…entgehen. Eine stoffliche Verwertung besteht in einer ökologisch zweckmäßigen Behandlung von Abfällen zur Nutzung der stofflichen Eigenschaften des Ausgangsmaterials mit dem Hauptzweck, die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar für die Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten zu verwenden (vgl. …

…Eine stoffliche Verwertung, nämlich eine ökologisch zweckmäßige Behandlung von Abfällen zur Nutzung der stofflichen Eigenschaften des Ausgangsmaterials mit dem Hauptzweck, die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar für die Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten zu verwenden (vgl. § 2 Abs…

…Eine stoffliche Verwertung, nämlich eine ökologisch zweckmäßige Behandlung von Abfällen zur Nutzung der stofflichen Eigenschaften des Ausgangsmaterials mit dem Hauptzweck, die Abfälle oder die aus ihnen gewonnenen Stoffe unmittelbar für die Substitution von Rohstoffen oder von aus Primärrohstoffen erzeugten Produkten zu verwenden (vgl. § 2 Abs…

…die Erbmasse zurück, steht aber für den UFS ohne jeden Zweifel fest, dass der Bw als Nächstberufener (Ersatzlegatar) zu betrachten ist. Wie in der Abhandlung bereits zutreffend festgehalten, ergibt sich dies nämlich aus der Verfügung der fideikommissarischen Substitution in Punkt IV. b) 3. des Testamentes…

…Weiters wäre die Verpflichtung der Bw., das Übergabsobjekt im Sinne einer fideikommissarischen Substitution nur an eines ihrer ehelichen Kinder entweder zu Lebzeiten zu übergeben oder von Todes wegen zu hinterlassen, bei der Berechnung der ScheSt nicht berücksichtigt worden. Dies sei als Auflage anzusehen, die gemäß …

…Jahreswertes der Nutzung einer Geldsumme nur dann 5,5% anzunehmen, wenn kein anderer Wert feststehe. Zumal die Kapitalnutzung als vorübergehende Substitution von erforderlichen Fremdmitteln für den Ankauf eines Mietwohnhauses diene, stehe der Wert der Nutzung eindeutig in Höhe der Fremdkapitalzinsen fest. Dazu verwies die Bw…

…an Sohn zwecks Betriebsfortführung im Hinblick darauf, dass er zufolge der fideikommissarischen Substitution ohnehin Nacherbe ist) offenkundig, dass sie wohl keine Absicht mehr hatte, den Betrieb je selbst wieder fortzuführen. Diesfalls ist die Verpachtung zugleich als Betriebsaufgabe zu sehen, weshalb nach obiger Judikatur der Freibetrag…

…an Sohn zwecks Betriebsfortführung im Hinblick darauf, dass er zufolge der fideikommissarischen Substitution ohnehin Nacherbe ist) offenkundig, dass sie wohl keine Absicht mehr hatte, den Betrieb je selbst wieder fortzuführen. Diesfalls ist die Verpachtung zugleich als Betriebsaufgabe zu sehen, weshalb nach obiger Judikatur der Freibetrag…

…WN.A-gasse als Nacherbin Frau G.K., Hauptstr.22, womit ausdrücklich eine fideikommissarische Substitution begründet werden soll." Herr J.P., der Vorerbe, ist am 22. September 1997 nachverstorben, sodass entsprechend der oben wiedergegebenen Testamentsverfügung die gegenständlichen Liegenschaften nach seinem Tod als Substitutionsvermächtnis an Frau…

…WN.A-gasse als Nacherbin Frau G.K., Hauptstr.22, womit ausdrücklich eine fideikommissarische Substitution begründet werden soll." Herr J.P., der Vorerbe, ist am 22. September 1997 nachverstorben, sodass entsprechend der oben wiedergegebenen Testamentsverfügung die gegenständlichen Liegenschaften nach seinem Tod als Substitutionsvermächtnis an Frau…

…WN,A-gasse als Nacherbin Frau G.K., Hauptstr.22, womit ausdrücklich eine fideikommissarische Substitution begründet werden soll." Herr J.P., der Vorerbe, ist am 22. September 1997 nachverstorben, sodass entsprechend der oben wiedergegebenen Testamentsverfügung die gegenständlichen Liegenschaften nach seinem Tod als Substitutionsvermächtnis an Frau…

…durch die fideikommmisarische Substitution zugunsten des K.. Mit Bescheid vom 1. April 2004 setzte das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien gegenüber der Bw. Erbschaftsteuer in Höhe von insgesamt € 6.726,90 fest. Bei Ermittlung der Bemessungsgrundlage setzte das Finanzamt als Wert der…

…wurde am 3. Mai 2000 eingeantwortet. Erst nach dessen Tod erhielt die Bw. sodann das Legat als Nachvermächtnisnehmerin entsprechend der fideikommissarischen Substitution durch die Amtsbestätigung des Bezirksgerichtes vom 14. Jänner 2000. Da der angefochtene Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern am 13. April 2000…

…Mai 2006 betreffend die Abweisung eines Antrages auf Aufhebung der Einkommensteuerbescheide 2002 und 2003 gemäß § 299 BAO entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Beim BW fand im Jahr 2005 eine Betriebsprüfung über die Wirtschaftsjahre 2001 bis 2003 statt…

…entsprechende Rechtsfolgen gegeben. Nicht übersehen werden darf, dass der Bw letztwillig viel weniger Rechte zugekommen sind, als bei einer gängigen fideikommissarischen Substitution, nämlich bloß ein mit S 100.000,- im Jahr limitierter Ertrag aus dem Substitutionsgut. Für den Erblasser mag die Minderjährigkeit der Kinder von…

…in Vorwegnahme der Nacherbschaft (fideikommissarische Substition zugunsten des Bw) erfolgt. Es sei nicht an eine Schenkung gedacht gewesen. Damit gehe der Einwand der belangten Behörde mit dem Verweis auf § 947 ABGB ins Leere. Weiters habe sich der Bw als Nacherbe gegenüber der Mutter zur Gegenleistung…

…er jedoch nicht mehr von der P als Treuhänder bestellt und habe dadurch einen wirtschaftlichen Schaden erlitten, der größer gewesen sei, als bei Zahlung der ursprünglich geforderten Schadenersatzsumme. Im Jahr 1995 habe die Wiener Notariatskammer ihm zwei Substituten mit einem jeweiligen Gehalt von 14mal S…

…Juli 1976 und der darin angeordneten fideikommissarischen Substitution in Zusammenhalt mit dem Ableben der Mutter und Vorerbin am 22. Dezember 2004 als Nacherben zu je 1/2 Anteil berufen. Im hauptsächlich in Deutschland gelegenen Nachlassvermögen befindet sich auch ein 989/40.891 Miteigentumsanteil an einer…

…nicht durch die Mutter selbst, so doch durch den Beschwerdeführer, diente. Damit erwarb aber der Beschwerdeführer letzten Endes als Universalsukzessor des Erblassers im Wege der Substitution von Todes wegen einen Betrieb im Sinn des § 15a Abs. 2 Z 1 ErbStG, womit die Befreiungsbestimmung des Abs…

…für das Jahr 2010 und Folgejahre entschieden: 1. Der angefochtene Einkommensteuerbescheid 2009 wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. 2. Die Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2010 und Folgejahre werden…