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UFSI RV/0490-I/10Leistungsort bei einem Trainer von Spitzensportlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2010

…bestimmt sich nach der Tätigkeitsregel (§ 3a Abs. 8 lit. a UStG) im Sinne eines absoluten bzw. relativen Überwiegens. f.) Für die Teilbarkeit von Trainerleistungen nach Tätigkeitsorten wurde vom Bw. ins Treffen geführt, dass das Entgelt auch nach Stadie (in Rau/Dürrwächter/Flick/Geist, UStG, 116…

UFSI RV/0327-I/10Leistungsort bei einem Trainer von Spitzensportlern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2010

…bestimmt sich nach der Tätigkeitsregel (§ 3a Abs. 8 lit. a UStG) im Sinne eines absoluten bzw. relativen Überwiegens. f.) Für die Teilbarkeit von Trainerleistungen nach Tätigkeitsorten wurde vom Bw. ins Treffen geführt, dass das Entgelt auch nach Stadie (in Rau/Dürrwächter/Flick/Geist, UStG, 116…

UFSW RV/0784-W/10Voraussetzungen, unter denen ein Architekt als Künstler iSd § 10 Abs. 2 Z 5 UStG 1994 anzusehen ist (im Fall nicht erfüllt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2010

…etablieren: -) Integration der Teilbarkeit von Eigenheimen in die Wohnbauförderung -) Erleichterung der Vermietbarkeit und der Abteilbarkeit in drei Wohnungen in baurechtlicher, förderrechtlicher und mietrechtlicher Hinsicht -) Weiterentwicklung der Beratungsmöglichkeiten im Bundesland 2. Entwicklung vorbildhafter Eigenheime -) durch einen Wettbewerb -) durch Realisierung im Rahmen von Pilotprojekten Es ist eine…

UFSL RV/0678-L/08Anteilige Anerkennung der Aufwendungen bei einer gemischt veranlassten Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010Teil 1/2

…dass auch in der österreichischen Steuerliteratur mehrfach die Meinung vertreten wird, bei gemischt veranlassten Reisen sei ein strenges Aufteilungsverbot nicht sachgerecht (zB. Doralt/Kofler, EStG11, § 20 Tz 27; Baldauf, Teilbarkeit von privat mitveranlassten Reiseaufwendungen, SWK 29/2008, S 775; Jakom/Baldauf, EStG, 2010, § 20 Rz…

UFSW RV/3447-W/08Reisekosten anlässlich eines Forschungssemesters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2009

…R 49/03, gemeint wohl: VIII R 43/03). Die jüngste UFS-Rechtssprechung habe sich ebenfalls mit dem Fall privat mitveranlasster Reiseaufwendungen befasst und wies der Bw. weiters auf einen Artikel von Baldauf, "Teilbarkeit von privat mitveranlassten Reiseaufwendungen?" in der SWK Nr. 29 vom 10…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 2/2

…Teilbarkeit und andererseits von der Vertragsgestaltung und dem wechselseitigen nach außen in Erscheinung getretenen Parteiwillen ab. ... Sind vertraglich klar abgegrenzte und definierte einzelne Teillieferungen vereinbart, an deren Abnahme sich selbständige Rechtsfolgen wie etwa der Beginn der diesbezüglichen Gewährleistungsfrist knüpfen und die eigene Teilentgeltsansprüche als von…

UFSW RV/0780-W/09Montieren von Profilen und Verspachteln von Gipsplatten als selbständige Tätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2010

…osteuropäischen) EU-Bürger angewendet, die die durch die EGV eingeräumte Grundfreiheit der Freizügigkeit des Dienstleistungsverkehrs genießen würden. Daher würden immer mehr freie Gewerbe von den Bezirksverwaltungsbehörden registriert, die nach der Rechtsprechung des VwGH der Selbständigkeit iSd der AuslBG zugänglich seien. Diese Vorgehensweise betreffe ausschließlich Bürger…

UFSL RV/0062-L/11Dienstnehmereigenschaft polnischer Arbeitskräfte im Baugewerbe (Dachdeckerei)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2013

…Tz. 5 Fremdleistungen Das Unternehmen lässt bestimmte Tätigkeiten wie Verspachtelungen, Reinigung der Verspachtelungsglätte, Reinigung und Abdichtung von Dachrinnen mit Silikon sowie Abdichtungen mit Bitumen durch bestimmte, im Wesentlichen immer gleiche polnische Arbeiter durchführen. Mit einem dieser Arbeiter (J W) wurde ein Vertrag (bezeichnet als Werkvertrag …

UFSW RV/0574-W/09Dienstnehmereigenschaft von Regalschlichtern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2010

…ein Dienstverhältnis begründet hätten. In der ergänzenden Begründung vom 1. März 2008 führte das FA weiters aus, dass der Bw. von der Firma Markt beauftragt worden sei, die Regale zu betreuen. Der Bw. hätte für diese Tätigkeit einen Gewerbeschein. Der Auftrag der Firma Markt sei…

UFSK RV/0111-K/10Ertragsteuerliche Behandlung von Veräußerungsgewinnen, die aus dem Verkauf sukzessiv angeschaffter GmbH-Anteile entstanden sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…zu bestimmen seien. Die Folgen einer sukzessiven Veräußerung von GmbH-Anteilen werden in der einschlägigen Fachliteratur kontroversiell behandelt. Knörzer vertritt in Taxlex 2008, 406 ff, die Ansicht, dass die Teilbarkeit der Anteile als Ansatzpunkt für die steuerliche Beurteilung diene. Sollte zivilrechtlich keine Teilbarkeit gegeben sein…

UFSK RV/0112-K/10Ermittlung des Veräußerungsgewinnes anlässlich der Veräußerung von sukzessiv (dh. zu verschiedenen Zeitpunkten und verschiedenen Preisen) angeschafften GmbH-Anteilen im Lichte der §§ 30 und 31 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2012

…zu bestimmen seien. Die Folgen einer sukzessiven Veräußerung von GmbH-Anteilen werden in der einschlägigen Fachliteratur kontroversiell behandelt. Knörzer vertritt in Taxlex 2008, 406 ff, die Ansicht, dass die Teilbarkeit der Anteile als Ansatzpunkt für die steuerliche Beurteilung diene. Sollte zivilrechtlich keine Teilbarkeit gegeben sein…

UFSZ1W ZRV/0078-Z1W/02Überführung von Waren in das Verfahren der aktiven Veredelung ohne Vorliegen der maßgeblichen Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2003

…Durchführungsgesetz (ZollR-DG) zum Zeitpunkt der Überführung der Waren in das Verfahren der aktiven Veredelung (siehe Berechnungsblatt) die Eingangsabgabenschuld für diese Waren in der Höhe von | Abgabe | Betrag in Schilling | Zoll (Z1) | 409.733,00 | Einfuhrumsatzsteuer (EU) | 1.597…

UFSZ3K ZRV/0086-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2005Teil 2/2

…dass der Berufungssenat V zwangsläufig von einem durch das Ermittlungsverfahren nicht gedeckten Gesamtbetrag für die geltende Erstattung ausgegangen ist. Der festgestellte Verfahrensmangel haftet somit der Berechnung des insgesamt festgesetzten Sanktionsbetrages an, weil eine Teilbarkeit des Spruches des angefochtenen Bescheides insoweit nicht gegeben ist. Die Behebung…

UFSZ3K ZRV/0087-Z3K/05Ausfuhrerstattung für die Ausfuhr von Rindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005Teil 2/2

…hinsichtlich dreier Tiere, dass der Berufungssenat V zwangsläufig von einem durch das Ermittlungsverfahren nicht gedeckten Gesamtbetrag für die geltende Erstattung ausgegangen ist. Der festgestellte Verfahrensmangel haftet somit der Berechnung des insgesamt festgesetzten Sanktionsbetrages an, weil eine Teilbarkeit des Spruches des angefochtenen Bescheides insoweit nicht gegeben…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 4/5

…Jahren im Schätzungsweg gem. § 184 BAO angenommen. Die Jahres-AfA beträgt sohin 1/5 von ATS 8.592,00, das sind ATS 1.718,40. Berechnung der Nutzungseinlage PKW-Nutzung Der Bw hat vorgebracht, dass er irrtümlich die PKW-Kosten netto angesetzt habe; die Vorsteuer…

UFSL RV/0231-L/041. Berufung gegen Säumniszuschlagsfestsetzung als fristgerechter Antrag nach § 214 Abs. 5 BAO 2. anderweitige Verwendung eines Guthabens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2004

…Bescheid allerdings zu Recht ausgeführt wird, hat die Beschwerdeführerin über den Differenzbetrag in Höhe von 311.659 S anderweitig verfügt (insbesondere eine Rückzahlung beantragt), sodass in diesem Umfang eine Säumnis vorliegt. Mangels Teilbarkeit des Spruches ist der angefochtene Bescheid jedoch zur Gänze gemäß § 42 Abs…

UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 1/2

…ein Pauschalsatz von 40% für die direkt zurechenbaren Betriebsausgaben und nicht der Pauschalsatz der Gesamtbetriebsausgaben von 60% heranzuziehen (vgl. Beilagen 1 u. 2 zur Berufung). Bei der Pauschalierung gebe es das Prinzip der Vollkostenermittlung. Zwar gebe es UFS Entscheidungen, wonach die PauschalierungsVO eine Teilbarkeit nicht…

UFSW RV/2595-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 2/2

…die Tätigkeit des Bundes, soweit sie in der Duldung der Benützung oder der Übertragung der Eisenbahninfrastruktur besteht. (5) Nicht als gewerbliche oder berufliche Tätigkeit gilt 1. die von Funktionären im Sinne des § 29 Z 4 des Einkommensteuergesetzes 1988 in Wahrnehmung ihrer Funktionen ausgeübte Tätigkeit; 2…

UFSL RV/0248-L/07gültiges Rechtsgeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2007

…Vertrage nicht hervorgeht, dass kein Punkt von dem anderen abgesondert werden könne. Bei Beteiligung mehrerer Personen an einem Rechtsgeschäft, von denen nur einzelne beschränkt geschäftsfähig sind, gilt § 878 zweiter Satz analog. Bei Beurteilung der subjektiven Teilbarkeit eines Rechtsgeschäftes ist danach zu fragen, welche Entscheidung in…

UFSL RV/1433-L/10Werbungskosten als Kindergartenpädagogin und Betriebsausgaben als CliniClown
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2012

…Veranlassung geprüft werden müssen. Für die Frage der Teilbarkeit ist nach der Verwaltungspraxis nach zeitlichen Aspekten zu unterscheiden: Danach ist eine (zeitliche) Abfolge betrieblicher und privater Veranlassung (zB bei privater und betrieblicher Verwendung des Telefons oder eines Musikinstrumentes) von der Doppelveranlassung (überlappende Veranlassung) zu unterscheiden…