…und für das Aufkommen des Zwangsausgleichserfordernisses Sorge getragen habe. Damit habe sie die Voraussetzung für die Sanierung des sanierungsbedürftigen Betriebes Sorge getragen. Es sei diesbezüglich nur recht und billig gewesen, dass die Gesellschaft, die für den Fortbestand und die Sanierung des Unternehmens als immerhin 90…

…Die durch die erfolgte Sanierung wiederhergestellte Ertragsfähigkeit und Weiterführung des Betriebes sei durch die Vorlage einer Erfolgsrechnung per 31.12.1998 nachgewiesen. Der ausgewiesene Gewinn betrage ATS 201.578,87. Der Verkauf nicht mehr benötigter Betriebsmittel und der Personalabbau sei aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen erfolgt.…

…Betriebes bewilligt worden.   Auf Grund der Anfang 1994 aufgetretenen Neuverschuldung ersuchte der Berufungswerber mit Anbringen vom 17. Jänner 1994 neuerlich um Bewilligung einer Nachsicht im Ausmaß von 50 % der aushaftenden Abgabenschuldigkeiten von rd. 1,2 Mio ATS. Die Aussichten auf eine nachhaltige Sanierung des…

…I Nr. 71/2003 gehören zu den Einkünften Sanierungsgewinne, das sind Gewinne, die durch Vermehrungen des Betriebsvermögens infolge eines gänzlichen oder teilweisen Erlasses von Schulden zum Zwecke der Sanierung entstanden sind. Abs. 2 leg.cit. bestimmt: Sind im Einkommen Sanierungsgewinne enthalten, die durch Erfüllung der…

…welcher vom Verwaltungsgerichtshof (VwGH) als für eine Sanierung ungeeignet beurteilt werde. Die Sanierungsabsicht seiner ehemaligen Hausbank werde dadurch dokumentiert, dass diese zur Forderungseinbringung nicht den für sie wesentlich einfacheren Weg eines Konkursantrages gewählte habe, was mit Gewissheit zur Stilllegung bzw. Zerschlagung des Betriebes geführt hätte…

…EStG 1988, TZ 10 zu § 36, zur Frage der Sanierungseignung ausdrücklich auf Zeiträume nach der Sanierung ( Einstellung des Betriebes, Verlustentwicklung,..) Bezug genommen. Die Sanierungsbedürftigkeit sei grundsätzlich zu bejahen, wenn ein Unternehmen vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch stünde. Eine derartige Notlage könne auch gegeben sein, wenn sich…

…Da, wie auch in der Berufungsvorentscheidung zum Ausdruck kommt, sowohl die Vorlage im Original und die fristgerechte Vorlage (spätestens am letzten Tag der Anzeigefrist) bei der zuständigen Behörde erfolgt sein muss und eine spätere Sanierung des Formgebrechens nicht möglich ist (vgl. dazu ebenfalls VwGH v…

…Dies geschehe aber Schritt für Schritt. Der Betrieb bestehe nun nach dem Schuldnachlass weiter und es sei auch die entsprechende Ertragskraft - zwar durch die Sanierungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen verzögert - gegeben, um eine Entschuldung des Betriebes zu erwirken. Dies sei die Primärintension aller an dem Konzept beteiligten…

…eine Sanierung des Unternehmens erforderlich gewesen wäre. Dies machen die Höhe der nach dem Teilverzicht verbleibenden Verbindlichkeiten und die damit verbundene Überschuldung von 15,2 Millionen Schilling zum Stichtag 31.12.1997 deutlich. Unter Berücksichtigung der obigen Ausführungen zu den stillen Reserven im Betriebsvermögen der…

…abgeschlossenen Bestandsvertrag aus, dass dieser nicht mehr greifbar sei. Der Bw. selbst habe keinerlei Sanierungsmaßnahmen gesetzt, zumal die XGmbH vertraglich zur Sanierung des Mietobjekts verpflichtet gewesen sei. Im Gegenzug habe der Bw. vorgenanntem Unternehmen gegenüber auf eine Indexanpassung der Mietzinse verzichtet, bzw. diesem einen Kündigungsverzicht…

…2 KStG zu achten, weil beide Vorschriften letztlich denselben Zweck verfolgen: Ist die Änderung der wirtschaftlichen Struktur (uU nur im Zusammenhang mit einer teilweisen Gegenstandsänderung) erst bei Veränderungen des Betriebsvermögens von mindestens 75 % relevant und greift die Mantelkaufsregelung überdies nur dann ein, wenn zusätzlich die…

…Erlasses von Schulden zum Zwecke der Sanierung entstanden sind."Die Bw hat im Streitjahr keinen Gewinn (bzw. gleichbedeutend: keine Vermehrung des Betriebsvermögens) "infolge eines gänzlichen oder teilweisen Erlasses von Schulden" erzielt oder verbucht.Die Aufdeckung von stillen Reserven infolge des Ausscheidens von Aktiva aus dem…

…1998), für die Finanzierung der Anschaffung des "Altbestandes" und der Sanierung die Fremdfinanzierungskosten und für den Betrieb der beiden Eigentumswohnungen die Betriebskosten (ab 1999) als Betriebsausgaben geltend gemacht. Zwischen März 2001 und Dezember 2003 nahm das Finanzamt eine Buch- und Betriebsprüfung bei der Bw vor…

…€. Die laufenden Ausgaben für Betriebskosten betragen 300,00 €, für Strom 118,00 €, für Versicherungen 100,00 €, für KFZ 200,00 € und für Telefon 45,00 €. Die Ausgaben für die Sanierung des Wohnhauses würden 14.000,00 € betragen. Die…

…AS 54). Am 19. Februar 2003 verständigte die Wirtschaftskammer Niederösterreich das Betriebsstättenfinanzamt von der rechtswirksamen Ruhendmeldung der Gewerbeberechtigung ab dem 1. September 2002 (ESt-Akt 2002, AS 1). Im Sommer 2001 begann der Bw. mit der Sanierung des Bauernhofes. Die in den Folgejahren in den…

…dieser Kosten auf die Gesamtdauer der Verwendung oder Nutzung auf ein Jahr entfällt (Absetzung für Abnutzung), wobei sich die Absetzung nach der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Wirtschaftsgutes bemißt. Im Wirtschaftsjahr der Anschaffung oder Herstellung ist bei den mehr als sechs Monate vor Ablauf dieses Zeitraumes angeschafften…

…Einerseits begründet die Bw, die 12-wöchige Betriebsunterbrechung mit der Sanierung des Silos - diese müsste also spätestens Mitte März abgeschlossen gewesen sein -, andererseits erklärt sie die hohe Stundenanzahl ab Mai 2005 laut Stundenaufstellung mit der Wiederherstellung des Silos; die diesbezüglichen Angaben lassen daher eine gewisse…

…in Bezug auf die Unternehmereigenschaft einer wirtschaftlichen Betätigung einer Körperschaft öffentlichen Rechts formuliert ist, hat der nationale Gesetzgeber den unternehmerischen Bereich der Körperschaften öffentlichen Rechts positiv abgegrenzt (vgl. Schuchter/Walder, Das Ende des Betriebes gewerblicher Art in der Umsatzsteuer, Teil 2, ÖStZ 1999, S. 85ff)…

…dies im Wesentlichen wie folgt begründet: Zum Zwecke der erfolgreichen Sanierung des Unternehmens sei eine weit reichende Vereinbarung zwischen der Geschäftsherrin und der Treuhänderin bezüglich einer zukünftigen Einbringung, dem Verzicht einer Bankgarantie und auch der Ergebnisverteilung abgeschlossen worden. Würde man an der Ansicht der Betriebsprüfung…

…auch einer gesonderten Beurteilung zu unterziehen gewesen. Während die Vermietung der Lagerräumlichkeiten unter § 1 Abs.1 LVO zu subsumieren sei ("große Vermietung"), wobei sich bei zusammengefasster Beurteilung mit der Vermietung des Betriebsgebäudes absehbar ein positiver Gesamtüberschuss ergebe, sei das restliche Wohnhaus, "wie es die Verwaltungspraxis…