…differenziert verschliffen wurde, ist mit der Tarifumstellung auf Steuerformeln mit dem StRefG 2005 weggefallen. Die Funktion des allgemeinen Steuerabsetzbetrages, ein steuerliches Existenzminimum sicherzustellen, erfüllt nunmehr der Eingangssteuersatz von 0 % bei einem Einkommen bis Euro 11.000,00 (bzw. 2008: Euro 10.000,00). Die gesetzliche…

…28.140,82) um die Krankheits- und Pflegebetreuungskosten in Höhe von 23.995,83 abzudecken. Da das von Ihnen beantragte "steuerliche" Existenzminimum für die Feststellung der außergewöhnlichen Belastungen nicht von Bedeutung ist und die angefallenen Krankheits- und Pflegebetreuungskosten bereits bei der Arbeitnehmerveranlagung ihrer Mutter berücksichtigt…

…| 13.877 | 13.226 | 130 | Unterhalt (brutto) | 9.162 | 9.259 | 9.610 | 9.262 | 140 | steuerliches Existenzminimum | 8.466 | 9.128 | 8.975 | 8.980 Die Steuer wäre nach dem…

…in Höhe von 12.598,71 € und Bundespflegegeld der Stufe 7 von 18.745,20 € bezogen, abzüglich des steuerlichen Existenzminimums von 10.000,00 € verblieben 21.343,41 €. Ziehe man davon die Kosten des Pflegeheims von 34.251,72 € ab…

…98) verkürzt hat, indem auf seine Veranlassung hin seine eigene gewerbliche Betätigung unter der Firma "e" seiner Schwester als ,,Strohfrau" zugerechnet wurde und solcherart auch die für diese Jahre von ihm erzielten Verluste zu Unrecht in deren steuerlichen Rechenwerk berücksichtigt wurden, wodurch die genannten Abgaben…

…Entnahme der Forderung im Jahr 1985 zentraler Streitpunkt des damals abgeführten Berufungsverfahrens, so dass es dem Bw. im Hinblick auf sein steuerliches Fachwissen jedenfalls zumutbar war, sämtliche Einwendungen bereits damals rechtzeitig zu erheben. Dass er solche jedenfalls hinsichtlich der Höhe des Teilwertes der entnommenen Forderung…

…den Begriff des Kindes iSd § 106 EStG 1988 anknüpfen. 9. Mit dem Alleinverdienerabsetzbetrag wird die steuerlich ungleiche Berücksichtigung des gemeinsamen Existenzminimums einer Haushaltsgemeinschaft wenigstens zum Teil ausgeglichen und dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen Rechnung getragen (vgl. VwGH 21.12.1992, 89/13/0135…

…sehr niedrige Pension von 661,95 € monatlich, seine Gattin erhalte nur 176,11 €. Das gemeinsame Nettoeinkommen betrage daher nur rund 838,00 € und liege damit unter dem Existenzminimum. Weder er noch seine Gattin hätten Vermögen; ihnen stehe lediglich infolge eines vor langer…

…Kinderbetreuungskosten für dieses Jahr ist aber insofern vertretbar, als dass der Bw. - zumindest seit Unternehmensgründung - erstmals ein steuerliches Einkommen lukriert hatte, welches die Grenze zum Existenzminimum überschritten hat. Was das Kalenderjahr 2004 anbelangt, so erklärte der Bw. für diesen Zeitraum gewerbliche Einkünfte in Höhe von…

…GZ. X sei das Schuldenregulierungsverfahren beschlossen worden. Seither werde er auf das Existenzminimum und zusätzlich durch die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft sowie durch die Gebietskrankenkasse bis auf den Auszahlungsbetrag laut beiliegender Kopie (€ 692,00) per Monat gepfändet. Nach seinem Wissen habe im angeführten Zeitraum…

…keine USt-pflichtigen Einnahmen). Für den Bf. sei es in den Jahren seiner Selbständigkeit äußerst schwierig gewesen, als Alleinverdiener für das Existenzminimum seiner Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern zu sorgen. Der Bf. sei daher täglich bei zu zwölf Stunden im Außendienst. Es sei für ihn…

…S 70.000 zuzüglich 20% USt, sohin brutto S 84.000,00, welche das Finanzamt damit begründete, dass dadurch zumindest die Abdeckung des Existenzminimums, obgleich noch immer unter dem landesüblichen Einkommensniveau, gewährleistet sei (ESt-Akt S 24/99). Weiters wurde der Gewinn um die als…

…Zweifel. Aus dem Akt ist zu ersehen, dass der Beschuldigte jahrelang die abgabenrechtlichen Pflichten ignoriert, quasi als steuerliches U-Boot jeden Kontakt mit dem Finanzamt vermieden und sich sogar wiederholt geweigert hat, seinen tatsächlichen Wohnort bekannt zu geben, um dem Finanzamt jede Nachforschungsmöglichkeit zu nehmen…

…Zahl 12 S 4/10a, eröffnet. Der Bw. verfügt über ein geringes Einkommen, welches bis auf das Existenzminimum gepfändet wird, und ist sorgepflichtig für seinen Sohn U., geboren am TT.MM.1991, der eine Lehre absolviert. Im Februar 2010 führte das Finanzamt eine Außenprüfung für…

…als landwirtschaftlicher Betrieb bewertet werde und "er mit der KEG voll pauschaliert" gewesen sei. Trotz Fehlens einer auf Einnahmen gerichteten Tätigkeit sei er steuerlich als pauschalierter Landwirt zu behandeln. Sowohl der Kaufvertrag als auch die Rechnung seien nicht vom Bw sondern von der Bank aufgrund…

…Unternehmens gestalte sich sehr schwierig und mühsam. Er habe in das Unternehmen alle seine Ersparnisse hineingesteckt und könnte es nur mit hohen Verlusten wieder einstellen. Bis dato erwirtschafte er daraus für sich noch nicht einmal das Existenzminimum, bedenkt man, dass er auch noch für zwei…

…entsprechenden Aspekte durchaus Eingang in die Berechnungen gefunden haben und das rechnerische Ergebnis offenbar ausgewogen und objektiv ist. Zur subjektiven Tatseite ist auszuführen: Die Beschuldigte hat laut dem Verfahrensergebnis in wiederholten Angriffen Teile ihrer Erlöse in ihr steuerliches Rechenwerk über drei Jahre hinweg nicht aufgenommen…

…ob die Aufwendungen in Hinsicht auf die Behinderung zwangsläufig entstehen, und damit das für den notwendigen Lebensunterhalt verfügbare Einkommen belasten. Trifft dies zu, erhöht sich das steuerliche Existenzminimum entsprechend (vgl. Doralt, Computer: Keine außergewöhnliche Belastung für "normale Gebrauchsgegenstände"? RdW 2009/396). Es kommt daher im…

…und damit das für den notwendigen Lebensunterhalt verfügbare Einkommen belasten. Trifft dies zu, erhöht sich das steuerliche Existenzminimum entsprechend. Das ist der Sinn der steuerlichen Berücksichtigung einer außergewöhnlichen Belastung" (Doralt, Computer: Keine außergewöhnliche Belastung für "normale Gebrauchsgegenstände"? RdW 2009/396). Die Schaffung einer zweckmäßigen Küche…

…sorgen. Nach Unfall und Rehabilitation sei es nicht absehbar, wann und ob überhaupt der Partner wieder eine Vollzeit- Anstellung annehmen können werde. Zurzeit müsse er mit Einkünften unter dem steuerlichen Existenzminimum auskommen. Da die Bw für alle seine zusätzlichen Ausgaben aufkommen müsse, sei nicht einzusehen…