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UFSW RV/1040-W/04Kosten der Unterbringung eines schwer behinderten Kindes in einem Heim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…Alimentationsbestätigung für die Unterbringung im Kinderheim (öS 70.800,00) unter dem im Formular vorgegebenen Titel "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)schule bzw. Behindertenwerkstätte (nur bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe" beantragt. Nachdem im Bescheid die beantragten Kosten nicht in voller Höhe als außergewöhnliche Belastung gewährt worden…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…nicht gegebenen - Fälle umfasst sind, in denen entweder die Unterbringung im Internat dem Steuerpflichtigen keine Kosten verursacht oder in denen die Kosten für eine Sonder- bzw. Pflegeschule oder eine Behindertenwerkstätte samt Internatskosten zusätzlich zum Freibetrag von 262 € geltend gemacht werden (Müller, SWK 8/1998…

UFSL RV/0835-L/10Pauschalbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastung wegen der Behinderung eines Kindes; nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes nach der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

…Dezember pflegebedingte Geldleistungen bezogen wurden, die Rubrik betreffend die monatlichen Höhe dieser Geldleistungen wurde jedoch nicht ausgefüllt; unter Punkt 4.4.6 der Beilage L 1k "Schulgeld für eine Sonder(Pflege) -Schule bzw. Behindertenwerkstätte" ist der Betrag von 149,13 angeführt; im Punkt 4.4…

UFSF RV/0007-F/10Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…2007 wurde der Bezug der erhöhten Familienbeihilfe sowie pflegebedingter Geldleistungen in Höhe von monatlich 799,30 € angegeben. Unter der Kennzahl 428 "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" wurde ein Betrag in Höhe von 10.239,26 € als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht…

UFSL RV/0388-L/09Aufwendungen iSd. § 5 Abs. 3 der VO BGBl. Nr. 303/1996 können ohne Gegenrechnung vom Pflegegeld anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…2006 wurde für die Tochter Katharina erhöhte Familienbeihilfe sowie Pflegegeld in Höhe von 18.025,20 € bezogen. Beantragt als außergewöhnliche Belastung wurden Aufwendungen für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von 6.285,00 €. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 vom…

UFSF RV/0166-F/05Berücksichtigung von aus einer Behinderung resultierenden Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2006

…der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2004 beantragte der Bw. unter anderem die Berücksichtigung von Sonderausgaben in Höhe von 3.416,04 € sowie von Aufwendungen in Höhe von 3.312,07 € (Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte) als außergewöhnliche Belastung. Nachdem im…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…ganzjährig gewährten erhöhten Familienbeihilfe auch eine um 50 % gekürzte pflegebedingte Geldleistung in Höhe von monatlich € 735,80 bezog, Ausgaben für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von € 1.870,00 (= € 170,00 x 11 Monate) jährlich als außergewöhnliche Belastung…

UFSW RV/1490-W/05Außergewöhnliche Belastung für eine zu 100% behinderte Tochter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…M. bezogen worden sei (Stufe 4). Unter der KZ 428 beantragte er das Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von S 43.476,00, nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung wurden in Höhe von S 3.200,00…

UFSW RV/1967-W/13Außergewöhnliche Belastung für auswärtige Schulausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Der Bw. bezog im Jahr 2012 Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. Er machte in der elektronisch eingereichten Erklärung auf Grund der Behinderung seines Sohnes Schulgeld für eine Sonder(Pflege)- Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von 6.005,44 und Kosten der Heilbehandlung € 514,02geltend. Als…

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…Sonder- und Pflegeschulen oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte berücksichtigt werden. Wie sind die Begriffe Sonder- und Pflegeschulen bzw. Behindertenwerkstätten auszulegen? Können auch Aufwendungen für Betreuungsstunden im Rahmen der sonderpädagogischen Förderung im Kindergarten darunter subsumiert werden? Was ist unter Entgelt für die Unterrichtserteilung bzw…

UFSF RV/0387-F/02Kürzung des monatlichen Freibetrages gem. § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen von € 262 um 1/30 bzw. € 8,72 pro Tag des stationären Klinikaufenthaltes des behinderten Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2003

…Behinderung anfallenden Kosten auch diverse Arztkosten, Fahrtkosten zum Arzt oder ins Krankenhaus, sowie Fahrtkosten im Zusammenhang mit dem Besuch einer Sonder- oder Pflegeschule oder einer Behindertenwerkstätte etc. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens ist anzunehmen, dass diese laufenden Kosten, die bei Unterbringung des behinderten Kindes…

UFSW RV/3212-W/09Zwangsläufig erfolgender Schulbesuch durch ein behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…Freibetrag von € 262,00 bzw. bei Bezug höheren Pflegegeldes ohne Berücksichtigung des Freibetrages sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen; - Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel, - Kosten der Heilbehandlung sowie - das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in…

UFSL RV/0274-L/03Behindertengerechte Adaptierung eines Badezimmers mit WC
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2004

…Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus dem Zusammenspiel dieser Vorschriften ergibt sich, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel, die…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…Wohnen. Zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen (§ 5 Abs. 3 VO). Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen…

UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…3 dieser Verordnung auch Aufwendungen gemäß Abs. 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Bei den Aufwendungen gemäß § 4 dieser Verordnung handelt es sich um nicht regelmäßig anfallende…

UFSW RV/1919-W/091. Seminarkosten einer Lehrerin 2. Studiengebühren für die Tochter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…Hörgerät, Blindenhilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung) und das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Da es sich bei den gegenständlichen Berufsausbildungskosten nicht um Kosten für eine Sonder- oder Pflegeschule handelt…

UFSL RV/0030-L/08Wert des Altbestandes bei der behindertengerechten Adaptierung des Bades und WC als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011

…Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Aus dem Zusammenspiel dieser Vorschriften ergibt sich, dass nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel, die…

UFSL RV/0392-L/08Kinesiologische Einzelbehandlungen für ein behindertes Kind als außergewöhnliche Belastungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2008

…3 BMF-VO auch Aufwendungen gemäß § 4 BMF-VO sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Nach § 4 BMF-VO sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B…

UFSW RV/1658-W/07Anschaffungskosten eines zweiten PKW-Abstellplatzes in der hauseigenen Tiefgarage keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2007

…1 auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Zutreffend hat der Bw. in der Berufung auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichtshofes in seinem Erkenntnis vom 28…

UFSG RV/0122-G/05Aufwendungen für Kinderhort und Sozialpädagogin als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2005

…Nr. 303/1996, sind zusätzlich zum ... Pauschbetrag nach Abs. 1 auch Aufwendungen nach § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Gemäß § 4 der Verordnung, BGBl. Nr. 303/1996…