…wurde für die Jahre 2002 bis 2005 eine Betriebsprüfung (BP) durchgeführt. Der Prüfer stellte folgendes fest: Beim sale and lease back der Lackieranlage und des Kraftwerks im Jahr 2005 handle es sich um Spezialleasing. Die Wirtschaftsgüter seien deshalb wieder dem Betrieb zuzurechnen (Aktivierung Buchwertabgang 571…

…Leasinggeber bei der Berechnung der Leasingraten berücksichtigt. Dieser Umstand war der Bw bekannt. - das zivilrechtliche Eigentum an der Maschine steht dem Leasinggeber zu. Dazu wandte die Bw ein, dass hier ein Fall von "Spezialleasing" vorliege, was zur Folge hätte, dass der Bw als wirtschaftlicher Eigentümerin…

…Geltendmachung der IZP gedacht sei. Das Finanzamt versagte daraufhin die gesamte beantragte Investitionszuwachsprämie. In der dagegen erhobenen Berufung wiederholte die Bw ihr Vorbringen aus dem BP-Verfahren, es handle sich um "Spezialleasing" und führte dazu aus, dass die Maschine mittels "Mischfinanzierung" erworben wurde (zusätzliche Kreditaufnahme)…

…Im Übrigen handelt es sich bei einer Maschinenvermietung i.d.R. um ein Wirtschaftsgut, das einem Spezialleasing nahe kommt, da der Nachfragemarkt für derartige Wirtschaftsgüter naturgemäß gering ist und von der Abgabenbehörde nahezu unaufspürbar bleibt. Ist auf Grund der Besonderheit des Bestandgegenstandes bei Prüfung der…

…vorlag, lag das Risiko der Wertminderung bzw. die Chance der Wertsteigerung eindeutig beim Leasinggeber ) oder d) ein Spezialleasing vorliegt (liegt nicht vor, da es sich um einen handelsüblichen BMW 530d Touring handelt) kann im gegenständlichen Fall bei Betrachtung der tatsächlichen Verhältnisse ein Full-Payout Leasing…

…sinnvolle Verwendung kann dann angenommen werden, wenn die Verwertung oder Nutzung des Leasinggegenstandes aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nur dem Leasingnehmer möglich ist. Ist das Vorliegen von Spezialleasing zu bejahen, dann erfolgt immer eine Zurechnung zum Leasingnehmer. 3.2. Nach Ansicht des Finanzamtes und des…

…um ein Vollamortisationsleasing (die Grundeigentümer würden das Gebäude nach 25 Jahren ohne weitere Ablöse erhalten) und Spezialleasing [das Ordinationsgebäude sei nach den persönlichen Bedürfnissen der Tochter (Bw.) errichtet worden] handle und damit eine andere Verwertung durch den Vater vor Ende der 25 Jahre nicht nachvollziehbar…

…darf (Vergleiche VwGH vom 7.5.1954, Zahl 78/52). Das Auseinanderfallen von zivilrechtlichem Eigentum und wirtschaftlichem Eigentum ist klassisch und häufig bei Leasingverträgen gegeben, insbesondere beim Spezialleasing. Beim Spezialleasing ist zivilrechtlicher Eigentümer die Leasinggesellschaft, wirtschaftlicher Eigentümer jedoch der Leasingnehmer. " Die Finanzbehörde erster Instanz legte…

…mit einer absolut unüblich kurzen Vertragsdauer vereinbart worden und damit gleichsam als Spezialleasing zu betrachten seien. Wegen der betriebsbedingt hohen Kilometerleistung sei eine Nutzung der LKW über die für solche Verträge sonst übliche Laufzeit wirtschaftlich nicht möglich gewesen (hoher Reparaturaufwand nach Ablauf der Hersteller-Werksgarantie…

…dass rund 42 % der Anschaffungskosten für den LKW DAF auf die gemäß den Kundenwünschen der Bw. angefertigten Kranaufbauten entfielen. Ob durch diese massiven kundenspezifischen Adaptierungen bereits die Voraussetzungen für ein Spezialleasing vorlägen, bedürfe im gegenständlichen Fall keiner weiteren Untersuchung. Durch diese Spezialanfertigung sei jedoch erkennbar…

…nach Ansicht der Betriebsprüfung die Leasingkonstruktion absolut überflüssig. Darüber hinaus müssten die zu beurteilenden Leasinggeschäfte aufgrund des speziellen und eingeschränkten Kreises der Abnehmer ohnedies als Spezialleasing beurteilt werden und sowohl in umsatzsteuerrechtlicher als auch in einkommensteuerrechtlicher Hinsicht zu einer Verschaffung der Verfügungsmacht führen. Die Tatsache…

…bei Abschluss der Verträge ausgegangen ist, die einzige logische und wirtschaftlich rationale Art der Geschäftsabwicklung.   7) Spezialleasing Der Prüfer vertrat die Ansicht, eine Verwertung und Nutzung des Schulgebäudes sei aus rechtlichen und tatsächlichen Gründen nur bei der Leasingnehmerin möglich. Er begründete dies im wesentlichen…

…2013 gab die Bw. die gewünschten Daten bekannt. Diese sind im Excel-Blatt "Anschaffung_Maschinen_2004" zusammengefasst. Abgesehen vom Sonderfall des Spezialleasings sieht die Judikatur im Fall von Vollamortisationsverträgen ein Überwiegen des Anschaffungsaspektes, und damit eine Zurechnung der Leasinggüter an den Mieter , in zwei grundsätzlichen…

…in ihrer Summe dem üblichen Kaufpreis des Gegenstandes entsprechen und die "Miet"-Dauer mindestens der Nutzungsdauer des Gegenstandes entspricht. Abgesehen vom Sonderfall des Spezialleasings sieht der VwGH somit im Fall von Vollamortisationsverträgen ein Überwiegen des Anschaffungsaspektes, und damit eine Zurechnung der Leasinggüter an den Mieter…

…Einbauten ab und erhöhte den Mietzins. In der weiteren Folge errichtete sie - ausschließlich an den Bedürfnissen der Mieterin orientiert - Seminarräume und eine Sauna. Damit liegt die Finanzierungsfunktion der gegenständlichen Gestaltung nach Art eines Spezialleasings auf der Hand. Der bw. Einwand, der von der Betriebsprüfung ins…

…Einbauten ab und erhöhte den Mietzins. In der weiteren Folge errichtete sie - ausschließlich an den Bedürfnissen der Mieterin orientiert - Seminarräume und eine Sauna. Damit liegt die Finanzierungsfunktion der gegenständlichen Gestaltung nach Art eines Spezialleasings auf der Hand. Der bw. Einwand, der von der Betriebsprüfung ins…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch MMag. DDr. Günther Hawel, Steuerberater & Wirtschaftsprüfer, 5020 Salzburg, Michael-Walz-Gasse 38, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Umsatzsteuer 2003 sowie betreffend Festsetzung von Umsatzsteuer für 1-8/2004 und für…