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UFSW RV/1391-W/02Einkünfte eines im Ruhestand befindlichen Rechtsanwalts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2003

…mit, dass er mit 30. Juni 1998 in Ruhestand getreten sei und ab 1. Juli desselben Jahres Pensionszahlungen der Rechtsanwaltskammer Wien und Zahlungen - vertraglich auch als "Eigenrente" bezeichnet - der WS erwarte. Im Zuge der Einkommensteuererklärungen für die Jahre 1998 bis 2000 beantragte der Bw., die…

UFSK RV/0296-K/08Der sich im Streitjahr bereits im Ruhestand befindliche Bw. erklärte Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus einer weiterhin ausgeübten Aufsichtsrattätigkeit. Nach Ergehen des erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheides begehrte er im Rahmen eines Antrages gem. § 293 b BAO die (Um-)Qualifizierung dieser Einkünfte in solche aus nichtselbständiger Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010

…3. Ich hatte die Tätigkeit als Aufsichtsratmitglied auf Veranlassung meiner Dienstbehörde in Gesellschaften des privaten Rechtes mit Bundesbeteiligung ausgeübt, somit als Nebentätigkeit im Sinne des § 37 Abs. 2 BDG 1979. Seit 1.12.2003 befinde ich mich im Ruhestand. 4. Gemäß § 25 Abs. 1 Z…

UFSW RV/0553-W/03Keine Basispauschalierung für an einen im Ruhestand befindlichen Arzt von der Gebietskrankenkasse bezahlte Treueprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des W.H., Facharzt im Ruhestand und Redakteur, in W., vertreten durch Dr. Heinz Wöber Wirtschaftstreuhand GesmbH, 1150 Wien, Mariahilfer Straße 209, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 6., 7. und 15. Bezirk, betreffend Einkommensteuer 2001…

UFSG RV/0679-G/05Besteuerung und Zufluss einer Stockablöse eines in den Ruhestand übergetretenen Versicherungsangestellten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2007

…Finanzamtes Graz-Umgebung vom 11. August 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber war bei einer Versicherung beschäftigt und ist mit 1.1.2004 in den Ruhestand getreten. Er hat von seinem…

UFSW RV/0883-W/08Werbungskosten (Fachliteratur, Fortbildung) für Pfarrer im Ruhestand?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2008

…720,20, jeweils nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge. Der Bw. ist geweihter katholischer Priester und war vor seiner mit Zustimmung des Bischofs erfolgten Ruhestandsversetzung Pfarrer einer katholischen Pfarrgemeinde und Religionslehrer. Im Streitjahr bezog er ausschließlich und unstrittig Ruhebezüge. Trotz seiner Pensionierung wurde der Bw. im Jahr…

UFSL FSRV/0027-L/12Aufhebung des Erkenntnisses eines Spruchsenates, welcher von einem bereits im Ruhestand befindlichen Richter geleitet worden war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.11.2012

…erstattet und um Zahlungserleichterung ersucht hätten. Dem Berufungssenat wurde diese Tage im Zuge eines anderen Finanzstrafverfahrens bekannt, dass im gegenständlichen Verfahren der obgenannte Richter in der Zeit der Führung des Vorsitzes im Spruchsenat bereits seinen Ruhestand angetreten hatte. Zur Entscheidung wurde erwogen: Nach § 161 Abs…

UFSL FSRV/0040-L/11Aufhebung des Erkenntnisses eines Spruchsenates, welcher von einem bereits in Ruhestand befindlichen Richter geleitet worden war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.11.2012

…Senates 1 bestellt war, sich aber bereits seit 1. Jänner 2009 im Ruhestand befunden hat und somit zum Zeitpunkt des Ergehens des angefochtenen Erkenntnisses nicht mehr ein Richter des Dienststandes war. Schreitet solcherart eine an sich zuständige, aber unrichtig zusammengesetzte Kollegialbehörde ein, wird ebenfalls das…

UFSL FSRV/0041-L/111. Aufhebung des Erkenntnisses eines Spruchsenates, welcher von einem bereits im Ruhestand befindlichen Richter geleitet worden war; 2. Wahrnehmung der gerichtlichen Zuständigkeit; 3. Zuordnung der strafbestimmenden Wertbeträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)12.11.2012

…dass sich der den Vorsitz führende Richter zum Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidungsfindung bereits im Ruhestand befunden hat. Der den Vorsitz führende Richter war zwar zu dieser Zeit nach der in Geltung stehenden Geschäftsverteilungsplan für die beim Finanzamt Linz als Organ sämtlicher Finanzämter des Landes Oberösterreich…

UFSG RV/0006-G/10Schätzung der Telefonkosten eines als Aufsichtsrat tätigen Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2011

…§ 4 Rz 330). Im vorliegenden Fall erachtet auch der UFS den vom Finanzamt geschätzten Anteil von 20% der Telefonkosten aus folgenden Gründen für zutreffend: -- Der Bw. befand sich im gesamten Streitzeitraum bereits im Ruhestand. Es entspricht der Lebenserfahrung, dass sohin infolge eines nunmehr erhöhten Freizeitanteils…

UFSG RV/0239-G/081. Werbungskosten einer Pensionistin 2. Abzugsfähigkeit von Spenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2009

…Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bezog - laut Lohnzettel - im Streitjahr ausschließlich Pensionseinkünfte, nämlich zum Einen von Seiten des Wohlfahrtsfonds der Ärztekammer Steiermark sowie zum Anderen von Seiten des Bundes (als Beamtin im Ruhestand). In ihrer am 20…

UFSL RV/1830-L/02Steuerbefreiung von Zuwendungen des Arbeitgebers für die Zukunftssicherung seiner Arbeitnehmer, begünstigter Personenkreis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2003

… 47 Abs. 1 zweiter Satz davon ausgegangen werden, dass darunter auch schon in den Ruhestand getretene ehemalige Mitarbeiter zu verstehen sind. Auf Grund der Abhängigkeit der Begriffe "Arbeitnehmer", "Arbeitgeber" vom Bezug bzw. der Auszahlung von Arbeitslohn und der Gleichsetzung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit mit…

UFSK RV/0280-K/05Kosten doppelter Haushaltsführung eines bosnischen Gastarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2007

…befindet sich der Bw. seit 1. Juni 2003 im Ruhestand und bezieht eine monatliche Invaliditätspension in Höhe von brutto € 933,48; dies ergibt auf Grund der von der Pensionsversicherungsanstalt vorgenommenen Berechnung netto € 849,91 monatlich. Wie aus der vom Bw. vorgelegten Meldebestätigung zu…

UFSI RV/0204-I/05Beruflich veranlasste doppelte Haushaltsführung bei bevorstehender Pensionierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…den Ort der Beschäftigung unzumutbar gewesen sei, so ist auszuführen, dass der Hinweis auf den frühestmöglichen Pensionsantrittszeitpunkt nichts darüber aussagt, wann der Abgabepflichtige tatsächlich in den Ruhestand treten wird. Eine vorzeitige Alterspension kann, muss aber nicht beansprucht werden, wenn der Arbeitnehmer bereits vor Erreichung des…

UFSG RV/0051-G/04Werbungskosten eines pensionierten Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2005

…1988 verstehen, aus denen über gesetzliche Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten nicht abgeleitet werden können - offenbar von parallel laufenden ("verschiedenen") politischen Betätigungen die Rede, was bei einem nur noch ehrenamtlich tätigen Funktionär, der sich bereits im Ruhestand befindet, nicht zutrifft. Auch das Argument, dass vergebliche…

UFSW RV/1072-W/04Eine Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO auf Grund einer seit Pensionseintritt mit Verlusten weitergeführten ärztlichen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2005

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 5. August 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vertreten durch Mag. Karin Krammer, vom 5. Juli 2002 betreffend die Wiederaufnahme der Verfahren gemäß § 303 Abs 4 BAO hinsichtlich Umsatzsteuer für…

UFSK RV/0298-K/12Ein auch katholische Religion und Politische Bildung unterrichtender Fachberufsschullehrer begehrt die Berücksichtigung von Aufwendungen für eine Reise in das Heilige Land (Studienreise) als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.10.2013

…war u.a. Religionslehrer an einer Fachberufsschule und befindet sich nunmehr seit 01.09.2013 im Ruhestand. Im Streitjahr nahm er gemeinsam mit seiner ebenfalls als Religionslehrerin tätigen Gattin an einer von der Kärntner Kirchenzeitung "Der Sonntag" in den Semesterferien organisierten Diözesanwallfahrt, welche vom Herrn…

UFSK RV/0051-K/08Liebhaberei bei einem Reitbetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2013Teil 1/2

…betrieben worden, um an das Objekt überhaupt wieder herankommen zu können. Schließlich seien beim Bw. massive gesundheitliche Probleme aufgetreten, sodass ihn seine Dienstgeberin in den krankheitsbedingten Ruhestand versetzt habe; dies habe ebenfalls einen massiven Einschnitt in sein Einkommen verursacht. Daraufhin habe er mit 1. Juli…

UFSW RV/0447-W/11Tätigkeit eines Energetikers (Intuitions- und Bewusstseinstrainer, Oneness Deeksha Trainer) und Liebhaberei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

…Bis zum 30. November 2007 war er bei der S. beschäftigt und wurde mit 1. Dezember 2007 in den Ruhestand versetzt. Ab dem Jahr 2007 erklärte der Bw. in seinen Einkommensteuererklärungen folgende negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb: 2007: € 5.094,94; 2008: € 4.265…

UFSK RV/0341-K/10Geringfügige Beschäftigung als Einkunftsquelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2012

…Nachfolgender entscheidungsrelevanter Sachverhalt wurde festgestellt: Der Bw. bekleidete bis zu seinem mit Ablauf des Monates April 2007 erfolgten Übertritt in den Ruhestand die Funktion des Geschäftsführers einer Sozialeinrichtung. Nach seinem Übertritt in den Ruhestand vertrat der Bw. die Sozialeinrichtung weiter im Vorstand der Berufsvereinigung B…

UFSW RV/0906-W/10Ernstliches und zielstrebiges Bemühen um den Ausbildungserfolg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…bis zum 1. als Abteilungsleiter im BMfAA bzw. als Botschafter in A tätig war und sich seit dem 2. im Ruhestand befindet. Am 6. März 2009 brachte der Bw. die Einkommensteuererklärungen (Arbeitnehmerveranlagungen) für die genannten Jahre auf elektronischem Weg beim Finanzamt ein und machte in…