RIS AI
1 403 Treffer2260 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/3202-W/111. Taggelder bei Reisen in einem Einsatzgebiet 2. Pendlerpauschale bei teilweise möglicher, aber nicht genutzter Beförderung im Werkverkehr 3. Parkschaden am Parkplatz des Arbeitgebers 4. Mitgliedsbeitrag zum Österreichischen Roten Kreuz als begünstigte Spende
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…abzugsfähig. Das Österreichische Rote Kreuz ist eine begünstigte Körperschaft (SO 1131), ebenso der Landesverband Niederösterreich (SO 1139). "Dem Gesetzeswortlaut zufolge sind (sowohl seit 2009 als auch seit 2012) echte Mitgliedsbeiträge, soweit sie in Höhe der statutenmäßig (satzungsgemäß) von ordentlichen Mitgliedern zu leistenden Beiträge gezahlt werden…

UFSI FSRV/0007-I/07Beschwerde gegen Beschlagnahmebescheid; Bescheidadressat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.12.2007

…Leerfässer (200er Fassungsvermögen) | Z156 | 1 Rührmaschine (Mischer), BBB | Z157 | 1 rote Transportkiste | Z158-Z160 | 3 grüne gefüllte Flaschen (2 Liter) | Z161-Z182 | 21 Flaschen (teilweise befüllt, Inhalt lt. Angebrachter Pickerlnhöhe) | Z183 | Brennkessel CCC | Z184…

UFSI FSRV/0006-I/07Beschlagnahmeanordnung; Tod des seinerzeitigen Inhabers der beschlagnahmten Sachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.12.2007

…Leerfässer (200er Fassungsvermögen) | Z156 | 1 Rührmaschine (Mischer), BBB | Z157 | 1 rote Transportkiste | Z158-Z160 | 3 grüne gefüllte Flaschen (2 Liter) | Z161-Z182 | 21 Flaschen (teilweise befüllt, Inhalt lt. Angebrachter Pickerlnhöhe) | Z183 | Brennkessel CCC | Z184…

UFSS RV/0301-S/02Gemeinnützigkeit eines Vereins / Formulierung der Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…sowie deren Sohn) in einem Dienstverhältnis zum Verein gestanden. Die Liste der ehrenamtlichen Mitglieder werde beigelegt. Der Ausbildungsstand reiche vom Sanitätshelfer bis zum Arzt. Eine anerkannte Rettungsorganisation im Sinne des Salzburger Landesrettungsgesetzes sei im Bundesland Salzburg nur das Österreichische Rote Kreuz. Dieses Gesetz regle lediglich…

UFSW RV/3303-W/10Festlegung des gemeinen Wertes eines PKW (Übersiedlungsgut)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2012

…iHv € 5.393,24 brutto), wobei u.a. Scheinwerfer erneuert, rote Seitenleuchten ausgewechselt, Kennzeichenbeleuchtung und Fernbedienungen umgerüstet wurden. Der Berufungswerber hat in der am 12. Mai 2010 eingebrachten Erklärung über die Normverbrauchsabgabe eine Bemessungsgrundlage von € 37.550,00 herangezogen. Für das am 20…

UFSS RV/0749-S/10Einkommensteuerveranlagung nach Schätzung und Abgabe von Steuererklärungen im Berufungsweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2012Teil 2/3

…b) Spenden Die 2007 unter Position 5 geltend gemachten Spenden in Höhe von EUR 133,74 (Bl. 132-136/2007) betreffen kirchliche Einrichtungen, das Aussätzigen-Hilfswerk, das Rote Kreuz und Ärzte ohne Grenzen. Sie stellen Kosten der Lebensführung dar (§ 20 Abs. 1 Z 2 lit…

UFSW FSRV/0085-W/12Beschlagnahme von Unterlagen (Handakten, EDV-Dateien usw.) bei einem zur Verschwiegenheit verpflichteten Rechtsanwalt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)03.04.2013Teil 1/2

…2 roten A4 Ordnern mit Dokumenten, 1 Kalender sowie die auf 2 Festplatten und einem PC befindlichen, von der Steuerfahndung gesicherten EDV-Dateien wurden im Rahmen einer sehr umfangreichen Ergänzung des erstinstanzlichen Ermittlungsverfahrens durch den Vorsitzenden des Berufungssenates listenmäßig erfasst und einer inhaltlichen Sichtung und…

UFSW RV/1667-W/021. Umsatz- und Gewinnhinzuschätzungen auf Grund von Schwarzeinkäufen 2. Schätzung wegen Nichtordnungsmäßigkeit der Bücher und Aufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2005

…Verleger" bezeichnete Feld kann der Zusammenhang eines Scheinkunden zur Bw eindeutig hergestellt werden. Die im Zuge der BP vorgehaltenen und vorgelegten Listen sind aus dem Datenbestand der Fakturendatei der OB AG entnommene Datensätze, die folgende Kriterien aufweisen: Die Kundennummer der Bw scheint als Verleger auf…

UFSW RV/1853-W/13Schätzung eines Bauunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2013Teil 1/2

…mit der Bezeichnung "X. " weitergeführt. Die Mobiltelefonnummer hatte er übernommen. In den Unterlagen bei Stb ist der rote Ordner jener der GmbH, der blaue jener des Einzelunternehmens. Für das Einzelunternehmen wurde am 3.10.2006 die ATU Nummer aatuu ausgegeben (Beilage). Herr Bw begann beim…

UFSG RV/0330-G/09Werbungskosten bei einem Bürgermeister
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 1/2

…udgl.), die aus beruflichen Anlässen im Wahlkreis des Mandatars des Politikers erfolgen würden, abzugsfähig. Derartige Zahlungen außerhalb des Wahlkreises des Politikers seien steuerlich nicht abzugsfähig. Spenden an das Rote Kreuz L, an den SV M, für die Sonnwendfeier in N, etc. hätten daher nicht steuerlich…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

…Juli mit einer Ergänzungsbroschüre aktualisiert. Die laufenden Aktualisierungen werden zeitnah im Internet veröffentlicht. Der EKO unterteilt die Arzneimittel in drei Bereiche (Grün, Gelb, Rot). Der Grüne Bereich beinhaltet jene Medikamente, die ohne Bewilligung des chef- oder kontrollärztlichen Dienstes verschrieben werden dürfen. Arzneimittel aus dem Gelben…

UFSW RV/0311-W/11Verträge zwischen nahen Angehörigen: Keine Anerkennung von Lohnzahlungen einer Ärztin an Sohn für Bereitschafts- und Fahrdienste während des Nachtdienstes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2011

…Angaben der Bw. setzt sich der Fixbetrag zusammen aus einem von ihr geschätzten Anteil für Bereitschaft und einen Anteil für tatsächliche Fahrten. Wäre die Bw. von Fahrern des Roten Kreuzes chauffiert worden, hätte sie das ca. € 30,00 pro Fahrt gekostet. Während der Zeit…

UFSG RV/0235-G/07Fachliteratur einer AHS-Lehrerin für Deutsch und Religion als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008

…einer Frau im Alter von 44 Jahren handle. Auch die Sprache sei auf Kinder und Jugendliche abgestimmt. Als Beispiele nannte die Bw. die Bücher "Vorstadtfighter" und "Die rote Zora und ihre Bande", betreffend das Thema Jugendgangs aus männlicher bzw. weiblicher Sicht, "Alles Machos - außer Tim…

UFSW RV/0763-W/06Beweiswürdigung, ob eine Wohnung möbliert oder unmöbliert vermietet wurde, Schätzung der fiktiven Anschaffungskosten von gebrauchten Möbeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.07.2008

…nachträglich eine niedrigere Miete anzugeben. Da er jedoch nicht dazu bereit gewesen sei, sei er gebeten worden, eine Liste der Möbel, die er bei der erstmaligen Besichtigung der Wohnung gesehen und fotografiert habe, zu bestätigen. Mit Vorhalt vom 26.1.2006 sei die Bw aufgefordert…

UFSW RV/1134-W/03Höhe des hochwasserbedingten Katastrophenschadens bei Bezug einer neuen Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2005Teil 1/2

…Ersatzbeschaffung von Möbeln sowie Aufzahlungen für eine bessere Ausstattung der neu erworbenen Eigentumswohnung - abzüglich Zahlungen der Niederösterreichischen Landesregierung, der Stadtgemeinde Krems und des Roten Kreuzes - geltend gemacht, andererseits Kosten für die Anschaffung einer Eigentumswohnung. Im Einzelnen wurden folgende Schäden geltend gemacht: "Detailaufstellung über Katastrophenschäden 2002…

UFSI RV/0044-I/09Sicherstellungsauftrag an den Betreiber einer "Begleitagentur".
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010Teil 1/2

…des Bw. zur Preisgestaltung (bei einer Beschuldigtenvernehmung am 16. 10. 2008) sowie eine bei der Hausdurchsuchung vorgefundene Preisliste zugrunde gelegt. Demgegenüber hat der Bw. in den von der Polizei beschlagnahmten Buchhaltungsunterlagen (Excel-Listen) für den Zeitraum vom 19. 9. 2008 bis zum 9. 10. 2008…

UFSS RV/0379-S/06Keine NOVA-Pflicht gemäß § 1 Z 3 NOVAG 1991 im Jahr der erstmaligen Zulassung im Inland (März 2002), wenn das Beweisverfahren ergibt, dass den Händler die Verpflichtung zur Entrichtung der NOVA gemäß § 1 Abs. 1 NOVAG 1991 im Jahr der Lieferung trifft (März 2001).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008Teil 3/4

…ich mit GH vereinbart, er soll alles vorbereiten (Rechnung und Kaufvertrag, letzteren (hier: fälschlich "letter" statt "later") und zwar auf der Grundlage, dass es nur eine Rechnung für den "Listenpreis" gibt; der zusätzliche Aufschlag wird nicht in Rechnung gestellt, ist aber zahlbar. Das Auto wird…

UFSL RV/0395-L/03Besteuerung von Vergütungen für Diensterfindungen eines ehemaligen Arbeitgebers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006Teil 1/2

…der europäischen Patentschrift. Aus der Erfindung ist ein Arzneimittel hervorgegangen, welches unter dem Namen L. vertrieben wird (siehe Kopie aus der roten Liste des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie). Sowohl die Produktion als auch die Qualitätskontrolle von L. erfolgt bei der Firma N. Austria in M…

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…im Hinblick auf die rot unterlegten Lieferanten anlässlich der Erörterung der Sache auch für den gegenständlichen Geschäftsfall zugelassen. Die Bf. hat in der Folge weitere Urkunden, namentlich Ursprungsbestätigungen für die in der mit Schriftsatz vom 2. Oktober 2006 vorgelegten Liste O rot unterlegten Lieferanten, nachgereicht…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 3/3

…im Hinblick auf die rot unterlegten Lieferanten anlässlich der Erörterung der Sache auch für den gegenständlichen Geschäftsfall zugelassen. Die Bf. hat in der Folge weitere Urkunden, namentlich Ursprungsbestätigungen für die in der mit Schriftsatz vom 2. Oktober 2006 vorgelegten Liste O rot unterlegten Lieferanten, nachgereicht…