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UFSG RV/0192-G/04Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2004

…Auffassung des VwGH im Erkenntnis vom 3. 8. 2004, 99/13/0169, fallen unter die begünstigten Aufwendungen, die nicht regelmäßig anfallenden Heilbehandlungskosten zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes. Der unabhängige Finanzsenat vertritt die Auffassung, dass die strittigen Zahnbehandlungskosten nicht regelmäßig anfallende Heilbehandlungskosten zur Stabilisierung und…

UFSW RV/3654-W/10Keine rückwirkende Zuerkennung von erhöhter Familienbeihilfe ohne rückwirkende Bescheinigung des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…Mai 2010 beträgt der Gesamtgrad der Behinderung nur mehr 30 Prozent, da durch die Ausschöpfung aller therapeutischen Maßnahmen eine Stabilisierung des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Die beidseitige Hörminderung erreicht ab diesem Zeitpunkt keinen Gesamtgrad der Behinderung mehr. Vor diesem Zeitpunkt ist auf Grund der wechselnden Krankheitsausprägungen…

UFSW RV/2610-W/10Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung lediglich ein Ausmaß von 30% erreicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2011

…war die deutliche Stabilisierung des Gesundheitszustandes auch im Zeitpunkt der abermaligen Erstellung des ärztlichen Gutachtens vom 15. Dezember 2010 gegeben. Den Ausführungen der Bw., der Gesundheitszustand ihres Sohnes hätte sich seit seinem zweiten Lebensjahr nicht gebessert, weshalb der Grad der Behinderung des Sohnes auch weiterhin…

UFSW RV/3453-W/07Kurkosten eines 78jährigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2009

…und Heilmittel bzw. Kurmittel zur Erhaltung und Stabilisierung des Gesundheitszustandes - woraus Mehrkosten im Sinne von Sonderausgaben und außergewöhnlicher Belastung entstehen." Die vom Finanzamt erlassene abweisende Berufungsvorentscheidung wurde folgendermaßen begründet: "Kurkosten können nur dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen, wenn der Kuraufenthalt in direktem Zusammenhang mit…

UFSW RV/1788-W/05Halten sich die Kinder ständig im Ausland auf?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid25.11.2005

…USA befinden und eine Verbesserung des Gesundheitszustandes bei so seltene genetisch bedingten Krankheiten nur möglich ist, wenn der Patient an bestimmten Studien teilnimmt. Die Kinder waren nicht ständig in den USA, die Auslandsaufenthalte dienten in ihrer zeitlichen Abfolge der Behandlung und der Stabilisierung des Krankheitsverlaufes…

UFSW RV/3553-W/08Kur oder Erholungsreise?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…Fangopackungen) seien mit einer wesentlichen Verbesserung des Gesundheitszustandes verbunden. Die in Österreich durchgeführten Kuraufenthalte hätten nie eine vergleichbare Linderung der Beschwerden gebracht. Vorgelegt wurde folgende, auszugsweise wiedergegebene, fachärztliche Bestätigung der behandelnden Orthopädin: "Frau S. leidet unter multiplen arthrotischen Veränderungen des gesamten Bewegungsapparates. Sie macht regelmäßig…

UFSI RV/0802-I/10Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung (§ 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…auftretenden Komplikationen die Zahnbehandlungskosten des Sohnes zweifelsfrei in einem ursächlichen Zusammenhang mit dessen die Behinderung bildenden Herzerkrankung, zählen doch die in Frage stehenden Zahnbehandlungen zu jenen medizinischen Maßnahmen die vonnöten sind, um dadurch eine Stabilisierung des derzeit bestehenden Krankheits- bzw. Gesundheitszustandes des angeborenen Herzfehlers sicherstellen…

UFSG RV/0427-G/06Außenseitermedizin als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…aktuellen) Gesundheitszustandes, soweit sie durch die Behinderung verursacht sind, als Heilbehandlungen einzustufen. Im bereits erwähnten Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169 hat der VwGH diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes…

UFSW RV/0334-W/13Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996 bei einer Krebserkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2013

…ärztlicher Empfehlung auch ein adäquates Mittel dar, den Gesundheitszustand der Bw. zu stabilisieren und zu erhalten. Die strittigen Zahnbehandlungskosten konnten daher (mit Ausnahme des Mundhygieneprogrammes iHv € 59,00 und der damit zusammenhängenden Kilometergelder) ohne Selbstbehalt berücksichtigt werden, da sie mit den die Behinderung begründenden…

UFSG RV/0317-G/06Keine außergewöhnliche Belastung durch Anschaffung einer Infrarot-Tiefenwärmekabine, Dampfdusche, Solarium und eines Cross-Ergometers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…13/0169 hat der VwGH diese Sichtweise bestätigt, indem er bei einem an Multipler Sklerose leidenden Behinderten (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes den Kosten der Heilbehandlung zuordnete. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen…

UFSW RV/2642-W/10Abzug von Zahnbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes aufgrund ursächlichen Zusammenhanges mit einer Diabeteserkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2013

…stehende Zahnbehandlungskosten. Nach Auffassung des VwGH im Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169, fallen unter die begünstigten Aufwendungen, die nicht regelmäßig anfallenden Heilbehandlungskosten zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes. Krankheitskosten, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht, können neben den Pauschbeträgen des §…

UFSW RV/0548-W/12Schwedenbitter als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…aktuellen) Gesundheitszustandes, soweit sie durch die Behinderung verursacht sind, als Heilbehandlungen einzustufen. Im bereits erwähnten Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169 hat der VwGH diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes…

UFSW RV/1829-W/09Verwendung biologischer Lebensmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009Teil 1/2

…des Gesundheitszustandes soweit sie durch die Behinderung verursacht sind, als Heilbehandlungen einzustufen. Diese Sichtweise nimmt auch der VwGH in seinem Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169, ein, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…Erhaltung des (aktuellen) Gesundheitszustandes, soweit sie durch die Behinderung verursacht sind, als Heilbehandlungen einzustufen. Im Erkenntnis vom 03.08.2004, 99/13/0169 hat der VwGH diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes…

UFSG RV/0956-G/07Kosten für Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung (hier: bei Erkrankung an MS)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2008

…aktuellen) Gesundheitszustandes, soweit sie durch die Behinderung verursacht sind, als Heilbehandlungen einzustufen. Diese Sichtweise nimmt auch der VwGH in seinem Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169, ein, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes…

UFSL RV/1090-L/07Bioresonanzbehandlung und Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belsatung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2007

…aktuellen) Gesundheitszustandes, soweit sie durch die Behinderung verursacht sind, als Heilbehandlungen einzustufen. Im bereits erwähnten Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169 hat der VwGH diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes…

UFSW RV/3091-W/10Rückwirkende Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2010

…zwei Bescheinigungen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vor, denen jeweils von einander unabhängig erstellte Sachverständigengutachten von Fachärzten für Kinder- und Jugendheilkunde zugrunde liegen. Beide Gutachten legen schlüssig dar, dass im Hinblick auf den im September 2009 dokumentierten Leistungsabfall eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Sohnes…

UFSS RV/0020-S/08Vorliegen einer Betätigung in einer der gesetzlichen aufgezählten Einkunftsarten bzw. Vorliegen einer Tätigkeit im Sinne des UStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…koronare Herzerkrankung mit Zustand nach Herzinfarkt besteht. Herrn A ist bis zur Stabilisierung seines Herzkreislaufsystems angeraten worden, körperliche und psychische Belastungen für die nächsten zwei bis drei Monate zu meiden. Aus einem Bescheid des Amtes vom 19.3.2002 geht hervor, dass bei Herrn A…

UFSW RV/3053-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2013

…dass mit allen Therapiemöglichkeiten eine Stabilisierung mgl. ist. erstellt am 2012-05-10 von FfNuP1 Facharzt für Neurologie und Psychiatrie zugestimmt am 2012-05-11 Leitender Arzt: LA2 Das Finanzamt wies den Antrag mit Bescheid vom 25. Mai 2012 unter Verweis auf die Bestimmungen des …

UFSW FSRV/0014-W/03Strafaufschub wegen Pflegebedürftigkeit der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.04.2003

…seiner Abwesenheit sicherzustellen, wäre daher der beantragte Strafaufschub unbedingt erforderlich, da die Stabilisierung bzw. Verbesserung des Gesundheitszustandes seiner Mutter laut Auskunft ihres Arztes mehrere Wochen in Anspruch nehme. Außerdem sei eine Erhöhung der Pflegestufe erforderlich, um den Pflegeaufwand auch bezahlen zu können, wobei ein derartiger…