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807 Treffer674 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1075-W/03Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2003

…das Finanzamt im Erstbescheid vom 10. Dezember 2002 bei der Steuerberechnung neben dem allgemeinen Steuerabsetzbetrag den Verkehrsabsetzbetrag und den Arbeitnehmerabsetzbetrag in Abzug gebracht hatte, berücksichtigte es in der Berufungsvorentscheidung vom 10. Jänner 2003 neben dem allgemeinen Steuerabsetzbetrag den Pensionistenabsetzbetrag, der sich aufgrund der Einschleifregelung des…

UFSK RV/0666-K/07Steuerberechnung bei Aktiveinkünften und Transferleistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2010

…| Einkommen Die Einkommensteuer beträgt: 0 % für die ersten 3.640,00 21 % für die weiteren 3.630,00 31 % für die restlichen 1.270,13 Steuer vor Abzug der Absetzbeträge Allgemeiner Steuerabsetzbetrag Unterhaltsabsetzbetrag Verkehrsabsetzbetrag Arbeitnehmerabsetzbetrag Steuer nach Abzug aller Absetzbeträge Davon nicht erstattungsfähig gemäß …

UFSL RV/1324-L/10Rhetorik-Seminar mit allgemeinen Inhalten - keine Werbungskosten für Verkäufer im Außendienst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2011

…Lebensführung trennen lassen, dann würde der Gesamtbetrag derartiger Aufwendungen zu den nicht abzugsfähigen Ausgaben (Aufteilungsverbot) gehören. Aufwendungen für Bildungsmaßnahmen, die auch bei nicht berufstätigen Personen von allgemeinem Interesse seien - z.B. Persönlichkeitsentwicklung ohne beruflichen Bezug - seien nicht abzugsfähig, und zwar auch dann nicht, wenn derartige…

UFSW RV/1106-W/05Pflichtveranlagung, allgemeiner Steuerabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2006

…Begründend wurde ausgeführt, dass die Berufung abzuweisen sei, da kein Fehler bei der Steuerberechnung vorliegen würde. Die höhere Steuernachzahlung trotz annähernd gleich hoher sonstiger Einkünfte resultiere daraus, dass bei den Pensionsbezügen im Gegensatz zum Vorjahr keine Steuer angefallen sei und daher auch keine Anrechnung zum…

UFSI RV/0487-I/06Kirchenbeitrag, Darlehensrückzahlung im Zusammenhang mit Wohnraumschaffung, außergewöhnliche Belastungen, Kinderabsetzbeträge, allgemeiner Absetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2006

…Der vom Finanzamt als außergewöhnliche Belastung angesetzte Betrag sei für den Bw. "nicht erklärbar" 3. Abzug des allgemeinen Steuerabsetzbetrages bei der Steuerberechnung 4. Berücksichtigung von Kinderabsetzbeträgen bei der ESt- Berechnung Über die Berufung wurde erwogen: Zu 1. a.) Kirchenbeiträge Im Zuge des Rechtsmittelverfahrens legte der…

UFSF RV/0448-F/101) Zufluss von Insolvenzentgelten, Arbeitslosengeld; 2) Hochrechnung der Bezüge gem. § 3 Abs. 2 EStG 1988 (Umrechnungszuschlag) für Zwecke der Steuerberechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

…hochgerechnet. Mit Schriftsatz vom 9.11.2009 hat der Bw gegen diesen Bescheid berufen. Dem Berufungsbegehren des Bw, die Steuerberechnung ohne Hochrechnung der Bezüge vorzunehmen, wurde ohne nähere Begründung Folge gegeben. Am 18. Mai 2010 hat das Finanzamt sodann die amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens verfügt…

UFSL RV/1331-L/08Korrekte Berechnung der Einkommensteuer unter Berücksichtigung von Unterhaltslasten für ein nicht im gleichen Haushalt lebendes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…ist der an Kinder zu leistende Unterhalt eine privatrechtliche Schuld an das Kind der Berufungswerberin, welche im § 140 Abs. 1 ABGB (Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch, JGS Nr. 946/1811: "Die Eltern haben zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten…

UFSW RV/0716-W/08Für Zwecke der Ermittlung des Steuersatzes sind die zum laufenden Tarif zu versteuernden Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit auf einen Jahresbetrag umzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2008

…6.475,78 € | Anrechenbare Lohnsteuer | 5.109,42 | Festgesetzte Einkommensteuer | 1.366,36 € Begründend wurde ausgeführt: "Sie haben im Jahr 2006 steuerfreie Einkommensersätze erhalten (insbesondere Arbeitslosengeld, Notstandshilfe,....) die eine besondere Steuerberechnung nach sich ziehen (§ 3 Abs.2 EStG 1988)…

UFSS RV/0552-S/02Berechnung der Einkommensteuer für Arbeitnehmer im Jahr 2000
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2003

…2000 des BMF Seite 13, Tabelle rechts unten bei einem Einkommen von S 400.000,00 eine Einkommensteuer von S 101.500,00 ergäbe. Dabei sei der allgemeine Absetzbetrag bereits berücksichtigt. Unter Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages von S 5.000,00, des des Verkehrsabsetzbetrages von S…

UFSW RV/0676-W/12Rückerstattung von Sozialversicherungsbeiträgen führen zu inländischen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2012

…als sei es ein österreichisches. SV-Beitrags-Rückerstattungen seien zu versteuern, da die Beiträge ja bei der ursprünglichen Steuerberechnung von der Bemessungsgrundlage abgezogen worden seien. Bei Rückzahlungen aus einem inländischen Dienstverhältnis hebe das Finanzamt daher zu Recht Steuer ein. Bei Rückzahlungen aus einem ausländischen Dienstverhältnis…

UFSW RV/1770-W/06In der Vergangenheit erbrachte Arbeitsleistungen sind keine Gegenleistung im Sinne des § 5 Abs. 1 Z. 1 GrEStG und Grundsatz von Treu und Glauben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010

…in welchem Umfang eine Schenkung vorliegt, ist nach bürgerlich-rechtlichen Grundsätzen zu beurteilen. Bei Vorliegen einer gemischten Schenkung (teils entgeltlich und teils unentgeltlich) wird der einheitliche Erwerb für Zwecke der Steuerberechnung in einen entgeltlichen und in einen unentgeltlichen Teil zerlegt. In diesem Fall wird für…

UFSG RV/0196-G/11Im Zweifel werden Arbeitsleistungen im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern auf Grund familiärer Beistandspflicht erbracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…Der Einwand, der Einheitswert der Liegenschaft betrage € 36.191,07 entbehrt somit jeder Grundlage. Ebenso unbeachtlich ist das Vorbringen von der Nichtberücksichtigung des "absoluten" Freibetrages. Das Finanzamt hat bei der Steuerberechnung (aus dem Bescheid vom 28. Oktober 2009 klar ersichtlich) zutreffend den gemäß § 14…

UFSG RV/0197-G/11Arbeitsleistungen im Verhältnis zwischen Eltern und Kindern werden im Zweifel auf Grund familiärer Beistandspflicht erbracht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2011

…Der Einwand, der Einheitswert der Liegenschaft betrage € 36.191,07 entbehrt somit jeder Grundlage. Ebenso unbeachtlich ist das Vorbringen von der Nichtberücksichtigung des "absoluten" Freibetrages. Das Finanzamt hat bei der Steuerberechnung (aus dem Bescheid vom 28. Oktober 2009 klar ersichtlich) zutreffend den gemäß § 14…

UFSW RV/1320-W/04Inanspruchnahme des Erben für die Erbschaftssteuer seines Rechtsvorgängers bei Abgabe einer bedingten Erbserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2006

…Erbschaftssteuer für den Pflichtteil des nachverstorbenen JS festgesetzt. Alle Erben in der Verlassenschaft JS können als dessen Rechtsnachfolger zur Entrichtung der Erbschaftssteuer herangezogen werden. Eine Steuerberechnung für den aliquoten Pflichtteil kann nicht erfolgen, zumal dadurch einerseits die Progression umgangen, andererseits ein mehrfacher Freibetrag zuerkannt würde…

UFSS RV/0116-S/04Kfz-Steuer, NoVA und Erwerbsteuer von Privat-Kfz bei Doppelwohnsitz in Österreich und Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

…Instanz gibt nicht an, welchen Gegenbeweis sie für ausreichend erachten würde. Gem. § 46 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG), das für die Durchführung des KFG zu beachten ist, kommt als Beweismittel alles in Betracht, was zur Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes geeignet und nach Lage des einzelnen Falles…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 1/5

…Jänner 2012 vom Bw überprüft werden, ob Berichte nicht zugegangen seien. Der Bw wird ersucht, die bloß allgemein ins Treffen geführten Schriftsätze unter Angabe des Datums genau zu bezeichnen und konkret bekannt zu geben, was in welchem Schriftsatz vorgetragen wurde. Sollte das nicht bis zur…

UFSW RV/1809-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag vor? 2. § 26 GebG im Fall der Erhöhung des Entgelts? 3. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

…Da gemäß § 26 GebG dieses Entgelt als unbedingt vereinbart gilt, war es der Steuerberechnung zugrunde zu legen. Das Finanzamt ist daher zu Recht von einem Jahresentgelt von S 10,000.000 für die Berechnung der Bestandvertragsgebühr ausgegangen. 10. Bemessungsgrundlage Die Berufung richtet sich gegen die…

UFSW RV/2668-W/021. Gründungskosten einer Privatstiftung sind nicht abzugsfähig 2. Vorstandsvergütungen, die mit der Kommanditbeteiligung einer Privatstiftung zusammenhängen, sind als Sonderbetriebsausgaben im Rahmen des Feststellungsverfahrens zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2003

…durch die Gründung der Privatstiftung bzw. deren Existenz entstanden seien. Eine ursächliche Verknüpfung dieser Aufwendungen mit dem von der Bw. gehaltenen Mitunternehmeranteil sei nicht gegeben. Die in der Steuerberechnung der Bw. erfolgte Aufteilung dieser Aufwendungen auf die Einkünfte aus Gewerbebetrieb bzw. Kapitalvermögen sei notwendig gewesen…

UFSF RV/0219-F/10Werbungskosten (Literatur, Arbeitsmittel, Kleidung) iZm. Tätigkeit als Lehrer (Germanistik, Geschichte) und Erziehertätigkeit in einem Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2011

…der Berufung beantragten) Umfang bei der Steuerberechnung (gemeint wohl Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit) zu berücksichtigen. Die bisherige Argumentation im Rechtsmittelverfahren werde aufrecht erhalten und ergänzt, dass es wohl denkunmöglich sein müsse, dass ein Lehrer an einer allgemein bildenden höheren Schule in Österreich Werbungskosten…

UFSW RV/0187-W/02Die Verbreitung eines bestimmten Glaubens ist nicht ausschließlich gemeinnützig iS der BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

…Verkehrsteuern in Wien setzte mit dem angefochtenen Bescheid der Bw. gegenüber für die Schenkung von S 20.850,45 von Herrn Hartmut S. Schenkungssteuer fest. Bei der Steuerberechnung kam der gemäß § 8 Abs. 1 ErbStG entsprechende Steuersatz zur Anwendung. Im Berufungsverfahren wurde eingewendet, die Bw…