…wonach das Führen eines Versorgungsbetriebeverbundes zulässig sei und stellte fest, dass für jeden Teilbereich der Versorgungsaktivitäten ein eigener Rechnungskreis geführt werde und die Zuschüsse lediglich für den begünstigten Bereich des öffentlichen Verkehrs geleistet worden seien. Dies sei im Sinne des Erlasses des Ministeriums vom 7…

…unberührt. Eine Beteiligung des stillen Gesellschafters in Form einer steuerlichen Mitunternehmerschaft ist nur dann zu bejahen, wenn zumindest eine Beteiligung an einem Teilbetrieb des Geschäftsherrn und nicht bloß an einzelnen Wirtschaftsgütern (hier: Einseilumlaufbahn zu einem Schigebiet) nach Maßgabe eines "Rechnungskreises" gegeben ist (UFS 24. 7…

…anderer Pensionskassen - jeweils nach Abzug der damit zusammenhängenden Aufwendungen - unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig sein. Ausgangspunkt für die Einkommensermittlung getrennt nach steuerpflichtigem und steuerbefreitem Bereich ist die in § 30 PKG angeordnete getrennte Vermögens- und Ertragsrechnung in eigenen Rechnungskreisen. Auch die dt. RechVersV (Versicherungsunternehmens-Rechnungslegungsverordnung) die gemäß § 330 Abs…

…einem Volumen von EUR 2,35 Mio. gezeichnet. Hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen dieses Gewinnscheins wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. Für den Gewinnschein wurde ein eigener Rechnungskreis eingerichtet, dem ab 1. Jänner 2009 die entsprechenden Zielinvestments zugeordnet wurden. Im Geschäftsjahr 2009 erfolgten Veranlagungen in…

…gemäß § 6a Abs. 2 KStG 1988 erteilt, mit dem die Steuerpflicht unter der Auflage der Führung eines gesonderten Rechnungskreises auf die genannten Geschäfte eingeschränkt wurde. Begründend führte die Finanzlandesdirektion aus, die Einschränkungen des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes hinsichtlich der Nutzfläche würden auch für die Verwaltung von Wohnungen gelten…

…im Zusammenhang mit der Liegenschaft stehende Bauträgertätigkeit sei bereits vor Durchführung der Abspaltung als ein organisch in sich geschlossener Betriebsteil der Gesellschaft anzusehen gewesen. Dies zeige sich unter anderem in eigenen Rechnungskreisen, die für diese Tätigkeit im Rahmen des Rechnungswesens der Gesellschaft eingerichtet gewesen seien…

…und HeK, den schwindenden Einfluss auf die Willensbildung in der Unternehmensführung, insbesondere die Weisungsfreiheit des Stiftungsvorstandes an. Gemäß Punkt 3 der zweiten Zusatzurkunde darf die Substanz des im Rechnungskreis "Unternehmensbeteiligung" verwalteten Stiftungsvermögens nicht geschmälert werden. Der Familienbeirat hat beim Verkauf von Unternehmensbeteiligungen ein Vorschlagsrecht. Änderungen…

…auf nicht vollständige bzw. nicht rechtzeitige Vorlage von Rechnungen gesprochen. Er habe an sich versucht, das Rechnungswesen so zu organisieren, dass er auf Grund der Rechnungskreise hätte erkennen können, wer wann welche Baustelle abgerechnet habe. Er habe den Technikern auch wiederholt gesagt, dass sie sich…

…Von ihm habe sie ihr gesamtes Vermögen zu seinen Lebzeiten bis einschließlich 1991 erhalten. Durch Ausgestaltung in zwei Rechnungskreisen (Rubriken) sei es der Stiftung möglich, zwei unterschiedliche Zwecke zu erfüllen: - Die "Rubrik1" diene primär der Vermögenserhaltung und Vermögensabschirmung sowie der Versorgung der (ausländischen) Angehörigen des…

…dass die Kapitalanlagen in einem eigenen Rechnungskreis zusammengefasst und die Erträge nur für Versorgungs- oder Unterstützungszwecke verwendet werden. Um als Einrichtung zu gelten bedarf es sohin eines eigenen Rechnungskreises in einer Art unselbständiger Fonds (Verwaltungsfonds). Der Rechnungskreis bedarf einer klaren Abgrenzung des Versorgungs-(Unterstützungs-)zwecken…

…anderer Pensionskassen - jeweils nach Abzug der damit zusammenhängenden Aufwendungen - unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig sein. Ausgangspunkt für die Einkommensermittlung getrennt nach steuerpflichtigem und steuerbefreitem Bereich ist die in § 30 PKG angeordnete getrennte Vermögens- und Ertragsrechnung in eigenen Rechnungskreisen. Auch die dt. RechVersV (Versicherungsunternehmens-Rechnungslegungsverordnung) die gemäß § 330 Abs…

…Vorsitzenden erklärt der anwesende Personalchef, dass seine Aufgaben als Personalverantwortlicher in der Führung von Arbeitszeitaufzeichnungen, Organisation des Betriebsausfluges etc bestünden. Die Disziplinaraufsicht und Entlohnung (bei Abrechnung im eigenen Rechnungskreis) erfolge durch denBw, die Überstundenanordnung erfolgt durch die GmbH . Die Verrechnungsgrundlagen betr. Überstunden werden dabei dem…

…Es wird gebeten, die diesbezüglichen Protokolle bzw. Beschlüsse etc. vorzulegen. 2) Hat die" Berufungswerberin "einen eigenen Rechnungskreis errichtet, in dem eine klare Abgrenzung des Versorgungs- (Unterstützungs-)zwecken dienenden Vermögens und des anderen Vermögens ersichtlich ist. Diesbezügliche Unterlagen mögen vorgelegt werden. 3) Erfolgte die Zurechnung der…

…wenn mit dem Erlös andere Anlagegüter für die Stiftung erworben werden sollen; dies jedoch immer nur nach vorangehender Anhörung des Familien-Beirates. In Belangen des Rechnungskreises "Unternehmensbeteiligung" ist die Stifterin E.L. nicht stimmberechtigt. Bei Einflußnahme auf die Besetzung des Managements der verwalteten Unternehmensbeteiligungen hat…

…Bw widmet der Stiftung Gesellschaftsanteile an der HW Holding GmbH gemäß gesonderter Widmungserklärung und bestimmt, dass diese Anteile sowie die darauf erfolgenden Ausschüttungen getrennt vom sonstigen Vermögen in einem gesonderten Rechungskreis (mit der Bezeichnung "Unternehmensbeteiligung") zu verwalten sind. (II). Zweck der Stiftung (III.) ist es…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 11. Oktober 2011, gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 16. September 2011 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer für 1-12/2010 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Die zu vergütenden Vorsteuern…