…2 angeführte Bild- und Tonmaterial (Art. 44 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. g UStG 1994, siehe aber Abschnitt 5.2.6.1.). 5.2.1.2. Sammlungsstücke und Kunstgegenstände Abgabenfrei sind Sammlungsstücke und Kunstgegenstände erzieherischen…

…6 UStG, Darnach wird "...die EUSt- Befreiung nur gewährt für...Sammlungsstücke und Kunstgegenstände, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, bei Einfuhren für Museen, Galerien u.dgl.. Nicht befreit ist damit insbesondere die Einfuhr von Büchern zu erzieherischen oder wissenschaftlichen Zwecken....."). Da die beschwerdegegenständlichen Bücher, wie…

…6 UStG, Darnach wird "...die EUSt- Befreiung nur gewährt für...Sammlungsstücke und Kunstgegenstände, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, bei Einfuhren für Museen, Galerien u. dgl.. Nicht befreit ist damit insbesondere die Einfuhr von Büchern zu erzieherischen oder wissenschaftlichen Zwecken....."). Da die beschwerdegegenständlichen Bücher, wie…

…6 UStG, Darnach wird "...die EUSt- Befreiung nur gewährt für...Sammlungsstücke und Kunstgegenstände, die nicht zum Verkauf bestimmt sind, bei Einfuhren für Museen, Galerien u.dgl.. Nicht befreit ist damit insbesondere die Einfuhr von Büchern zu erzieherischen oder wissenschaftlichen Zwecken....."). Da die beschwerdegegenständlichen Bücher, wie…

…2 | D25 | Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten | 234 Abs. 3 Buchst. a | D26 | Andere als neu hergestellte Waren, die im Hinblick auf ihre Versteigerung eingeführt werden | 234 Abs. 3 Buchst. b | D27 | Ersatzteile, Zubehörteile und Ausrüstung | 235…

…234 Absatz 2 | D24 | Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten | 234 Absatz 3 Buchstabe a | D25 | Waren, die im Hinblick auf ihre Versteigerung eingeführt werden | 234 Absatz 3 Buchstabe b | D26 | Ersatzteile, Zubehörteile und Ausrüstung | 235 | D27 …

…D25 | Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten | 234 Abs.Absatz 3 Buchst.Buchstabe a | D26 | Andere als neu hergestellte Waren, die im Hinblick auf ihre Versteigerung eingeführt werden | 234 Abs.Absatz 3 Buchst.Buchstabe b | D27 | Ersatzteile, Zubehörteile und Ausrüstung…

…oder anatomische Sammlungsstücke und Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert (KN-Code 9705); c)Antiquitäten und andere Gegenstände als Kunstgegenstände und Sammlungsstücke, die älter als hundert Jahre sind (KN-Code 9706). 10.1.5. Persönliche Gebrauchsgegenstände der Reisenden und zu Sportzwecken…

…1.2. Wiederverkäufer Rz 3258: Die Lieferung der Gegenstände hat durch einen Wiederverkäufer zu erfolgen. Ein steuerpflichtiger Wiederverkäufer ist jeder Unternehmer, der im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit üblicherweise Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten oder andere bewegliche körperliche Gegenstände erwirbt und diese anschließend, ggf. nach Verbesserungen, Reparaturen oder…

…mehrwertsteuerpflichtig ist. Nach Art 316 MwStSystRL haben die Mitgliedstaaten den steuerpflichtigen Wiederverkäufern das Optionsrecht einzuräumen, die Differenzbesteuerung auch bei der Lieferung folgender (auch neuer) Gegenstände anzuwenden: Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten, die sie selbst eingeführt haben. Die Einzelheiten der Ausübung dieser Option sind von den Mitgliedstaaten…

…Fahrzeugs als Sammlungsstück von geschichtlichem Wert, das somit keiner Normverbrauchsabgabe unterliege. Der genannte Erlass zitiert für die Thematik der Vergütung der NoVA den Kraftfahrzeugbegriff des § 2 NoVAG 1991 und aus den "Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur", in denen es in Kapitel 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten…

…Position | Kapitel 97 | Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware 1)) Siehe Einleitende Bemerkung 4.2. 2)) Die begünstigten Verfahren sind in den Einleitenden Bemerkungen 8.1 und 8.3 aufgeführt.…

…ist - die übrigen Allgemeinen Vorschriften. Auf Grund der Anmerkung 3 zum Kapitel 97 "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten" gehören nicht in die Position 9703 Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse, Abgüsse und handwerkliche Erzeugnisse) selbst wenn diese Waren von Künstlern entworfen oder gestaltet wurden…

…gewährt: a)Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten des Anhangs IX der Richtlinie 2006/112/EG, die eingeführt werden, um ausgestellt und gegebenenfalls verkauft zu werden; b)andere als neu hergestellte Waren, die im Hinblick auf ihre Versteigerung eingeführt werden. (4) Der Antragsteller und der Inhaber des…

…also, dass - ausgehend vom Wortlaut der Tarifposition 9704 ("Briefmarken,...entwertet oder nicht entwertet, ausgenommen Waren der Position 4907") - Anmerkung 1 a) zu Kapitel 97 der KN ("Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten") im vorliegenden Fall anzuwenden ist. Darin heißt es "Zu Kapitel 97 gehören nicht Briefmarken..., nicht…

…Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | | ex 9614 | Tabakpfeifen, einschließlich Pfeifenköpfe | Herstellen aus Pfeifenrohformen | | Kapitel 97 | Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten | Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware | 7)…

…1 lit. a MwStSyst-RL vor, dass die Mitgliedstaaten den steuerpflichtigen Wiederverkäufern das Recht einräumen, die Differenzbesteuerung bei der Lieferung von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken und Antiquitäten anzuwenden, die sie selbst eingeführt haben. Nach Art 316 Abs. 2 MwStSyst-RL legen die Mitgliedstaaten die Einzelheiten der Ausübung…

…Bilddrucke und andere Erzeugnisse des grafischen Gewerbes; Hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke oder Pläne. Die Position 4911 KN lautet: Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Fotografien. Die Warennummer 4911 9100 erfasst: Bilder, Bilddrucke und Fotografien. Das Kapitel 97 trägt die Überschrift: Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten. Die Position…

…sei als "Kunstgegenstand" einzureihen, wird darauf hingewiesen, dass unbeschadet des Umstandes, dass das Kapitel 97 der Kombinierten Nomenklatur die Überschrift "Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten" trägt, keine einzige Position dieses Kapitels alle "Kunstgegenstände" unbeachtlich ihrer Art erfasst. Die Einreihung der vorliegenden Ware als Kunstgegenstand innerhalb dieses…

…dass diese Regelung angewandt wurde; 14. im Falle der Anwendung einer der auf Gebrauchtgegenstände, Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten anwendbaren Sonderregelungen: Verweis auf Artikel 313, 326 oder 333 oder auf die entsprechenden nationalen Bestimmungen oder ein anderer Hinweis darauf, dass eine dieser Regelungen angewandt wurde; 15…