…6 UStG, Darnach wird "...die EUSt- Befreiung nur gewährt für...Sammlungsstücke und Kunstgegenstände, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, bei Einfuhren für Museen, Galerien u.dgl.. Nicht befreit ist damit insbesondere die Einfuhr von Büchern zu erzieherischen oder wissenschaftlichen Zwecken....."). Da die beschwerdegegenständlichen Bücher, wie…

…6 UStG, Darnach wird "...die EUSt- Befreiung nur gewährt für...Sammlungsstücke und Kunstgegenstände, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, bei Einfuhren für Museen, Galerien u. dgl.. Nicht befreit ist damit insbesondere die Einfuhr von Büchern zu erzieherischen oder wissenschaftlichen Zwecken....."). Da die beschwerdegegenständlichen Bücher, wie…

…6 UStG, Darnach wird "...die EUSt- Befreiung nur gewährt für...Sammlungsstücke und Kunstgegenstände, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, bei Einfuhren für Museen, Galerien u.dgl.. Nicht befreit ist damit insbesondere die Einfuhr von Büchern zu erzieherischen oder wissenschaftlichen Zwecken....."). Da die beschwerdegegenständlichen Bücher, wie…

…Fahrzeugs als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert, das somit keiner Normverbrauchsabgabe unterliege. Der genannte Erlass zitiert für die Thematik der Vergütung der NoVA den Kraftfahrzeugbegriff des § 2 NoVAG 1991 und aus den "Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur", in denen es in Kapitel 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten…

…ist - die übrigen Allgemeinen Vorschriften. Auf Grund der Anmerkung 3 zum Kapitel 97 "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten" gehören nicht in die Position 9703 Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse, Abgüsse und handwerkliche Erzeugnisse) selbst wenn diese Waren von Künstlern entworfen oder gestaltet wurden…

…also, dass - ausgehend vom Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken,...entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken..., nicht…

…sei als "Kunstgegenstand" einzureihen, wird darauf hingewiesen, dass unbeschadet des Umstandes, dass das Kapitel 97 der Kombinierten Nomenklatur die Überschrift "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten" trägt, keine einzige Position dieses Kapitels alle "Kunstgegenstände" unbeachtlich ihrer Art erfasst. Die Einreihung der vorliegenden Ware als Kunstgegenstand innerhalb dieses…

…Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken, ... entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken ..., nicht entwertet, der Position 4907…

…Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken, ... entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken ..., nicht entwertet, der Position 4907…

…Tarifpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs und den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 25. Mai1989 in der Rechtssache 40/88, Weber, Slg. 1989, 1395, Randnr. 13). Die Position 9705 der Kombinierten Nomenklatur gehört zum Kapitel 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten) und lautet: "Zoologische…

…Tarifpositionen des Gemeinsamen Zolltarifs und den Vorschriften zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil vom 25. Mai1989 in der Rechtssache 40/88, Weber, Slg. 1989, 1395, Randnr. 13). Die Position 9705 der Kombinierten Nomenklatur gehört zum Kapitel 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten) und lautet: "Zoologische…

…Zolldeklaration und in der "e-bay-Abwicklung" - angegebene Warebeschreibung (insbesondere wenn wie gegenständlich keine Beschau der Ware durch die Zollorgane erfolgte) nur noch schwierig zu treffen. So sind zwar "Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt" in das Kapitel 97 der Kombinierten Nomenklatur "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und…

…Wiederverkäufer geliefert werden und für die der Liefernde Umsatzsteuer nicht schuldet oder für die die Differenzbesteuerung vorgenommen wurde, die Differenzbesteuerung. Ein steuerpflichtiger Wiederverkäufer ist jeder Unternehmer, der im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit üblicherweise Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten oder andere bewegliche körperliche Gegenstände erwirbt und diese anschließend…

…also, dass -ausgehend vom Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken,...entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907")- Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken...., nicht…

…des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zu Abschnitt XXI, Warennummer 9705 00 00 betreffend die Einreihung von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken und Antiquitäten lauten auszugsweise: "Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den…

…des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zu Abschnitt XXI, Warennummer 9705 00 00 betreffend die Einreihung von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken und Antiquitäten lauten auszugsweise: "Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den…

…ermäßigter Steuersatz, den sie gemäß den Artikeln 98 und 99 anwenden, auch auf die Einfuhr von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken und Antiquitäten im Sinne des Artikels 311 Abs. 1 Nummern 2, 3 und 4 anwendbar ist. Ein ermäßigter Steuersatz ist nach der oben angeführten Richtlinie (vgl. Anhang…

…wurde erwogen: Umsatzsteuer 2009 und 2010 Gemäß § 24 Abs. 1 UStG 1944 gilt für Lieferungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 1 und den Eigenverbrauch im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 lit. a von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten oder anderen beweglichen körperlichen…

…1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Nummern 44 bis 46 der Anlage) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine (aus Positionen 7102 und 7103 der Kombinierten Nomenklatur) oder Edelmetalle (aus Positionen 7106, 7108, 7110 und 7112 der Kombinierten Nomenklatur), gilt die…

…1 Z 1 und den Eigenverbrauch im Sinne des § 1 Abs. 1 Z 2 lit. a von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (Nummern 44 bis 46 der Anlage) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen (mit einigen Ausnahmen) gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn…