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UFSL RV/0534-L/06Keine Berücksichtigung von Kleinschäden (neuer Scheinwerfer nach Steinschlagschaden, Spureinstellung nach Randsteinkollision) neben dem amtlichen Kilometergeld als Werbungskosten gemäß § 16 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…Re. 25.3.2005 - Steinschlag Scheinwerfer € 35,84 und Re. 18.10.2005 - Einstellung Spur nach Randsteinkollision € 49,90 als Werbungskosten geltend. Mit Einkommensteuerbescheid 2005 vom 9. März 2006 setzte das Finanzamt die Gutschrift an Einkommensteuer mit € 2.176,54 fest, wobei…

UFSZ1W ZRV/0140-Z1W/02Zolltarifliche Einreihung von Arzneiwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005

…Präparat Centrum Mental Clarity enthält laut og. Etikette pro Tablette neben Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen 60 mg Ginkgo Blätterextrakt. Laut Etikette handelt es sich um ein diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke zur Steigerung der Gedächtnisleistung und der Konzentration. Empfohlen werde die 2 mal tägliche…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/02Änderung eines Begünstigungs- bzw. Verfahrensvereinfachungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…weil die vorgebrachten Argumente - Mehrbelastungen der logistischen Abläufe; Ungerechtigkeit gegenüber anderen Wirtschaftsbeteiligten im Wirkungsbereich anderer Zollämter; fragliche Sparsamkeit bei der Verwaltung... - einleuchtend erschienen und die belangte Behörde selbst die Auffassung vertrat, dass das logistische Handling im Bereich der Zollverwaltung nicht zu Lasten der Wirtschaftsbeteiligten ausgetragen…

UFSW RV/0915-W/05Absetzbarkeit von Honorarnoten der Ehegattin sowie Zeitpunkt der Steuerwirksamkeit von Verlusten aus Fremdwährungsverbindlichkeiten bei § 4 Abs. 3 - Gewinnermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, öst.Adr.Bw, bei Berufungserhebung vertreten durch WTgesellschaft1., nunmehr vertreten durch WTgesellschaft2, AdresseWTgesellschaft2, vom 20. September 2004 gegen die Einkommensteuerbescheide 1999, 2000 und 2001 des Finanzamtes X vom 19. August 2004 entschieden, sowie über den…

UFSG FSRV/0012-G/03Untersuchungshaft wegen angeblicher Verdunkelungsgefahr ohne vorherige Vernehmung des Verdächtigen und ohne festgestellte Tatsachen zur Begründung der Verdunkelungsgefahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)10.03.2005

…er andere an der Tat Beteiligte, Hehler, Zeugen oder Sachverständige zu beeinflussen, die Spuren der Tat zu beseitigen oder sonst die Ermittlung der Wahrheit zu erschweren versucht hat oder wenn auf Grund bestimmter Tatsachen die Gefahr besteht, er werde dies versuchen, oder d) wenn auf…

UFSW RV/0353-W/09Bei der Schätzung eines GmbH-Anteiles sind nach § 13 Abs. 2 BewG sowohl das Gesamtvermögen als auch die Ertragsaussichten zu berücksichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…am 5. April 2007 unterfertigt. Im Jahr 2006 erfolgte eine Übertragung eines Geschäftsbetriebes mit Stichtag 31. August 2005, deren Spuren sich im Wirtschaftsjahr 2006 bilanzmäßig niedergeschlagen haben. Anlässlich einer Prüfung wurde vom Finanzamt festgestellt, dass die GmbH (nunmehr =GmbH) ausschließlich vermögensverwaltend tätig sei, weshalb bei…

UFSW RV/2256-W/10Nichtanerkennung einer Studienreise eines Physiklehrers nach Italien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2010

…für das Jahr 2008 machte der Bw (soweit strittig) Aufwendungen iZm einer Projektwoche in München, einem "Physik Seminar" - "Physik und Naturwissenschaften in Italien - auf den Spuren des Galilei" von 14. bis 23.7.2008 der Pädagogischen Hochschule für Niederösterreich (dabei handelt es sich um eine…

UFSZ2L ZRV/0028-Z2L/05Unzuständigkeit bei Behauptung einer Rechtsverletzung durch Ausübung unmittelbarer Befehls- oder Zwangsgewalt durch Zollorgane
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.03.2005

…Wien um etwa 09.05 Uhr sei er bis Mittag angehalten und während dieser Anhaltung seien er und sein Gepäck einer Durchsuchung unterzogen worden. Hierbei sei auch der Einsatz eines Spürhundes der Drogenfahndung erfolgt. Die Durchsuchung der Gepäckstücke sei in keiner Weise schonend durchgeführt worden…

UFSI RV/0635-I/02Zeitpunkt der Auflösung einer Rückstellung für Umweltschutzanlagen und Behandlung von "Genussrechtskapital" als Eigen- oder Fremdkapital
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.12.2004Teil 2/2

…von Erschütterungen - kann lt. Gutachten der Abteilung III/6 vom 25. Jänner 2001 nicht ausschließen, dass trotzdem weiter Erschütterungen bei den Nachbarn zu spüren sind. Die Auflage darf daher nicht vorgeschrieben werden. Andererseits kann der technische Sachverständige keine Alternativauflage anbieten, die das Auftreten von Erschütterungen…

UFSW RV/1773-W/08Reparaturkosten nach Verkehrsunfall bei beruflich veranlasster Fahrt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2009

…fuhr mit seinem Fahrzeug auf der H. Straße Richtung G. Brücke und befand sich auf der zweiten rechts gelegenen Linksabbiegespur. Die ganz linke Spur berechtigt zum Abbiegen (scharf links) in die S. und zum Abbiegen (halb links) zur G. Brücke. Auf der vom Bw. benutzten…

UFSL RV/0175-L/08Unfallkosten als Werbungskosten in Zusammenhang mit einem Vorstellungsgespräch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…abgekommen und ein Ast eines Baumes habe die Windschutzscheibe und den oberen Teil des Autos beschädigt. Er sei dann noch selbst nach Hause gefahren, da die Spur des Autos nicht beschädigt gewesen sei. Außerdem sei er mit dem Auto nach R in die Werkstätte gefahren…

UFSW FSRV/0184-W/07Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG verwirklicht durch wissentlich unrechtmäßige Geltendmachung des Vorsteuerabzuges aus Rechnungen von Scheinfirmen im Baugewerbe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)20.05.2008

…und lückenlos dokumentiert habe werden können, sei an den angegebenen Geschäftsadressen keine Spur von den rechnungslegenden Firmen wahrgenommen worden und hätten diese auch nicht einmal noch eine Steuernummer gehabt. Es habe daher für den Spruchsenat kein vernünftiger Grund bestanden, an der Natur der nicht anerkannten…

UFSS RV/0196-S/13Berücksichtigung von Umbaukosten wegen Behinderung der volljährigen Tochter als ag Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013

…Sie habe auch ein Therapiefahrrad, das sie seit zwei Sommersaisonen nicht mehr so gut schaffe. Laut Therapiebericht komme es seit rund einem Jahr zu einer spürbaren Verschlechterung beim Gehen. Die Zwangsläufigkeit sei darin begründet, dass der erhöhte Einstieg bei der Dusche (20 cm Höhe) für…

UFSK RV/0204-K/11Rhetorikkurs als Werbungskosten bei technischem Angestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2013

…Fähigkeiten vermittelt worden. Er habe das ihm unterstellte Team bzw. die Mitarbeiter sehr vorangebracht und diese mit den erlernten Kenntnissen auch sehr motivieren können; diese würden die aufgetragenen Arbeiten spürbar pflichterfüllter erledigen, was sein Vorgesetzter auf Wunsch gerne bestätigen könne. Der Bw. sei der Auffassung…

UFSL RV/0875-L/11Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…und Ceremin für Durchblutung. Auch Schüsslersalze seien auf die Krankheit der Berufungswerberin abgestimmt. Sie könne und dürfe mit der Einnahme von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen etc. nicht aufhören. Sie kaufe und nehme nur solche Medikamente und Ergänzungsmitteln die sie wirklich benötige. Dies würde auch mit…

UFSK RV/0423-K/11Studienreise nach Berlin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2012

…beim Finanzamt nach, wobei sie darin die Kosten von € 1.204,94 als "Fortbildung" für die von der Deutsch-Nordamerikanischen Gesellschaft (in der Folge DENAG) organisierte Veranstaltung "Auf den Spuren der NS-Zeit in Berlin" auswies und wie folgt aufschlüsselte: | 8. Juli Abreise…

UFSW RV/1067-W/11Fortbildungskosten, Persönlichkeitsentwicklung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2012Teil 2/2

…Ausbildungsinhalte von allgemeiner Natur sind. Die zertifizierte Fachausbildung zum "integralen Coach - Innere Form®" wendet sich "an Menschen, die spüren und erkannt haben, dass bisherige Wege und tradierte Vorgehensweisen an ihre Grenzen stoßen und nur bedingt zu Erfolg und Erfüllung führen. Um grenzsprengende Musterbrüche zu gestalten…

UFSK RV/0108-K/12Ärztliche Bescheinigung nach Erreichen des 27. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…Oft habe ich mich versucht dagegen zu wehren, doch mein Gehirn hat keine Kontrolle mehr über meinen Körper und Verstand. Nach fast 10 Jahren Narkolepsie bin ich wenigsten so weit, dass ich vorher "spüre", wenn "es" wieder anfängt. Dann kann ich wenigstens noch schnell irgendwohin…

UFSL RV/0681-L/09Studienwechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2011

…Darmkrebs) erkrankt ist. Da diese lebensbedrohende Krankheit die ganze Familie bis aufs Äußerste belastete, ging das auch an meiner Tochter B. nicht spurlos vorbei. Wir mussten monatelang Tag und Nacht mit dem Gedanken leben, dass mein Mann an dieser Krankheit sterben wird. Meine Tochter zog…

UFSS RV/0600-S/10Zahlungserleichterung; Zeitablauf; Rückstand abgedeckt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2011

…verwiesen. Die Liquiditätslage des Unternehmens sei angespannt, durch den bereits spürbaren Aufschwung und der Besserung der Auftragslage erscheine die Einbringlichkeit nicht gefährdet. Mit Bescheid vom 17. August 2010 wies das Finanzamt dieses Ratenansuchen mit der Begründung ab, dass der aushaftende Rückstand auf der erklärungsgemäß durchgeführten…