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UFSK RV/0063-K/07Rückerstattung von Beiträgen zum Nachkauf von Schul- und Ausbildungszeiten als rückwirkendes Ereignis gem. § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe   In den jeweiligen Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung betreffend die Jahre 1997 - 1999 begehrte der Bw. die leistungswirksame Beitragsentrichtung für den Nachkauf von Schul- und Studienzeiten als Sonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 zu berücksichtigen. Die diesbezüglichen…

UFSW RV/1475-W/03Geltendmachung von Unterhaltszahlungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2004

…u.a. die Berücksichtigung von Aufwendungen für seine drei Kinder in einer Gesamthöhe von € 1.839,72 (bestehend aus Schul-, Elternvereins- und Verpflegungsbeiträgen in Höhe von € 1.113,00 und Studienbeiträgen in Höhe von € 726,72) als außergewöhnliche Belastung im Sinne des…

UFSI RV/0177-I/071.) Rückerstattung "wirkungsloser" Pensionsversicherungsbeiträge als rückwirkendes Ereignis iS § 295a BAO 2.) Rückerstattung "wirkungsloser" Pensionsversicherungsbeiträge nach vorheriger steuerlicher Berücksichtigung dieser Beiträge als Sonderausgaben in den Vorjahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.12.2008

…Einkommensteuer für die Jahre 2002 und 2003 wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe In den Einkommensteuererklärungen der Jahre 2001 bis 2003 begehrte der Berufungswerber die steuerliche Berücksichtigung von Beitragsentrichtungen für den Einkauf von Schul- und Studienzeiten als Sonderausgaben gemäß § 18 Abs…

UFSW RV/2850-W/02Ständiger Aufenthalt einer bosnischen Staatsbürgerin als Anspruchsvoraussetzung für die Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2003

…des ständigen Aufenthaltes in dieser Zeit einzugehen. Für den UFS ist es als erwiesen anzusehen, dass ab September 2000, infolge des Schul- und Kindergartenbesuches der Kinder der Bw. in P. ein ständiger Aufenthalt nicht in Abrede gestellt werden kann (wie es auch von der Abgabenbehörde…

UFSG RV/0660-G/05Vom Alter des Kindes abhängige unterschiedliche Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2007

…Eine sonderpädagog. Förderung hätte lt. DSA E. zugestanden, wurde aber nicht beantragt, da in der Schule nicht genügend Ressourcen dafür bestanden hätten. 1999 wurde eine längere psycholog. Behandlung durchgeführt. E. besuchte bis Sommer 2005 die Haushaltungsschule in ..., nach Beendigung wird sie eine Anlehre beginnen. Nach…

UFSI RV/0606-I/02Werbungskosten einer Lehrerin, Aufwendungen für Arbeitsmittel (Fachliteratur), Aufwendungen für NLP-Kurse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2003

…1.540,00 S 2. Kalenderjahr 1999 Das vom Pädagogischen Institut des Landes Tirol für AHS-Lehrerinnen in R. organisierte Seminar "Beziehungsgeflecht Schule - Der nächste Schritt" fielen lediglich Fahrtkosten an, weil Unterkunft und Verpflegung unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurden (Schriftsatz des Pädagogischen Institutes vom 2…

UFSW RV/1190-W/13Auswärtige Berufsausbildung am Militärrealgymnasium Wr. Neustadt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…vom 9. 3.2010) obwohl sich dieser Schultyp im Einzugsbereich befindet. Die Ausbildung meines Sohnes war darauf gerichtet, neben seiner Ausbildung durch die Schule (Ablegung der Reifeprüfung) eine weitere berufsbildende Ausbildung zu erlangen, für die im Einzugsbereich des Wohnortes keine Ausbildungsmöglichkeit besteht (vgl. VwGH 19…

UFSW RV/3555-W/101. Vergleichbarkeit zweier Tourismusschulen 2. Kein Pauschbetrag nach § 34 Abs. 8 EStG 1988 zwischen zwei Ausbildungsgängen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…besteht. Mehraufwendungen durch einen auswärtigen Schulbesuch sind dann nicht zwangsläufig, wenn dieser Schulbesuch bei gleichen Bildungschancen und gleichen Berufsaussichten auch an einer im Wohnort oder im Nahbereich des Wohnortes gelegenen Schule absolviert werden kann. Wird eine Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich des Wohnortes nur deswegen nicht wahrgenommen…

UFSI RV/0456-I/09Vergleichbarkeit von Tourismusfachschulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2011

…zur Entscheidung durch den Unabhängigen Finanzsenat. Auf die Begründung der Berufungsvorentscheidung replizierte sie folgendermaßen: "Dagegen wende ich ein, dass bereits jedes Jahr im Februar Meldeschluss ist und die Schule nicht alle Schüler aufnehmen kann. Aus diesem Grund müssen Schüler auf andere Tourismusschulen, insbesondere Privatschulen ausweichen…

UFSZ2L ZRV/0250-Z2L/03Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Grundlagenbescheides über die Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerbefreiung) von eingeführten Büchern einer drittländische Privatuniversität gem. Art. 51 ZBefrVO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.09.2007

…Bf. Begünstigt nach dieser Bestimmung sind nur Schüler und Studenten, die zu Schul-bzw. Studienzwecken in das Zollgebiet der Gemeinschaft einreisen (Art.25 Abs.1 ZBefrVO). 4.Dezitiert beantragt die Bf die Gewährung der Eingangsabgabenfreiheit (Einfuhrumsatzsteuerfreiheit) für die in Rede stehenden (neuen) Bücher gem. Art…

UFSL FSRV/0014-L/07Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Hinterziehung von Umsatzsteuervorauszahlungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.04.2008

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 4, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen GS, Schul- und Projektreisen, geb. 19XX, whft. in L, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 2 lit. a des Finanzstrafgesetzes…

UFSI RV/0219-I/12Zeitpunkt der Abziehbarkeit von Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2013

…den belegmäßigen Nachweis der geltend gemachten Sonderausgaben, gab die Berufungswerberin nebst Beilage der entsprechenden Zahlungsbestätigung ua an, dass sie im Streitjahr 18.029,44 € für den Nachkauf von Versicherungszeiten (Beitragsentrichtung für Schul-, Studien- und Ausbildungszeiten) aufgewendet habe. Von diesem Betrag habe sie 5.000…

UFSW RV/2423-W/11Familienbeihilfe für Ausbildung am "Troens Bevis Bible and Mission Institut" - freie Christengemeinde Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2011

…die mein Sohn BreB. derzeit besucht, vom Österreichischen Staat als Schul- und Berufsausbildung anerkannt wurde. Auch die Stundenzahl der Schule beansprucht mehr als 20 Stunden monatlich (Anm.: gemeint "Wochenstunden" - 980 Std. fürs ganze Schuljahr). Mein Sohn und unsere gesamte Familie gehört auch wie Familie XY…

UFSW RV/1067-W/05Keine rückwirkende Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.06.2011

…Zum Nachweis des Aufenthaltes im Bundesgebiet legte die Bw. u.a. Bestätigungen über den Schul- bzw. Kindergartenbesuch der Kinder in Österreich vor. Mit Bescheid vom 22.06.2004 wies das Finanzamt den Antrag der Bw. für den Zeitraum von September 1998 bis Jänner 1999 mit…

UFSW RV/3497-W/08Zurückweisung einer Berufung wegen mangelnder Aktivlegitimation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2009

…von AB, geb. 1994 mit der Pflege und Erziehung betraut. Die Bezirkshauptmannschaft bevollmächtigt die Einrichtung Kinderheim mit der Pflege und Erziehung im Innenverhältnis. Davon ausgenommen sind: Festlegung der Häufigkeit der Besuchskontakte zu welchen Personen Grundsätzliche Entscheidungen im Schul- und Ausbildungsbereich Aufenthaltsbestimmungsrecht, soweit ein altersüblicher Rahmen…

UFSG RV/0089-G/081. Unterhaltsabsetzbetrag bei unter dem Regelbedarfsatz liegender Unterhaltsleistung 2. Auswärtige Berufsausbildung bei Nichtvorliegen von Mehraufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2008

…folgende Unterlagen vorzulegen: Name und Geburtsdatum des Kindes, monatliche Unterhaltsleistung laut Gerichtsbeschluss inklusive Zahlungsbelege, Schul- oder Inskriptionsbestätigung des Kindes. Daraufhin legte die Bw. Kopien von Kontoauszügen vor, aus denen hervor geht, dass sie in den Monaten September bis Dezember 2006 jeweils € 100,- unter dem…

UFSW RV/1507-W/07Familienbeihilfe steht auch für eine Volljährige nur dann zu, wenn sie "Kind" im Sinne des § 2 Abs. 3 lit. a-d FLAG ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2007

…Unterhalt wie Unterkunft, Verpflegung, Schul-bzw. Studiengebühren und sonstige etwaige Unkosten aufzukommen." Auch die Miete für die Wohnung H.straße werde zur Gänze von ihm bezahlt. Der Antrag wurde vom Finanzamt mit der Begründung abgewiesen, dass es sich bei der volljährigen N. nicht um ein…

UFSL RV/0822-L/06Pauschale für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildungsmöglichkeit im Einzugsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2007

…Bw.) erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit. In den Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für den berufungs-gegenständlichen Zeitraum 2001 bis 2005 beantragte der Bw. unter anderem den Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung - Schul- und Internatsbesuch in X. - für seinen Sohn Alexander als außergewöhnliche Belastung. Am 6…

UFSG RV/0470-G/05Spekulationsgeschäft - Angeschafftes oder selbst hergestelltes Gebäude?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…1987 erwarb der Berufungswerber (Bw.) eine Liegenschaft samt Gebäude in R um 300.000,- S. Das Gebäude war von der Voreigentümerin - der C - als Schul- und Verwaltungsgebäude genutzt worden. Der Bw. führte im Erdgeschoß dieses Gebäudes ein Tanzlokal bzw. vermietete Teile des Gebäudes zu Wohnzwecken…

UFSW RV/2365-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Höhe des Behinderungsgrades nach Tricuspidalklappenoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…darin aus, dass das ärztliche Sachverständigengutachten unvollständig bzw. falsch sei, da im Vergleich zum Vorgutachten keine Verbesserung des Leidens dokumentiert sei. 2009 sei Schul- und Vereinssport erlaubt gewesen; zur Zeit sei nur Schulsport zulässig. Zusätzlich sei Enuresis (Bettnässen) hinzugekommen, was nicht dokumentiert worden sei. Häufig…