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UFSW RV/0171-W/09NOVA-Pflicht, wenn Kfz anlässlich der Veräußerung an "Letztverbraucher" nicht exportiert wird.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2010Teil 1/2

…durchgeführte Reparatur. Am 12.3.2002 erfolgte die Typisierung des Kfz, welches nach wie vor mit dem deutschen Ausfuhrkennzeichen zum Verkehr zugelassen war, für die inländische Nutzung durch das Amt der NÖLReg, die vom Bw durchgeführt und in Rechnung gestellt wurde, es wurde eine Einzelgenehmigung…

UFSW RV/0922-W/09Schätzung von Betriebsausgaben (va. Kfz-Kosten) eines Zeitungszustellers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2009

…einschließlich Steuer: 65,17 €, davon anteilige MVSt [motorbezogene Versicherungssteuer]: 30,86 €". - Eine Rechnung der Firma E, ausgestellt an den Bw., vom 29. Mai 2006 (S 24/2006 E-Akt), betreffend Reparatur und Begutachtung eines Kfz, Rechnungsbetrag: 728,52 € brutto. g) Am 4…

UFSW RV/4487-W/02Nachversteuerung eines Kfz-Sachbezuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2005

…ca. 550.000 Kilometer gelaufen. Da laut Gesetz an Wiens öffentlichen Verkehrswegen kein abgemeldetes Auto über einen längeren Zeitraum abgestellt sein dürfe, habe das Finanzamt bis zum Zeitpunkt des Verkaufes und der Abmeldung am 22.10.1999 noch pünktlich die entsprechenden Kfz-Steuern erhalten. Da…

UFSW RV/2079-W/03Nachversteuerung eines Kfz-Sachbezuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.11.2010

…in Zweifel gezogen, dass die äußerst knapp gehaltenen "Eckdaten" (siehe oben) nicht dem Anforderungsprofil an eine Bescheidbegründung im Sinne des § 93 Abs. 3 lit. a BAO entsprechen. Der "Begründung" (Beilage zum Lohnsteuerprüfungsbericht) ist zu entnehmen, dass ein Kfz-Sachbezug nachversteuert worden ist, der Zeitraum der…

UFSL RV/0199-L/02Reparatur eines Leasingfahrzeuges durch den Leasinggeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2005

…üblichen Verschleiß bedingt seien (zB bei Kfz-Unfällen), selbst durchzuführen, sondern er diese durch den Leasinggeber durchführen lassen und die Reparaturkosten ersetzen müsse, gleichfalls Leistungsentgelt vorliege. Dieses Leistungsentgelt unterliege der Umsatzsteuer. Die Schadensbeseitigung durch den Leasinggeber im Wege der Reparatur stelle einen eigenständigen Leistungsaustausch dar…

UFSS RV/0461-S/08Fiktive Zulassung eines KFZ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2008

…Günther Narat, betreffend Normverbrauchsabgabe 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 26. März 2008 wurde bei einer Kontrolle an der B durch Bedienstete des Z der Bw mit dem KFZ YY, Zulassungsdatum 0.0.00, mit dem…

UFSL RV/0954-L/05Tatsächliche Kraftfahrzeugkosten bei Zugehörigkeit eines Kfz zum Betriebsvermögen (und kein Ansatz von Kilometergeldern) bzw. Kosten der privaten Lebensführung mangels typischer Arbeitskleidung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2007

…sich, dass sich im Falle einer Anerkennung der beantragten Kilometergelder ein um ca. 93 % höherer Kraftfahrzeugaufwand ergeben würde. Tatsächliche Kraftfahrzeugkosten bzw. in der Form von Kilometergeldern geschätzte Kraftfahrzeugkosten unterscheiden sich - wie aufgezeigt - wesentlich. Übrige betriebliche Kfz-Kosten (Jahresvignette, Reparaturen , Kfz-Versicherungen Treibstoffkosten etc.) bzw. sonstige…

UFSG RV/0475-G/09Erstattung von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer iZm mit einer KFZ-Reparatur an einen ausländischen Unternehmer im Vorsteuererstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2009

…eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Deutschland. Betriebsgegenstand ist der Handel mit Getränkegrundstoffen, Fruchtsäften, Konzentraten und Purees. Mit Antrag vom 13. Juni 2008 begehrte die Bw im Vorsteuererstattungsverfahren auf amtlichem Formular die Vergütung eines Betrags von 917,20 Euro, der für die Reparatur…

UFSW RV/1111-W/11Absetzbarkeit von Kfz-Kosten bei einem akademisch geprüften Archäologen in Zusammenhang mit wissenschaftlichen Arbeiten im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…Mai 2010, mit denen an Kfz-Kosten in Zusammenhang mit dem beruflich veranlassten Türkeiaufenthalt zumindest solche für a) Service, b) Reparatur, c) Verschleiß von beispielsweise Rädern ins Treffen geführt wurden. Dass diese Kosten nur einen Teil der tatsächlich angefallenen Kosten dargestellt haben konnten, beweist der…

UFSS FSRV/0011-S/09Illegale Abgabenvermeidungen eines eine Spedition unter Aufsplittung auf ein Einzelunternehmen und eine GmbH betreibendes Ehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010Teil 1/3

…ihr gebotenen, möglichen und zulässigen Sorgfalt] in ihrem steuerlichen Rechenwerk zu Unrecht Vorsteuern aus Rechnungen für den Ankauf von französischen Wein und für die Reparatur eines Fernsehers (2002) und für die Anschaffung von Lesebrillen (2003) zum Ansatz gebracht habe (BP-Bericht vom 27. April 2007…

UFSS FSRV/0011-S/09Illegale Abgabenvermeidungen eines eine Spedition unter Aufsplittung auf ein Einzelunternehmen und eine GmbH betreibendes Ehepaar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.12.2010Teil 2/3

…für französischen Wein in Höhe von € 591,48 zuzüglich geltend gemachter Vorsteuer in Höhe von € 118,30 sowie für die Reparatur eines Fernsehers in Höhe von € 91,62 zuzüglich geltend gemachter Vorsteuer in Höhe von € 18,32 enthalten gewesen waren (Bericht…

UFSL RV/0052-L/081. Luxustangente und Privatanteil auch von Betriebskosten eines PKW 2. Tageszeitungen als Fachliteratur 3. Dienstverhältnis mit dem Zivildienst leistenden und studierenden Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2010

…eingebracht und zur Begründung ausgeführt, dass im Einkommensteuerbescheid 2005 Servicekosten, sowie alle übrigen Kfz-Kosten auf Grund der Luxustangente einer Kürzung um 54% unterzogen wurden und weiters noch ein Privatanteil von 20% abgerechnet wurde. Auf Grund seiner Tätigkeit setze der Bw. das Fahrzeug ausschließlich für…

UFSL RV/0115-L/08NoVA-Bemessungsgrundlage bei Erwerb von einem KFZ-Händler im übrigen Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2008

…1967 (keine Angabe eines Kennzeichens)und der Rechnung ("Kennzeichen unbekannt") über die für die Zulassung erforderlichen Reparaturen geht hervor, dass diese Reparaturen vor der Zulassung des KFZ zum Verkehr erfolgten. Nach der im Akt aufliegenden Rechnung wurden dem Bw für die Reparatur netto € 432…

UFSG RV/0173-G/04Schätzung der tatsächlichen KFZ-Kosten bei einem zum Betriebsvermögen gehörenden KFZ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2004

…für Reparaturen (Bremsen, Kupplung) nur S 3.000,00 aufgewendet und fielen für dieses "reparaturanfällige" KFZ auch im Jahr danach - 2002 - nur € 600,00 an Reparaturen (ebenfalls für Bremsen und Kupplung) an. Wie bereits eingangs ausgeführt worden ist, wäre nun eine Schätzung der KFZ…

UFSL RV/0055-L/07Schmutzzulage in einer Kfz-Werkstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2008

…Schmutzzulagen anerkannt worden. Es seien aber nur Fotos über Arbeiten vorgelegt worden, die Schmutzzulage rechtfertigen würden. Die Mitarbeiter einer Kfz-Werkstätte hätten aber auch Arbeiten durchzuführen, die keine oder nur eine äußerst geringe Verschmutzung bewirken würden (z.B. Reparaturen im Elektronikbereich). Der Bw. hätte daher…

UFSW RV/1394-W/11Verdeckte Ausschüttung beim Verkauf einer Eigentumswohnung durch die GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer; weiters bei Einlage mit nachfolgender Entnahme von Kfz ebenso durch den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2012Teil 2/3

…als eingekauft. Wahr ist vielmehr, dass die prinzipielle Wartung einer Wertsteigerung von Oldtimern als Motiv zu Beginn des Handels mit Kfz natürlich die Grundmotivation war. Leider sind aber durch die im Jahr 2008 mit aller Kraft eingetretene Wirtschaftskrise diese prinzipiellen Grundüberlegungen hinfällig geworden, da in…

UFSW RV/1394-W/11Verdeckte Ausschüttung beim Verkauf einer Eigentumswohnung durch die GmbH an den Gesellschafter-Geschäftsführer; weiters bei Einlage mit nachfolgender Entnahme von Kfz ebenso durch den Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.06.2012Teil 1/3

…verkauft, welcher dann die Reparatur auf seine Kosten durchführen ließ. Die Privatnutzung des Opel wurde an Herrn DI P. verrechnet und auch bezahlt. Es waren alle KFZ zugelassen, jedoch (um Kosten zu sparen) auf Wechselkennzeichen. Die Versicherung wurde daher nur von einem KFZ bezahlt, und…

UFSG RV/0872-G/121. Widerrechtliche Verwendung auf Grund der Standortvermutung nach § 82 Abs. 8 KFG 1967 (NoVA und KfzSt); 2. Verspätungszuschlag (Ermessensübung der Höhe nach)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…begründet, dass der Bw. bereits seit vielen Jahren in Österreich wohnhaft sei. Daher müsste ihm jedenfalls bekannt gewesen sein, dass die dauernde Verwendung eines Kfz mit ausländischem Kennzeichen in Österreich unzulässig ist. Mit Eingaben vom 12. November bzw. 18. Dezember 2012 beantragte der Bw. die…

UFSZ1W ZRV/0063-Z1W/02Vorschreibung von Eingangsabgaben für ein wiedereingeführtes Fahrzeug infolge Nichtdeklarierung einer in einem Drittstaat durchgeführten und nicht erklärten Veredelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004

…durchgeführt worden. Sämtliche Reparaturen und Eigenlackierungen hatten nur dem Zweck gedient, dem Fahrzeug die sicheren Verkehrseigenschaften und das Aussehen zurückzugeben, welche es vor dem Unfall gehabt hat. Daher könne von einer Veredelung oder Mehrwertgewinnung keine Rede sein und es könne nicht rechtens sein, für Autoteile…

UFSI RV/0724-I/10NoVA-Bemessungsgrundlage bei Erwerb von befugtem Fahrzeughändler im übrigen Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2013

…der Zulassung Wertänderungen eingetreten sind. Es kann dieser Bestimmung nicht entnommen werden, dass beim Erwerb von einem befugten KFZ-Händler im übrigen Gemeinschaftsgebiet zum Anschaffungspreis Wertsteigerungen bis zur erstmaligen Zulassung hinzuzurechnen wären. Dies gilt nach Ansicht des UFS unabhängig davon, ob Reparaturarbeiten für die Zulassung…