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UFSI RV/0154-I/08Vorliegen einer Berufsausbildung bei Wiederholung des Schuljahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2008

…aus welchem hervorgeht, dass der Sohn des Beihilfenbeziehers im Schuljahr 2006/07 bei 302 Fehlstunden in keinem einzigen Unterrichtsgegenstand positiv beurteilt wurde. Im Einzelnen sind dem Zeugnis folgende Beurteilungen zu entnehmen: Verhalten in der Schule "Nicht zufriedenstellend", sechs Pflichtgegenstände "Nicht genügend", ein Pflichtgegenstand "Nicht beurteilt…

UFSS RV/0196-S/09Beendigung der Berufsausbildung, wenn Schuljahr nicht wiederholt wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.06.2009

…aber nach Beendigung der Krankheit der tatsächliche Ausbildungsvorgang nicht fortgesetzt, müsse auf die Beendigung der Berufsausbildung geschlossen werden. Die Tochter des Bw. habe im Schuljahr 2007/2008 die 3. Klasse der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe in N. besucht und wäre berechtigt gewesen, den 3…

UFSS RV/0229-S/09Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder die sich ständig im Ausland aufhalten (Schulbesuch in Amerika für mehr als 2 Schuljahre)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2010

…Semester- und Sommerferien seien die Kinder beim Bw in Österreich gewesen. Von Anfang Dezember 2007 bis Ende Mai 2008 des Schuljahres 2007/2008 hätten die Kinder gemeinsam mit Großmutter und Mutter in einem Haus gewohnt, welches von dem im Herbst 2007 verstorbenen Bruder der Kindesmutter…

UFSG RV/0881-G/07Die Berufsausbildung an einer Schule beginnt nicht mit der Anmeldung, sondern erst mit Beginn des Schuljahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…April 2007, wonach der Sohn des Berufungswerbers im Schuljahr 2004/05 ab dem 13. September 2004 die "Höhere Lehranstalt für Berufstätige der Abteilung Kunst & Design (Abendschule)" besucht hat. Mit dem Hinweis auf die vor dem Abbruch der Berufsausbildung an der "Krankenpflegeschule" erfolgte Anmeldung für die…

UFSL RV/0162-L/09Anspruch auf Familienbeihilfe für die Zeit der Schulferien, wenn die Abmeldung von der Schule (erst) zu Beginn des darauf folgenden Schuljahres erfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2011

…€). Begründend wurde in der BVE ausgeführt, dass der Sohn der Bw. mit Ablauf des Schuljahres 2007/2008 die Schule abgebrochen habe und in der Zeit vom 16. bis 30. 09.2008 als arbeitssuchend vorgemerkt gewesen sei und ab 1.10.2008 Zivildienst geleistet habe…

UFSI RV/0064-I/06Vorliegen der Voraussetzungen für das große Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2006

…Unter Berücksichtigung der zum 12.12.2004 stattgefundenen Fahrplanänderungen ergaben sich folgende Verkehrsverbindungen mit Massenbeförderungsmitteln: | Schuljahr 2003/2004: 1.1.2004 - 12.9.2004 | | Montag - Freitag | Dienstende | 12.15 | Bus Postamt - Bahnhof BahnhofA | 12.30.- 12.37 |…

UFSL RV/1661-L/02Schulfahrtbeihilfe bei Unterbringung im Internat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2003

…musste das Kind an den Wochenenden zum Hauptwohnort zurückkehren, weil die Sperrzeiten im Internat von Freitag 17.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr waren. Für diese Fahrten wird die Schulfahrtbeihilfe beantragt. Die Gewährung einer Heimfahrtbeihilfe (§ 30c Abs. 4 Familienlastenausgleichsgesetz 1967) ist jedoch im Berufungszeitraum…

UFSI RV/0084-I/03Externistenreifeprüfung - kein ernstliches und zielstrebiges Bemühen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2003

…Dezember 1996, 94/15/0170), sodass für das Schuljahr 1996/97 - somit bis einschließlich Juli 1997 - kein Anspruch auf Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag besteht. Ob der Sohn Ch. des Berufungswerbers nach Juli 1997 seine Berufsausbildung ernstlich und zielstrebig betrieb, sodass nach außen das Bemühen um den…

UFSW RV/2193-W/10Keine zielstrebige Berufsausbildung bei Abbruch des Maturaschulbesuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2010

…zu Schüler. Grundsätzlich kann ich Ihnen mitteilen, dass durchschnittlich erst nach einem halben Jahr zur ersten Prüfung angetreten wird. In den meisten Fällen werden dann vor Ende des ersten Schuljahres zwei weitere Prüfungen abgelegt." Über die Berufung wurde erwogen: § 2 FLAG 1967 lautet auszugsweise: "§ 2. …

UFSW RV/1819-W/02Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2003

…vom Bw. unbestrittenen Sachverhalt hielten sich seine Kinder mit der Kindesmutter während der Schul- bzw. Studienzeit (über den strittigen Zeitraum hinaus jedenfalls bis zum Ende des Schuljahres 1998/1999) in Ägypten auf. In den Ferienzeiten sind die Kinder laut den Angaben des Bw. nach Österreich…

UFSL RV/0095-L/11Verspäteter Antrag auf Gewährung von Schulfahrtbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2011

…eng wäre. Es werde daher um neuerliche Prüfung des Sachverhaltes ersucht. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 30a FLAG 1967 haben Personen Anspruch auf Schulfahrtbeihilfe für Kinder, für die ihnen Familienbeihilfe gewährt wird oder für die sie nur deswegen keinen Anspruch auf Familienbeihilfe haben, weil…

UFSL RV/1029-L/04Keine Schulfahrtsbeihilfe für Schulbesuch außerhalb des grenznahen Gebietes im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…Bewilligung liege nicht vor und brauche auch nicht vorzuliegen. Eine Begrenzung und Einengung im Bereich des grenznahen Gebietes auf einen Umkreis von 15 km Luftlinie sei in diesem Fall für die Beurteilung, ob eine Schulfahrtbeihilfe gewährt werde oder nicht, nicht maßgebend. Ebenso sei die Bergründung…

UFSL RV/0472-L/03Schulfahrtbeihilfe bei Besuch einer Schule außerhalb des grenznahen Gebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2005

…diesem Umkreis befinde, müsse der Antrag abgewiesen werden. Dagegen wurde eine Berufung eingebracht. Laut Familienlastenausgleichsgesetz habe man Anspruch auf Schulfahrtbeihilfe, wenn die Entfernung zwischen Grenze und Schulort innerhalb eines Bereiches von 20 bis 25 km liege (VwGH-Erkenntnis vom 29.6.1982, Zahl 82/14…

UFSW RV/0057-W/04Keine Schulfahrtbeihilfe für Studenten an einer Fachhochschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2004

…des Studienförderungsgesetzes 1992, ist eine Fachhochschule eine Studienrichtung. Ein Anspruch auf Schulfahrtbeihilfe für Studenten ist nicht gegeben." Gegen die Berufungsvorentscheidung brachte der Bw am 31. Oktober 2003 einen Vorlageantrag mit folgendem Inhalt ein: "Bestätige dankend den Erhalt Ihrer Berufungsvorentscheidung vom 03.10.2003, mir zugestellt…

UFSW RV/2873-W/13Berufsreifeprüfung, kein Familienbeihilfenanspruch in den Schulferien bei Abbruch einer Berufsausbildung im Juni und Beginn einer neuen Berufsausbildung im September
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…Mittels Schreibens vom 31. Jänner 2013 forderte das Finanzamt die Bw. unter Setzung einer diesbezüglichen Frist von vier Wochen um Vorlage einer ihre Tochter betreffenden Schulbestätigung hinsichtlich des Schuljahres 2012/2013 sowie einer das Vorjahr betreffenden Schulnachricht/Jahreszeugnis auf. Für den Fall, dass auf dieses…

UFSI RV/0026-I/13Haushaltszugehörigkeit des Kindes zum Haushalt der Mutter oder der Großmutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2013

…Bestätigungen war die Enkelin bei der Bw an deren Wohnadresse in Adr, ab Feber 2002 bis August 2011 mit Nebenwohnsitz gemeldet und hat von September 2006 - Juli 2010 dort die Hauptschule sowie im Schuljahr 2010/2011 die Polytechnische Schule besucht. Dieser Antrag wurde am 14…

UFSW RV/1996-W/13Zurückweisung einer Berufung wegen verspäteter Einbringung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2013

… 273 Abs. 1 lit b BAO idgF zurückgewiesen. Entscheidungsgründe   Strittig ist, ob der seit dem Schuljahr 2007/2008 angestrebte HAK-Abschluss der Tochter des Berufungswerbers (Bw.) in Anbetracht des schleppenden Prüfungsverlaufes als zielstrebige Berufsausbildung zu qualifizieren ist (§ 2 Abs. 1 lit. b FLAG i…

UFSG RV/0126-G/10Berufsausbildung abgebrochen - Aufenthaltstitel als Studierender
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2013

…Angabe auf dem Formular Beih 1) seit 1995 in Österreich, wobei er seit diesem Zeitpunkt einer Beschäftigung nachgeht. Sein Sohn absolviert die Höhere Technische Bundes- Lehr- und Versuchsanstalt Bulme Graz-Gösting seit dem Schuljahr 2009/10. Er verfügt über eine Aufenthaltsbewilligung als Studierender. Mit einer…

UFSK RV/0354-K/12gerechtfertigtes Fernbleiben vom Unterricht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…das vermeintliche Wiederholungsschuljahr für sechs Wochen einen Ferialjob an und führte diesen durch. Bereits in der zweiten Hälfte des vergangenen Schuljahres als auch während des Ferialjobs klagte H verschiedentlich über Erschöpfungszustände und sonstige indifferente Beschwerden, denen man jedoch keine besondere Beachtung schenkte. Im Juni 2011…

UFSG RV/0454-G/12Schulausbildung im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

…Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder bestehe, die sich ständig im Ausland aufhalten. Da M seit dem Schuljahr 2010/11 in Bosnien die Schule besucht, ist von einem ständigen Aufenthalt in Bosnien (Drittstaat) auszugehen. Der Berufungswerber hat mit Schriftsatz vom 5. April 2012 gegen den Abweisungsbescheid…