und 2002 aufscheinen und im Gutachten vom März 2005 angeführt sind, kann auch bestätigt…

UFSG RV/0660-G/05Vom Alter des Kindes abhängige unterschiedliche Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2007

…Abstand mit verhaltenstherapeutischer Schwerpunktsetzung in den Bereichen Selbstwerterhöhung und Aktivitätsaufbau, Training sozialer Kompetenz, sowie Training der Aufmerksamkeitsstörung und der Teilleistungsschwäche" genannt sind. Das Bundessozialamt wurde nun um neuerliche Begutachtung ersucht. In dem Gutachten vom 9. Oktober 2005, dem der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 13…

UFSW RV/1291-W/021.) Bildung einer Rückstellung für Absonderungszinsen bei § 4/1-Ermittlung zulässig 2.) Sanierungskosten sind vom laufenden Gewinn auszuscheiden 3.) Teilwertabschreibung im Übergangserfolg auf Buchführung verstößt nicht gegen Nachholverbot, auch wenn der Grund für die TWA in Vorjahren bekannt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2010Teil 1/2

…Einzelunternehmerin Einkünfte aus selbständiger Arbeit, nämlich aufgrund einer schriftstellerischen Tätigkeit, wobei sie die selbst geschaffenen Bücher in einem Eigenverlag herausbrachte (Lernmaterialien für Kinder mit Lernschwächen bzw. Teilleistungsschwächen), aufgrund von Psychotherapie sowie aufgrund von Vortragstätigkeit. Sie betrachtete diese Tätigkeiten als eine Einheit, weil die eine Betätigung…

UFSL RV/0593-L/09Erhöhte Familienbeihilfe, Behinderung im Berufungszeitraum unter 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…eigentlich vereinbart gewesen wäre, noch ein psychologisches Gutachten von Dr. K abzuwarten, da zur Neurodermitis auch noch Teilleistungsschwächen dazu kämen. Auf Grund des gestrichenen Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe könnten notwendige Behandlungen nicht fortgesetzt werden. Dem Vorlageantrag wurde ein klinisch-psychologischer Befund von Dr. K vom 25…

UFSG RV/0663-G/05Die Inanspruchnahme der Umsatzsteuerbefreiung eines Vereins zur Bekämpfung der Lese- und Rechtsschreibschwäche kann nur bei Nachweis einer entsprechenden Ausbildung der Therapeuten i.S.d. MTD-Gesetzes erfolgen, die durch entsprechende erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen belegt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.07.2006

…Bewusstseins, insbesondere durch Abhaltung von Vorträgen, Herausgabe und Verbreitung von Publikationen und anderer in Frage kommender Medien; e) Anbieten von Tests zur Früherkennung von Teilleistungsschwächen; f) Beratung und Schulung von Eltern und Erziehungsverantwortlichen betroffener Kinder und Jugendlicher; g) Erarbeitung und Weiterentwicklung neuer Lehrmaterialien für Kindergärten…

UFSW RV/3731-W/02a) Sonderausgaben für den Lebensgefährten b) Psychotherapeutisches Propädeutikum Fortbildungskosten einer Orthoptistin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2003

…bis zur Dokumentation (Sammlung und Interpretation von Daten). Beschwerden, mit denen eine Orthoptistin konfrontiert werde, seien zB. Diffuse Sehstörungen, Kopfschmerzen, Beschwerden durch Bildschirmtätigkeit, Teilleistungsschwächen, Mehrfachbehinderungen in Kombination mit Schielen, Probleme von Frühgeborenen, kosmetische Anliegen, psychogene Sehstörungen, drohender Führerscheinentzug bei Einäugigkeit, Schielen und Schwachsichtigkeit. Eine gute…

UFSG RV/0638-G/11Erwerbsminderung unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…Kopfschmerz postmeningitisch Richtsatzposition: 041101 Gdb: 020% ICD: A17.0 Rahmensatzbegründung: Richtsatzposition 1 Stufe über dem unteren RSW dem Therapiemanagement und der Häufigkeit entsprechend Teilleistungsschwäche Richtsatzposition: 030201 Gdb: 020% ICD: F81.9 Rahmensatzbegründung: Richtsatzposition mit Rahmensatzhöhe 1 Stufe über dem unteren RSW entsprechend der Symptomatik - Dyskalkulie…

UFSW RV/3998-W/08Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…Fremdvergleich stand, dass sowohl die Entlohnung als auch die Ausführung der gegenständlichen Tätigkeiten fremdüblich seien. Das von der Schwägerin M. angefertigte Kochprogramm sei besonders für teilleistungsschwache Schüler ausgeführt worden. Seine Mehrleistungen wären dadurch nicht möglich gewesen und sein Einkommen wäre wesentlich geringer gewesen. Da sich…

UFSW RV/0606-W/10Beibehaltung einer vorübergehenden doppelten Haushaltsführung auf Dauer der Befristung des auswärtigen Dienstverhältnisses anzuerkennen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2010

…Weiters ist davon auszugehen, dass auch in Wien eine adäquate Betreuung für Diskalkulie angeboten wird, weshalb die Teilleistungsschwäche kein Grund für die Beibehaltung der doppelten Haushaltsführung ist. Der Höhe nach sind die Kosten wie vorgehalten (s. Sachverhaltsteil) beschränkt: die Wohnkosten soweit, als sie ausschließlich beruflich…

UFSF RV/0210-F/06Der Berufungswerber beantragt Garagierungskosten am Wohnort für das betriebliche Fahrzeug und Lohnzahlungen für Ferialtätigkeit der Söhne in seiner Praxis als Betriebsausgaben sowie die Schulkosten für die Söhne, bei welchen Legasthenie vorliegt, für den Besuch eines Privatgymnasiums als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.05.2009

…Spanisch ab der 6. Klasse (Wahlpflichtfächer) angeboten. Wie aus der Homepage (www.mehrerau.at) hervorgeht, ist das Privatgymnasium Mehrerau nicht auf die Art der bei den Söhnen festgestellten Teilleistungsschwäche (Legasthenie) spezialisiert, sondern handelt es sich um ein "gewöhnliches" Privatgymnasium mit Öffentlichkeitsrecht. Auch werden keine speziellen…

UFSW RV/0178-W/09Anspruchsvoraussetzungen für erhöhte Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2009

…sind. 2. Legasthenie Richtsatzposition: 594 GdB: 10% ICD: H90.2 Rahmenbegründung: Unterer Rahmensatz, da diese Teilleistungsschwäche nur eine geringgradige Behinderung im sozialen Leben darstellt. 3. Geringe Schalleitungsstörung rechts Richtsatzposition: 643 GdB: 10% ICD: H90.2 Rahmensatzbegründung: ON links - oberer Rahmensatz 1/1, da rechts 35dB…

UFSW RV/3133-W/08Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2008

…wiederholt. Beim Bw. wurde eine rezidive Depression nach Drogenkonsum und eine Teilleistungsschwäche diagnostiziert. Zusammenfassend gelangte der Sachverständige zu dem Ergebnis, dass laut der vorgelegten Befunde der Beginn der Behinderung mit November 1993 anzusetzen ist, ein höherer Grad der Behinderung als 30% nicht vorliegt und auf…

UFSW RV/0470-W/07Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe bei entgegenstehendem Gutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2008

…In der Stellungnahme wurde ausgeführt, dass die Einschätzung von 40% für die Diagnose Dyskalkulie und Legasthenie erfolgte, da es sich um eine Teilleistungsschwäche bei im Normbereich liegender intellektueller Leistungsfähigkeit handelte. In einem Schulbericht der Volksschule k betreffend die 4. Klasse seien die Probleme in Mathematik…

UFSG RV/0036-G/06Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Gutachten des BSA nicht schlüssig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…hin. Die fehlende Nachvollziehbarkeit für den VwGH ist jedoch dadurch verständlich. Als kurzer Vergleich sei hier die doch deutlich neuere deutsche Richtsatzverordnung zitiert die unter 26.3 Einschränkungen der geistigen Leistungsfähigkeit im Schul- und Jugendalter insbesonders kognitive Teilleistungsschwächen wobei leichte Fälle mit 0-10%, sonstige…