…deuten, auf einen Erwerb am Schwarzmarkt und auf eine rechtskräftige Abgaben- und Finanzstrafentscheidung gegenüber dem Zeugen beziehen kann. Der Zeuge hat sein Vergehen bereits kurze Zeit nach den durch ihn begangenen Verhandlungen von unverzollten Zigaretten eingestanden. Diese Verdachtsgründe genügen für die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens, weil…

…indes vorsätzliche Begehung. Er habe nicht um die Rechtswidrigkeit von Zigaretteneinkäufen von armenischen Staatsangehörigen in Wien Bescheid gewusst und es nicht einmal für möglich gehalten, dass er durch einen Zigarettenankauf am "Schwarzmarkt" einen gesetzlichen Tatbestand erfülle. Somit scheide auch bedingter Vorsatz aus. Es werde zum…

…Zweifel der Schuldvorwurf der vorsätzlichen Begehung, zumal diese Menschen am besten über die bestehenden Tabakvorschriften, die legalen Preise und die Schwarzmarktpreise Bescheid wissen und danach auch handeln. Ein, die Verteidigungsrechte erheblich beeinträchtigender Verfahrensmangel kann daher auch darin nicht erblickt werden, dass im bekämpften Erkenntnis der…

…. Der Bf. gab an die Zigaretten auf dem Schwarzmarkt in Bratislava gekauft, in seiner Wohnung versteckt und sodann über die Zollämter Berg und Kittsee nach Österreich verbracht zu haben. Wie schon das Zollamt Wien in seiner Berufungsvorentscheidung schlüssig ausführt, stützt sich der dem Bescheid zu…

…Ölkurs, Schwarzmarkt). Z.B für 1987 zum Schilling. Offizieller Kurs: 1 ATS = 5,58 Rls; Schwarzmarkt: 1 ATS = ca. 70 Rls.' Zur Frage der Grundstückspreise konnten in diesem Antwortschreiben mangels Kenntnis der genauen Adresse der Grundstücke keine Angaben gemacht werden. Es steht Ihnen…

…er beim ersten Import keine Schwierigkeiten hatte, hat er sich entschlossen, 170 Stangen Zigaretten in der Slowakischen Republik auf dem "Schwarzmarkt" zu einem Preis von 120,00 S pro Stange anzukaufen und nach Österreich zu schmuggeln. Am 29. Juni 1996 wurde er durch Zollorgane des…

…es tatsächlich tut, sei ihm nicht bekannt. Zur Aufklärung des Sachverhalts und wegen des Verdachts, dass für die Waren nirgends Umsatzsteuer entrichtet wurde und sie auf dem Schwarzmarkt landeten, erging am 19.3.2010 ein Amtshilfeersuchen des Zollamtes an die polnische Zollverwaltung. Aus der Beantwortung…

…die BP unglaubwürdig, da der Zahlungsfluss nicht beweisbar sei. Ein entlastendes Beweismittel über den Umtausch der "275.000 DM" in österreichische Schilling habe nicht vorgelegt werden können. Dieser Umtausch sei angeblich am Schwarzmarkt durchgeführt worden. Die BP gehe davon aus, dass sämtliche, in den Jahren…

…ist entgegenzuhalten, dass die von der Bw. behauptete Umwechslung des in Rede stehenden Betrages in Höhe von DM 200.000,00 am Schwarzmarkt nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen ist. Der von der Bw. vertretenen Auffassung, dass der tatsächlich stattgefundene Leistungsaustausch durch eine…

…aufgenommen. Aus den niederschriftlichen Einvernahmen der drei Personen ging hervor, dass der Bw. die Zigaretten in Polen auf dem Schwarzmarkt für einen Preis von 10,- € pro Stange gekauft und einem Freund, der ihm telefonische Anweisungen erteilt, nach Italien mitbringen und bei Rom übergeben wollte…

…Karton. Der Bf. sagte am 9. Juni 2007 anlässlich seiner Einvernahme als Verdächtiger durch Organe der Finanzstrafbehörde erster Instanz im Wesentlichen wie folgt aus: Er habe seit "Anfang 2001" für sich und seine Gattin geschmuggelte Zigaretten am Schwarzmarkt gekauft. Der Bf. und seine Gattin würden…

…Die Umwechslung bei verschiedenen Banken bzw. am Schwarzmarkt in stabilere Währungen, die private Aufbewahrung in Jugoslawien sowie die spätere kleinweise Verbringung nach Österreich sei somit die sinnvollste Vorgangsweise gewesen. Der Liegenschaftsverkauf und das Vorhandensein der Valuten in Kroatien sei sowohl Familienmitgliedern als auch Freunden und…

…Die Umwechslung bei verschiedenen Banken bzw. am Schwarzmarkt in stabilere Währungen, die private Aufbewahrung in Jugoslawien sowie die spätere kleinweise Verbringung nach Österreich sei somit die sinnvollste Vorgangsweise gewesen. Der Liegenschaftsverkauf und das Vorhandensein der Valuten in Kroatien sei sowohl Familienmitgliedern als auch Freunden und…

…dass er die aus Rumänien stammenden Zigaretten in Debrecen auf dem Schwarzmarkt gekauft hatte und in dem von ihm manipulierten Fahrzeug nach Österreich bringen und hier einem gewissen "D." an einem vereinbarten Ort zum Preis von 11,- € pro Stange übergeben wollte. Aufgrund der strafrechtlichen…

…Die Umwechslung bei verschiedenen Banken bzw. am Schwarzmarkt in stabilere Währungen, die private Aufbewahrung in Jugoslawien sowie die spätere kleinweise Verbringung nach Österreich sei somit die sinnvollste Vorgangsweise gewesen. Der Liegenschaftsverkauf und das Vorhandensein der Valuten in Kroatien sei sowohl Familienmitgliedern als auch Freunden und…

…dass der genannte Zeitraum ca. 100 Wochen umfasst mit jeweils 4 auf dem Schwarzmarkt eingekauften Stangen Zigaretten. Am 23.3.2007 erging an sie auch ein Abgabenbescheid betreffend diese Zigarettenmenge in einer Gesamthöhe von 14.978,66 €. In der am 7.5.2007 vor…

…die Fa La. , konnte aG der Codierung der Artikel festgestellt werden, dass einige Waren der Bw im Jahr 2000 auf dem Schwarzmarkt in Ungarn, Rumänien und Bulgarien sowie auf chinesischen Märkten in Ungarn auftauchten. Dass es sich dabei um genau die Artikel handelt, die der…

…festgestellt werden, dass einige Waren des Bw, die er von September bis November 1999 erworben hatte, im Jahr 2000 auf dem Schwarzmarkt in Ungarn, Rumänien und Bulgarien sowie auf chinesischen Märkten in Ungarn auftauchten. Dass es sich dabei um genau die Artikel handelt, die der…

…hat das Finanzamt die Aberkennung des Vorsteuerabzuges damit begründet, dass die Bw. die vom Unternehmen I. in Rechnung gestellten Bauleistungen durch Arbeitskräfte vom Schwarzmarkt ausgeführt hätte. Es stützte sich dabei auf die niederschriftliche Aussage des Herrn I. , wonach er in den Jahren 1994 bis 1996…

…Freund als Darlehen gewährten Mittel mangels Beweisbarkeit des Zahlungsflusses infolge angeblicher Durchführung des Umtausches von DM 275.000,00 in österreichische Schillinge am Schwarzmarkt nicht nachvollziehbar ist. Auch wurde nach den Feststellungen der Betriebsprüfung im Jahr 1997 ein Betrag von S 270.000,00 als…