RIS AI
2 997 Treffer1654 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7500733/2025Parkometerabgabe: Spuren von entfernten Entwertungen auf dem Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…abgestellt zu haben, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. 566789LKB Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parknachweisnummer sei in der Anzeige festgehalten worden. Wegen dieser…

BFG RV/7500656/2025Parkometer - Spuren von Entfernungen auf Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2025

…1200 Wien, ***3*** gegenüber abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Nr. ***4*** Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Demnach habe er die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung des § 5 Abs. 2 Wiener Parkometerabgabeverordnung iVm § 4…

BFG RV/7500518/2025Parkometer - Spuren von Entfernungen auf Tagespauschalkarte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2025

…Beanstandungszeit ohne gültigen Parkschein bzw. gültiger Tagespauschalkarte abgestellt war, da die im Fahrzeug hinterlegte Tagespauschalkarte Nr. TPK-Nr. Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Der Magistrat der Stadt Wien, MA 67 lastete nach durchgeführter Lenkererhebung, mit Strafverfügung vom 13. Mai 2025, GZ MA67/MA-GZ/2025…

BFG RV/7500661/2015Parkometerabgabe - Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2016

…folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkschein/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Sie haben dadurch folgende Rechtsvorschriften verletzt: § 5 Abs…

BFG RV/4100074/2013Eine Vermietungstätigkeit, die keine Spuren hinterlässt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2018Teil 1/2

…es im Zeitraum 1.7. 2011-27.3.2012+ keine Spuren eines Mietverhältnisses gebe. Mündliche Verhandlung am 29.6.2018: Die Steuerberaterin brachte vor: Der Geschäftsführer der Bf sei im Zeitraum 1.7.2011-März 2012 unter großem Arbeitsdruck gestanden. Er sei damals Geschäftsführer von…

BFG RV/4100074/2013Eine Vermietungstätigkeit, die keine Spuren hinterlässt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2018Teil 2/2

…nicht vergleichbar ist. Im gegenständlichen Fall gibt es während des Zeitraumes vom 1.6. 2011 (Beginn der uneingeschränkten Nutzungsüberlassung) bis 27.3.2012 keine nach außen hin zum Ausdruck kommende Spur eines Mietverhältnisses (keine Buchung von Mietforderungen und –Erträgen, keine Zahlung einer Miete, keine Gegenmaßnahmen…

BFG RV/7500467/2025Parkometerstrafrecht Abweisung der Beschwerde, Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2026

…Wien, Schanzstraße 48, abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einer für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Wochenpauschalkarte gesorgt zu haben, da die Wochenpauschalkarte mit der Nummer WPKNr Spuren von entfernten Entwertungen aufgewiesen habe. Demnach habe der Bf. die Parkometerabgabe hinterzogen. Wegen Verletzung der Rechtsvorschriften des § 5 Abs…

BFG RV/7500083/2018Parkometer; Spuren entfernter Entwertungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. PSNr neben den tatsächlichen Entwertungen 6.10.2017, 13:45 Uhr, Spuren entfernter Entwertungen in der Rubrik Tag: 14, 18 und 21; Stunde 12, 14 und 17 und Minute 0 aufgewiesen habe. Gemäß § 4 Abs…

BFG RV/7501353/2016Parkometerabgabe; Parkschein wies Spuren entfernter Entwertungen auf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2017

…Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen des Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein mit der Nr. Nr Spuren entfernter Entwertungen aufgewiesen habe. Gemäß § 4 Abs. 1 Wiener Parkometergesetz wurde über die Bf. deswegen eine Geldstrafe in Höhe von…

UFSL RV/0534-L/06Keine Berücksichtigung von Kleinschäden (neuer Scheinwerfer nach Steinschlagschaden, Spureinstellung nach Randsteinkollision) neben dem amtlichen Kilometergeld als Werbungskosten gemäß § 16 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2007

…Re. 25.3.2005 - Steinschlag Scheinwerfer € 35,84 und Re. 18.10.2005 - Einstellung Spur nach Randsteinkollision € 49,90 als Werbungskosten geltend. Mit Einkommensteuerbescheid 2005 vom 9. März 2006 setzte das Finanzamt die Gutschrift an Einkommensteuer mit € 2.176,54 fest, wobei…

BFG RV/2100710/2011Eine Kinderbetreuerin wird durch die Absolvierung des Seminars mit dem Titel "Auf den Spuren Maria Montessoris" beim BFI nicht zur pädagogisch qualifizierten Person im Sinne des § 34 Abs. 9 Z 3 EStG 1988.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014

…Zum Nachweis der pädagogischen Qualifikation wird ausgeführt, dass Frau D über das Babysitter-Zertifikat (Oma-Opa-Update) verfügen würde und Frau C vom Oktober 2010 bis März 2011 einen Montessori-Lehrgang am BFI Graz (Auf den Spuren Maria Montessoris) besucht habe. Das Kursprogramm wurde beigelegt…

BFG RV/7501386/2014Abstellen eines Fahrzeuges ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, da der Parkschein Spuren von entfernten Entwertungen aufwies
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2014

…XY folgende Verwaltungsübertretung begangen: Abstellen eines Fahrzeuges, ohne für seine Kennzeichnung mit einem für den Beanstandungszeitpunkt gültigen Parkschein gesorgt zu haben, da der/die Parkscheine/e Spuren von entfernten Entwertungen aufwies/en. Demnach haben Sie die Parkometerabgabe hinterzogen. Die Parkscheinnummer/n wurde/n in der…

BMF-010313/0366-IV/6/2016Information zur Arbeitsrichtlinie ZK-2500 Mündliche Anmeldung bei vorübergehender Verwendung Nationale Weisung
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010313/0366-IV/6/201610.05.2016

…im Anwendungsgebiet folgende Waren zur mündlichen Anmeldung zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung erlaubt: Tiere nach Art. 223 UZK-DA, soweit sie: als Haustiere von Reisenden mitgeführt werden oder zur Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder -pferde, Spürhunde, Blindenhunde usw.) eingeführt werden; übliche Berufsausrüstung von Handwerkern, Monteuren…

UFSZ1W ZRV/0140-Z1W/02Zolltarifliche Einreihung von Arzneiwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.01.2005

…Präparat Centrum Mental Clarity enthält laut og. Etikette pro Tablette neben Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen 60 mg Ginkgo Blätterextrakt. Laut Etikette handelt es sich um ein diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke zur Steigerung der Gedächtnisleistung und der Konzentration. Empfohlen werde die 2 mal tägliche…

UFSZ1W ZRV/0045-Z1W/02Änderung eines Begünstigungs- bzw. Verfahrensvereinfachungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2004

…weil die vorgebrachten Argumente - Mehrbelastungen der logistischen Abläufe; Ungerechtigkeit gegenüber anderen Wirtschaftsbeteiligten im Wirkungsbereich anderer Zollämter; fragliche Sparsamkeit bei der Verwaltung... - einleuchtend erschienen und die belangte Behörde selbst die Auffassung vertrat, dass das logistische Handling im Bereich der Zollverwaltung nicht zu Lasten der Wirtschaftsbeteiligten ausgetragen…

UFSW RV/0915-W/05Absetzbarkeit von Honorarnoten der Ehegattin sowie Zeitpunkt der Steuerwirksamkeit von Verlusten aus Fremdwährungsverbindlichkeiten bei § 4 Abs. 3 - Gewinnermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, öst.Adr.Bw, bei Berufungserhebung vertreten durch WTgesellschaft1., nunmehr vertreten durch WTgesellschaft2, AdresseWTgesellschaft2, vom 20. September 2004 gegen die Einkommensteuerbescheide 1999, 2000 und 2001 des Finanzamtes X vom 19. August 2004 entschieden, sowie über den…

UFSG FSRV/0012-G/03Untersuchungshaft wegen angeblicher Verdunkelungsgefahr ohne vorherige Vernehmung des Verdächtigen und ohne festgestellte Tatsachen zur Begründung der Verdunkelungsgefahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)10.03.2005

…er andere an der Tat Beteiligte, Hehler, Zeugen oder Sachverständige zu beeinflussen, die Spuren der Tat zu beseitigen oder sonst die Ermittlung der Wahrheit zu erschweren versucht hat oder wenn auf Grund bestimmter Tatsachen die Gefahr besteht, er werde dies versuchen, oder d) wenn auf…

BFG RV/7500569/2015Keine Wiederverwendung eines nicht vollständig ausgefüllten manipulierten Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2015Teil 1/2

…Diesbezüglich wurden zwei Fotos angefertigt, wobei ein Foto den Parkschein zeigt: [Grafik] Das Parkraumüberwachungsorgan erstattete Anzeige, da der Parkschein Spuren von entfernten Entwertungen aufwies. Strafverfügung Der Magistrat der Stadt Wien erließ gegenüber dem Beschwerdeführer (Bf) Franz Z***** mit Datum 27. 2. 2015 zur Zahl MA…

VB-05001.3. Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz
geltende FassungRichtlinien02.07.2025

…1) Gemäß § 1 Abs. 1 DMSG finden die in diesem Bundesgesetz enthaltenen Bestimmungen auf von Menschen geschaffene unbewegliche und bewegliche Gegenstände (einschließlich Überresten und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung sowie künstlich errichteter oder gestalteter Bodenformationen) von geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Bedeutung ("Denkmale") Anwendung, wenn ihre…

BFG RV/5300013/20111. Gewerbsmäßige Abgabenhinterziehungen eines KFZ-Händlers, welcher mehrfach seine Betriebsaufgabe vortäuscht, tatsächlich aber weiterhin Umsätze und Erlöse aus dem Vertrieb von Selbstbau-Sets und Ersatzteilen einer britischen Automarke erzielt; 2. Berechnung der Umsätze und Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.08.2014Teil 2/2

…Fahrzeuge bzw. Bausätze etc. verkauft hat: Z.B. Rechnung vom 14. Juni 2004 an D über Öl, Frostschutz, Bremsflüssigkeit, Spur einstellen, Verteilerstück Kühlwasser, Anfertigung des Ausgleichgefäßes sowie Nebenarbeiten brutto € 348,25, Mehrwertsteuer € 58,04 (Arbeitsbogen Bl. 258); Verkauf YyyY, Baujahr 09/2002, 80…