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UFSS RV/0009-S/11Fortgesetztes Verfahren nach inhaltlicher Aufhebung durch den VwGH: Ermittlungen im Hinblick auf den Nachweis der deutlichen Abgrenzung einzelner Tätigkeitsbereiche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.04.2011

…Auch der Verwaltungsgerichtshof hat im aufhebenden Erkenntnis die Möglichkeit eingeräumt, dass der Nachweis erbracht werden kann, dass die einzelnen Tätigkeitsbereiche tatsächlich deutlich voneinander getrennt gewesen sind. Sogar der Bw. selbst hat seine Einkünfte teilweise als solche aus nichtselbständiger Arbeit und teilweise als solche aus Gewerbebetrieb…

UFSW RV/0896-W/02Vorliegen eines fortgesetzten Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2007

…ausbezahlte Abfertigung nicht als Abfertigung anerkannt werden könne, da das Dienstverhältnis am 16.7.1990 weitergeführt worden sei und im Vergleich zum vorangegangenen Dienstverhältnis keine wesentliche Änderung vorgenommen worden sei. Der Tätigkeitsbereich als Geschäftsführer sei unverändert geblieben, der Bezug sei geringfügig erhöht worden und der…

UFSW RV/0339-W/04Haftung bei Geschäftsführermehrheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.02.2005

…tatsächlich niemals mit Geschäftsführungsaufgaben jedweder Art betraut. Wirksam bestellte Geschäftsführer ohne Tätigkeitsbereich sind aber weder denkbar noch nach den gesetzlichen Bestimmungen des GmbHG zulässig, da wie bereits erwähnt auch eine Geschäftsverteilung von den jedem Geschäftsführer obliegenden, gesetzlich zwingenden Pflichten niemals befreien kann. Wenn zwischen mehreren…

UFSL RV/0487-L/04Einkünfte aus der Tätigkeit als Geschäftsführer - Einkünfte aus selbständiger oder nichtselbständiger Arbeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2005

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 10. März 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr vom 24. Februar 2004 betreffend Haftung des Arbeitgebers gemäß § 82 EStG 1988 für den Zeitraum 1. Jänner 2003 bis 31. Dezember 2003…

UFSL RV/0309-L/08Vorsteuerabzug bei gleichzeitiger hoheitlicher und gewerblicher Nutzung der Sporthalle einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010Teil 1/2

…von der gewerblichen Tätigkeit abgetrennt und dem Hoheitsbereich zugeordnet. Die in § 2 Abs 4 KStG vorgeschriebene Abwägung der Tätigkeitsbereiche zur Beurteilung von Mischbetrieben habe danach nur stattzufinden, wenn die beiden Tätigkeiten in einem so engen Zusammenhang stünden, dass eine Aufspaltung nicht möglich oder zumutbar sei…

UFSW RV/2782-W/06Kürzung der Tagesdiäten wegen weiterer Mittelpunkte der Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Bw. aufgezeigten Filialbesuche kann deswegen nichts anderes gelten, weil für solche innerhalb ihres Tätigkeitsbereiches zu betreuenden Filialen und die damit im Zusammenhang stehenden dortigen örtlichen Gegebenheiten betreffend von einer vergleichbaren Vertrautheit mit den örtlichen Gegebenheiten im betrauten Aufgabengebiet der Bw. auszugehen ist. Eine Reise iSd …

UFSW RV/1168-W/021) Wiederaufnahmeberechtigung; 2) Abgrenzung Dienstverhältnis zur selbständigen Tätigkeit; 3) Einnahmenhöhe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2004Teil 1/2

…größtenteils auch selbst auszuführen. Sein Tätigkeitsbereich umfasst vor allem die Erstellung sämtlicher Plan - und Ausschreibungsunterlagen sowie die Erstellung von Kalkulationsunterlagen, Führung einer Projektkostenkontrolle und die Erledigung von Behördenwegen. Meinungsverschiedenheiten über Projektentscheidungen sind von den Vertragspartnern gemeinsam ohne unnötige Verzögerungen zu klären. Kann keine gemeinsame Entscheidung…

UFSK RV/0686-K/08Zulässigkeit einer im zweiten Rechtsgang erfolgten Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO im Spannungsfeld von "ne bis in idem" und "res iudicata"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2009Teil 2/2

wahre Ausmaß des sich aus dem Vermietungsgemeinschaftsvertrages vom 14.9.1995 ableitenden Tätigkeitsbereiches..") äußerst breit gefasst ist. Dieser bedurfte daher, um überhaupt eine tragfähige Grundlage für eine Wiederaufnahme darstellen zu können, einer näheren Konkretisierung. Diesen Umstand hatte auch das Finanzamt W erkannt, welches (über Weisung…

UFSS RV/0375-S/07Einräumung eines Fruchtgenussrechtes, Zurechnung der Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2009

…Finanzamtes betreffend Nichtfeststellung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit einem am 6. September 2005 beim Finanzamt eingelangten Fragebogen haben AundB die Gründung einer Miteigentümergemeinschaft (Hausgemeinschaft) mit dem Tätigkeitsbereich Vermietung und Verpachtung in DB, bekannt gegeben…

UFSK RV/0288-K/12Nächtigungskosten am Beschäftigungsort - Zumutbarkeit der täglichen Heimfahrt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013

…Kosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten im Wesentlichen erläuternd mit, dass sein Arbeitsplatz von seinem Familienwohnsitz 110 Kilometer (PKW-Fahrtstrecke) entfernt sei. Er arbeite in einem Tätigkeitsbereich, der eine flexible Arbeitszeit erfordere und die es nicht zulasse, dass er die (einfache) Fahrtstrecke von 110 km…

UFSI RV/0628-I/09Entgelt für Rufbereitschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012

…als solcher bei einer Einrichtung in Deutschland als "Fire-Chief" beschäftigt. Sein Tätigkeitsbereich liegt in der Brandsicherheit und Feuerbekämpfung. Laut zusätzlicher Vereinbarung zum Arbeitsvertrag ist der Abgabepflichte zur Leistung von Rufbereitschaft verpflichtet. Demnach kann er bei Bedarf außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit zur Rufbereitschaft herangezogen werden…

UFSG RV/0069-G/08Vorsteuerabzug bei nicht steuerbaren Umsätzen - kein Vorsteuerabzug für nichtunternehmerische Sphäre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…die Einrichtung und Verwaltung des Naturparks wurde der "Verein ST gegründet, der im Jahr 1992 in den "VereinNaturparkST" (=Bw.) umgewandelt wurde. Der Tätigkeitsbereich des Bw. erstreckte sich räumlich auf drei Gemeinden. Die Aufgaben des Bw. bestehen im Wesentlichen: In der Vornahme von Landschaftspflege und Gestaltungsmaßnahmen…

UFSK RV/0339-K/07Pflichtveranlagung gemäß § 41 Abs. 1 Z 2 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2011

…wie folgt: | 1. | Tätigkeitsbereich Mitarbeit im Programm Alle programmrelevanten Inhalte werden von der Radio GmbH vorgeschlagen und/oder von/vom freier/freiem Dienstnehmer/in gewählt und der Radio GmbH zur Annahme angeboten. Die/Der freie Dienstnehmer/in kann die angebotene Berichterstattung ohne Angabe…

UFSG RV/0419-G/09(Keine) Vorsteuererstattung für Privatwohnung des Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Zeitraum 9-12/2006 (und 1-6/2007) entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Bei der Bw. handelt es sich um ein in Rumänien registriertes Unternehmen mit dem Tätigkeitsbereich "Warentransport", das nach seinen Angaben auch Consulting-Leistungen erbringt…

UFSS RV/0298-S/07Ist Tätigkeit eines Live-Cam-Chat-Girls eine auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide betreffend Umsatzsteuer 2005 bzw 2006 bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Im Fragebogen des Finanzamtes vom 2.3.2005 gibt die Berufungswerberin (Bw) als Tätigkeitsbereich Internetdienstleistungen - Chatservice an. Im Zuge einer Prüfung betreffend Umsatzsteuer 02/2006 - 12/2006 stellte das Finanzamt fest…

UFSK RV/0381-K/05Stellen Zahlungen einer Gemeinde an den örtlichen Tourismusverband aufgrund einer Vereinbarung (nicht steuerpflichtige) Einlagen dar? Ist die nachträgliche Bildung einer Kapitalrücklage im Zuge einer Bilanzänderung nach Abführen einer Außenprüfung für die aufgrund der Zahlungen der Gemeinde entstandenen Gewinne zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…2 KStG 1988 gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1988. Das Verbandstatut lautet auszugsweise: § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsbereich: Bw. , adr.1. Tätigkeitsbereich : Der Verband erstreckt seine Tätigkeit auf das Gebiet der Marktgemeinde X. Eine Zusammenarbeit mit Nachbarregionen (Gemeinden, Werbegemeinschaft, dgl.) ist möglich. § 2 Zweck: Der…

UFSW RV/0457-W/07Berufung gegen nicht erlassenen Bescheid, verspätet eingebrachte Berufung, Liebhaberei bei Weinseminaren und Weinhandel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2008Teil 1/2

…Abgabenerklärungen 2001 - 2003 betragen die für Weinhandel und Weinseminare erklärten Einkünfte: [Grafik] Für das Jahr 2003 hat das Finanzamt eine sog. "Liebhabereiprüfung" durchgeführt und ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass der Tätigkeitsbereich Weinseminare/Weinhandel eine Liebhabereibetätigung im Sinne von § 1 Abs 2 LVO sei…

UFSG RV/0162-G/05Umsatzsteuer, Leistungsaustausch zwischen Genossenschaft und ihren Mitgliedern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…der Berufungswerberin (Bw.) handle es sich um eine im Jahr 2000 gegründete Genossenschaft mit beschränkter Haftung, die nach Pkt. 2 ihrer Satzung die Förderung ihrer Mitglieder bezwecke. Dies geschehe durch die Errichtung, Instandhaltung und Betreibung folgender Einrichtungen im Tätigkeitsbereich: Stromversorgung, Wasserversorgung, Energieversorgung (Erdgas), Telefonversorgung, Schmutzwasserbeseitigung…

UFSL RV/0920-L/04Dienstgeberbeitragspflicht betreffend die Bezüge der zu 30% an der Gesellschaft beteiligten Geschäftsführer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2006

…1.4.2002 auf unbestimmte Zeit geschlossen wurden. Darinnen wurde das Anstellungsverhältnis als freier Dienstvertrag bezeichnet und erklärt, dass die Geschäftsführer hinsichtlich des arbeitsbezogenen Verhaltens frei seien. Im Übrigen enthielten die Verträge Regelungen zum Tätigkeitsbereich, den Aufgaben, sonstigen Pflichten und der Honorierung einschließlich von Bestimmungen…

UFSW RV/1637-W/12Abzugsfähigkeit diverser Aufwendungen einer Gemeinderätin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2013

…unter anderem betreffend die von der Bw. geltend gemachten Werbungskosten diverse Unterlagen sowie eine Kostenaufstellung je Aufwandsgruppe. Weiters wurde die Bw. um Bekanntgabe ihres Tätigkeitsbereiches lt. Arbeitsvertrag ersucht, um den beruflichen Zusammenhang der Aufwendungen erkennen zu können. Am 5. Jänner 2012 hob das Finanzamt den…