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UFSF RV/0461-F/09Anrechenbarkeit von nicht abkommenskonform erhobenen ausländischen Steuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…Steuerverwaltung ("Definitive Veranlagung Steuerjahr 2006") samt Zahlungsbestätigung übermittelt. Mit Schreiben vom 30. Jänner 2009 hat der steuerliche Vertreter unter Bezugnahme auf eine persönliche Vorsprache beim Finanzamt Rechnungsabschlüsse für die im Jahr 2006 in den jeweiligen Zeiträumen in Liechtenstein, der Schweiz und Österreich ausgeübte Tätigkeit vorgelegt…

UFSW RV/1330-W/04Ausschüttungen von Tochtergesellschaften an EU-Muttergesellschaften führen bei Missbrauchsverdacht zum KESt-Abzug und folgendem Steuerrückerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2007

…habe von der Bw. weitere Informationen zur Überprüfung der Missbrauchsverdachtsregelung benötigt. Es sei um Vorlage weiterer Unterlagen wie Rechnungsabschlüsse und Steuerbescheide der Muttergesellschaft ersucht worden, um die zur Freistellung erforderliche Voraussetzung der betrieblichen Aktivität überprüfen zu können. Des Weiteren sei um Offenlegung der hinter der…

UFSF RV/0257-F/02Sind Förderungsmittel zur Sicherung der Lebensmittelnahversorgung steuerfrei?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2003

…Laut eingeholter Auskunft bei der VL. sei für die Gewährung derartiger Zuschüsse Hilfsbedürftigkeit ausdrücklich erforderlich. Die Hilfsbedürftigkeit werde in jedem Einzelfall und alljährlich überprüft und sei anhand von geeigneten Unterlagen, insbesondere durch Vorlage der jährlichen Rechnungsabschlüsse, der VL. nachzuweisen. Wie aus den Steuererklärungen für die…

UFSL RV/0071-L/06Dienstgeberbeitrag für Bauhofmitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2009

…Bemessungsgrundlage hinzuzurechnen. Zur Ermittlung der Aufteilung der im Bauhof beschäftigten Mitarbeiter würden die Beträge in Prozentzahlen umgelegt. Diese würden auf die den Rechnungsabschlüssen entnommenen Bruttobezüge der Bauhofsbeschäftigten angewendet. Für das Jahr 1997 würden die für 1998 und 1999 errechneten Prozentsätze als Durchschnitte herangezogen. Für das…

UFSL RV/0198-L/05Schuldhafte Pflichtverletzung bei fehlender Kontrolle, keine Anfechtung des Abgabenanspruches im Haftungsverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2008Teil 1/2

…kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungskreis fallen insbesondere folgende Angelegenheiten: Die Erstellung des Jahresvoranschlages sowie Abfassung des Rechenschaftsberichtes und des Rechnungsabschlusses, die Vorbereitung und Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Generalversammlungen, die Verwaltung des Vereinsvermögens…

UFSF RV/0318-F/02Dienstgeberbeitragspflicht eines Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2004

…seien, die entnommenen Beiträge an die Gesellschaft m.b.H. zurückzuzahlen. Die Beträge seien daher in den betreffenden Rechnungsabschlüssen nicht als Geschäftsführungsaufwand geltend gemacht, sondern dem Verrechnungskonto der Eheleute AK belastet worden. Eine Auszahlung von Gehältern oder sonstigen Vergütungen jeder Art sei nicht erfolgt, da…

UFSL RV/1713-L/02Dienstgeberbeitragspflicht einer Gemeinde, wenn Bauhofmitarbeiter auch in anderen Verwaltungseinheiten (Betrieben, Anstalten, etc.) tätig sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2004

…Bemessungsgrundlage hinzuzurechnen. Zur Ermittlung der Aufteilung der im Bauhof beschäftigten Mitarbeiter würden die Beträge in Prozentzahlen umgelegt. Diese würden auf die den Rechnungsabschlüssen entnommenen Bruttobezüge der Bauhofsbeschäftigten angewendet. Für das Jahr 1997 würden die für 1998 und 1999 errechneten Prozentsätze als Durchschnitte herangezogen. Für das…

UFSW RV/2119-W/093 Eigentumswohnungen als notwendiges Betriebsvermögen eines Gastgewerbelokals
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2013

…betreffend sein Chinalokal (Rechnungsabschlüsse der Jahre davor sind nicht mehr im FA-Akt enthalten) ist diesbezüglich zu entnehmen: | | Mieterlöse 10% | | S | 1998 | 41.454,60 | 1999 | 105.090,86 | 2000 | 78.545,40 | 2001…

UFSW RV/1178-W/12Hilfsbetrieb eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2013

…aus, dass sie sich zwar um die buchhalterischen Angelegenheiten des Vereines gekümmert habe, aber auf dem Vereinskonto nicht zeichnungsberechtigt gewesen sei. Sie habe auch keine schriftlichen Rechnungsabschlüsse für den Verein erstellt. Ob die Überschüsse aus der Aufstellung des Vorhaltes vom 21. März 2012 stimmen, könne…

UFSW RV/1327-W/03Gemeinnützigkeit der Vereine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…Die Übereinstimmung der tatsächlichen Geschäftsführung mit der Rechtsgrundlage muss nachgewiesen werden können (VwGH 26.5.1982, 13/0039/79). Diesem Zweck dienen die zu führenden Aufzeichnungen über die Einnahmen und Ausgaben bzw. die Buchführung, weiters Rechnungsabschlüsse, Berichte von Rechnungsprüfern, Wirtschaftsprüfern, Tätigkeits- oder Geschäftsberichte, Versammlungsprotokolle usw…

UFSF RV/0136-F/051) Prüfung der Steuerpflicht von Förderungsmitteln zur Sicherung der Lebensmittelnahversorgung 2) Ermittlung des gemeinen Wertes als AfA-Bemessungsgrundlage bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 3) AfA-Satz bei einem Gebäude, das der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2009Teil 1/2

…zur Sicherung und Aufrechterhaltung der Nahversorgung gewährt, um diese einigermaßen rentabel zu machen. Diese Hilfsbedürftigkeit müsse dem Amt der V Landesregierung jährlich durch Vorlage von Rechnungsabschlüssen nachgewiesen werden. Durch die Nahversorgungszuschüsse erfolge auch keine generelle Förderung eines bestimmten Wirtschaftszweiges, da in jedem Einzelfall vom Amt…

UFSW RV/0622-W/02verdeckte Ausschüttung bei Familiendarlehen, ungeklärter Vermögenszuwachs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2007

…| 0,00 | 1999 | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 2000 | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 2001 | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 2002-2005 | Keine Erklärungen und Rechnungsabschlüsse vorgelegt…

UFSW RV/2178-W/05Vergütung von Energieabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2006

…unabhängigen Finanzsenat vorgelegt. Am 14. Juli 2006 legte die Bw. die Rechnungsabschlüsse der Jahre 2002 und 2003 betreffend die Mehrzweckhalle und den Pachtvertrag betreffend den Restaurantbetrieb in der Mehrzweckhalle dem unabhängigen Finanzsenat vor. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 1 Abs. 1 Energieabgabenvergütungsgesetz (EAVG), BGBl…

UFSL FSRV/0055-L/05Schuld- und Strafberufung gegen Straferkenntnis wegen versuchter Abgabenhinterziehung und Finanzordnungswidrigkeit, da kein Tatvorsatz vorgelegen sei, die Strafe zu hoch bemessen worden sei und zu Unrecht in Abwesenheit verhandelt worden sei.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)27.02.2006

…gar nicht in der Lage gewesen sei, die entsprechenden Rechnungsabschlüsse zu erstellen bzw. die Erklärungen termingerecht bei der Abgabenbehörde einzureichen. Weiters werde gegen die ausgesprochene Geldstrafe berufen und unter Berücksichtigung der schlechten finanziellen Lage um eine wesentliche Herabsetzung ersucht. Sowohl seine persönliche Situation (Privatkonkurs 1995…

UFSL FSRV/0094-L/04Beschwerde gegen die Abweisung des Antrages auf Strafaufschub der Ersatzfreiheitsstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.10.2004

…ergibt eine Steigerung von annähernd 28 %. Obwohl eine endgültige Aussage hinsichtlich der laut Angaben des Bf. gegenüber den Vorjahren deutlich gebesserten Ertragssituation sowohl mangels Vorliegen entsprechender Rechnungsabschlüsse bzw. weiterer relevanter Unternehmenskennzahlen als auch mangels eines ausreichend langen Beobachtungszeitraumes zum derzeitigen Zeitpunkt zweifellos nicht möglich ist…

UFSW RV/1639-W/021.) Rückstellung infolge Androhung einer Konventionalstrafe; 2.) Schuldnachlass eines Gesellschafter-Geschäftsführers gegenüber der GmbH - Einlage oder erfolgswirksamer Aufwand; 3.) Verlustausgleich bei Hälftesteuersatz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.05.2004Teil 1/2

…eine Kapitalerhöhung vorzunehmen und auch eine solche nicht beschlossen wurde). Des Weiteren beantragt der Vertreter die Beischaffung der Rechnungsabschlüsse der C GmbH zum Beweis dafür, dass eine Kapitalerhöhung im Rechnungswesen der Gesellschaft keinen Niederschlag gefunden hat. Die FA-Vertreterin bemerkt zu den Anträgen des Vertreters…

UFSW RV/2262-W/05Vorliegen von Darlehen oder steuerpflichtigen Einnahmen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…Bw. gegengebucht wurden, zeigt deutlich, dass die Bw. - sogar nach den eigenen "Rechnungsabschlüssen" - als Gesellschafterin der OEG keine Darlehensverbindlichkeiten hatte. Allein diese Tatsachen und Schlussfolgerungen führen dazu, dass der erkennende UFS es für ausgeschlossen hält, dass die Bw. von den Firmen ÖuF Darlehen erhalten hat…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…Mitglieder, die Beschlussfähigkeit und das Stimmverhältnis sowie alle Angaben ersichtlich sein müssen, welche eine Überprüfung der satzungsgemäßen Gültigkeit der gefassten Beschlüsse ermöglichen. § 10 Aufgabenbereich der Generalversammlung Der Generalversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten: Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichtes und des Rechnungsabschlussberichtes; Beschlussfassung über den Haushaltsplan; Wahl…

UFSW RV/3071-W/11Begrenzung einer UID-Nummer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2012

…geregelt. Abs. 4 leg. cit normiert, dass jeder Teil gegen den anderen einen Anspruch auf Feststellung des Rechnungsabschlusses hat. Das bedeutendste Kriterium für Unternehmertum ist das Handeln auf eigene Gefahr. Jeder Unternehmer hat weiters für sich ein eigenes Rechnungswesen zu führen, mit seinen eigenen Aufzeichnungen…

UFSF RV/0355-F/10"Kinderbetreuung", wobei hier die Wissensvermittlung im Vordergrund steht. Es handelt sich daher um keine reinen Kinderbetreuungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 1/2

…und Genehmigung der Tätigkeitsberichte, des Rechenschaftsberichts und des Rechnungsabschlusses unter Einbindung der Rechnungsprüfer. o Wahl und Enthebung der Mitglieder des Vorstands und der Rechnungsprüfer o Genehmigung von Rechtsgeschäften zwischen Rechnungsprüfer und Verein o Entlastung des Vorstandes o Festsetzung der Höhe der Beitrittsgebühr, des Schulgeldes und…