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UFSG RV/0220-G/07Gewinnrealisierung bei Teilleistungen im Rahmen eines Gesamtauftrages, Bewertung zu Herstellungskosten oder Gewinnausweis, Sachverhaltsfeststellungen über selbständig abrechenbare Teilleistungen erforderlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.01.2010

…der jeweiligen Jahre erbracht wurde), ermittelt. Bei der Ermittlung des Wertes der halbfertigen Arbeiten wurde der Gewinnaufschlag mit 15% des Rechnungsbetrages berücksichtigt. Betreffend Gewinnrealisierung bei Teilleistungen: Der Grundsatz der Gewinnrealisierung bedeutet, dass ein Gewinn erst dann ausgewiesen werden darf, wenn er durch einen Umsatz verwirklicht…

UFSW RV/0055-W/02Abgrenzbare Teilleistungen sind der Gewinnperiode zuzurechnen, in der die Teilleistung erbracht worden ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.09.2003

…Dezember 1994 abgerechneten Leistungen des Bw. "fertige, noch nicht abgerechnete Leistungen" (Ansicht des Finanzamtes) oder halbfertige Arbeiten (Ansicht des Berufungswerbers) darstellen. Dass von einer abgrenzbaren Teilleistung auszugehen ist, gründet sich laut Ansicht des Senates: auf die Schlussrechnung vom 2. Februar 1995 in welcher der Leistungszeitraum…

UFSL RV/0707-L/04Zuwendung eines Fruchtgenuss- und Nutzungsrechtes an eine Privatstiftung, wobei sich der Stifter eine Option auf die einzelnen Teilleistungen zurückbehalten hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Treudat Wirtschaftstreuhand GmbH, 4020 Linz, Untere Donaulände 21-25, vom 12. Dezember 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Urfahr, vertreten durch RR ADir Renate Pfändtner, vom 12. November 2002 betreffend Schenkungssteuer zu den…

UFSL RV/0707-L/04Zuwendung eines Fruchtgenuss- und Nutzungsrechtes an eine Privatstiftung, wobei sich der Stifter eine Option auf die einzelnen Teilleistungen zurückbehalten hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006Teil 2/3

hält weiters ausdrücklich fest: "Nach einem U des BFH kann auch ein nicht abtretbares, vermögenswertes Recht Schenkung sein (U 7.4.1976 II R 87-89/70 BStBl II 632)." Als zivilrechtliche Beurteilung ist festzustellen, dass mit der Stiftungszusatzurkunde keine Geldbeträge, sondern eben das gegenständliche…

UFSL RV/0707-L/04Zuwendung eines Fruchtgenuss- und Nutzungsrechtes an eine Privatstiftung, wobei sich der Stifter eine Option auf die einzelnen Teilleistungen zurückbehalten hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2006Teil 3/3

Für den gegenständlichen Fall bedeutet dies, dass durch den Vorbehalt der Hälfte Fruchtgenusses im Übergabsvertrag vom 23. November 1987 ein Nutzungsrecht zu Gunsten des Herrn DI Josef Y. begründet wurde. Die korrespondierende Leistungspflicht ist auf Grund des Zusammenschlussvertrages vom 9. Juni 1993 an die Fa…

UFSW FSRV/0087-W/05Vorliegen einer Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG wegen Nichtaufnahme von Zahlungen für erbrachte Teilleistungen in die Umsatzsteuererklärung? Wissentliche Verkürzung einer Umsatztsuervorauszahlung im Sinne des § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG bei Nichtdurchführung einer Vorsteuerkorrektur gemäß § 12 Abs. 10 UStG in der Umsatzsteuervoranmeldung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.02.2006

…verbucht worden. Die Betriebsprüfung habe diese Anzahlung der Umsatzsteuer in Höhe von € 12.112,00 unterworfen. Dazu werde festgehalten, dass es sich im vorliegenden Fall um eine Teilleistung gehandelt habe, welche zum oben angeführten Zeitpunkt noch nicht abgrenzbar gewesen sei. Ziel des Bw. sei…

UFSG RV/0345-G/11(Grundsätzlich) keine Vorsteuererstattung für außerhalb des Erstattungszeitraums datierte Rechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…Die Leistung von Architekten und Ingenieuren sei erst mit Abschluss des Bauvorhabens bzw. der im Rahmen des Bauvorhabens beauftragten Teilleistung ausgeführt iSd § 12 UStG. Der UFS als Rechtsmittelbehörde zweiter Instanz richtete an die Vertretung der BW folgenden Vorhalt vom 26.08.2013: "Sie werden gebeten…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrätin Dr. Barbara Straka, Mag. Natascha Kummer und Reinhold Haring über die Berufung der Bw., die der A. GmbH (vormals B. GmbH.) als Rechtsnachfolgerin zuzurechnen ist, Adr., vertreten durch…

UFSG RV/0056-G/02Mehrjährige kieferorthopädische Behandlungsleistungen - Leistungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2005Teil 1/2

…nichts gewonnen werden, wobei er als Arzt sehr wohl an den Heilkostenplan gebunden sei und die Behandlung grundsätzlich keinesfalls vor erfolgreichem Abschluss niederlegen könne. Somit werde vom Finanzamt eine einheitliche sonstige Leistung ohne ausreichende Anhaltspunkte lediglich auf Grund des Abrechnungsrhythmus in Teilleistungen zerlegt, die aber…

UFSW RV/0892-W/021.) Eintragung der Löschung im Firmenbuch nur deklaratorische Wirkung. 2.) Entstehen der Umsatzsteuerpflicht bei der Errichtung von Bauwerken. 3.) Buchhalterisch nicht erfasste Entgelte sind als verdeckte Ausschüttung zu qualifizieren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2004

…können. Wie im Bp-Bericht dargelegt wurde, seien verschiedene Baustellen nicht abgerechnet und die Umsatzsteuer nie abgeführt worden. Wenn auch die ursprünglich vereinbarten Leistungen nicht in vollem Umfang erfolgt seien, so seien dennoch selbständige, abgrenzbare Teilleistungen ausgeführt worden (z. B. Errichtung eines Kleingartenhauses, eines Rohbaukellers)…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 2/2

…auf deren Aktivierungsfähigkeit bzw. -pflicht ab. ... Ob eigenständige Teilleistungen und damit Teilanschaffungen vorliegen, hängt demnach einerseits von der objektiven Beschaffenheit des Wirtschaftsgutes und seiner (wirtschaftlichen) Teilbarkeit und andererseits von der Vertragsgestaltung und dem wechselseitigen nach außen in Erscheinung getretenen Parteiwillen ab. ... Sind vertraglich klar abgegrenzte…

UFSW RV/0743-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.12.2010Teil 2/2

…von zwei unterschiedlichen zivilrechtlich gültigen Verträgen übertragen. Es hat daher keine Aufspaltung einer Lieferung in zwei Teilleistungen gegeben. Diese von zwei unterschiedlichen Unternehmern erbrachten Leistungen können nicht unter Berufung auf die Unteilbarkeit der Leistung zu einer Leistung zusammengefasst werden. Eine dem Grundsatz der Einheitlichkeit der…

UFSW RV/0396-W/08Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2010Teil 2/2

…von zwei unterschiedlichen zivilrechtlich gültigen Verträgen übertragen. Es hat daher keine Aufspaltung einer Lieferung in zwei Teilleistungen gegeben. Diese von zwei unterschiedlichen Unternehmern erbrachten Leistungen können nicht unter Berufung auf die Unteilbarkeit der Leistung zu einer Leistung zusammengefasst werden. Eine dem Grundsatz der Einheitlichkeit der…

UFSW RV/0751-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2010Teil 2/2

…von zwei unterschiedlichen zivilrechtlich gültigen Verträgen übertragen. Es hat daher keine Aufspaltung einer Lieferung in zwei Teilleistungen gegeben. Diese von zwei unterschiedlichen Unternehmern erbrachten Leistungen können nicht unter Berufung auf die Unteilbarkeit der Leistung zu einer Leistung zusammengefasst werden. Eine dem Grundsatz der Einheitlichkeit der…

UFSW RV/2921-W/111. Teilrechnung oder Anzahlungsrechnung 2. Rechnungsmängel 3. Vorliegen von Scheinrechnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2013

…alleine diese Feststellung jeder gesetzlichen Grundlage. Die Regelung für die Besteuerung von Teilrechnungen wurde genau für diese Fälle eingeführt und es ist der Sinn von Teilrechnungen, dass damit Teilleistungen fakturiert werden, nur ist es eben hier im Sinne des Gesetzgebers, dass die USt erst nach…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 3/3

…verwalteten Vermögens zu erteilen und er haftet dem Kunden gegenüber für Vermögensschäden, die aus seinem Verschulden entstehen. Von der Summe der wesentlichen Teilleistungen wird durch die BANK an die Bw. nur eine Teilleistung erbracht, nämlich die Festlegung der prozentuellen Zusammensetzung eines Portfolios aus bereits vorausgewählten…

UFSL RV/0458-L/10Bauherreneigenschaft, Reihenhausanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2011

…Gebäudes völlig frei gewesen. Außerdem sei der Masseverwalter mit 4.11.2004 vom Vertrag zurückgetreten; zu diesem Zeitpunkt seien bereits Teilleistungen des ersten Bauabschnittes erbracht gewesen. Die Berufungswerberin habe in der Folge mit einem anderen Unternehmen einen Bauträgervertrag über die Errichtung bzw. Fertigstellung des Gebäudes…

UFSW RV/0749-W/05Keine Umsatzsteuerschuld nach § 11 Abs 14 UStG, wenn weder Scheingeschäfte noch Missbrauch vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2010Teil 2/2

…von zwei unterschiedlichen zivilrechtlich gültigen Verträgen übertragen. Es hat daher keine Aufspaltung einer Lieferung in zwei Teilleistungen gegeben. Diese von zwei unterschiedlichen Unternehmern erbrachten Leistungen können nicht unter Berufung auf die Unteilbarkeit der Leistung zu einer Leistung zusammengefasst werden. Eine dem Grundsatz der Einheitlichkeit der…

UFSW RV/3978-W/08Zahlungserleichterung, angemessene Raten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2009

…Es bestehe wohl ein öffentliches Interesse daran, dass Abgabenschuldigkeiten bezahlt würden, jedoch nicht daran Steuerpflichtige in die Insolvenz zu treiben. Welche Teilleistungen erbracht werden könne, ohne die Liquiditätserfordernisse zu überspannen, müsse wohl nach betriebsinternen Gegebenheiten und nicht nach unbegründeten Floskeln wie "erscheint gefährdet" entschieden werden…

UFSW FSRV/0201-W/07Nichtführung von Lohnkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)05.01.2009

…dass A.W. zuvor nicht steuerlich erfasst gewesen und die Erklärung erst am 15. Oktober 2007 beim Finanzamt eingereicht worden sei. Zur Befragung zum Gang der Auftragsvergabe und zur Abgrenzung der Teilleistungen habe der Bw. vier Kopien aus seinem Lieferscheinbuch vorgelegt, die mit 1 bis…