Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., W.,H-Gasse, vom 26. Juni 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk vom 13. Juni 2006 betreffend Abweisung des Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe ab 1. April 2001 entschieden…

…Unterstützung bedarf, insbesondere müssen Lern- und Konzentrationsschwierigkeiten immer im Zusammenhang mit der Augenerkrankung gesehen werden. Eine psychologische Testung betreffend die Schulreife zeigte erhöhte Werte in den Bereichen Aufmerksamkeitsdefizite und Hyperaktivität. Auf Grund der komplexen Problematik, die sich aus der Sehbehinderung ergibt, ist dzt. die Einschulung…

…aus der hervorgehe, dass eine Gehbehinderung vorliege. Mit der Berufungsvorentscheidung änderte das Finanzamt den Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2007 insoweit ab, als es die nachgewiesenen Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen statt in Höhe von € 2.248,26 nur…

…23. Dezember 2007 den Bestand des bei der Bw. festgestellten Grades der Behinderung von 60 % zumindest seit 2007 bescheinigt hatte,wies es die Gehbehinderung/Schlaganfall/Sehbehinderung als Ursache der in Streit stehenden Heimkosten im Streitjahr nicht nach. Da Personen mit überdurchschnittlichem Pflegebedürfnis sowie Personen, deren…

…im November 1987 geborenen Sohn P. teilte diese mit, dass ihr Sohn wegen gesundheitlicher Probleme und einer nicht behandelbaren, zunehmenden Sehbehinderung mit Doppelbildsehen in der Ferne das Gymnasium abbrechen musste. Er sehe nur im Nahebereich einigermaßen scharf. Ergänzend führte die Bw. aus: "Er beginnt gerade…

…für diese Feststellung zuständigen Stelle nachzuweisen. Eine solche Bescheinigung konnte den Verwaltungsakten nicht entnommen werden, weshalb die Abzugsfähigkeit der beantragten Taxikosten wegen Gehbehinderung zu Recht vom Finanzamt versagt wurde. Abschichtungsforderung Ob die Abtretung der Geschäftsanteile der BLÖ an Familienangehörige unter gleichzeitiger Beteiligung als atyp. st…

…bis 31. Jänner 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) beantragte am 30.3.2010 wegen einer durch eine Sehbehinderung verursachte 70%-igen Minderung der Erwerbsfähigkeit für sich selbst die erhöhte Familienbeihilfe ab Geburt, somit…

…2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 17.8.2001 wurde die erhöhte Familienbeihilfe für die volljährige Tochter der Berufungswerberin beantragt. Aus der ärztlichen Bescheinigung geht hervor, dass die Tochter der Berufungswerberin an "Sehbehinderung, min. Cerebralparese" leide…

…Von diesem Amt wurde am 17.6.2004 mitgeteilt, dass die Berufungswerberin an "chronische Uveitis mit deutlicher Sehbehinderung" leidet und der Grad der Behinderung 90 % beträgt. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung sei ab 1.5.2004 auf Grund der vorgelegten relevanten…

…Möglichkeit der Benutzung des hauseigenen Thermalbeckens gegeben sei. Diese Therapie stehe in direktem Zusammenhang mit der Gehbehinderung und dem Wirbelsäulenleiden. Es liege nun der Bescheid des Sozialamtes vor. Die Geh- und Sehbehinderung betrage nunmehr 90%. Gegen die abweisende Berufungsentscheidung, den Einkommensteuerbescheid 1999 betreffend (Anmerkung: in…

…Funktion des Großbildschirmgerätes als TV-Gerät trete für sie stark in den Hintergrund. Wesentlich für sie sei die Funktion als Vergrößerungsgerät für die verschiedensten Aufgaben des Alltags, somit die Milderung der mit ihrer Sehbehinderung verbundenen Beeinträchtigung. Das Gerät, welches eine Bildschirmdiagonale von 106 cm aufweise…

…Nur die Kosten würden von den Krankenkassen nicht getragen. In seinem Fall habe sich das Auge doch leicht gebessert. Sein Krankheitsbild sei Folgendes: schwerste Sehbehinderung, Lungenkrebs und daraus resultierend auch psychische Angeschlagenheit. Dies alles führe zu seinem Behindertengrad. Das Finanzamt erließ folgenden Ergänzungsvorhalt: Betreffend der…

…und einer von 20% wegen Asthma festgestellt. Woraus sich ein Gesamtgrad der Behinderung von 40% ergibt. Der Grad der Sehbehinderung wird dabei durch die Taubheit um eine Stufe erhöht. Die Astmaerkrankung erhöht den Grad der Behinderung nicht weiter, da keine ungünstige Wechselwirkung mit den anderen…

…in Haus und Garten erledigt. In den letzten 4 Jahren habe sich der Gesundheitszustand seiner Tante drastisch verschlechtert (Zuckerkrankheit, Nierenunterfunktion, Sehbehinderung), sodass er wöchentlich 3-5 mal 60 km von Pe nach Pi gefahren sei, um sämtliche Pflege- und Hilfeleistungen durchzuführen. Seine Forderung von monatlich…

…Berufung vom 10. März 2009: Die Bw. leide seit Jahren an einer schweren Augenerkrankung. Die gegenständliche Augenkur im X-Institut sei ihr auf Grund ihrer Sehbehinderung verordnet worden (vgl. Behindertenpass). Die abweisende Berufungsvorentscheidung vom 24. März 2009 wurde im Wesentlichen damit begründet, dass auf Grund…

…von monatlich 120 Stunden vor (Pflegegeld Stufe 3). Wegen ihrer Krankheit sei jede Belastung ihrerseits zu vermeiden (Auftreten von neuen Schüben). Die Bw. leide unter einer hochgradigen Sehbehinderung, überdies sei die Funktionsfähigkeit ihrer Hände eingeschränkt. Die Hausgehilfin erledige daher sämtliche Hausarbeiten (Kochen, Bügeln, Aufräumen etc.)…

…28. März 2007, in welchem der Bw. bezugnehmend auf seinen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Sehbehinderung" im Rahmen des Parteiengehörs die Möglichkeit einer Stellungnahme eingeräumt wird, da nach ärztlicher Auskunft die Voraussetzungen für diese Zusatzeintragung nicht vorlägen. Beigelegt ist ein augenfachärztliches Sachverständigengutachten vom 20. Februar…

…worden. Die Bw. erhob gegen den Bescheid fristgerecht Berufung und führte aus, dass es auf Grund der Sehbehinderung ihres Sohnes zu Konzentrationsstörungen komme und eine daraus resultierende Lernschwäche nicht ausbleibe. In der Beilage übermittle sie ein Gutachten von einer Psychotherapeutin, indem dies auch bestätigt werde…

…Zeitraum Dezember 1993 (somit ab seiner Geburt) bis März 2002 erhöhte Familienbeihilfe gemäß § 8 Abs. 5 FLAG bezogen; die Sehbehinderung wurde mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 % bewertet. Am Gesundheitszustand des mj. S. hat sich seit seiner Geburt betreffend die gegenständliche Einschränkung nichts geändert…

…die Nachforderung in Höhe von € 477,22 zu bezahlen. Er sei bereits 97 Jahre alt und fast blind. Aufgrund seiner Sehbehinderung würde er ständig Betreuung brauchen, da er allein nicht mehr zu recht kommen würde. Er habe immer seine vorgeschriebenen Steuern pünktlich bezahlt und…