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UFSL RV/0342-L/05Schätzung der Bemessungsgrundlagen bei einem Kleintransportgewerbe samt daraus entstehenden Säumnisfolgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2007Teil 2/2

…insoweit nicht an die Stelle des angefochtenen Bescheides tritt. Der Umsatzsteuerjahresbescheid ist ein Erstbescheid, der als eigenständiger Bescheid neben die Umsatzsteuerfestsetzungsbescheide betreffend die kürzeren Voranmeldungs(teil)zeiträume tritt - mit der Rechtswirkung, dass die Festsetzungsbescheide außer Kraft gesetzt werden; er tritt aber nicht an deren Stelle…

UFSL RV/0942-L/02Schätzung bei einem selbständigen Buchhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2003

…wenn sich entsprechende Gelegenheiten bieten. Die Einnahmen des Bw. aus Notstandshilfen und Krankengelder betrafen zum überwiegenden Teil Zeiträume in der ersten Jahreshälfte 1999. Auch von der zeitlichen Komponente spricht daher mehr für die Glaubwürdigkeit der Angaben in der Niederschrift, als für die nachträglichen Vorbringen im…

UFSW RV/3003-W/11Teilnahme an TV-Castingshow ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…oben angegebener Zeitraum zurückzufordern. Das Studium von D beginnt mit März 2011". Dagegen brachte der Bw. eine Berufung mit folgender Begründung ein: "Die Beträge FB und KG wurden von meiner Seite nicht zu Unrecht bezogen, da mein Sohn DR im relevanten Zeitraum Teil einer ORF…

UFSG RV/0718-G/06Rückzahlung von Arbeitslöhnen - Herabsetzung der Bemessungsgrundlage für den DB?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2009

…2001/15/0194, in welchem in einem die Jahre 1999 bis 2000 betreffenden Verfahren offen blieb, ob eine Rückzahlung von Bezügen für einen Teil dieses Zeitraumes tatsächlich, die Bemessungsgrundlage mindernd, erfolgt war). Eine die Bemessungsgrundlage eines Monats des Kalenderjahres 2005 (und nur dieses Kalenderjahr kann…

UFSW RV/0217-W/07Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2007

…lit. f FLAG im Berufungsfall nicht zur Anwendung kommen kann. Allerdings wäre es aufgrund Ihrer Angaben ... denkbar, dass Ihre Tochter von Februar bis August 2006 (oder zumindest für einen Teil dieses Zeitraumes) bereits in Berufsausbildung gestanden hat. Voraussetzung hierfür ist, dass die Ausbildung ernstlich, zielstrebig…

UFSG RV/0568-G/05§ 16 Abs.2 EStG 1988 gilt nicht für DB und DZ. Lohnrückzahlungen können daher nicht im Jahr der Rückzahlung berücksichtigt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2007

…2001/15/0194, in welchem in einem die Jahre 1996 bis 2000 betreffenden Verfahren offen blieb, ob eine Rückzahlung von Bezügen für einen Teil dieses Zeitraumes tatsächlich, die Bemessungsgrundlage mindernd, erfolgt war). Eine die Bemessungsgrundlage eines Monats des Kalenderjahres 2002 (und nur dieses Kalenderjahr kann…

UFSW RV/2007-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen eines Tierarztbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2013Teil 1/2

…habe gegen die Zurechnung der von den beschäftigten Tierärzten erzielten Einnahmen vorgebracht, dass diese ihm zum Teil für Zeiträume der noch aufrechten Zusammenarbeit an ihn abzuführende Gelder vorenthalten und ihm für anlässlich der Beendigung der Zusammenarbeit zurückbehaltene Medikamente, Instrumente und Kfz keinen Ersatz geleistet hätten…

UFSK RV/0494-K/08Nichtfeststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.01.2013

…Zudem betreffen die Erledigungen betreffend die Kommanditisten zum Teil den Zeitraum 2003 (Mag. KD1 , FF KD2 ) und 2004-2005 (HCVVT m.b.H). An Stelle eines einheitlichen Verfahrens, das durch einen einzigen Bescheid gekennzeichnet gewesen wäre, traten für den Zeitraum 2003-2005 somit neun Verfahren…

UFSW RV/0868-W/04Festsetzung von Aussetzungszinsen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009

…einem Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz pro Jahr zu entrichten. Nach dem Wortlaut dieser Bestimmung sind Aussetzungszinsen für den gesamten Zeitraum des Zahlungsaufschubes vorzuschreiben, diese Bestimmung sieht keinerlei Einschränkung auf nur einen Teil dieses Zeitraums oder eine Ermessensübung für die Behörde im Sinne von …

UFSW RV/1094-W/04Keine Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben bei fraglicher Leistungserbringung und keiner Empfängernennung (§ 162 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…Jänner 1999 aufgelöst. Die Leistungen, die mit vorliegenden Rechnungen an die Bw. fakturiert wurden, wurden demnach zu einem maßgeblichen Teil in Zeiträumen nach Auflösung der MI erbracht. Die Frage des UFS, wie aus Sicht der Bw. eine aufgelöste Gesellschaft Leistungen erbracht haben soll, wobei die…

UFSW RV/3884-W/08Die gleichzeitige Übertragung von Barvermögen an 2 Tochtergesellschaften ist nicht nach § 6 Abs 1 Z. 3 KVG von der Gesellschaftsteuer befreit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2012

…Durchführung ein, die jedoch (lediglich) darauf abziele, dass im Zuge der Übertragung des Teilbetriebes auf eine Kapitalgesellschaft keine zwischenzeitige Weiterführung des Teilbetriebes durch den Gesellschafter erfolgt, also eine zeitraumbezogene (Teil-)Betriebsfortsetzung stattfindet (VwGH 29.11.2001, 99/16/0119, UmgrStR 2002 Rz 1489, Knörzer-Althuber…

UFSW RV/0199-W/07Rechnungsdaten, die die Daten der Prognoserechnung und die Annahme einer Liebhaberei widerlegen, stellen neue Tatsachen im Sinn des § 303 BAO dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009Teil 2/3

…der Finanzverwaltung bei Wien Energie sei die Bw. der Vertragspartner der Wien Energie für den Zeitraum ab 28. Jänner 1998 bis 28. Jänner 2002. Zur Untermauerung der Behauptung, dass die Wohnung in einem Teil dieses Zeitraumes leer gestanden sei, "wäre der Nachweis durch Vorlage der…

UFSW RV/3885-W/08Gleichzeitige Übertragung von Barvermögen an zwei Tochtergesellschaften ist nicht nach § 6 Abs. 1 Z 3 KVG von der Gesellschaftsteuer befreit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2012

…Durchführung ein, die jedoch (lediglich) darauf abziele, dass im Zuge der Übertragung des Teilbetriebes auf eine Kapitalgesellschaft keine zwischenzeitige Weiterführung des Teilbetriebes durch den Gesellschafter erfolgt, also eine zeitraumbezogene (Teil-)Betriebsfortsetzung stattfindet (VwGH 29.11.2001, 99/16/0119, UmgrStR 2002 Rz 1489, Knörzer-Althuber…

UFSZ1W ZRV/0064-Z1W/07Abgabenerhöhungen gemäß § 108 Abs.1 ZollR-DG waren zu verhängen, da Zollbeträge wegen zu Unrecht in Anspruch genommener Präferenzzollsätze nachzufordern waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.11.2008

…bis zum 14. des Folgemonats, wobei ein Säumniszeitraum gemäß dieser Bestimmung auch dann zur Gänze zu berücksichtigen ist, wenn die Säumnis nur einen Teil dieses Zeitraumes bestanden hat. Daher sind die Säumniszeiträume von 15.5./14.6. 2006 bis 15.11./14.12. 2006 zu…

UFSW RV/0058-W/04Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter oder überwiegende Tragung der Unterhaltskosten durch den Vater
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…werden können - sind durch die ohnedies hohen laufenden Unterhaltszahlungen an den Sohn A. abgedeckt...Beweis: Akt ... BG L., Vergleich vom 26.2.2004... Die von der Kindesmutter vorgetragenen Argumente betreffen zum überwiegenden Teil den Zeitraum ab Oktober 2003, das ist jener Zeitpunkt, an dem A…

UFSW RV/2201-W/111. Steueramnestie laut Steuerrefomgesetz 1993 2. Schuldübernahmen als Teil des Veräußerungserlöses bei Beteiligungsveräußerungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2012

…das Jahr 1992 jeweils für den Zeitraum der beschränkten und der unbeschränkten Steuerpflicht vorzulegen, gab die steuerliche Vertreterin des Bw. mit Schreiben vom 9. Dezember 2011 an, die Aufteilung der Steuererklärung das Jahres 1992 in einen Teil für den Zeitraum der beschränkten und der unbeschränkten…

UFSG RV/0264-G/10IZP und Erfordernis der längerfristigen Nutzung des Wirtschaftsgutes (hier eines Sattelzugfahrzeuges) im Betrieb.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…Sattelfahrzeug bzw. im November 2004 einen Sattelanhänger samt Zubehör angeschafft habe. Diese Wirtschaftsgüter seien im März 2006 aus dem Betrieb ausgeschieden worden und hätten diesem somit nicht über einen längeren Zeitraum ("größter Teil der Nutzungsdauer") als Anlagegüter gedient. Die dafür geltend gemachte Investitionszuwachsprämie iHv. €…

UFSI RV/0392-I/06Kein Vertreterpauschale für einen Systemberater im EDV-Bereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2008

…2003-2004 und zum Teil für das Jahr 2002 (ab 09/2002) eine Zusammenstellung der angeforderten Reisekostenabrechnungen und auf Rückfrage auch exemplarische Einzelabrechnungen vor, die darin enthaltenen Angaben vermögen aber eine überwiegende Außendiensttätigkeit nicht zu erweisen. Zum Teil wurden längere Zeiträume von bis zu 50…

UFSI FSRV/0046-I/10Einleitung eines Finanzstrafverfahrens; Malversationen im Zuge einer Zwangsverwaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.04.2013

…Einen großen Teil des inkriminierten Zeitraumes von Jänner 2006 bis Oktober 2009 sei die Liegenschaft unter Zwangsverwaltung der XY-Bank gestanden, welche durch den Zwangsverwalter Dr.Z, Rechtsanwalt in N, bewerkstelligt worden sei. Zumindest für den Zeitraum der Zwangsverwaltung habe der Beschuldigte jedenfalls nicht über…

UFSW RV/3642-W/10Umschulungskosten einer Angestellten zur Psychotherapeutin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.08.2011

…Teil der Psychotherapieausbildung) Zeitraum: September 2004 bis September 2008 - positiv abgeschlossen. a.) Teilnahme an 890 Stunden theoretischem Unterricht in monatlichen Blockveranstaltungen von Do. 17:00 bis 20:30 - Fr. u. Sa. 9:00 bis 20:00 - So. 9:30 bis 12:30 über einen Zeitraum…